Deutschland
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: Let’s go exploring – Call for Papers für die openmind-Konferenz 2011
: Let’s go exploring – Call for Papers für die openmind-Konferenz 2011 Stephan Urbach hat mir die Ankündigung für die openmind-Konferenz 2011 geschickt, die vom 15.–16. Oktober 2011 in Kassel stattfindet und wofür der CfP nun gestartet ist:
Wir leben in turbulenten Zeiten. Durch die Digitalisierung sind Wertesysteme, Wirtschaftsysteme ja ganze Gesellschaftsysteme in Bewegung geraten. -
: Führungswechsel bei der Piratenpartei
: Führungswechsel bei der Piratenpartei Am kommenden Wochenende findet in Heidenheim an der Brenz ein Bundesparteitag der Piratenpartei statt. Die Mitglieder wählen dort u.a. einen neuen Bundesvorstand. Interessanteste Neuigkeit im Vorfeld: Der bisherige Bundesvorsitzende Jens Seipenbusch tritt nicht erneut an. Er amtierte seit 2009 und war zwischen 2007–2008 bereits Bundesvorsitzender.
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: Stellungnahmen zum Referentenentwurf des Netzsperren-Aufhebungsgesetz
: Stellungnahmen zum Referentenentwurf des Netzsperren-Aufhebungsgesetz MOGIS, der AK-Zensur und der Verein „Digitale Gesellschaft“ haben auf Einladung der Bundesministerium für Justiz heute fristgerecht jeweils eine eigene Stellungnahme zum Referentenentwurf des Netzsperren-Aufhebungsgesetz eingereicht und veröffentlicht.
MOGiS schreibt u.a.:
Zu den Regelungen des Aufhebungsgesetzes: im Zuge des Verabschiedung des Zugangserschwerungsgesetzes wurde das Telekommunikationsgesetz geändert. -
: Doktoren-Domino
: Doktoren-Domino Die FDP-Spitzenpolitikern Silvana Koch-Mehrin hat heute angekündigt, von allen politischen Ämtern sofort zurückzutreten. Dazu zählen u.a. ihr Mandat als Europaabgeordnete (Die ersten Presseberichte sind wohl falsch, in ihrer Stellungnahme steht nichts vom Abgeordnetenmandat), ihr Amt als Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments und wohl auch ihr Amt als Mitglied im FDP-Präsidium.
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: Dritte Runde re:publica’11-Videos
: Dritte Runde re:publica’11-Videos Und wieder ist eine ganze Reihe an netzpolitisch-interessanten re:publica’11-Vorträge online gegangen. Hier ist also Runde drei:
Solana Larsen – Global Voices: The world is talking.
Inhalt von YouTube anzeigen In diesem Fenster soll ein YouTube-Video wiedergegeben werden. Hierbei fließen personenbezogene Daten von Dir an YouTube. -
: Bundesregierung: Unwissenheit oder Angriff auf Freie Software?
: Bundesregierung: Unwissenheit oder Angriff auf Freie Software? Im Fall der Abkehr des Auswärtigen Amtes von Freier Software verwickelt sich die Bundesregierung in Widersprüche. Die Reaktion der Regierung auf eine Kleine Anfrage der Grünen wirft mehr Fragen auf, als sie beantwortet.
Viele der Antworten zeigen, dass die Bundesregierung entweder wichtige Aspekte Freier Software nicht verstanden hat, oder dass die Regierung hier bewußt Freie Software im Allgemeinen und Freie Software-Unternehmen attackiert. -
: Vorratsdatenspeicherung: Offener Brief von SPD-Netzpolitikern an Sigmar Gabriel
: Vorratsdatenspeicherung: Offener Brief von SPD-Netzpolitikern an Sigmar Gabriel Eine Gruppe von rund 40 netzpolitisch-Aktiven innerhalb der SPD hat einen offenen Brief an den SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel geschrieben und darin dessen aktuelle Äußerung zur Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung kritisiert. Als Alternative zu einer „umfassenden“ Vorratsdatenspeicherung plädieren die Unterzeichner für eine kurze Vorratsdatenspeicherung ohne Standortdaten und ohne Weitergabe von IP-Adressen zur Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen:
Zur Aufklärung von Straftaten, die über das Internet vollzogen werden, müssen alle vorhandenen rechtlichen Mittel ausgeschöpft werden und Ermittlungsbehörden ausreichend personell und technisch ausgestattet sein. -
: Traktoren aus offener Quelle
: Traktoren aus offener Quelle Breitband hat mit Michel Bauwens von P2Pfoundation.net über Open Source in der materiellen Welt gesprochen: Traktoren aus offener Quelle.
Aber dennoch soll auch bei Open Source Projekten Geld für die Macher abfallen. Nur fällt es eben an anderen Stellen der Wertschöpfungskette raus und für andere Menschen, als bisher. -
: Vorratsdatenspeicherung: NRW auf der Überholspur (3. Update)
: Vorratsdatenspeicherung: NRW auf der Überholspur (3. Update) Ich glaube, ich habe das schon einmal gefragt, aber: Sagt mal, liebe SPD, was läuft da eigentlich falsch bei Euch?
Erst fordert Sigmar Gabriel „mit Blick“ auf die Tötung des Qaida-Chefs Osama Bin Laden die Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung, nun legt der nordrhein-westfälische Innenminister Ralf Jäger (SPD) laut einer Vorabmeldung aus dem Spiegel nach. -
: Kleine Anfrage zum ZugErschwG beantwortet
Keine Evaluierung nötig? : Kleine Anfrage zum ZugErschwG beantwortet In einer Sitzung am Montag (PDF) wird sich der Unterausschusses Neue Medien im Bundestag noch einmal kurz mit dem Zugangserschwerungsgesetz beschäftigen. Nein, es gibt leider keinen Videostream. Es gäbe auch nichts zu sehen, die Veranstaltung ist – einmal mehr – nicht öffentlich.
Dafür gibt es etwas zu lesen. -
: Rheinland-Pfalz: Rot-Grüner Koalitionsvertrag veröffentlicht
: Rheinland-Pfalz: Rot-Grüner Koalitionsvertrag veröffentlicht Den rot-grünen Koalitionsvertrag aus Rheinland-Pfalz hatte ich eigentlich erst am Wochenende erwartet. Ganz so, wie von der Tagesschau angekündigt.
Mein Plan: Vorher kurz bei Pia Schellhammer anfragen, ob sie mir einen Ansprechpartner für Netzpolitik in Rheinland-Pfalz nennen könne, dem ich ein paar Fragen stellen kann. -
: JMStVCamp: Interview mit Kai Schmalenbach, Piratenpartei NRW
: JMStVCamp: Interview mit Kai Schmalenbach, Piratenpartei NRW Zum Abschluss unserer kleinen Reihe zum JMStVCamp in Essen veröffentlichen wir heute gleich drei Interviews. Die Gespräche mit Marc Jan Eumann, Medienstaatssekretär in NRW und Alexander Vogt, medienpolitischer Sprecher der SPD im Landtag NRW, sind bereits online.
Last, but not least, folgt ein Interview mit Kai Schmalenbach von der Piratenpartei. -
: JMStVCamp: Interview mit Alexander Vogt (SPD)
: JMStVCamp: Interview mit Alexander Vogt (SPD) Im Rahmen der Serie zum JMStVCamp in Essen veröffentlichen wir heute gleich drei Interviews. Heute Vormittag hatten wir bereits Marc Jan Eumann, Medienstaatssekretär in NRW und Vorsitzende der Medienkommission beim SPD-Parteivorstand.
In diesem Beitrag folgt Alexander Vogt (medienpolitischer Sprecher der SPD im Landtag NRW) und gleich im Anschluss noch Kai Schmalenbach von der Piratenpartei. -
: Entwurf zum Aufhebungsgesetz der Websperren-Regelung
: Entwurf zum Aufhebungsgesetz der Websperren-Regelung Es gibt erfreuliche Neuigkeiten, frisch getickert von Holger Bleich drüben bei Heise Online:
Wie erwartet hat das Bundesjustizministerium einen Entwurf für das Aufhebungsgesetz der Websperren-Regelung vorgelegt. Am heutigen Donnerstag wurde der Text bereits verschiedenen Interessenvertretern zugestellt, die gerade mal bis zum 11. -
: Gesetz zur Aufhebung von Sperrregelungen bei der Bekämpfung von Kinderpornographie in Kommunikationsnetzen
: Gesetz zur Aufhebung von Sperrregelungen bei der Bekämpfung von Kinderpornographie in Kommunikationsnetzen Das Bundesjustizministerium hat verschiedene Verbände angeschrieben (PDF) und den „Entwurf eines Gesetzes zur Aufhebung von Sperrregelungen bei der Bekämpfung von Kinderpornographie in Kommunikationsnetzen“ (PDF) (aka „Zugangserschwerungsaufhebungsgesetz“) mit der Bitte zu einer Kommentierung verschickt.
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: Minderheiten schützen: Admins wollen als Volksgruppe anerkannt werden
: Minderheiten schützen: Admins wollen als Volksgruppe anerkannt werden Das Satiremagazin „Der Kojote“ berichtet über eine tolle Initiative: Admins wollen als Volksgruppe anerkannt werden.
„Die Admins erfüllen alle Voraussetzungen des EU-Abkommens zum Schutz nationaler Minderheiten“, sagt Schlotz. „Sie leben in angestammten Siedlungsgebieten, den Serverräumen, sie pflegen eigene Bräuche wie Linux-Distributionen und sprechen eigene Sprachen wie Perl oder PHP. -
: Noch mehr Videos der re:publica’11
: Noch mehr Videos der re:publica’11 Es gibt einen weiteren Schwung an Videos der vergangenen re:publica’11 online. Hier sind wieder die aus netzpolitischer Sicht interessanten zusammengestellt.
Jérémie Zimmermann – Copyright Vs. The Internet
Inhalt von YouTube anzeigen In diesem Fenster soll ein YouTube-Video wiedergegeben werden. -
: JMStVCamp: Interview mit Medienstaatssekretär Marc Jan Eumann
: JMStVCamp: Interview mit Medienstaatssekretär Marc Jan Eumann Im Rahmen der Serie zum JMStVCamp in Essen veröffentlichen wir heute gleich drei Interviews.
Den Anfang macht in diesem Beitrag Marc Jan Eumann, Medienstaatssekretär in NRW und Vorsitzende der Medienkommission beim SPD-Parteivorstand. Am Nachmittag folgen die Gespräche mit Alexander Vogt (medienpolitischer Sprecher der SPD im Landtag NRW) und – mit etwas Glück – Kai Schmalenbach von der Piratenpartei. -
: GlüStV: Verwirrung um Sperrverfügungen
: GlüStV: Verwirrung um Sperrverfügungen Es gibt eine gute und drei nicht ganz so gute Nachrichten zum Glückspiel-Staatsvertrag. Beginnen wir mit der ersten nicht so guten Nachricht.
Am Wochenende auf JMStVCamp in Essen kursierte das Gerücht, im aktuellen Entwurf des Glückspielsstaatsvertrags wäre eine erst kürzlich aufgenommene Passage gestrichen worden, die dedizierte Netzsperren auf Zugangsebene, bzw. -
: Verschwörungstheorien im Internet
: Verschwörungstheorien im Internet Tagesschau.de hat ein Interview mit dem Journalisten und Buchautor Tobias Jaecker über „Verschwörungstheorien im Internet: Eindeutig, scheinbar schlüssig – und kaum zu widerlegen.“
tagesschau.de: Viele Verschwörungstheoretiker argumentieren, man werde „ja wohl noch mal fragen dürfen“.
Jaecker: Natürlich ist es ein zutiefst menschliches Bedürfnis, nach einleuchtenden Erklärungen zu suchen.