In der Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung warnt die Autorin Florentine Fritzen vor der „Macht der Netz-Gemeinde“, die mit Kritik am Jugendmedienschutz-Staatsvertrag einen wirksamen Kinderschutz im Netz verhindern würde. Die These ist, gelinde gesagt, interessant. Torsten Kleinz hat den Artikel ausführlich in seine Blog kommentiert: Netz- gegen Kinder-Lobby?
Die Macht dieser unheilvollen Allianz sabotiert den Kinderschutz? Das klingt nach einem spannenden Drehbuch, ist aber doch meilenweit von unserer bundesdeutschen Realität entfernt. Der Jugendmedienschutz-Staatsvertrag ist 2010 nicht an einer ominösen Netz-Lobby gescheitert. Die ach so mächtigen Konzerne Facebook und Google ließen damals so gut wie nichts von sich hören. Interessiert war eine kleine und immer mehr irrelevante Industrie von “Erotik-Anbietern”, die sich in den üblichen Anhörungen zu Wort meldete und mit dem Vorschlag schließlich halbwegs gut leben konnte. Diese Erotikanbieter hätten gerne eine unwirksame Alterskennzeichnung über ihre Seiten gesetzt, um die umsatztötende Ausweiskontrolle abzuschalten zu können.
Die “Netzgemeinde” hingegen hat tatsächlich alle Hebel in Bewegung gesetzt, die sie erreichen konnte. Und das reichte nicht. Wie sollte es auch? Es waren ein paar wenige Engagierte, deren Antrieb im Wesentlichen war, dass sie glaubten es besser wissen. So wie sie es auch besser wussten, als Kinderschutzverbände Netzsperren gegen Kinderpornografie forderten. Hier hatten die Netzlobbyisten tatsächlich gewonnen — und wie sich herausstellt, war das gut so. Denn ihre Position diente dem Kindeswohl — wie sich jetzt auch bestätigt hat — während die Pläne der Kinderschutz-Lobbyisten den Schutz geschwächt hätten, weil sie empört irgendetwas tun wollten.
Wie immer, wenn Beobachter bestimmte politische Prozesse rund um das Netz nicht verstehen können, gibt es auch diesmal die These einer „unheiligen Allianz“ aus „Internetkonzernen“ und „Netzgemeinde“. Das Märchen wird ja auch gerne als Legende für das Scheitern von ACTA erzählt und geglaubt.
Über den geplanten Versuch eines Neustarts der Jugendmedienschutz-Staatsvertragnovellierung hatten wir hier berichtet: Medienkompetenz, quo vadis? Teil IV: Jugendmedien-Staatsvertrag – Same Shit, Different Try. Kurzfassung: Wir sind vom eingeschlagenden Weg nicht überzeugt.