EU-Urheberrecht
-
: EU-Urheberrecht: Berichterstatterin des Parlamentes gegen Leistungsschutzrecht
Therese Comodini : EU-Urheberrecht: Berichterstatterin des Parlamentes gegen Leistungsschutzrecht Nach zweifelhaften Reformvorschlägen der EU-Kommission zum Urheberrecht ist jetzt das Parlament am Zug. Therese Comodini, die konservative Berichterstatterin des Parlaments hat jetzt einen Gegenentwurf vorgelegt, der die größten Probleme des Kommissionspapiers entschärft. Beherzte Schritte in Richtung Harmonisierung und digitaler Binnenmarkt fehlen jedoch.
-
: EU-Urheberrechtsreform: Doppelte Klatsche für Oettingers Leistungsschutzrecht
Foto: <a href="https://unsplash.com/photos/E--AUpYXbjM">Alice Moore</a> unter <a href="https://creativecommons.org/publicdomain/zero/1.0/">CC0</a> via <a href="https://unsplash.com/" target="_blank">unsplash</a> : EU-Urheberrechtsreform: Doppelte Klatsche für Oettingers Leistungsschutzrecht Sowohl unabhängige Wissenschaftler als auch die Parlamentsberichterstatterin Catherine Stihler üben scharfe Kritik an den Plänen der EU-Kommission für ein europäisches Leistungsschutzrecht. Auch der Vorschlag für automatische Upload-Filter kommt schlecht weg.
-
: EU-Urheberrecht zum Mitmachen: Veranstaltung mit Julia Reda am 2. März in Berlin
: EU-Urheberrecht zum Mitmachen: Veranstaltung mit Julia Reda am 2. März in Berlin Wikimedia Deutschland und Mozilla laden am 2. März zum Auftakt einer Veranstaltungsreihe zur laufenden EU-Urheberrechtsreform. Unter dem Motto „EU-Urheberrechtsreform erklärt – Das geht doch besser!“ werden vier Großbaustellen innerhalb des Reformpakets durch Expertinnen und Experten kurz erläutert. Anschließend wird in Gruppen jeweils durch die Teilnehmenden erarbeitet, was an den Reformvorschlägen verbessert werden kann und wie […]
-
: Rede zur Lage der Union: Juncker feiert Datenschutz – und fordert mehr Überwachung
Jean-Claude Juncker (Archivbild). Foto: <a href="https://creativecommons.org/licenses/by-nc-nd/2.0/">CC-BY-NC-ND 2.0</a> <a href="https://www.flickr.com/photos/epp_group_official/14637219186/sizes/h/">EPP Group in the European Parliament (Official)</a> : Rede zur Lage der Union: Juncker feiert Datenschutz – und fordert mehr Überwachung In seiner Rede fordert EU-Kommissionpräsident Juncker einen schnellen digitalen Infrastrukturausbau, Zugang für alle und freies WLAN in jedem Dorf bis 2020. Gleichzeitig verteidigt er ein schärferes Urheberrecht, ein Leistungsschutzrecht und kündigt mehr Überwachung der Bürger an.
-
: Flickenteppich EU-Urheberrecht: Copyrightexceptions.eu visualisiert Ausnahmen in den Mitgliedsländern
: Flickenteppich EU-Urheberrecht: Copyrightexceptions.eu visualisiert Ausnahmen in den Mitgliedsländern Mit Copyrightexceptions.eu gibt es erstmals eine praktische Übersicht zur (unterschiedlichen) Implementation von Ausnahmebestimmungen im EU-Urheberrecht. Das ist nicht nur hilfreich bei grenzüberschreitenden Nutzungspraktiken, sondern dokumentiert auch, wie weit die EU im Urheberrecht von einem „Digitalen Binnenmarkt“ entfernt ist.
-
: Geleakter Entwurf der EU-Urheberrechtsrichtlinie: Viele Versäumnisse, dafür 20 Jahre Leistungsschutzrecht
: Geleakter Entwurf der EU-Urheberrechtsrichtlinie: Viele Versäumnisse, dafür 20 Jahre Leistungsschutzrecht Der geleakte Entwurf der EU-Kommission für eine EU-Richtline zum Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt sieht kaum Änderungen an einem mit jedem Jahr unzeitgemäßeren Urheberrecht vor. Einzige weitgehende Neuerung ist ausgerechnet eine EU-Variante des in Deutschland gescheiterten Leistungsschutzrechts für Presseverleger. Mit einer Schutzfrist von 20 Jahren.
-
: Mozilla Foundation startet Initiative für Urheberrechtsreform: „Make – Create – Innovate“
Screenshot der Mozilla-Petitionsseite : Mozilla Foundation startet Initiative für Urheberrechtsreform: „Make – Create – Innovate“ Die gemeinnützige Mozilla Foundation mischt sich mit einer Petition in die laufende EU-Urheberrechtsreformdebatte ein. Zentrale Forderung ist die Einführung einer offenen Ausnahmeregelung ähnlich der Fair-Use-Klausel im US-Copyright.
-
: Neuer Leak, neues Leid: Kommission plant weiterhin Leistungsschutzrecht im EU-Urheberrecht
Der Kampf ums EU-Urheberrecht (<a href="https://www.flickr.com/photos/christopherdombres/5814893360/">Foto</a>: Christopher Dombres, <a href="https://creativecommons.org/publicdomain/zero/1.0/">CC0</a>) : Neuer Leak, neues Leid: Kommission plant weiterhin Leistungsschutzrecht im EU-Urheberrecht Ein neuer Leak von EU-Kommissionsdokumenten zur anstehenden EU-Urheberrechtsreform liefert auf immer mehr Seiten immer weniger weitreichende Reformvorschläge. Einzige Ausnahme: das in Deutschland und Spanien gescheiterte Leistungsschutzrecht für Presseverleger soll auf europäischer Ebene wiederauferstehen.
-
: EuGH-Generalanwalt: Verlinken ist keine Urheberrechtsverletzung
Sitz des Europäischen Gerichtshofs in Luxemburg. Foto: Thomas Lohninger. : EuGH-Generalanwalt: Verlinken ist keine Urheberrechtsverletzung Stellt das Verlinken von urheberrechtlich geschützten Werken, welche ohne Genehmigung veröffentlicht wurden, eine Urheberrechtsverletzung dar oder nicht? Der Generalanwalt am Europäischen Gerichtshof (EuGH) sieht das zumindest in einem Fall aus den Niederlanden nicht so (pdf). Die Richter des EuGH sind nicht an das Votum des Generalanwalts gebunden, orientieren sich aber in vielen Fällen an seiner […]
-
: Netzpolitik-Podcast 133 mit Markus und Leonhard über Urheberrecht, 15 Jahre Wikipedia und Österreich
Logo der Initiative für ein Recht auf Remix : Netzpolitik-Podcast 133 mit Markus und Leonhard über Urheberrecht, 15 Jahre Wikipedia und Österreich Anlässlich seines Abschieds aus Berlin habe ich mich noch einmal mit Leonhard Dobusch zum Podcasten getroffen. Neben aktuellen Entwicklungen rund um geplante Urheberrechtsreformen in Deutschland und Europa waren auch Wikipedia und Leonhards neue, alte österreichische Heimat Thema des Gesprächs. Intro Es ist bereits der 133. Netzpolitik-Podcast Leonhards alte Webseite an der FU Berlin (noch online) […]
-
: #netzrückblick: Das Urheberrechtsjahr 2015 in Star-Wars-Metaphern
campact via <a href="https://www.flickr.com/photos/campact/20015040089/">flickr</a> (<a href="https://creativecommons.org/licenses/by-nc/2.0/">CC BY-NC 2.0</a>) : #netzrückblick: Das Urheberrechtsjahr 2015 in Star-Wars-Metaphern In ihrem Buch „Internet: Segen oder Fluch“ widmen Sascha Lobo und Kathrin Passig ein ganzes Kapitel dem Thema Internet-Metaphern und beobachten deren gehäuftes Auftreten beim Thema Urheberrecht: „Besonders die Debatte um Urheber- und Verwertungsrechte im Internet wird derart metapherndurchtränkt geführt, dass allein die Begriffe schon ein Weltbild samt Universallösung installieren, noch bevor das erste Argument […]
-
: Pläne der EU-Kommission zum Urheberrecht geleakt: Ideen für Harmonisierung und der Geist des LSR für Presseverleger
CC-by Flickr TPCOM : Pläne der EU-Kommission zum Urheberrecht geleakt: Ideen für Harmonisierung und der Geist des LSR für Presseverleger In einem vom Blog IPKat geleakten Entwurf (Word-Dokument bei IPKat, PDF) einer Mitteilung der EU-Kommission bezüglich ihrer Pläne zur Reform des EU-Urheberrechts finden sich neben vorsichtigen Plänen für eine stärkere Harmonisierung auch Verweise auf das deutsche Leistungsschutzrecht für Presseverleger. Die davon inspirierten Vorschläge sind kryptisch, verheißen aber nichts Gutes. Zunächst aber zu den positiven Aspekten […]
-
: Relaunch von Copywrongs.eu: „Rette die Urheberrechtsreform“
: Relaunch von Copywrongs.eu: „Rette die Urheberrechtsreform“ Die Kampagnenseite Copywrongs.eu, ursprünglich gestartet zum eine einfachere Teilnahme bei der EU-Konsultation zur Urheberrechtsreform zu ermöglichen, wird nun von der Piraten-EU-Abgeordneten Julia Reda betrieben und versucht Unterstützung für ihren Bericht zum EU-Urheberrecht zu organisieren. Inhalt von YouTube anzeigen In diesem Fenster soll ein YouTube-Video wiedergegeben werden. Hierbei fließen personenbezogene Daten von Dir an YouTube. Wir […]
-
: „Diskriminierung im Netz ist durch nichts zu rechtfertigen“
: „Diskriminierung im Netz ist durch nichts zu rechtfertigen“ Kirsten Fiedler ist von EditionF zu diversen netzpolitischen Themen interviewt worden: „Diskriminierung im Netz ist durch nichts zu rechtfertigen“. Damit unsere Leser dich ein bisschen kennen lernen: Könntest du für uns beschreiben, wie sich dein Interesse für deine beiden großen Themen, Urheberrecht und Netzneutralität, entwickelt hat? „In den kommenden 30 Jahren werden so einige globale […]
-
: EU-Urheberrecht: Communia präsentiert die 10 schlimmsten und 5 besten Änderungsanträge zum Reda-Report
: EU-Urheberrecht: Communia präsentiert die 10 schlimmsten und 5 besten Änderungsanträge zum Reda-Report Kurz nach Veröffentlichung der über 500 Änderungsanträge zum Berichtsentwurf Julia Redas für die Evaluation der geltenden EU-Urheberrechtsrichtlinie (InfoSoc-RL) haben wir über die fünf schlimmsten Verschlimmbesserungsvorschläge berichtet. Vor allem deutsche CDU/CSU-Abgeordnete hatten sich durch restriktive Korrekturvorschläge hervorgetan. Inzwischen haben sich auch noch andere durch die Vielzahl an Änderungsanträgen gewühlt. Beispielsweise hat die Communia Association, eine internationale Vereinigung zur Förderung der […]
-
: Über 500 Änderungsanträge zum Reda-Report: Die Top 5 der schlimmsten Verschlimmbesserungsvorschläge
: Über 500 Änderungsanträge zum Reda-Report: Die Top 5 der schlimmsten Verschlimmbesserungsvorschläge Was sich bereits in den Beratungen in einzelnen Fachausschüssen wie beipielsweise jenem zu Kultur angedeutet hatte, belegt das nunmehr vorliegende Dokument mit insgesamt 556 Änderungsanträgen (PDF) zum Berichtsentwurf Julia Redas für die Evaluation der geltenden EU-Urheberrechtsrichtlinie (InfoSoc-RL): kaum ein anderes Gebiet ist derart umkämpft und so gibt es auch kaum eine Formulierung in Redas Report, zu der keine gegenläufigen Abänderungsanträge […]
-
: EU-Urheberrecht: Noch mehr Kritik am Geoblocking, eher Richtlinie als Verordnung
Andrus Ansip (<a href="https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Andrus_Ansip,_2011.jpg">Foto</a>: Kaupo Kikkas, <a href="http://creativecommons.org/licenses/by/3.0/ee/deed.en">CC BY 3.0 ee</a>) : EU-Urheberrecht: Noch mehr Kritik am Geoblocking, eher Richtlinie als Verordnung Im aktuellen „Bericht aus Brüssel“ des EU-Verbindungsbüros im Deutschen Bundestag finden sich nicht nur, wie von Andre Meister bereits berichtet, Neuigkeiten zu Netzneutralität sondern auch zur laufenden Urheberrechtsreformdebatte. Zunächst zitiert der Bericht Äußerungen des Vizepräsidenten für den Digitalen Binnenmarkt, Andrus Ansip, zum Geoblocking in der EU, das auch sein Kommissionskollege Oettinger kürzlich in einem Twitterview scharf krisiert hatte: Nach dessen […]
-
: Abänderungsanträge sollen EU-Urheberrecht einbetonieren: Nächste Runde im Streit um Reda-Report
: Abänderungsanträge sollen EU-Urheberrecht einbetonieren: Nächste Runde im Streit um Reda-Report Anfang des Jahres hatte Julia Reda, deutsche Piratenabgeordnete im EU-Parlament und Mitglied der Grünen Parlamentsfraktion, einen Entwurf für die Evaluation des EU-Urheberrechts durch das EU-Parlament vorgelegt – und war dafür sowohl mit Lob (z.B. von der Initiative Urheberrecht) als auch mit Kritik (z.B. von Ex-Piratenabgeordnete Amelia Andersdotter) von unerwarteter Seite bedacht worden. Jedenfalls enthielt der Entwurf eine Reihe konkreter […]
-
: Oettinger im Twitterview: Geoblocking in EU „völlig sinnlos“, Urheberrechtsreform notwendig
Oettinger nach dem "Twitterview" (Foto: ohne Rechteklärung aus <a href="https://twitter.com/GOettingerEU/status/570970216542429184">Tweet übernommen</a>) : Oettinger im Twitterview: Geoblocking in EU „völlig sinnlos“, Urheberrechtsreform notwendig Unter dem Hashtag #AskOettinger stellte sich heute EU-Digitalkommissar Günther Oettinger für eine Stunde zahllosen Fragen auf Twitter. Beliebteste Floskel in Oettingers Antworten war dabei „balanced“, das Versprechen eines fairen Interessensausgleichs zwischen den verschiedenen Interessensgruppen. Dass aber gerade die Herstellung von Balance mehr Freiräume und Rechte für Nutzer erfordert, hat nicht nur die Konsultation der EU-Kommission zum Urheberrecht gezeigt, […]
-
: Ex-Piratenabgeordnete kritisiert Reda-Entwurf zum EU-Urheberrecht: »Angela Merkel hätte es genauso gemacht«
Amelia Andersdotter (Foto: T.M.Eckrich, CC BY-SA 3.0 ) : Ex-Piratenabgeordnete kritisiert Reda-Entwurf zum EU-Urheberrecht: »Angela Merkel hätte es genauso gemacht« Am vergangenen Montag hatte die deutsche Piratenabgeordnete Julia Reda als offizielle EU-Berichterstatterin einen Entwurf für Evaluation der Urheberrechtsrichtlinie durch das EU-Parlament vorgelegt. Für diesen Entwurf erntete Reda viel Zuspruch und zwar von Urheberrechtskritikern wie Rainer Kuhlen, Sprecher des Aktionsbündnisses „Urheberrecht für Bildung und Wissenschaft“ bis hin zu Gerhard Pfennig, Sprecher der Initiative Urheberrecht, einer Gruppe von Urheberrechtsverbänden. Ebenso unerwartet […]