Generell

Vietnam führt Sendezeiten für Online-Games ein

ZEIT online meldet heute: Vietnams Vizeminister für Information und Kommunikation, Le Nam Thang, hat eine Nachtsperre für Onlinegames angeordnet. Ab dem 3. März müssen Internetprovider dafür sorgen, dass Spiele nachts für zehn Stunden offline sind. Die Sperrstunde beginnt um 22 Uhr und endet um acht Uhr morgens. Damit will die Regierung die „Nebenwirkungen von Onlinespielen“ […]

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Demokratie

Etappensieg bei Netzsperren in der EU

Der Innenausschuss des Europaparlaments hat vor einer Stunde seine erste Abstimmung über die Richtlinie zum Schutz von Kindern vor sexueller Ausbeutung beendet. Dabei ging es auch um die heftig umstrittenen Internetsperren. Das Ergebnis, das mit breiter Mehrheit und in Anwesenheit des ungarischen Ratsvorsitzes angenommen wurde, dient nun als Mandat für die Verhandlungen mit Rat und […]

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Netze

Internetzensur jetzt via EU-Kommission?

Zugegeben, Politik auf EU-Ebene ist ein durchaus komplexes Thema. Wer im Interessen- und Lobbyistendschungel zwischen Brüssel und Straßburg, bzw. zwischen EU-Kommission, EU-Rat und Europäischen Parlament auch nur halbwegs den Überblick behalten will, sollte keine anderen Hobbys haben (und idealerweise ein gut gefülltes Spesenkonto verfügen). Gerade, was die Prozesse in der Netzpolitik betrifft. Aktuell beispielsweise, wird […]

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Kultur

Bundestag debattiert über Aufhebung des Zugangserschwerungsgesetzes

Am heutigen Donnerstag debattiert der Bundestag um 16 Uhr 16:30 Uhr (Verschiebung) über die Aufhebung des mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit verfassungswidrigen Zugangserschwerungsgesetzes (Tagesordnung). Das so genannte „Zensursula“-Gesetz war 2009 trotz massiver öffentlicher Kritik und entgegen aller fachlichen Einwände von der SPD zusammen mit CDU und CSU verabschiedet worden. Dem Gesetz nach soll das BKA […]

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Kultur

Bundestag: Websperren, EU & ungarisches Mediengesetz (Update!)

Für den Fall, dass jemand um 16:30 Uhr vor dem Rechner sitzt und nicht weiß, wo er hinklicken soll: Ich hätte da das WebTV des Bundestags im Angebot. Aktuelle Stunde: Auf Verlangen der SPD findet im Anschluss ab 16.30 Uhr eine Aktuelle Stunde zum Thema „Standpunkt und Konsequenzen der Bundesregierung zum ungarischen Mediengesetz“ statt. Siehe […]

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Netze

Petition: Netzzugang – Rechtsnorm für Zugang zu kabellosen Netzwerken

Es gibt eine neue Petition mitzeichnen, die Stefan Meiners beim ePetitionssystem des Deutschen Bundestages eingereicht hat: Netzzugang – Rechtsnorm für Zugang zu kabellosen Netzwerken. Und darum gehts: Text der Petition Der Deutsche Bundestag möge beschließen, mittels eindeutiger Rechtsnorm den Betrieb von ungeschützten unentgeltlichen Zugängen zu kabellosen Netzwerken (nachfolgend WLAN) zu erlauben und damit private Internetzugänge […]

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Netze

UK: Traffic-Kürzung bei T-Mobile,
Deep Packet Inspection bei Vodafone UND T-Mobile [Update]

T-Mobile UK hat sich entschieden, bei allen Tarifen das maximale Datenvolumen auf 500MB zu beschränken – und zwar unabhängig vom monatlichen Preis und auch für laufende Verträge. Der teuerste Vertrag beinhaltete bisher 3GB und wird wie alle anderen mit Beginn des nächsten Monat gekürzt. Die Ankündigung liest sich ziemlich zickig und belehrend: Browsing means looking at […]

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Kultur

Entscheidung über JMStV-Schicksal morgen in NRW – Grüne können umstrittenen Staatsvertrag kippen (Update)

Nachdem FDP und Die Linke im Landtag von Nordrhein-Westfalen sowie gestern überraschenderweise auch die CDU angekündigt haben, den hochumstrittenen Jugendmedienschutzstaatsvertrag (JMStV) nicht ratifizieren zu wollen, hängt nun offenbar alles von den Grünen ab. Eigentlich haben SPD und GRÜNE im Landtag mit 90 (SPD 67, Grüne 23) zu 91 Sitzen (CDU 67, FDP 13, Linke 11) […]

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Netze

International Commons Conference in Berlin

Am 1. und 2. November fand die International Commons Conference (Creating a Commons-based Policy Platform) in der Heinrich Böll Stiftung in Berlin statt. Die rund 200 geladenen Teilnehmer kamen aus 34 Ländern weltweit und bildeten auch hinsichtlich ihres jeweiligen thematischen Fokus ein breites und diverses Spektrum der Commons ab (von natürlichen Commons wie Klima, Wald […]

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Netze

Netzneutralität im neuen TKG

Das Telekommunikationsgesetz (TKG) regelt die technische Infrastruktur, soweit es um Telekommunikation geht. Das betrifft verschiedenste Bereiche, unter anderem aber auch die Frage, ob und wie Netzbetreiber Daten, die über ihre Netze laufen, beeinflussen dürfen, z.B. verlangsamt, priorisiert oder gar nicht durchleiten. Mit anderen Worten: Soweit Netzneutralität in Deutschland in die Gesetze einfließen würde, bzw. wird, […]

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Demokratie

Internet-Enquete zu Netzneutralität: Gleich, ab 13 Uhr live! (Update: inkl. Link zum inoffiziellen Transcript!)

RT @alvar_f Ab 13 Uhr: Sitzung der #eidg zu Netzneutralität, öffentliche Anhörung. In der letzten Sitzung ist  vorgeschlagen worden, eine Anhörung oder ein Expertengespräch zum Thema „Kapazitätsengpässe, Differenzierung, Netzwerkmanagement“ vor allem mit Technikern abzuhalten. Die Obleute aller Fraktionen haben sich für eine Anhörung im Rahmen der Enquete-Kommission entschieden. Diese Anhörung findet am 4. Oktober 2010 […]

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Internetbrunnen Mainz
Kultur

Internetbrunnen – Frisches WLAN für öffentliche Plätze

Gestern wurde im Rahmen von „Peng findet Stadt“ der erste Mainzer Internetbrunnen (zunächst zu Demonstrationszwecken) aufgestellt.  Das Projekt wurde gemeinsam von Freifunk Mainz und dem Szeneverein Peng gestartet und wird im Rahmen der Stadt der Wissenschaft 2011 von der Stadt Mainz unterstützt. Was ein Internetbrunnen ist, wie er aussieht, was mit den Einnahmen passiert, wo […]

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Netze

Googles Gier opfert die Netzneutralität

Bei Techcrunch gibt es einen sehr lesenswerten Artikel über Googles Netzneutralität. Der Artikel bringt keine neuen Informationen – ist aber ein Meisterwerk der emotionalen Schreibweise. „Das Internet“ ist sich einig, dass Google es mit seinem Verizon-Vorschlag verkaufen möchte. There’s no clear consensus as to why Google is selling us out, but the consensus is that […]

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Wissen

Linz will Open-Commons-Region werden

Linz in Österreich ist eine Stadt und Region, die viel mit digitaler Kultur experimentiert. Das liegt u.a. daran, dass die Ars Electronica dort jährlich im Herbst stattfindet und mit dem Ars Electronica Center auch ein Zukunfts- und Technologiemuseum auf 3000 qm dort zu finden ist. Bereits vor einigen Jahren präsentierten verschiedene junge Linzer mit dem […]

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Netze

Netzpolitik-Podcast 087: Netzpolitische Wochenschau KW 19

Hier ist die “Netzpolitische Wochenschau” für die Kalenderwoche 19 als MP3 und OGG. Medienrat: Mehr Oldie-Sender für Berlin? Netzpolitischer Dialog: Staatliche Angebote im Internet BGH schränkt Folgen der Störerhaftung für WLAN-Betreiber ein US-Astroturfing: Netzneutralität ist wie chinesische Zensur Arbeitsgruppen in der Enquete-Kommission freifunk.net: Wireless Community Weekend 2010 Veranstaltungsdoku: Freies WLAN für Berlin – Freifunk für […]

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Kultur

Freies WLAN für Berlin – Freifunk für Berlin

Am 31. März gab es eine Info-Veranstaltung zu „Freies WLAN für Berlin – Freifunk für Berlin„. Die Videos der Veranstaltung stehen jetzt einzeln auf Youtube und können auch komplett hier angeschaut werden: In Vorbereitung auf diese Veranstaltung wurde vom Freifunk-Aktivisten Mario Behling in Kooperation mit Stefan Ziller, MdA ein Arbeitspapier (erste Fassung, PDF) als Grundlage […]

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Netze

BGH schränkt Folgen der Störerhaftung für WLAN-Betreiber ein

Der Bundesgerichtshof hat heute in Sachen Störerhaftung bei WLAN-Netzen entschieden. HIer sind erste Reaktionen und Analysen. Was die Entscheidung für Freifunk & Co bedeutet, wird wohl erst bei Veröffentlichung des Urteils sichtbar, Pressemitteilung der Bundesgerichtshof: Haftung für unzureichend gesicherten WLAN-Anschluss. Privatpersonen können auf Unterlassung, nicht dagegen auf Schadensersatz in Anspruch genommen werden, wenn ihr nicht […]

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Netze

Aktionen für ein offenes Netz: Drumbeat Berlin

Am Samstag, 8. Mai 2010, findet im Betahaus der Drumbeat Berlin statt. Thema ist das offene Internet – Projekte, Perspektiven und Fragen der Bedeutung, Relevanz, Wege dorthin, sowie Vermittelbarkeit des Konzepts. Die Veranstaltung richtet sich explizit an ein breites Publikum – Künstler, Designer, Lehrer, Juristen, Filmemacher, interessierte Internetnutzer, als auch Techniker etc.. Besonders werden noch […]

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Demokratie

Realitycheck: Censilia in der FAZ

Vor gut zwei Wochen durfte EU-Kommissarin Cecilia Malmström ihre Richtlinie zur Etablierung von Internetsperren in Europa exklusiv in der FAZ vorstellen. Ihr damaliger Gastbeitrag, so scheint es Sitte, blieb dabei von kritischen Fragen oder einer redaktionellen Einordnung unbehelligt. Einen Tag später bestätigte FAZ.net Politik-Redakteur Stefan Tomik die Notwendigkeit von Internetsperren in einem allenfalls oberflächlich kritisch […]

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