Schlagwort: AfD

Ein Aquarell in kalligen Farben, darauf zu sehen ein Schreibtisch mit altmodischem Telefon und Computer, auf dem eine EU-Flagge zu sehen ist

Ist Werbe-Targeting auf Social-Media-Plattformen eigentlich legal? Die Berliner Datenschutzbeauftragte ist skeptisch und ermahnt die Parteien, im EU-Wahlkampf darauf zu verzichten. Daran halten wird sich wohl niemand, auch wenn mehrere Parteien nicht darüber sprechen wollen.

Stadtansicht von Augsburg, im Vordergrund eine Aubergine

Das Pimmelgate von Augsburg ist beendet, das Verfahren wurde nach fast zwei Jahren eingestellt. Doch es bleibt ein fahler Nachgeschmack und Abschreckung für all jene, die sich online Hetze entgegenstellen.

Dass rechtsradikale Inhalte und Personen in sozialen Medien enormen Anklang erfahren, ist zutiefst beunruhigend. Da ist es nachvollziehbar, dass technische Maßnahmen quasi per Knopfdruck unsere Demokratie retten sollen. Doch es ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, diesen Inhalten etwas entgegenzusetzen.

Fotos von außen durch erleuchtete Fenster, in den Räumen Menschen.

Einer der Teilnehmer des rechten Geheimtreffens in Potsdam war ein in der Neonazi-Szene vernetzter IT-Unternehmer aus Thüringen. Der Sohn des Gastgebers hingegen plant eine Agentur für rechte YouTuber, die Wahlkampagnen fahren soll. Eine Recherche von netzpolitik.org und CORRECTIV.

Eine investigative Recherche von Correctiv bewegt das ganze Land. Am heutigen Mittwochabend inszeniert nun das Berliner Ensemble die Enthüllungen über das Geheimtreffen, bei dem neben Neonazis auch hochrangige Vertreter:innen der AfD anwesend waren. Die Aufführung wird als Livestream übertragen.

Seit den Enthüllungen der Rechercheplattform Correctiv in der letzten Woche diskutiert und demonstriert das Land gegen die faschistische Bedrohung durch die AfD. Auf TikTok nehmen Menschen das eigentlich sehr schwere Thema mit bissigem Humor.

Der Streit um das Deepfake-Video des Zentrums für Politische Schönheit geht weiter. Die Aktionskunstgruppe wehrt sich nun juristisch gegen die Sperrung des Videos auf Instagram und YouTube – und setzt die Bundesregierung mit einer Abmahnung unter Druck.

Zwei Männer halten eine übergroße Delete-Taste

Die Bundesregierung geht offenbar unter Nutzung des Markenrechts gegen die Künstlergruppe Zentrum für Politische Schönheit vor. Sie ließ ein Deepfake-Video bei Instagram sperren und hat das Video auch bei anderen Plattformen gemeldet.

Ein stilisiertes Gefängnis, in dem prominente Politiker:innen der AfD sitzen.

Das Zentrum für Politische Schönheit setzt das Thema AfD-Verbot mit einem Deepfake-Video des Kanzlers und einer Datenbank verfassungsfeindlicher Aussagen von AfD-Mitgliedern auf die politische Agenda. Doch die Bundesregierung debattiert lieber über die Methoden der Künstler als über deren Inhalt.

Statue vor Wolkenhimmel hält sich die Hand auf die Stirn

Ein Abgeordneter der FDP radikalisiert die Migrationsdebatte aus der Ampel heraus weiter. Dabei ist klar: Wer hier lebende Menschen von Grundrechten ausschließen will, der wird sie an den Rand drängen und die Gesellschaft noch tiefer spalten. Der Kampf für mehr Demokratie braucht aber das genaue Gegenteil. Ein Kommentar.

Seine Laudatio auf den Pianisten Igor Levit schloss der Rapper Danger Dan mit einer Beleidigung an Rechtsradikale, unter ihnen auch „AfD-Sympathisanten“. Das ZDF schnitt die Erwähnung der Parteianhänger:innen in der Mediathek kommentarlos heraus. Das ZDF begründet das nun mit „Zeitdruck“.

Eine Demonstration von Coronaleugner:innen

Das Team von chronik.LE dokumentiert rassistische und diskriminierende Ereignisse in der Leipziger Region. Über 4.700 Einträge haben sie seit der Gründung 2008 in ihrer Datenbank erfasst. Wir haben mit Steven Hummel gesprochen, der seit einigen Jahren für die Dokumentation und Öffentlichkeitsarbeit mitverantwortlich ist.

The social media platform officially confirms that Max Otte violated the ban on political advertising several times. This was apparently possible because it did not properly control the advertisements.

Mann in Anzug mit Brille vor AfD-Schriftzug

Die Social-Media-Plattform bestätigt offiziell, dass Max Otte mehrfach gegen das Verbot von politischer Werbung verstoßen hat. Möglich war das offenbar, weil sie die Werbeanzeigen nicht richtig kontrolliert hat.

Politische Werbung ist auf Twitter nicht erlaubt. Doch der rechte Bundespräsidentschaftskandidat Max Otte verstärkte vor der Wahl die Reichweite eines Tweets offenbar mit Sponsoring. Der Fall zeigt, wie problematisch es ist, dass Wahlwerbung im Netz immer noch weitgehend unreguliert ist.

Die Berliner Polizei geht schon wieder mit Hausdurchsuchungen gegen Aktionskunst vor. Wegen einer Kunstaktion gegen die rechtsradikale AfD hat sie Privatwohnungen von Mitgliedern des Zentrums für politische Schönheit durchsucht. Die Künstler halten die Ermittlungen für politisch motiviert und sprechen von einem Angriff auf die Kunstfreiheit.

Geheimdienst-Chef:innen vor dem Kontrollgremium: Bruno Kahl (BND), Thomas Haldenwang (Verfassungsschutz), Martina Rosenberg (MAD)

Der BND will weiter Überwachungstechnik einkaufen, der Verfassungsschutz „bunter“ werden. Und bei Rechtsextremen in der Bundeswehr ringt die MAD-Präsidentin um Worte. Das Wichtigste aus der Anhörung der Geheimdienst-Chefs.

Mit einer falschen Flyerfirma narrten die Aktionskünstler vom Zentrum für politische Schönheit die AfD. Zahlreiche Orts, Kreis- und Landesverbände der rechtsradikalen Partei schickten der Firma ihre Flyer. Doch diese wurden nie verteilt.

Fünf kleine bunte Spielzeugroboter stehen nebeneinander.

Im Kampf gegen Desinformation in verschlüsselten Gruppenchats soll ein Chat-Bot Nachrichten auf WhatsApp nach ihrem Wahrheitsgehalt überprüfen. Nutzer:innen können dem Bot Links, Texte oder Bilder zur Überprüfung schicken – in unserem Test funktioniert das allerdings nicht so gut.

Weil in einem Bild in der Tagesschau ein kritisches Graffiti gegen die AfD zu sehen ist, tauscht die Nachrichtenredaktion das Bild in der Webversion aus und retuschiert es in der Variante mit Gebärdensprache. Dieser vorauseilende Gehorsam ist falsch. Ein Kommentar.

AfD

Trotz Appell der Datenschutzbeauftragten: Parteien wollen weiter zielgerichtete Social-Media-Werbung schalten

Pimmelgate Süd: Augsburger Beleidigungsposse ist beendet

Breakpoint: Wer in der Demokratie schläft

Geheimtreffen in Potsdam: Braune IT und rechte Influencer

Kostenloser Livestream: „Geheimplan gegen Deutschland“ auf der Theater-Bühne

TikTok: Mit so viel Humor und Sarkasmus reagiert TikTok auf die Deportationspläne von AfD & Co

Wegen Video-Sperrung: Aktionskünstler mahnen Bundesregierung ab

Markenrecht: Bundesregierung lässt Video von Künstlerkollektiv sperren

Alles Deepfake: Bundeskanzler doch nicht entschlossen gegen die AfD

Entgleiste Debatte: Wer Grundrechte nur für Deutsche fordert, will die Gesellschaft weiter spalten

Opus-Klassik-Preisverleihung : ZDF schneidet „AfD-Sympathisanten“ aus Laudatio von Danger Dan

Chronik rechter Gewalt: „Die neuen rechten Strukturen sind diffuser und heterogener“

Violation of Twitter’s ban on political ads: No consequences for far-right presidential candidate

Verstoß gegen Twitters politisches Werbeverbot: Keine Konsequenzen für AfD-Präsidentschaftskandidaten Otte

Gescheiterter AfD-Kandidat Otte: Verbotene Werbung auf Twitter

Zentrum für politische Schönheit: Berliner Polizei durchsucht Künstler wegen Flyer-Aktion gegen AfD

Parlamentarisches Kontrollgremium: Geheimdienste blicken auf rechtsextreme Netzwerke

Zentrum für politische Schönheit: Kommunikationsguerilla wirft Millionen AfD-Flyer in den Müll

FCK AFD: Die falsch verstandene Neutralität der Tagesschau