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Linktipps der Redaktion

  • : 97% der EU-BürgerInnen lehnen TTIP wenigstens teilweise ab
    97% der EU-BürgerInnen lehnen TTIP wenigstens teilweise ab

    Wie die Süddeutsche Zeitung berichtet, spricht sich eine klare Mehrheit der EU-BürgerInnen gegen das Freihandelsabkommen TTIP aus. Das Europaparlament befragte seit März vergangenen Jahres die BürgerInnen. Handelkommissarin Cecilia Malmstöm präsentierte die Ergebnisse gestern Abend im Europaparlament.

    Genau 149 399 Antworten gingen bis Mitte Juli ein. Mehr als 145 000 Absender lehnten das Handelsabkommen entweder komplett ab oder den Teil zum Investorenschutz, kurz ISDS. „Aus der Konsultation geht klar hervor, dass gegenüber dem Instrument der ISDS äußerste Skepsis herrscht“, sagte Malmström. In den nächsten Wochen werde beraten, wie der Investorenschutz, auf den sowohl Unternehmen als auch die Mehrzahl der EU-Länder bestehen, aussehen könnte. Leicht wird das nicht: 97 Prozent der gerade Konsultierten lehnen solche Klauseln komplett ab. Vier Fünftel der Antworten kamen aus Großbritannien, Österreich oder Deutschland.

    Währenddessen setzt sich die Lobby der europäischen Industrie stark für den InvestorInnenschutz ein und die Europäische Kommission will diesbezüglich im Frühling einen neuen Vorschlag vorlegen.

    Er soll Firmen davor schützen, im Ausland investiertes Kapital durch staatliche Willkür oder Enteignung zu verlieren. Rund 3000 Handelsverträge weltweit enthalten solche Klauseln, allein 1400 davon haben EU-Staaten geschlossen, auch Deutschland. Nie gab es derart viel Ärger darum wie jetzt vorab im geplanten Abkommen mit den USA.

    14. Januar 2015 8
  • : Thomas de Maiziere zur Vorratsdatenspeicherung: „Mehr ist das gar nicht.“
    Thomas de Maiziere zur Vorratsdatenspeicherung: „Mehr ist das gar nicht.“

    Thomas de Maiziere erklärte vorgestern die Vorratsdatenspeicherung bei Phoenix:

    Früher war es so, dass, wenn wir telefoniert haben, dann waren die Rechnungen plötzlich so teuer und dann ärgerte man sich über die eigenen Kinder und hat bei der Post gesagt: „Hallo, kann ich mal die Verbindungsdaten haben weil ich wissen möchte, wohin meine Tochter, mein Sohn so teuer telefoniert hat.“ Da haben die gesagt: bitte gerne, dann bekam man die. Und die bekam die Polizei natürlich auch, weil die da waren. Jetzt, im Zeitalter von Flatrates und allem, heben die Telekommunikationsunternehmen die gar nicht mehr auf. Und die Vorratsdatenspeicherung ist ja nichts weiter, als dass der Staat den unternehmen sagt: wir zwingen euch, einige Monate die Verbindungsdaten aufzuheben, die ihr früher sowieso aufgehoben habt. Um dann, wenn ein Richter es für geboten hält, bei der Aufklärung schwerster Straftaten mit der Polizei darauf zugreifen zu können. Mehr ist das gar nicht.

    Erstmal ging es bei der Vorratsdatenspeicherung nicht um schwerste Straftaten, das wurde immer nur erzählt, im Gesetz stand dann auch „mittels Telekommunikation begangener Straftaten“. Und die „Harmlosigkeit“ haben ja Bundesverfassungsgericht und Europäischer Gerichtshof herausgestellt: Die Vorratsdatenspeicherung ist nicht Grundrechtskompatibel.

    Bevor wir uns wiederholen, findet Ihr hier mehr Hintergrund zur „Harmlosigkeit“ der Verbindungsdaten:

    Vorratsdatenspeicherung: Warum Verbindungsdaten noch aussagekräftiger sind als Kommunikations-Inhalte
    Lieber Bundesnachrichtendienst: Wir erklären, warum Metadaten sehr wohl personenbezogene Daten sind.
    Metadaten: Wie dein unschuldiges Smartphone fast dein ganzes Leben an den Geheimdienst übermittelt
    Vorratsdatenspeicherung visualisiert: Was Verbindungsdaten alles verraten

    14. Januar 2015 9
  • : Die Story im Ersten: Schlachtfeld Internet – Wenn das Netz zur Waffe wird
    Die Story im Ersten: Schlachtfeld Internet – Wenn das Netz zur Waffe wird

    Nach der Dokumentation über die Flucht von Edward Snowden lief gestern in der ARD der 45 Minuten lange Beitrag „Die Story im Ersten: Schlachtfeld Internet – Wenn das Netz zur Waffe wird.“ Das gibts noch in der Mediathek und auf Youtube zu sehen.

    Das Internet ist in bisher kaum bekanntem Ausmaß „Aufmarschgebiet“ für die digitalen Truppen der Kriege des 21. Jahrhunderts. In einem exklusiven Interview mit dem amerikanischen Sender WGBH, dem NDR und Servus TV enthüllt Whistleblower Edward Snowden, wie die NSA und andere Nachrichtendienste das Netz zur Waffe machen.

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    Über das Interview mit Snowden zum Thema hatten wir gestern schon berichtet: Snowden: “We have to put the security back in NSA.”

    13. Januar 2015 5
  • : Mediapart: Die erfolgreiche Finanzierung des französischen investigativen Journalismus im Web
    Mediapart: Die erfolgreiche Finanzierung des französischen investigativen Journalismus im Web

    In der Neue Züricher Zeitung schrieb heute Marc Zitzmann einen interessanten Artikel über Mediapart. Das Finanzierungsmodell der unabhängigen französischen Webzeitung diene als Vorbild für investigativen Journalismus.

     «Mediapart» […] ist eine Aktiengesellschaft, deren Kapital mehrheitlich die Mitgründer, die Angestellten und die Gesellschaft der Freunde des Blattes halten. Zudem fusst das Geschäftsmodell auf dem völligen Verzicht auf Werbeeinnahmen und Direktsubventionen. Die Zeitung wird praktisch zu 100 Prozent durch ihre Abonnenten finanziert.

    Und das offenbar mit großem Erfolg:

    Zwischen 2008 und 2014 ist die Zahl der Angestellten von 30 auf 55 geklettert, jene der Abonnements hat sich verzehnfacht (auf 107 000), der Umsatz stieg gar um das Vierzehnfache (auf 8,8 Millionen Euro).

    Was man aber bedenken sollte: Das französische Mediensystem ist nicht mit unserem vergleichbar. Nur weil dort unter diesen Zuständen ein Paid-Content-Modell für ein kritisches Medium funktioniert heißt das nicht, dass das auch bei uns so funktioniert.

    13. Januar 2015 2
  • : Deutschlandfunk über Militärtechnik: Der neue Drohnenkrieg – Teil 2
    Deutschlandfunk über Militärtechnik: Der neue Drohnenkrieg – Teil 2

    Die Sendung Hintergrund hat gestern den zweiten Teil von „Militärtechnik: Der neue Drohnenkrieg“ von Tom Schimmeck gesendet.

    Nahezu weltweit wird an „smarten“ Kampfdrohnen getüftelt, die selbstständig ihr Ziel finden und vernichten sollen. An der Spitze dieses Wettrüstens stehen die USA. Die Bundesregierung beteuert hingegen stets, sie werde niemals eine Tötungsentscheidung irgendwelchen Automaten übertragen. Doch geforscht wird auch in Deutschland.

    Hier ist die MP3. Und hier ist Teil 1.

    13. Januar 2015
  • : Datenjournalismus: M29 – Berlins Buslinie der großen Unterschiede
    Datenjournalismus: M29 – Berlins Buslinie der großen Unterschiede

    Ein schönes Beispiel für Datenjournalismus liefert die Berliner Morgenpost mit „M29 – Berlins Buslinie der großen Unterschiede“.

    Von den Villen in Grunewald über den Kudamm vorbei am KaDeWe, dann Checkpoint Charlie und Görli bis nach Neukölln: Eine Tour mit der Buslinie M29 führt durch das soziale Universum der Stadt. Statistiken zeigen die Gegensätze – Haltestelle für Haltestelle.

    13. Januar 2015
  • : Facebook kann uns besser einschätzen als Freunde
    Korrelation zwischen Genauigkeit der Prognose und Angaben der Facebook-Likes
    Facebook kann uns besser einschätzen als Freunde

    Youyou Wu von der Universität Cambridge und Michal Kosinski von der Stanford Universität haben eine Studie veröffentlicht, in der sie der Frage nachgingen, ob Algorithmen in der Lage sind unserer Persönlichkeit besser zu beurteilen, als unsere Arbeitskollegen, Freunde, Familie und Ehepartner.
    Dabei wurden zunächst den Versuchsteilnehmer ein Fragebogen vorgelegt, in dem sie 100 Fragen beantworten mussten, der geeignet war, die Persönlichkeit der Probanden anhand des Fünf-Faktoren-Modell (FFM) zu ermitteln. Dimensionen des Modells sind Neurotizismus, Extraversion, Offenheit für Erfahrungen, Gewissenhaftigkeit und Verträglichkeit. Als Datenbasis für den entwickelten Algorithmus, der die Persönlichkeitsdimensionen der Teilnehmer prognostizieren sollte, dienten deren „Gefällt mir“ Angaben auf Facebook. Zusätzlich wurden in einer verkürzten Version des Fragebogens Angehörige der Probanden, die ebenfalls auf Facebook vertreten waren, über dessen Persönlichkeitsmerkmale befragt. Anschließend wurden die drei Werte korreliert.

    Die Ergebnisse fassen die Forscher wie folgt zusammen: Der Algorithmus prognostizierte die fünf Persönlichkeits-Merkmal durchschnittliche besser als ihre Arbeitskollegen, Freunde, Mitbewohner und sogar einiger Familienmitglieder. Nur engste Vertraute wie Ehegatten übertrafen die Genauigkeit der Berechnungen des Computers. Allerdings könnten diese auch noch übertroffen werden, denn mit zunehmender Anzahl von Daten, steigt die Prognosefähigkeit des Algorithmus. Zumindest hinsichtlich der durchgeführten Persönlichkeitstest legen die Ergebnisse der Studie nahe, dass Facebook uns besser kennt als gute Freunde.

    13. Januar 2015 5
  • : “ Trotzdem glaube ich, werden wir die Revolution jetzt noch nicht schaffen.“
    “ Trotzdem glaube ich, werden wir die Revolution jetzt noch nicht schaffen.“

    Stefan Niggemeier hat für die Krautreporter die Macher hinter der ZDF-Kabarett-Sendung Die Anstalt, die Kabarettisten Max Uthoff und Claus von Wagner und den Redakteur Dietrich Krauss, interviewt: „Bei manchen Artikeln hatten wir wahrlich das Gefühl, wir säßen quasi schon im Schützengraben“.

    Ich mache mir über die Wirkungsweise von Kabarett keine allzu großen Illusionen. Umso überraschter war ich, dass Kabarett offensichtlich heutzutage wieder Diskussionen anstoßen kann, weil wir Informationen reinholen in ein Medium, in dem sie vorher so nicht diskutiert worden sind. Dass das auf so fruchtbaren Boden fällt, hat mich überrascht. Trotzdem glaube ich, werden wir die Revolution jetzt noch nicht schaffen.

    Ich finde ja, Die Anstalt könnte ruhig öfters laufen. Endlich mal eine gute politische und intelligente Kabarett-Sendung im Fernsehen.

    13. Januar 2015 1
  • : Deutschlands Breitbandzugänge im Ländervergleich schon auf Platz 31
    Deutschlands Breitbandzugänge im Ländervergleich schon auf Platz 31

    Das US-amerikanische Unternehmen Akamai bietet im großen Stil Services für für die Auslieferung und Beschleunigung von Anwendungen und Inhalten im Netz an. Akamai hostet die Inhalte auf Servern rund um den Globus und ist auf diese Weise verantwortlich für 15 bis 30 % des Webtraffics.

    Alle drei Monate veröffentlicht das Unternehmen eine Studie zum „State of the Internet“ in der es Daten seiner Plattform auswertet um statistische Angaben über Verbindungsgeschwindigkeiten, Breitband-Optionen, mobile Verbindungen etc. in einem globalen Vergleich darstellen zu können.

    Auf ihrem Blog hat sich die Wirtschaftswoche die aktuelle Studie für den Zeitraum Juli bis September 2014 genauer angesehen:

    Der ernüchternde Befund: Deutschland konnte zwar absolut gesehen leicht zulegen, ist relativ gesehen aber noch weiter abgesackt: Die hiesige Durschnittsgeschwindigkeit beträgt demnach 8,7 Mbit/s – das reicht im Ländervergleich gerade mal für Rang 31.

    Infografik: Deutsches Web: Zu langsam für die Weltspitze  | Statista

    13. Januar 2015 7
  • : Obama will Schutz gegen Cyberkriminalität aufbauen
    Obama will Schutz gegen Cyberkriminalität aufbauen

    Wie Spiegel Online berichtet, will Barack Obama ein neues Gesetz gegen Cyberkriminalität durchsetzen, mit dem persönliche Daten im Netz besser geschützt werden und vor allem die Daten von SchülerInnen und StudentInnen nicht mehr an Dritte weitergegeben werden dürfen, wenn es sich nicht dezidiert um Ausbildungsbelange handelt.

    Unternehmen sollen ihre KundInnen außerdem in Zukunft innerhalb von 30 Tagen über einen erfolgten Angriff informieren. Zusätzlich soll die Strafverfolgung verbessert werden.

    Dazu gehöre beispielsweise, dass Gerichte künftig gegen Betreiber von Botnets vorgehen sollen, berichtet die Nachrichtenagentur Reuters. Solche virtuellen Netzwerke gekaperter Computer werden beispielsweise für sogenannte DDoS-Attacken genutzt, bei denen Server durch einen Flut gleichzeitiger Anfragen überlastet werden.

    Laut Reuters will er am 13. Februar weitere Details zu den Plänen bekannt geben. Ähnliche Bestrebungen des Präsidenten in der Vergangenheit hatten keinen Erfolg.

    13. Januar 2015
  • : ARD-Dokumentation: „Die Story im Ersten: Jagd auf Snowden“
    ARD-Dokumentation: „Die Story im Ersten: Jagd auf Snowden“

    Gestern lief in der ARD die Dokumentation „Jagd auf Snowden – Wie der Staatsfeind die USA blamierte“. Diese findet sich noch in der Mediathek oder auf Youtube.

    „Jagd auf Snowden“ erzählt die wahre Geschichte der Flucht Edward Snowdens. Es ist eine David-gegen-Goliath-Geschichte, an deren Ende sich Snowden ins Moskauer Exil rettet und die Supermacht USA blamiert ist.

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    13. Januar 2015 8
  • : Freie WLAN-Netze für Einsteiger: Medienanstalt Berlin-Brandenburg veröffentlicht Freifunk-Broschüre
    Freie WLAN-Netze für Einsteiger: Medienanstalt Berlin-Brandenburg veröffentlicht Freifunk-Broschüre

    „WLAN für alle – Freie Funknetze in der Praxis“ heißt eine neue Broschüre der Medienanstalt Berlin-Brandenburg (mabb). Aus der Pressemitteilung: Aktuelle Publikation der mabb informiert umfassend über das Thema „Freifunk“.

    Sie erläutert ausführlich, was sich hinter „Freifunk“ verbirgt und welche Chancen und Risiken mit diesem Netz verbunden sind. Mit der Publikation möchte die mabb die Freifunk-Community dabei unterstützen, die Bekanntheit von Freifunk in der Öffentlichkeit zu vergrößern. Noch kennen zu wenige Bürger und Institutionen die Möglichkeiten dieses Netzes. Und die, die es kennen, haben Bedenken und Vorbehalte es zu nutzen oder selbst anzubieten. Fragen wie „Ist das Freifunk-Netz sicher?“, „Mache ich mich strafbar wenn ich meinen Router für andere öffne?“ oder „Hafte ich für illegale Downloads anderer?“ werden immer wieder gestellt. Die Publikation der mabb greift diese Fragen auf und gibt praktische Erläuterungen und Anwendungshinweise für Nutzer und Anbieter.

    Die Broschüre kann bei der mabb als PDF heruntergeladen oder analog bestellt werden. Die Inhalte stehen unter der CC-BY-Lizenz und können gerne geteilt und geremixt werden.

    Transparenz: Ich bin Mitglied im Medienrat der Medienanstalt Berlin-Brandenburg.

    13. Januar 2015 2
  • : Charlie Hebdo: «Tout est pardonné» – alles ist vergeben
    Charlie Hebdo: «Tout est pardonné» – alles ist vergeben


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    Das französische Satire-Magazin „Charlie Hebdo“, in dessen Redaktionsräumen in der vergangenen Woche elf Menschen erschossen wurden (ein weiteres Opfer starb im Freien), meldet sich auf unnachahmliche Weise zurück: Auf der Titelseite der neuen Ausgabe erscheint am Mittwoch wieder eine Mohammed-Karikatur. Doch diesmal hält der Prophet ein Schild in der Hand mit den Worten, die zum Symbol der Solidarität mit der Redaktion, aber auch für den Schutz der Pressefreiheit schlechthin geworden sind: „Je suis Charlie“.

    Und darüber die Titelzeile „Tout est pardonné“ – alles ist vergeben.

    Da ist sie, die charmante Respektlosigkeit – wieder Mohamed! Natürlich lässt sich Charlie Hebdo nicht einschüchtern. Doch zugleich kann man sich nur noch staunend verneigen vor so viel menschlicher Größe angesichts des vielfachen Mordes an Kollegen und Freunden, vor dieser ausgestreckten Hand gegenüber Menschen muslimischen Glaubens: Mohamed weint, und selbst der Hintergrund des Covers ist in dunkelgrün gehalten, in der Farbe des Propheten, gerade so als wollten die Überlebenden sagen: Liebe Muslime, wir wissen, nicht eure Religion ist die Ursache dieser Barbarei, sondern deren Perversion. Das alles geschah nicht in eurem Namen!

    Was für ein Statement gegen den Rassismus, was für ein Statement gegen religiösen Fanatismus, und all’ das mit nur wenigen Strichen.

    Wem das Überleben des Magazins am Herzen liegt der / die kann auf der Homepage von Charlie Hebdo spenden – auch deutsche Kreditkarten funktionieren. Außerdem soll die aktuelle Ausgabe, die gleichsam im Asyl in den Räumen der Zeitung Libération hergestellt wurde, in einer Auflage von 3 Millionen Exemplaren erscheinen. Bestimmt finden auch ein paar Hefte ihren Weg über den Rhein.

    13. Januar 2015 55
  • : Der BND erhielt Daten vom US-Provider MCI
    Der BND erhielt Daten vom US-Provider MCI

    Wie der Spiegel berichtet, verschaffte sich der BND Zugang zu den Telefonleitungen der deutschen Tochter des US-Providers MCI, die seinen Sitz in Dortmund hat. Bereits im November habe habe der BND-Projektleiter im Untersuchungsausschuss darüber berichtet. Allerdings nannte dieser zunächst einen falschen amerikanischen Provider. Zudem lautet der Name des Projektes wie anfänglich berichtet nicht „Globe“, sondern „Glotaic“, wobei die letzten drei Buchstaben für die CIA stehen.

    12. Januar 2015 1
  • : Nur 1% der LeserInnen bezahlen für Golem.de
    Nur 1% der LeserInnen bezahlen für Golem.de

    Dass sich die Zahlungsbereitschaft der LeserInnen von Online-Medien in Grenzen hält, ist kein journalistisches Geheimnis. Das IT-Magazin Golem bietet seit August letzten Jahres ein Abomodell namens Golem Pur an.

    Statt Texte hinter Paywalls zu räumen und künstliche Schranken aufzubauen, lautet das Angebot von Golem pur simpel: Ab 2,50 Euro im Monat gibt es Werbe- und Tracking-Freiheit.

    Heute veröffentlichte Golem einige Zahlen hierzu.  Unter’m Strich lässt sich schlussfolgern, dass weniger als 1% der StammleserInnen für die Webseite bezahlen wollen.

    Ob wir mit der Zahl zufrieden sind? Wie so oft ist die Antwort nicht eindeutig. Dafür, dass wir eines der ersten Onlinemedien sind, das so ein Modell anbietet: ja. Dafür, dass die Zahlungsbereitschaft für Nachrichten und Texte im Internet weiterhin gering ist: ja. Dafür, dass wir keine Goodies, exklusiven Inhalte oder andere Lockangebote anbieten: ja.

    Innerhalb der Branche gibt es kaum Vergleichsmöglichkeiten, da das Prinzip von Golem Pur beinahe einmalig ist, nur ArsTechnica und Der Standard haben ähnliche Modelle eingeführt. Sicherlich sollte es jedoch möglich sein, mehr regelmäßige SpenderInnen zu bekommen. Die Kommentare unter diesem und anderen Beiträgen im Netz, zeigen, warum nicht gespendet wird.

    Leider ist mein persönliches Empfinden so das ich einen Mehrwert benötige, damit ich etwas bezahle. Wenn ich das gleiche gratis haben kann, dann habe ich irgendwie ein schlechtes Gewissen dafür Geld ausgegeben zu haben. Ich bekomme mein Geld ja nicht geschenkt, sondern muss hart dafür arbeiten.

    Ich glaube es wäre besser gewisse Artikel, Videos usw. nur für Abozahler zu veröffentlichen. Dann wäre der Anreiz größer bzw. man hätte eher das Gefühl für etwas Wertvolles bezahlt zu haben.

    Wir können nicht genau sagen, wie viele SpenderInnen wir haben, da wir die Zahlen nicht so genau tracken. Schätzungsweise spenden jedoch zwischen 3 und 5 % unserer StammleserInnen. Vielen Dank an dieser Stelle nochmal dafür.

    12. Januar 2015 6
  • : Die lange Nacht des Menschenrechts-Films in Berlin
    Die lange Nacht des Menschenrechts-Films in Berlin

    Am Morgen (13.01) werden ab 19 Uhr in der Berliner Kulturbrauerei die sechs Gewinner des Deutschen Menschenrechts-Filmpreises 2014 in Anwesenheit der Filmemacher_innen vorgestellt. Der Eintritt ist frei. Die Preisträger thematisieren dabei Menschenrecht aus unterschiedlichen Perspektiven. Im Mittelpunkt steht das Thema Flucht. Veranstaltet wird das ganze von Amnesty gemeinsam mit sechs anderen Institutionen im Cinestar-Kino in der Kulturbrauerei (Schönhauser Allee 36, 10435 Berlin).

    Demnächst findet die Lange Nacht des Menschenrechts-Films auch in acht weiteren Großstädten in Deutschland und der Schweiz statt.

    12. Januar 2015
  • : ARD: Heute Abend laufen zwei Dokus zu NSA & Snowden
    ARD: Heute Abend laufen zwei Dokus zu NSA & Snowden

    Die ARD sendet heute Abend ab 22:45 Uhr die Dokumentationen „Jagd auf Snowden: Wie der Staatsfeind die NSA blamierte“ und „Schlachtfeld Internet: Wenn das Netz zur Waffe wird“.

    In dem ersten Film spricht Edward Snowden über seinen Werdegang und seine Flucht aus der USA.

    Sein Weg führte ihn von Hawaii über Hongkong ins Moskauer Exil: Recherchen von NDR, WDR und „Süddeutscher Zeitung“ fördern neue Details der Flucht des Ex-NSA-Mitarbeiters Snowden zutage. Und sie zeigen, wie sich die Supermacht USA blamierte. Allein drei Mal traf sich das NDR-Team um John Goetz mit dem Whistleblower in Russland. Die Dokumentation „Jagd auf Snowden“ erzählt die wahre Fluchtgeschichte.

    Die Dokumentation „Schlachtfeld Internet“ um 23:30 Uhr beschäftigt sich derweil mit der Frage, wie Geheimdienste und Regierungen, das Internet als Waffe verwenden und welche Rolle es in einem militärischen Kontext spielt. Kernstück ist ein Interview mit Snowden, über welches wir berichteten und dessen Transkript in voller Länge online ist.

    Das exklusive Interview ist Herzstück der Dokumentation „Schlachtfeld Internet – Wenn das Netz zur Waffe wird“. In Zusammenarbeit mit deutschen Experten und amerikanischen Kollegen haben die Autorinnen Svea Eckert und Alexandra Ringling bislang unveröffentlichte Dokumente ausgewertet. Diese belegen, dass Deutschland Drehkreuz des digitalen Krieges ist.

     

     

    12. Januar 2015 7
  • : Mittwoch um 18h in Berlin: Gudula Geuther zu den Schranken des Rechts auf Recherche
    Mittwoch um 18h in Berlin: Gudula Geuther zu den Schranken des Rechts auf Recherche

    Die altehrwürdige „Juristische Gesellschaft zu Berlin“ – schon 1859 gegründet und rechtsfähig durch königlichen Erlass vom 7. Mai 1885 – lädt ein zu einem spannenden Vortrag: Am Mittwoch, 14.1. um 18 Uhr spricht Gudula Geuther “Zu den Schranken des Rechts auf Recherche“. Sie ist rechtspolitische Korrespondentin im Hauptstadtstudio des Deutschlandradios und meiner Ansicht nach eine der kenntnisreichsten Journalistinnen für die Themenfelder Inneres und Recht. Einen besonderen Schwerpunkt wird sie auf Informationsfreiheitsrechte legen, die ja auch ein beliebtes Mittel unserer Redaktion sind, um Behörden auf die Finger zu sehen.

    Aus der Einladung:

    Journalisten recherchieren meist nicht bewusst entlang bestimmter rechtlicher Regeln. Sie verlassen sich gerne auf die viel zitierten guten Kontakte. Sie brauchen aber auch Informationen, die nur von staatlichen Stellen kommen können. Im Februar 2013 hat das BVerwG entschieden, dass die
    Landespressegesetze nicht auf Auskunftsbegehren gegen Bundesbehörden anwendbar sind. Ein
    entsprechendes Bundesgesetz gibt es bislang nicht. Stattdessen gewährleistet Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG unmittelbar einen „Minimalstandard“, wie das BVerwG es nennt. Welche Konsequenzen sich daraus für die journalistische Praxis ergeben, werden weitere Entscheidungen zeigen. Die Informationsfreiheitsgesetze verändern Praxis und Klima, auch für Journalisten, die in besonderem Maße auf aktuelle Informationen angewiesen sind.

    Der Vortrag findet im Saal 449 des Kammergerichts in Berlin-Schöneberg (Elßholzstraße 30–33, 10781 Berlin) statt. Im Anschluss gibt es einen „Umtrunk“.

    12. Januar 2015
  • : Die Freifunker in Bremen
    Die Freifunker in Bremen

    Das Magazin buten un binnen hat in einem Beitrag über die Arbeit der Freifunker in Bremen berichtet und anschließend warb Rainer Hamann (SPD) aus der Bürgerschaft in Bremen für eine bundesweite politische Unterstützung der Initiative Freifunk.net. Zu sehen ist das Video vom 22.12.2014 noch in der ARD-Mediathek.

    12. Januar 2015 2