Generell

Abenteuerspielplatz Internet

Die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) hat Siegfried Schneider, Präsident der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien, zum neuen Vorsitzenden gewählt. Schneider erklärte dann erstmal in einer Pressemitteilung das Internet zum Abenteuerspielplatz: Auch 2012 werde die Thematik der Jugendschutzprogramme zentral sein: „Kinder und Jugendliche sollen von den Chancen der neuen Medien profitieren können. Deshalb brauchen wir – […]

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Öffentlichkeit

EU-Kommission zerflückt GlüStV-Entwurf

Wie erwartet, hat die EU-Kommission heute gestern offenbar fristgerecht eine dedizierte Stellungnahme zum Entwurf des Glückspielstaatsvertrags (GlüStV) abgegeben, der ihr vor 3 Monaten zur Notifizierung (Kenntnisnahme) vorgelegt wurde. Glaubt man dem Glückspielanbieter Betfair und seiner Pressemitteilung, fiel das Urteil der EU-Kommission vergleichsweise vernichtend aus. Eigentlich war aber auch das zu erwarten. Einige Punkte, wie die […]

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Demokratie

JMStV-Beteiligungsplattform: Laufzeit verlängert!

Vorgestern hatte ich unter „Jugendmedienschutz: Die vergebene Chance in NRW“ auf eine „Online-Konsultation“ der nordrhein-westfälischen Landesregierung zum Jugendmedienschutz verwiesen. Meine Enttäuschung über den – nicht nur meiner Meinung nach – wenig zielführenden Ansatz ist zeitnah in Düsseldorf und offenbar auch bei den Betreibern der Plattform in Berlin* angekommen. Bei Facebook kommentierte NRW-Medienstaatssekretär Marc Jan Eumann […]

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Generell

Jugendmedienschutz: Die vergebene Chance in NRW

Als Ende des Jahres die Novellierung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags scheiterte, durfte man kurz Hoffnung haben. Hoffnung, dass sich Kritiker und Befürworter endlich an einen Tisch setzen und gemeinsam mit den politischen Entscheidungsträgern in aller Ruhe eine tragfähige Lösung für die Zukunft ausarbeiten. Warum nicht einen Neuanfang im deutschen Jugendmedienschutz wagen? Einen besseren Zeitpunkt für eine Reform […]

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Generell

Neues aus Absurdistan: Stellungnahme der FSM zum JMStV

Es gibt eine aktuelle „Stellungnahme der FSM zur Änderung des JMStV“ (PDF). Bei der FSM (Freiwillige Selbstkontrolle Multimedia-Diensteanbieter) handelt es sich um einen Verein, in dem vor allem Branchenriesen zwecks Selbstregulierung vertreten sind. Klingt komisch, ist aber Konzept des deutschen Jugendmedienschutzes („Regulierte Selbstregulierung“). Gabriele Schmeichel, die Jugendschutzbeauftrage der Telekom AG, ist z.B. in Personalunion Vorstandsvorsitzende der […]

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Öffentlichkeit

Online-Glücksspiele: Bundesrat fordert hartes Vorgehen (inkl. Nachtrag)

Stefan Krempel berichtet bei Heise Online von einer Stellungnahme des Bundesrats zur Regulierung von Online-Glücksspielen auf EU-Ebene. Basis der Initiative ist ein so genanntes Grünbuch (PDF), das von der EU-Kommission Ende März veröffentlicht wurde. Die Vorschläge, die EU-Kommission macht, sind nicht ohne. Auf dem Programm stehen „schwarze Listen“ für illegale Online-Angebote ebenso wie Netzsperren auf […]

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Generell

Zwischenstand Jugendmedienschutz-Staatsvertrag?

Falls sich in den letzten Wochen jemand gefragt hat, wie und wann es beim JMStV weitergeht: Die Länder wollen Ende des Jahres beraten, ob und wann ein weiterer Anlauf unternommen werden soll. Soweit zumindest die Aussage von StS Martin Stadelmaier (Staatskanzlei RLP) in einer Anhörung vor dem hessischen Landtag Anfang Mai: Die Länder sind dabei, […]

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EU: Notrufknopf fürs Internet

Nur weil die Idee von EU-Komissarin Neelie Kroes nicht neu ist, muss sie ja nicht schlecht sein. Der für überlegte, sinnvoll umsetzbare und vor allem „grundrechtsschonende“ Ideen bekannte Bund der Kriminalbeamten fordert ihn ja auch schon länger: Den Notrufknopf fürs Internet. Damit soll man den Betreiber einer Seite oder auch andere zuständige Stellen mit einem […]

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Kultur

danah boyd on Embracing a Culture of Connectivity

Spannender Vortrags-Podcast bei MediaBerkman: danah boyd on Embracing a Culture of Connectivity. Many young adults have incorporated social media into their daily practices, both academically and personally. They use these tools to connect, collaborate, communicate and create. In this talk, danah boyd — Social Media Researcher at Microsoft Research New England and affiliate of the […]

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Keine Evaluierung nötig?
Öffentlichkeit

Kleine Anfrage zum ZugErschwG beantwortet

In einer Sitzung am Montag (PDF) wird sich der Unterausschusses Neue Medien im Bundestag noch einmal kurz mit dem Zugangserschwerungsgesetz beschäftigen. Nein, es gibt leider keinen Videostream. Es gäbe auch nichts zu sehen, die Veranstaltung ist – einmal mehr – nicht öffentlich. Dafür gibt es etwas zu lesen. Und zwar von Konstantin von Notz (Grüne) […]

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Datenschutz

Rheinland-Pfalz: Rot-Grüner Koalitionsvertrag veröffentlicht

Den rot-grünen Koalitionsvertrag aus Rheinland-Pfalz hatte ich eigentlich erst am Wochenende erwartet. Ganz so, wie von der Tagesschau angekündigt. Mein Plan: Vorher kurz bei Pia Schellhammer anfragen, ob sie mir einen Ansprechpartner für Netzpolitik in Rheinland-Pfalz nennen könne, dem ich ein paar Fragen stellen kann. Bei der SPD wollte ich in der Zwischenzeit auch noch […]

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Datenschutz

JMStVCamp: Interview mit Kai Schmalenbach, Piratenpartei NRW

Zum Abschluss unserer kleinen Reihe zum JMStVCamp in Essen veröffentlichen wir heute gleich drei Interviews. Die Gespräche mit Marc Jan Eumann, Medienstaatssekretär in NRW und Alexander Vogt, medienpolitischer Sprecher der SPD im Landtag NRW, sind bereits online. Last, but not least, folgt ein Interview mit Kai Schmalenbach von der Piratenpartei. Kai Schmalenbach ist 2. Vorsitzender […]

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Demokratie

JMStVCamp: Interview mit Alexander Vogt (SPD)

Im Rahmen der Serie zum JMStVCamp in Essen veröffentlichen wir heute gleich drei Interviews. Heute Vormittag hatten wir bereits Marc Jan Eumann, Medienstaatssekretär in NRW und Vorsitzende der Medienkommission beim SPD-Parteivorstand. In diesem Beitrag folgt Alexander Vogt (medienpolitischer Sprecher der SPD im Landtag NRW) und gleich im Anschluss noch Kai Schmalenbach von der Piratenpartei. Netzpolitik.org: […]

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Demokratie

Entwurf zum Aufhebungsgesetz der Websperren-Regelung

Es gibt erfreuliche Neuigkeiten, frisch getickert von Holger Bleich drüben bei Heise Online: Wie erwartet hat das Bundesjustizministerium einen Entwurf für das Aufhebungsgesetz der Websperren-Regelung vorgelegt. Am heutigen Donnerstag wurde der Text bereits verschiedenen Interessenvertretern zugestellt, die gerade mal bis zum 11. Mai Gelegenheit haben, Stellung zu beziehen. Schon am 25. Mai will sich das […]

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Demokratie

JMStVCamp: Interview mit Medienstaatssekretär Marc Jan Eumann

Im Rahmen der Serie zum JMStVCamp in Essen veröffentlichen wir heute gleich drei Interviews. Den Anfang macht in diesem Beitrag Marc Jan Eumann, Medienstaatssekretär in NRW und Vorsitzende der Medienkommission beim SPD-Parteivorstand. Am Nachmittag folgen die Gespräche mit Alexander Vogt (medienpolitischer Sprecher der SPD im Landtag NRW) und – mit etwas Glück –  Kai Schmalenbach […]

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Öffentlichkeit

Kinderpornographie in Tauschbörsen: Kein Zutritt zur geschlossenen Gesellschaft

Als Bitkom am Montag vorpreschte und im Namen des „White IT“ verkündete, „unentgeltliche Tauschbörsen“ seien der „größte Markt“ für kinderpornographische Bilder, war die Verwunderung nicht nur bei uns groß. Die Darstellung der Studie des Kriminalwissenschaftlichen Instituts der Uni Hannover in der Bitkom-Pressemeldung warf einfach die ein oder andere Frage auf.  Handelt es sich um frei verfügbares Material? Werden […]

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Demokratie

JMStVCamp: Interview mit dem netzpolitischer Sprecher der Grünen im Landtag NRW Matthi Bolte

Im Rahmen der Serie zum JMStVCamp in Essen haben wir heute zwei weitere Interviews. Und zwar mit: Matthi Bolte, netzpolitischer Sprecher der Grünen im Landtag NRW Veith Lemmen, Landes-Vorsitzender der NRW Jusos Matthi Bolte überraschte mich Anfang September 2010 mit einer ausführlichen Mail, in der er erklärte, warum die rot-grüne Koalition in NRW den Jugendmedienschutzs-Staatsvertrag […]

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Demokratie

JMStVCamp: Interview mit Veith Lemmen, Landes-Vorsitzender der NRW Jusos

Im Rahmen der Serie zum JMStVCamp in Essen haben wir heute zwei weitere Interviews. Und zwar mit: Matthi Bolte, netzpolitischer Sprecher der Grünen im Landtag NRW Veith Lemmen, Landes-Vorsitzender der NRW Jusos Veith Lemmen und die Jusos NRW haben sich bereits recht früh gegen JMStV ausgesprochen. Gerüchten nach hatte die Jusos auch einen nicht gerade kleinen […]

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Demokratie

JMStVCamp: Interview mit dem Medienpädagogen Jürgen Ertelt

Wie, schon Dienstag und immer noch kein Bericht zum JMStVCamp bei Netzpolitik.org? Doch, schon, allerdings drüben, bei Hyperland. Ich bin fremdgegangen. Was es allerdings nur hier und exklusiv bei Netzpolitik.org geben wird, sind die Interviews, die ich für den Beitrag bei Hyperland geführt habe. Und zwar ungekürzt (somit auch unredigiert) und in voller Länge. Das […]

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Christian Scholz
Demokratie

JMStVCamp: Interview mit Organisator Christian Scholz

Wie, schon Dienstag und immer noch kein Bericht zum JMStVCamp bei Netzpolitik.org? Doch, schon, allerdings drüben, bei Hyperland. Ich bin fremdgegangen. War übrigens klasse. Sowohl die Veranstaltung, wie auch der Veranstaltungsort. Torsten Kleinz war auch in Essen und hat was für Heise Online geschrieben. Und dann gibt es natürlich noch eine Menge weiterer Stimmen, mp3s […]

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