Alle Artikel von Ulf Buermeyer

Datenschutz

CoronavirusCorona-Tracking & Datenschutz: kein notwendiger Widerspruch

Eine Kontaktnachverfolgung von möglichen Covid-19-Infizierten mit Handydaten muss nicht zu mehr Überwachung führen, sondern kann auch datenschutzfreundlich ausgestaltet werden. Johannes Abeler, Matthias Bäcker und Ulf Buermeyer skizzieren in einem Gastbeitrag einen grundrechtsfreundlichen Regelungsvorschlag zur aktuellen Debatte.

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Linkschleuder

Gespräch mit ehemaligen CIA-Analysten am 14.9. in Hamburg

Ray McGovern und Elizabeth Murray haben jahrzehntelang als hochrangige Analysten bei der CIA und anderen US-amerikanischen Sicherheitsdiensten gearbeitet. Heute engagieren sich beide als Friedensaktivisten gegen den Krieg und für den Schutz der Bürgerrechte. Am Montag, den 14.09. um 18:00 Uhr werden beide in der Universität Hamburg (Raum 221, ESA 1 West, Edmund-Siemers-Allee 1) über die […]

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Linkschleuder

„Citizenfour“ – Massenüberwachung und die Versprechungen des Rechts

Am Rande der Konferenz „Die Versprechungen des Rechts“ – dem 3. Kongress der deutschsprachigen Rechtssoziologie-Vereinigungen vom 9. bis 11. September in der Berliner Humboldt-Uni – wird auch der Film „Citizenfour“ von Laura Poitras (kostenlos & OmU) gezeigt, und zwar am Donnerstag, dem 10.9. um 18:30 Uhr in der HU Berlin (Hörsaal 2094, Hauptgebäude Unter den […]

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Linkschleuder

Neues Portal „Soziopolis“ kurz vor dem Start

Das Internet wird für Sozialwissenschaftler in den nächsten Wochen um eine vielversprechende Seite reicher: Das neue Portal Soziopolis steht kurz vor dem Start. Entwickelt vom Hamburger Institut für Sozialforschung in Kooperation mit der Mailingliste H-Soz-Kult soll das Portal ab Oktober schwerpunktmäßig über das Themen- und Forschungsspektrum der Soziologie informieren. Auch der Theorieblog gehört zu den […]

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Öffentlichkeit

#Landesverrat: Warum der Vorwurf rechtlich nicht zu halten ist

Man reibt sich verwundert die Augen: Die obersten Strafverfolger der Republik schaffen es in zwei oder drei Monaten intensiven Ermittelns nicht, den seitens des Landeskriminalamts (LKA) Berlin und des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) ins Spiel gebrachten Tatverdacht des Landesverrats gegen Markus Beckedahl und Andre Meister auszuräumen. Dabei liegt inzwischen nicht nur für Juristen bis hin […]

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Linkschleuder

Demonstration gegen Massenüberwachung „Frau Merkel: Aussitzen ist Beihilfe!“ am 30. Mai in Berlin

Wir hatten die Demonstration „Frau Merkel: Aussitzen ist Beihilfe!“ am 30. Mai ab 14 Uhr schon mal angekündigt, hier aber noch ein kurzes „Update“: Die Veranstaltung wurde inzwischen im Bannkreis des Regierungsviertels genehmigt, sie wird also wie geplant vor dem Bundeskanzleramt stattfinden können. Zahlreiche Rechtsanwaltskammern und Anwaltsvereine haben ihre Mitglieder und die Öffentlichkeit über die […]

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Öffentlichkeit

Warum der Vorschlag zur Strafbarkeit der „Datenhehlerei“ die Pressefreiheit gefährdet (Update)

Wir hatten gestern schon eine kurze Meldung dazu, warum der Gesetzentwurf zur Wiedereinführung einer offiziellen Vorratsdatenspeicherung aus der Perspektive der Pressefreiheit problematisch ist. Da geht es neben den Bedenken gegen die Vorratsdatenspeicherung als solche auch um den Vorschlag, einen neuen Straftatbestand der „Datenhehlerei“ als § 202d ins Strafgesetzbuch einzuführen. Alvar Freude kritisiert nun in seinem […]

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Generell

Prof. Hoeren für Konzept von Digiges, Linksfraktion und Grünen: Störerhaftung für WLANs muss weg!

Prof. Dr. Thomas Hoeren, Jura-Professor an der Westfälischen Wilhelms-Universität zu Münster und einer der wichtigsten deutschen Internet-Rechtler, fordert in einem furiosen Gastbeitrag in der Süddeutschen Zeitung: „Schluss mit der Störerhaltung“! Der Beitrag gipfelt in der Forderung: Es bleibt der Diskussion nur zu wünschen, dass endlich Normalität einkehrt und die Tatsache akzeptiert wird, dass es keinen […]

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30. Mai: Demo gegen Totalüberwachung vor dem Kanzleramt

Anlässlich des 2. Jahrestages der ersten Enthüllungen von Edward Snowden am 6. Juni 2015 ruft die Hamburger Initiative „Rechtsanwälte gegen Totalüberwachung“ zu einer Demonstration am Samstag, 30. Mai 2015 ab 14:00 Uhr in Berlin vor dem Bundeskanzleramt auf. Es wird eine Reihe prominente Redner erwartet, darunter Dr. Burkhard Hirsch (Vizepräsident des Deutschen Bundestages a.D.), Peter […]

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Update für die netzpolitik-App für iOS veröffentlicht

Unsere netzpolitik.org-App für iOS ist soeben in der Version 1.3 im AppStore erschienen. Dankeschön an alle, die die App gekauft haben, für eure Unterstützung! Dies ist die erste Version, die die Entwickler von KicksApps auf Apples Beta-Test-Plattform TestFlight getestet haben – gemeinsam mit fast 100 freiwilligen Testern, die eine ganze Menge Fehler gefunden und gemeldet […]

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Veranstaltungsreihe „Kunst und Datenschutz“ in Rheinland-Pfalz

Der Landes-Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit (LfDI) in Rheinland-Pfalz lädt ein zu einer Veranstaltungsreihe unter dem Titel „Kunst und Datenschutz“, u.a. mit Malte Spitz, der sein Buch „Was macht ihr mit meinen Daten“ vorstellt, und mit netzpolitik-Redakteurin und CCC-Sprecherin Constanze Kurz. Weitere Informationen gibt es auf dieser Seite. Mo 11.05. | 18 Uhr | Bonifaziusturm […]

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Überwachung

D64 organisiert SPD-internen Widerstand gegen Vorratsdatenspeicherung

Der SPD-nahe netzpolitische Verein D64 – „Zentrum für digitalen Fortschritt“ möchte den partei-internen Widerstand gegen eine Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung unterstützen. Zu diesem Zweck hat der Verein einen Musterantrag für den SPD-Parteikonvent (ein „kleiner“ Parteitag) veröffentlicht, mit dem sich die SPD endgültig von der Vorratsdatenspeicherung (VDS) verabschieden soll. Aus dem Aufruf: Die Bundesregierung will, ohne jeglichen […]

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In eigener Sache

Netzpolitik-App für iOS startet öffentliches Beta-Test-Programm

Unsere netzpolitik.org-App für iOS steht seit gut einem Jahr im AppStore und hat schon mit mehr als tausend Euro dazu beigetragen, netzpolitik.org zu finanzieren – herzlichen Dank für die Unterstützung! Damit die App noch besser werden kann, brauchen wir aber Eure Hilfe beim Testen neuer Features. Dazu haben die Entwickler von KicksApps jetzt auf Apples […]

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Theater und Netz Vol. 3: Technik, Ästhetik, Politik

Die Heinrich-Böll-Stiftung und das Theaterportal nachtkritik.de veranstalten unmittelbar vor der re:publica eine Konferenz unter dem Titel „Theater und Netz Vol. 3: Technik, Ästhetik, Politik“. Am Samstag, den 2., und Sonntag, den 3. Mai, wird in der Heinrich-Böll-Stiftung (Schumannstraße 8, 10117 Berlin) in Keynotes, Workshops und Treppengesprächen u. a. darüber diskutiert, „Wie das Netz ins Theater […]

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e-day am 28. April in der Staatsbibliothek zu Berlin

Die Staatsbibliothek zu Berlin lädt für Dienstag, den 28. April von 10 bis 16 Uhr zu einem „e-day“ in ihr Haus an der Potsdamer Str. 33 ein („Stabi West“, die aus dem Himmel über Berlin [Ausschnitt bei Youtube]). Aus der Ankündigung: Mit dem e-day will die Staatsbibliothek zu Berlin allen Interessierten einen Überblick über die […]

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Überwachung

„Die Überraschung war, wie wenig Überraschungen es gab“ – Schneier und Wizner diskutieren auf der SXSW über Privacy nach Snowden

Diskussionen über die Zukunft der Privatsphäre in der Post-Snowden-Ära geraten gerade in Deutschland schnell zu einer Art Gruppentherapie für Ernüchterte. Auf der IT-Messe South by Southwest (SXSW) Interactive in Austin/Texas zeichneten Ben Wizner, Snowden-Anwalt und Jurist bei der American Civil Liberties Union (ACLU), und Bruce Schneier, Informatiker und Kryptographie-Urgestein, am Wochenende ein positiveres Bild: Kurzfristig […]

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Das Überwachungs-Experiment „yoUturn“ kommt wieder nach Berlin

Im Oktober letzten Jahres hat Regisseurin Christiane Mudra (bei Twitter) ihr Überwachungs-Experiment „yoUturn“ erstmals in Berlin aufgeführt – mit großem Erfolg. Wer’s damals verpasst hat bekommt nun eine neue Chance: Vom 19. bis 29. März 2015 wird die Performance wieder jeweils um 18.00 Uhr und 20.30 Uhr an verschiedenen Orten in Berlin gezeigt. Details zum […]

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Tschö Threema: WhisperSystems stellt Signal 2.0 vor, einen TextSecure-kompatiblen Open Source Messenger für iOS

Nach im Wortsinne jahrelangem Warten ist es soweit: Moxie Marlinspikes Software-Bude Whisper Systems hat Signal 2.0 vorgestellt. Das ist eine Crypto-Messenger- und Crypto-Phone-App für iOS, die mit TextSecure und RedPhone auf Android kompatibel ist. Damit wird erstmals vertrauenswürdiges und verschlüsseltes Texting & Telefonieren zwischen den beiden am weitesten verbreiteten mobilen Betriebssystemen möglich. Optisch kommt die […]

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Datenschutz

Warum AGB kaputt sind und wie wir sie fixen können

Der Journalist und Podcaster Philip Banse hat für das Deutschlandradio Kultur aufgeschrieben, warum die Kontrolle von Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) bisher im Bereich Datenschutz weitgehend versagt & was die Politik tun könnte, um daran etwas zu ändern. Das ist ein wichtiger Beitrag zur Datenschutz-Debatte, insbesondere auch um die Datenschutz-Grundverordnung, die derzeit auf EU-Ebene verhandelt wird. Denn […]

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