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ein trojanisches Pferd aus Holz sieht man hier gegen das Sonnenlicht. Dabei sieht der Kopf des Pferdes bedrohlich aus.

Recherchen einer niederländischen Zeitung zeigen: Auch der dortige Geheimdienst setzte den Staatstrojaner Pegasus ein. Damit wären die Niederlande ein weiterer Kunde des Spähsoftware-Herstellers in der Europäischen Union.

Obwohl der Vertrag von Lissabon die geheimdienstliche Zusammenarbeit ausklammert, kooperieren europäische Inlandsdienste mit Europol und einem Lagezentrum in Brüssel. Nächste Woche diskutiert der Rat für Justiz und Inneres die weitere Verzahnung mit dem operativen Arm des „Berner Club“.

Eine Gruppe von niederländischen Nichtregierungsorganisationen klagt gegen das am 1. Mai in Kraft getretene Geheimdienstgesetz. Anfang Juni findet bereits die mündliche Anhörung statt, schreibt „Bits of Freedom“, eine der Initiatoren der Klage. Das von Kritikern Sleepwet, also Schleppnetz genannte Gesetz erlaubt es dem niederländischen Geheimdienst, jegliche Online-Kommunikation von Bürgern abzuhören und für drei Jahre zu […]

Die Inlandsgeheimdienste der Schengen-Staaten tauschen Echtzeit-Daten über islamistischen Terrorismus und führen hierzu eine personenbezogene Datenbank. Eine niederländische Überprüfung der Zusammenarbeit fördert einige Mängel zutage. Die Datenschutzbeauftragten der beteiligten Mitgliedstaaten sollen sich deshalb zur Kontrolle zusammenschließen.

Nur wenige wussten von dem Überwachungsgesetz. Bis fünf junge Leute das änderten. Ihr Referendum war so erfolgreich, dass es nun nie wieder Volksabstimmungen geben wird. Eine Geschichte über Bespitzelung und ihre Feinde.

Mit allen Mitteln hält das Bundesinnenministerium die Kooperation europäischer Geheimdienste in Den Haag gegenüber dem Parlament geheim. Als Grund wird eine interne Absprache der Dienste genannt. Dabei wäre die Bundesregierung auch bei berechtigten Geheimhaltungsinteressen verpflichtet, die Abgeordneten zu informieren.

Der niederländische Geheimdienst will offenbar die internationale Hackerszene ausspähen. Das berichtet die Bürgerrechtsorganisation Buro Jansen & Janssen, an die sich eine Person gewandt hat, die als Informant angeworben werden sollte.

Die EU hat kein Mandat für die Koordinierung von Geheimdiensten, dafür gibt es den informellen „Berner Club“. Der rückt nun näher an die Polizeiagentur Europol heran. Auf tiefer verzahnte Strukturen drängen insbesondere der deutsche und der italienische Geheimdienstkoordinator – weitgehend unter Ausschluss der Öffentlichkeit.

Das "Gemeinsame Terrorismusabwehrzentrum" in Berlin-Treptow dient als Blaupause für die Pläne Europols.

Die Europäische Kommission regt an, ein „Drehkreuz für den Informationsaustausch“ unter europäischen Polizei- und Geheimdienstbehörden einzurichten. Als Vorbild dienen „Fusionszentren“, mit denen einige Mitgliedstaaten die polizeilich-geheimdienstliche Zusammenarbeit erweitern.

Mit einer Datenbank und einem „interaktiven Echtzeit-Informationssystem“ arbeiten die europäischen Inlandsgeheimdienste erstmals an einem Ort zusammen. Immer enger rücken die Dienste an die Europäische Union, die eigentlich über keine Kompetenz für die Geheimdienstzusammenarbeit verfügt

Europäische Geheimdienste eröffnen ein „Anti-Terror-Zentrum“. Verantwortlich ist die 2001 gegründete „Counter Terrorism Group“ (CTG) des sogenannten Berner Clubs. Dort organisieren sich 30 Inlandsgeheimdienste der EU-Mitgliedstaaten sowie Norwegens und der Schweiz.

Die Niederlande planen eine Verschärfung der Massenüberwachung von Internet und Kommunikation durch ihre Geheimdienste. Dies geht aus dem gestern geleakten finalen Text des neuen niederländischen Geheimdienstgesetzes hervor. Zukünftig soll es den Geheimdiensten erlaubt sein, jeglichen Internetverkehr abzuhören, Computer und Handys zu hacken und Rohdaten ungefiltert an befreundete Dienste weiterzugeben. Worum es geht: Das Geheimdienstgesetz Das […]

Der niederländische AIVD: Sitz des neuen europäischen Geheimdienstzentrums?

Die Matrix europäischer Geheimdienste erhält einen neuen Knoten. Einem Bericht des SPIEGEL zufolge wollen die Dienste aller EU-Mitgliedstaaten ein „Anti-Terror-Zentrum“ im niederländischen Den Haag einrichten. Auch Norwegen und die Schweiz würden beteiligt. Vorbild sei das „Gemeinsame Terrorismusabwehrzentrum“ (GTAZ) in Berlin, in dem das Bundesamt für Verfassungsschutz und der Staatsschutz des Bundeskriminalamtes ungeachtet des deutschen Trennungsgebotes […]

In den Niederlanden ist gestern die Konsultationsphase für das geplante neue Geheimdienstgesetz abgelaufen. Insgesamt sind 557 Stellungnahmen eingegangen – etwa zehnmal so viele wie es sonst durchschnittlich der Fall ist. Neben Bürgerrechtsorganisationen wie Amnesty International oder Bits of Freedom laufen besonders Provider und IT-Konzerne Sturm gegen das geplante Gesetz, die sich nicht zum Handlanger der Geheimdienste […]

Die niederländische Regierung hat einen Gesetzentwurf vorgelegt, der die Befugnisse der beiden Geheimdienste AIVD (Inlands- und Auslandsgeheimdienst) und MIVD (Militärischer Geheimdienst) neu regelt. Ihnen soll künftig erlaubt werden, unter gewissen Auflagen massenhaft Kommunikation mitzuschneiden, Verschlüsselung zu knacken und in IT-Systeme einzubrechen. Zudem dürfen die Geheimdienste erfasste Rohdaten an befreundete Dienste weitergeben, ohne das Material zuvor […]

Der militärische Geheimdienst der Niederlande (MIVD) hat illegaler Weise Daten an ausländische Geheimdienste weitergegeben. Das geht aus einem Bericht hervor, den das niederländische Parlament beim dafür zuständigen Geheimdienst-Kontrollgremium (CTIVD) beantragt hat. Das CTIVD ist ein dreiköpfiges Gremium, das Einsicht in alle Geheimdienstinformationen hat. Es kann ausserdem Zeugen befragen, auch unter Eid. Der Geheimdienst hat zwar […]

AIVD

Staatstrojaner: Niederländischer Geheimdienst benutzte offenbar Pegasus

Fragwürdige Praxis: EU arbeitet ohne Mandat mit europäischen Geheimdiensten zusammen

Aktivisten klagen gegen niederländisches Geheimdienstgesetz

Niederländische Kontrollkommission sieht Defizite in der europäischen Geheimdienstkooperation

So brachten fünf junge Niederländer die Massenüberwachung ins Wanken

Gutachten zur Geheimdienstkontrolle: Wissenschaftlicher Dienst des Bundestages maßregelt Regierung

Niederländischer Geheimdienst will offenbar Chaos Computer Club ausspionieren

Zusammenarbeit europäischer Geheimdienste: Erste „operative Ergebnisse“ in Den Haag

EU-Kommission fordert gemeinsames europäisches Zentrum für Polizei und Geheimdienste

„Third-Party-Rule“: Keine Auskunft zur internationalen Zusammenarbeit des deutschen Inlandsgeheimdienstes

Kein Grund zum Feiern: Start des neuen europäischen Geheimdienstzentrums

Niederlande: Neues Geheimdienstgesetz verschärft Massenüberwachung

Jahr der „gemeinsamen Zentren“: Europäische Geheimdienstzentrale in den Niederlanden geplant

Neues Geheimdienstgesetz in den Niederlanden: Beratungsphase abgelaufen

Niederlande bereiten neues Geheimdienstgesetz vor

Militärgeheimdienst der Niederlande der illegalen Datenweitergabe überführt