Überwachung

27.07. #StopWatchingUs – Deutschlandweite Proteste gegen PRISM und TEMPORA

Nächste Woche Samstag, den 27.07., kann man in verschiedenen Städten in Deutschland gegen die größte Überwachungsmaschinerie der Menschheitsgeschichte demonstrieren gehen. Die Proteste sind dezentral organisiert und mehr Informationen zu einzelnen Städten findet man auf der Plattform demonstrare.de: #StopWatchingUs – Deutschlandweite Proteste gegen PRISM und TEMPORA. In diesen Städten gibt es wohl schon Initiativen: Augsburg – […]

Lesen Sie diesen Artikel: 27.07. #StopWatchingUs – Deutschlandweite Proteste gegen PRISM und TEMPORA
Generell

Besuch vom Staatsschutz nach Aufruf zum Spaziergang auf Facebook

Bereits im Juni berichteten wir über die Medizin-Professorin Ursula Gesser, die Besuch von der Polizei bekam, nachdem sie bei Twitter einen Kommentar zu Gustl Mollath und seinem Verfahren abgab. Am vergangenen Mittwoch hat sich nun ein ähnlicher Fall begeben. Bereits am 4. Juli hat der 28-jähige Daniel Bangert die Veranstaltung „NSA-Spion-Schutzbund e.V. lädt zum Entdecken […]

Lesen Sie diesen Artikel: Besuch vom Staatsschutz nach Aufruf zum Spaziergang auf Facebook

YES WE SCAN: Impressionen von der Kundgebung (UPDATE: externe Berichterstattung)

Um Barack Obama bei seiner Ankunft in Berlin auch gebührend zu empfangen, gab es heute von 13 bis 14 Uhr eine Kundgebung am Checkpoint Charlie. Diese sollte auch als kleine Erinnerung an Frau Merkel dienen, dass doch bitte nicht vergessen werden soll, den Herrn Präsidenten Obama auf die Spionagetätigkeiten seines Geheimdienstes NSA anzusprechen. Für alle […]

Lesen Sie diesen Artikel: YES WE SCAN: Impressionen von der Kundgebung (UPDATE: externe Berichterstattung)

Dienstag in Berlin: YES WE SCAN – Kundgebung am Checkpoint Charlie

Am Mittwoch kommt US-Präsident Obama nach Berlin. Und um ihm zu zeigen, wie doppelplusgut wir es finden dass er weltweit Internetnutzer ausspionieren lässt, veranstaltet die Digiges am Dienstag, den 18. Juni um 13 Uhr eine kleine Kundgebung am Checkpoint Charlie in Berlin (U6 Kochstraße/U2 Mohrenstraße). Unter dem Motto “Yes, we scan” wollen wir dem US-Geheimdienst […]

Lesen Sie diesen Artikel: Dienstag in Berlin: YES WE SCAN – Kundgebung am Checkpoint Charlie
Netze

Offline demonstrieren gegen #Drosselkom-Pläne (Update: weitere Bilder hinzugefügt)

Wir stehen seit 8:30 Uhr vor der Hauptversammlung der Deutschen Telekom in Köln und demonstrieren gegend die Drosselkom-Pläne. Eine Stunde lang konnten wir ein 14,5 x 4,5m großes Banner vom benachbarten Parkhaus herunter hängen lassen, bis das wieder eingesammelt und uns freundlicherweise übergeben wurde. Das hängt jetzt weiter unten am Eingang zur Hauptversamlung. Um 16 […]

Lesen Sie diesen Artikel: Offline demonstrieren gegen #Drosselkom-Pläne (Update: weitere Bilder hinzugefügt)
Netze

Donnerstag in Köln: Vogelbeobachtung vor der Telekom-Hauptversammlung

Am kommenden Donnerstag, den 16. Mai, veranstaltet die Deutsche Telekom ihre jährliche Aktionärs-Hauptversammlung in Köln. Aufgrund der Drosselkom-Pläne der Deutschen Telekom sind wir natürlich dabei. Um 8:30 Uhr laden wir am Willi-Brandt-Platz 2 in Köln zur Vogelbeobachtung ein. (Sachdienliche Hinweise, wo wir bis Mittwoch Abend im Kölner Umfeld noch Drosseln bekommen, nehmen wir gerne entgegen. […]

Lesen Sie diesen Artikel: Donnerstag in Köln: Vogelbeobachtung vor der Telekom-Hauptversammlung
Überwachung

Bündnis gegen das Bestandsdatenschnüffelgesetz

Im Umfeld der Piratenpartei hat sich das „Bündnis gegen das Bestandsdatenschnüffelgesetz“ gegründet. Ziel ist die Verhinderung der Bestandsdatenauskunft. Das ist momentan technisch möglich, weil der Bundesrat dem vor kurzem im Bundestag abgestimmten Gesetz noch zustimmen muss. Politisch ist eine Verhinderung aber unrealistisch, weil die SPD im Bundestag mit der Koalition gestimmt hat und sich daher […]

Lesen Sie diesen Artikel: Bündnis gegen das Bestandsdatenschnüffelgesetz
Wissen

Morgen: Demonstration gegen Leistungsschutzrecht in Berlin

Morgen wird das geplante Leistungsschutzrecht für Presseverleger in zweiter und dritter Lesung um 9 Uhr im Bundestag debattiert, im Anschluß wird darüber abgestimmt. Im Moment sieht es nicht danach aus, dass es eine Verschiebung der Abstimmung geben wird, bzw. dass sich ausreichend Abgeordnete der Koalition finden werden, die dagegen stimmen. Da dies die letzte Möglichkeit […]

Lesen Sie diesen Artikel: Morgen: Demonstration gegen Leistungsschutzrecht in Berlin
Datenschutz

Aktionstag am Samstag: Rote Karte für die Vorratsdatenspeicherung

Am Montag findet im Petitionsausschuss eine Anhörung zur Vorratsdatenspeicherung statt. Mehr als 60.000 Menschen haben mit ihrem Namen gegen die Wiedereinführung der anlasslosen Massenüberwachung unterzeichnet. Der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung ruft für Samstag zu einem deutschlandweiten Aktionstag auf. Aus dem Aufruf: Wir rufen dazu auf, am Samstag vor der Anhörung, also am 13.10., dezentral Aktionen zu veranstalten, […]

Lesen Sie diesen Artikel: Aktionstag am Samstag: Rote Karte für die Vorratsdatenspeicherung
Überwachung

Samstag schon was vor? Europaweiter Aktionstag gegen INDECT

Diesen Samstag ruft Anonymous zu einem „Europaweiten Aktionstag“ gegen das europäische INDECT-Überwachungsprojekt auf. Demonstrationen, Paperstorms und andere Aktionen sind auch in mehreren Städten in Deutschland und Österreich geplant. Die dezentrale Organisation führt leider zu einem kleinen Linklisten-Chaos. Hier die wichtigsten Links im Überblick: Die geplanten (Facebook-) Events finden sich – ohne Anspruch auf Vollständigkeit – […]

Lesen Sie diesen Artikel: Samstag schon was vor? Europaweiter Aktionstag gegen INDECT
Kultur

Bilder von der Stopp ACTA – Demonstration in Berlin

Gestern war Stopp ACTA – Demo in Berlin und über 120 anderen Städten weltweit, davon alleine 40 in Deutschland. In Berlin gingen rund 700 Menschen auf die Straßen und holten sich dabei Sonnenbrand, wenn man nicht vorher eingecremt war. (Ich zumindest). Aber bei der Wettervorhersage konnte keiner damit rechnen, dass es so heiß wurde. Die […]

Lesen Sie diesen Artikel: Bilder von der Stopp ACTA – Demonstration in Berlin
Demokratie

„Wir sind Alle Teil der Netzgemeinde“

Die Wiener Künstlergruppe Go Outside hat ein neues Video veröffentlicht, dass im Rahmen der Demonstrationen zur Einführung der Vorratsdatenspeicherung in Österreich am 31. März 2012 entstanden ist.   Frage: Was ist die Verbindung eurer Videos mit den Demonstrationen zur Netzpolitik? Go-Outside: Das normale, verwackelte Demonstrationsvideo sieht sich niemand an. Vor allem motivieren diese Videos niemanden […]

Lesen Sie diesen Artikel: „Wir sind Alle Teil der Netzgemeinde“
Wissen

Nächste Woche Samstag gegen ACTA demonstrieren

Nächste Woche Samstag, den 9. Juni 2012, findet der dritte europäische Aktionstag gegen ACTA statt. Bisher finden sich 27 Städte in Deutschland auf wiki.stopp-acta.info. Da geht noch mehr. Wenn es bei Euch in der Gegend noch keine Demonstration oder Aktion gibt, dann macht doch einfach eine. In der Regel kostet das nichts und man braucht […]

Lesen Sie diesen Artikel: Nächste Woche Samstag gegen ACTA demonstrieren
Demokratie

„A schene Leich“ für die Privatsphäre in Österreich

Am 1. April 2012 tritt in Österreich die Vorratsdatenspeicherung in Kraft. Dies ist leider kein schlechter Aprilscherz, sondern die Umsetzung der dazugehörigen EU Richtlinie. Die Vorratsdatenspeicherung wurde in Österreich im April 2011 beschlossen, nach dem die EU Kommission Österreich – ähnlich wie aktuell auch Deutschland – Strafzahlungen angedroht hatte. Für den Tag davor, den 31. März, rufen mehrere netzpolitische […]

Lesen Sie diesen Artikel: „A schene Leich“ für die Privatsphäre in Österreich
Demokratie

Zehntausende auf den Straßen: Anti-ACTA-Demos am 25. Februar

Nach dem immensen Erfolg der Anti-ACTA-Demonstrationen vor zwei Wochen versammelten sich auch heute wieder Zehntausende in über 50 Städten in Deutschland und anderen europäischen Ländern, um ein Zeichen gegen Internetzensur und für ein faires Urheberrecht zu setzen. Anbei ein schnell geschnittenes Video der Berliner ACTA-Demo. Ihr könnt gerne Euer Material, am besten mit (CC)-Lizenzangaben, in […]

Lesen Sie diesen Artikel: Zehntausende auf den Straßen: Anti-ACTA-Demos am 25. Februar
Wissen

ACTA-Proteste gehen weiter – Strategieänderung in einigen Städten

Am kommenden Wochenende werden wieder in ungefähr 100 europäischen Städten (Karte) Menschen gegen das ACTA-Abkommen protestieren. Etwa 50 Aktionen sind in Deutschland geplant, darunter in Berlin, Dortmund, Hamburg, München, aber auch kleineren Städten wie Freiburg, Heidenheim und Neuss.(Karte) Die meisten Aktionen finden zwischen 13 und 18 Uhr statt. Nach dem Überraschungserfolg der Anti-ACTA-Demonstrationen vom 11. […]

Lesen Sie diesen Artikel: ACTA-Proteste gehen weiter – Strategieänderung in einigen Städten
Demokratie

ACTA-Proteste am 25. Februar: Visualisiert

Zu den für Samstag nächster Woche geplanten Anti-ACTA-Demonstrationen gibt es jetzt eine sehr schöne Visualisierung von Christian Witte. Angezeigt werden die via Facebook-Events prognostizierten Teilnehmerzahlen von insgesamt 100 Aktionen in ganz Europa von denen über 30 in Deutschland stattfinden. Bisher haben sich europaweit knapp 50.000, in Deutschland alleine 20.000 angemeldet. Selbstverständlich sind die Zahlen von […]

Lesen Sie diesen Artikel: ACTA-Proteste am 25. Februar: Visualisiert
Wissen

Wirtschaftsverbände bezeichnen ACTA-Proteste als „koordinierte Attacken auf demokratische Institutionen“

Die Demonstrationen zum Aktionstag gegen das Handelsabkommen ACTA haben anscheinend einige mächtige Lobby-Vereinigungen nervös gemacht. Minister der EU-Staaten sowie Abgeordnete des Europaparlaments haben bereits am Freitag einen Brief erhalten, in dem sie gebeten werden, ACTA zu unterstützen: In den vergangenen zwei Wochen haben wir koordinierte Angriffe auf demokratische Institutionen wie das Europäische Parlament und nationale […]

Lesen Sie diesen Artikel: Wirtschaftsverbände bezeichnen ACTA-Proteste als „koordinierte Attacken auf demokratische Institutionen“
Wissen

Das Internet geht auf die Straße: Zehntausende demonstrieren gegen ACTA

Was für ein Tag! Mehrere zehntausend Menschen sind heute bei Minustemperaturen in mehr als 60 Städten auf die Straße gegangen und haben gemeinsam gegen das ACTA-Abkommen und für eine Reform des Urheberrecht demonstriert. Das ist einfach unglaublich und niemand von uns hätte noch vor Wochen im Traum daran gedacht. Danke an Alle, die Demonstrationen organisiert […]

Lesen Sie diesen Artikel: Das Internet geht auf die Straße: Zehntausende demonstrieren gegen ACTA