Zensur
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: Antwort der SPD zu Internetsperrungen
: Antwort der SPD zu Internetsperrungen Vor 2,5 Wochen habe ich alle Parteien und ihre Jugendorganisationen zum Thema Internetsperrungen angeschrieben und um die Beantwortung von fünf Fragen gebeten. Nun hat die SPD als zweite Partei nach Bündnis 90/Die Grünen geantwortet. Die Antworten hab ich in den Gesamtartikel eingefügt: Die Positionen der Parteien und Jugendverbände zu Internetsperrungen. Keinerlei Reaktion gab es bisher […]
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: Jahresbericht 2007 zur Menschenrechtslage in der Welt und zur Menschenrechtspolitik der Europäischen Union
: Jahresbericht 2007 zur Menschenrechtslage in der Welt und zur Menschenrechtspolitik der Europäischen Union Das Europäischen Parlaments hat am 8. Mai 2008 einen Entschließungs-Antrag zu dem Jahresbericht 2007 zur Menschenrechtslage in der Welt und zur Menschenrechtspolitik der Europäischen Union (2007/2274(INI) verabschiedet. Darin finden sich auch wenige Bezüge zum Netz (Man merke sich immer „Das Europäische Parlament“ am Anfang): Zum Thema China & Zensur ein kurzer Ausschnitt aus einem langem […]
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: Frankreich: Verzögerung bei Gesetz zu Internetsperrungen
: Frankreich: Verzögerung bei Gesetz zu Internetsperrungen In Frankreich kommt das Gesetz für Internetsperrungen bei Urheberrechtsverstössen nicht so Recht voran. Der Gesetzesentwurf wird immer noch auf eine Verfassungstauglichkeit überprüft. Das lässt die Industrielobbyistend er Musikindustrie jetzt etwas nervös machen, die von der Regierung den sofortigen Vollzug verlangen. Die Electronic Frontier Foundation berichtet darüber: The Struggles of France’s Three Strikes Law. Und die […]
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: Die Positionen der Parteien und Jugendverbände zu Internetsperrungen
: Die Positionen der Parteien und Jugendverbände zu Internetsperrungen Das Thema „Internetsperrungen für Filesharing“ hatten wir in den letzten Wochen recht häufig hier behandelt. Am vergangenen Montag habe ich dazu einen kleinen Fragekatalog zu Internetsperrungen, Tauschbörsen und Urheberrechtspolitik an die fünf im Bundestag sitzenden Parteien und ihre Jugendverbände geschrieben, um ihre Position zu erfahren. Meine Hoffnung war, dass diese auch antworten. Immerhin wird dieses […]
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: Chinas Zensur: „System der tausend Augen“
: Chinas Zensur: „System der tausend Augen“ Lesenswerter und ausführlicher Artikel heute im Berliner Tagesspiegel: der Schriftsteller Ha Jin (哈金, eigtl. 金雪飞/金雪飛) berichtet über Chinas Zensur, „Das System der tausend Augen“. Es funktioniert nach dem Prinzip 內緊外鬆 (nèi jǐn wài sōng): nach innen hart, nach außen weich. In der Außendarstellung der Zensur ist also kaum erkennbar, wie unnachgiebig sie nach innen wirkt. […]
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: Netzsperren greifen in Grundrechte ein.
: Netzsperren greifen in Grundrechte ein. Passend zur absurden Diskussion rund um Netzsperrungen für Tauschbörsennutzer gibt es ein aktuelles Gutachten aus einer anderen Ecke: Netzsperren greifen in Grundrechte ein. Sperrverfügungen für Inhalte im Internet „greifen in erheblichem Umfang in die Meinungsfreiheit der Inhaltsanbieter, die Informationsfreiheit der Nutzer sowie die Berufsfreiheit der Internetprovider ein.“ Zu diesem Ergebnis kommt das am heutigen Montag […]
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: Bundestag gegen Internetzensur
: Bundestag gegen Internetzensur Es war sicher nur ungewollter Zufall, dass ausgerechnet jetzt zur BND-Trojaner-Affäre die Grosse Koalition im Bundestag den Antrag „Das Recht auf Meinungs- und Pressefreiheit weltweit durchsetzen und der Internet-Zensur entgegentreten“ eingebracht hat. Denn einen Antrag einbringen bedeutet auch eine kleine Debatte über das Thema. Diese habe ich leider nicht verfolgt, aber ich bin mal auf […]
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: Newsweek über Repression 2.0
: Newsweek über Repression 2.0 Die Newsweek hat einen interessanten Artikel über „Repression 2.0″. Darin wird beschrieben, wie totalitäte Systeme die eigenen Bürger vor allem sozial unter Kontrolle halten und Strategien entwickeln, die Internetzensur zu verstärken. The trick about the new repression isn’t just getting people to think the government knows—or seems to know—what they’re doing; it’s making them believe […]
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: Interview: Zensur in China
: Interview: Zensur in China Jens Ohlig vom Chaos Computer Club wurde von tagesschau.de zur Zensur in China befragt: „China kennt verschiedene Formen der Internetzensur“. tagesschau.de: Spielen auch gesellschaftliche Zwänge eine Rolle bei der Zensur? Ohlig: Das ist der zweite Pfeiler der Zensur. Nur wenige Chinesen besitzen ihren eigenen PC und gehen deshalb in Internet-Cafés. Gemeinschaftliches Surfen ist weit verbreitet. […]
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: Hu Jia in der taz
: Hu Jia in der taz Die taz von heute berichtet über den chinesischen Bürgerrechtsaktivisten Hu Jia (胡佳), der zusammen mit dem Anwalt Teng Biao letzten Dezember einen offenen Brief verfasst hatte. Der Artikel Peking klagt Dissidenten an geht auch auf einige Hintergründe ein. Hu stand bereits seit Mai vergangenen Jahres unter Hausarrest. Weil im Internetzeitalter mutigen Dissidenten so nicht mehr […]
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: Wie Pakistan Youtube ausschaltete
: Wie Pakistan Youtube ausschaltete Ethan Zuckermann beschreibt ausführlich in seinem Blog, wie die Youtube-Sperre in Pakistan dafür sorgte, dass Youtube global ausfiel: How a Pakistani ISP briefly shut down YouTube. Wietere Informationen bietet auch Global Voices Advocacy: Pakistan: Partial Block of Youtube.
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: Wie man Youtube abschaltet
: Wie man Youtube abschaltet Es gibt ja einige Dinge, wo man sich anschliessend etwas wundert: Beispielsweise wenn Youtube am gestrigen Sonntag zwei Stunden weg war und die Schuld bei einem pakistanischen Provider liegen soll. Ursache war laut Macworld die Sperrungsverfügung von pakistanischen Behörden, die ein Video auf Youtube wegzensiert haben wollten: Pakistan causes worldwide YouTube blackout. Irgendwie hat der […]
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: Reporter ohne Grenzen – Jahresbericht 2007
: Reporter ohne Grenzen – Jahresbericht 2007 Reporter ohne Grenzen haben ihren Jahresbericht 2007 als PDF online gestellt. Der 167-seitige ROG-Jahresbericht gibt eine Übersicht über die Lage der Pressefreiheit weltweit und beschreibt die Lage in 98 Ländern, darunter Mitgliedsstaaten der Europäischen Union sowie die USA. Aus der Pressemitteilung: ROG-Jahresbericht: Kritik an mangelndem öffentlichen Einsatz für Pressefreiheit. Reporter ohne Grenzen (ROG) hat politischen […]
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: Praktischer Service der Pirate Bay für zensierte Dänen
: Praktischer Service der Pirate Bay für zensierte Dänen The Pirate Bay wehrt sich gegen eine Blockade in Dänemark, wo der Provider Tele2 gerichtlich verdonnert wurde, die Seite für seine Kunden zu zensieren. Auf der Webseite The Jesper Bay wird ausgiebig darüber informiert, wie die Zensur umgangen werden kann. Sie ist benannt nach dem Marketing-Direktor der dänischen Sektion der International Federation of the Phonographic […]
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: Bald mehr Internet-Zensur in Russland?
: Bald mehr Internet-Zensur in Russland? Computerwoche berichtet über: „Auch Russland plant verschärfte Internet-Zensur“ „Derzeit ist das Internet in Russland glücklicherweise noch relativ frei. Es existiert jedoch schon jetzt eine staatliche Agentur, die Warnungen ausspricht, sobald Gesetze verletzt werden“, erklärt der GUS-Referent Jakob Preuss von Reporter ohne Grenzen im Gespräch mit pressetext. Künftig sollen nicht nur Zugangsbeschränkungen und staatliche Kontrollen von […]
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: J!Cast 50 –Kein Zugriff auf Erotikseiten?
: J!Cast 50 –Kein Zugriff auf Erotikseiten? Der J!Cast 50 behandelt das Thema „Kein Zugriff auf Erotikseiten? Zur Sperrungspflicht von Zugangsprovidern im Internet“: Access-Provider sind nach den neusten Entscheidungen der Landgerichte Kiel, Frankfurt a.M. und Düsseldorf zivilrechtlich nicht dazu verpflichtet, den Zugang zu rechtswidrigen Porno-Seiten zu sperren. Sind damit die Provider im Hinblick auf rechtswidrige Informationen im Internet endlich aus dem Schneider? […]
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: Musikindustrie-Pläne scheitern im Kulturausschuss des EU-Parlaments
: Musikindustrie-Pläne scheitern im Kulturausschuss des EU-Parlaments Der Kulturausschuss im EU-Parlament hat die Lobby-Wünsche der Unterhaltungsindustrie zur Filterung von Urheberrechtsverstössen und einer Ausweitung der Urheberrechtslaufzeiten zurückgewiesen. Das berichtet die EFF mit Bezug auf eine Sitzung am gestrigen Dienstag: Filtering and Copyright Extension Fail to Find a Home in EU. Im Rahmen der Erstellung eines Reports zum Zustand der Kulturindustrie in Europa (Creative […]
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: Auslandssender protestieren gegen Zensur
: Auslandssender protestieren gegen Zensur Die Chefs der fünf großen westlichen Auslandssender beklagen, dass immer mehr Länder die Arbeit von Journalisten behindern, Internet und Radio zensieren und blockieren: Auslandssender protestieren gegen Zensur. Zum ersten Mal richten sich die fünf großen Auslandssender westlicher Staaten – der BBC World Service, die Deutsche Welle, Radio France International, Radio Netherlands Worldwide und Voice of […]
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: Iran: 23 Internetdissidenten verhaftet, 24 Internetcafés geschlossen
: Iran: 23 Internetdissidenten verhaftet, 24 Internetcafés geschlossen Reporter ohne Grenzen berichtet über aktuelle Entwicklungen im Iran: 23 Internetdissidenten verhaftet, 24 Internetcafés geschlossen. Am Sonntag hat die Teheraner Polizei 24 Internet-Cafés geschlossen und 23 Internetnutzer, darunter elf Frauen, wegen „unmoralischen Verhaltens“ verhaftet. Reporter ohne Grenzen verurteilt dieses Vorgehen auf das Schärfste. „Die Linie der Regierung in Sachen freie Meinungsäußerung radikalisiert sich weiter – […]
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: Michael Anti on Blogging in China
: Michael Anti on Blogging in China Bei AudioBerkman gibt es den Mitschnitt einer „Berkman Center’s Luncheon Serie„s mit Michael Anti über „Bloggen in China“. Michael Anti, New York Times Beijing bureau reporter and fellow at Harvard University’s Nieman Foundation, was the guest speaker this week at the Berkman Center’s Luncheon Series. Anti discussed how the recent surge in blogging has changed […]