Schlagwort: Widerspruch

Eine Hand hält einen Stich mit drei Assen, im Hintergrund die Flagge der EU

Gesundheitsdaten aller EU-Bürger:innen sollen schon bald in einem europäischen „Datenraum“ gespeichert werden. Ein umfassendes Widerspruchsrecht will derzeit weder die Kommission noch das EU-Parlament. Damit aber droht das Vorhaben mit aktuellen Plänen der Bundesregierung zu kollidieren.

Die Hacker-Behörde ZITiS handelt auf einer außergewöhnlichen rechtlichen Grundlage. Ein Jura-Professor hat ein Rechtsgutachten zur Aufgabenerfüllung der ZITiS verfasst. Doch die Behörde verweigert die Herausgabe des Dokuments. Dagegen wehren wir uns, wir haben Klage gegen ZITiS eingereicht.

Mit dem „Digitale-Versorgung-Gesetz“ sollen die Abrechnungsdaten gesetzlich Versicherter künftig der Wissenschaft zufließen. Doch welche Rolle kommt dabei dem einzelnen Patienten zu? Es ertönte wiederholt die Forderung nach einer Widerspruchsmöglichkeit, doch sowohl Befürworter als auch Gegner haben offenbar etwas übersehen.

Nachdem Bundesverwaltungsgericht und Verteidigungsministerium Nachbesserungen in Sachen Tracking auf ihren Websites angekündigt haben, zog der Bundestag nun nach und besserte in der Datenschutzerklärung nach. Nach der Antwort des Bundestages auf unsere Anfrage letzten Monat kommt das recht unerwartet: In der Datenschutzerklärung für die Apps des Deutschen Bundestages ist ein entsprechender Hinweis bereits enthalten. In der […]

Künftig können Daten von Einwohnermeldeämtern auch für Werbung und Adresshandel genutzt werden, selbst wenn man dieser Herausgabe widersprochen hat. Das hat der Bundestag letzte Woche mit der schwarz-gelben Mehrheit beschlossen. Außerdem ist die vorgeschlagene Opt-In Lösung in das schwächere Opt-Out abgeändert worden. Am Donnerstag hat der Bundestag in zweiter und dritter Beratung über das Gesetz […]

… so berichtet heute u.a. die FAZ via dpa: Google habe exakt 244 237 Anträge erhalten, schrieb der verantwortliche Produktmanager Andreas Türk. Das entspreche 2,89 Prozent der Haushalte in den zwanzig Städten. Der Hinweis (Update: hier im Original bei Google), es hätten „2,89 Prozent der Haushalte in den zwanzig Städten“ widersprochen, erscheint mir in diesem […]

Ich frage mich ja schon seit dem Frühstück, ob ich noch einmal auf das Widerspruchsformular von Google Street View hinweisen soll. Ihr wisst schon, das, mit dem man sein Haus verpixeln lassen kann. Es ist ja nicht so, dass wir das Thema in den letzten Tagen und Wochen nicht ausführlich diskutiert hätten. Eigentlich sollte die […]

Widerspruch

Europäischer Gesundheitsdatenraum: EU-Parlament will kein Widerspruchsrecht bei elektronischer Patientenakte

Informationsfreiheit: Wir verklagen die Hacker-Behörde ZITiS

Digitale-Versorgung-Gesetz: Widerspruch nicht ganz ausgeschlossen

Website des Bundestages bessert in Sachen Datenschutz nach

Datenauskunft von Meldeämtern: Bundesregierung macht Widerspruch wirkungslos

Street View: 244.000 Widersprüche, ~12% Verpixelungsquote?

Google Street View: Verpixelung leicht gemacht