Menschenrechte

Der Schweizer Bundespräsident Samuel Schmid hat heute in seiner Eröffnungsrede beim WSIS das Gastgeberland Tunesien wegen der Menschenrechtsverletzungen dort kritisiert. Prompt wurde die Live-Übertragung im tunesischen Fernsehen mit Übersetzung ins Arabische unterbrochen. Grund der Unterbrechung waren folgende Worte: «Es ist unannehmbar, dass Bürger aus dem einzigen Grund, weil sie ihre Regierung im Internet oder in […]

Die „OpenNet Initiatives“ hat einen neuen Bericht über die Zensurtechnologien in Tunesien veröffentlicht: Internet Filtering in Tunisia in 2005: A Country Study. Wir hatten den Bericht glücklicherweise schon vor Veröffentlichung gesehen und konnten uns besser auf die Filterinfrastruktur einstellen. Wie fast überall auf der Welt kommt die Zensurinfrastruktur natürlich aus dem „Land der Freiheit“, der […]

Die französische Zeitung „Liberation“ hat Robert Ménard, den Generalsekretär von „Reporter ohne Grenzen“ zur Repression in Tunesien befragt: «La violence de cette agression m’a surpris»

Aus Protest gegen die tunesische Repression haben heute viele zivilgesellschaftliche Organisationen ihre für heute geplanten Veranstaltungen auf dem WSIS gecancelt. Hier ist das offizielle Statement. Um 16h wird es eine Pressekonferenz dazu geben. Ich habe dazu Anriette Esterhuysen von der Association of Progressive Communication (APC) befragt, und sie schildert die Gründe (OGG / MP3). Human […]

Heute Abend läuft von 20.05 – 21.00 Uhr bei WDR5 das Feature „Tausendundeine Macht – Tunesien und die deutsche Außenpolitik“. Auch dem Autor des Features schwebte dieses Bild vor – bis er in Tunis seine Recherche über das politische System begann. Verschwundene Gesprächspartner, abgehörte Telefonate, Polizeibeschattung rund um die Uhr, Anwälte die über systematische Folter […]

Zensurtechnologien sind mysteriös. Vor wenigen Stunden konnte ich noch ohne Probleme von Tunesien aus auf Heise zugreifen, und jetzt scheint es gefiltert. Auf andere Seiten kann ich gerade problemlos zugreifen, z.B. Spiegel Online. Mal schauen, ob es morgen wieder da ist. Auch wird WSISBlogs.org geblockt, wo viele Blogs derzeit aggregiert werden. Reporter ohne Grenzen sind […]

Heute Nachmittag lief folgender Beitrag auf dem Deutschlandfunk: Tunesien: Der Traum von Meinungsfreiheit. Hier mal ein paar Notizen, die ich zugeschickt bekam: große Polizeipräsenz in Tunis dieser Tage, Überwachung der Oppositionellen, der sich ausweitende Hungerstreik der Menschenrechtsorganisationen Die Geheimpolizei schwärmt aus und terrorisiert Menschenrechtler – die Nerven liegen blank Zitat eines regimetreuen Journalisten: „Wir denken, […]