Linkschleuder

Auf die Abschaffung der Roaming-Gebühren wird man wohl noch ein Weilchen warten müssen

Das Handelsblatt berichtete gestern, dass Roaming EU-weit abgeschafft werden soll, jedoch erst ab 2018. Das ist der Vorschlag der Mitgliedsstaaten, das Parlament sieht die Sache anders und auch im ursprünglichen Kommissionsentwurf war Ende 2016 als Datum zur Umsetzung gesetzt. Die Mitgliedsstaaten wollen eine Übergangszeit, mit laut Handelsblatt 40 Anrufminuten, 40 SMS und 80 Megabyte(!) Datenvolumen […]

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Netzpolitik

Commissioner Oettinger’s facepalm-worthy interview about data retention, copyright, net neutrality and Co.

Today’s interview with the EU Commissioner for Digital Economy and Society, Günther Oettinger, with Markus Keßler at futurezone.at was one of the most shocking ones so far in terms of unreflected statements and the total lack of a factual foundation. Therefore we want to make it accessible not only for German speaking persons. Everyone should […]

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Netzpolitik

Will Oettinger sich selbst dekonstruieren? Wir helfen ihm dabei.

Unser EU-Kommissar für den digitalen Binnenmarkt, Günther Oettinger, hat futurezone.at ein Interview gegeben über einen bunten Blumenstrauß von Netzpolitik-Themen. Und einem Inhalt, der uns das Lachen im Halse steckenbleiben ließ. Wir haben versucht, sachlich zu bleiben. Das ist uns nicht immer gelungen, es folgt dennoch: Die Dekonstruktion eines Interviews, das wir lieber am 1. April […]

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Wissen

Geoblocking in der EU schwächt Sprachvielfalt und Kulturschaffende

Der Bericht zum Urheberrecht von EU-Parlamentarierin Julia Reda fordert ein Ende von Geoblocking innerhalb der EU, was unbestreitbar eine Voraussetzung dafür ist, einen einheitlichen digitalen Binnenmarkt herzustellen. Dies ist ein Gastbeitrag von Cory Doctorow. Das englische Original erschien zuerst am 27. April 2015 auf boingboing.net. Cory Doctorow wird in diesem Jahr auf der re:publica an […]

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Generell

Arbeitsprogramm der EU-Kommission 2015: Große Herausforderungen für digitale Grundrechte

EDRi hat eine Kopie des Entwurfs zum Arbeitsprogramm der EU-Kommission für 2015 erhalten und veröffentlicht: Arbeitsprogramm der EU-Kommission 2015. Für diejenigen, die die Anhörungen der Kandidaten im EU-Parlament verfolgt haben, enthält dieser Entwurf keine großen Überraschungen. Allerdings zeigt er die große Anzahl an Vorschlägen und Initiativen, die in den kommenden Jahren einen direkten Einfluss auf […]

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Generell

Junckers 1. Priorität als Kommissionspräsident: Digitaler Binnenmarkt

Nach seiner Nominierung durch den Rat hat der damit designierte neue Präsident der EU-Kommission Jean-Claude Juncker in allen Amtssprachen der EU fünf Prioritäten veröffentlicht. Aus netzpolitischer Sicht bemerkenswert ist dabei, dass sich gleich die 1. Priorität um den digitalen Binnenmarkt dreht. In der deutschen Fassung liest sich das so: Um mehr Wachstum und Beschäftigung zu […]

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