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Daniel Leisegang

Foto: Darja Preuss

Daniel ist Politikwissenschaftler und Co-Chefredakteur bei netzpolitik.org. Zu seinen Schwerpunkten zählen die Gesundheitsdigitalisierung, Digital Public Infrastructure und die sogenannte Künstliche Intelligenz. Daniel war einst Redakteur bei den »Blättern für deutsche und internationale Politik«. 2014 erschien von ihm das Buch »Amazon – Das Buch als Beute«; 2016 erhielt er den Alternativen Medienpreis in der Rubrik »Medienkritik«. Er gehört dem Board of Trustees von Eurozine an.

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Alle Artikel von Daniel Leisegang

Das Bundesgesundheitsministerium widerspricht Medienberichten, wonach sich der Rollout der „elektronischen Patientenakte für alle“ verzögere. Allerdings geht die Akte voraussichtlich mit weniger Funktionen als geplant an den Start. Viele der Beteiligten werden dies wohl mit Erleichterung aufnehmen.

Die 44. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 13 neue Texte mit insgesamt 86.667 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.

Mitte Januar geht die elektronische Patientenakte für alle an den Start. Forschende bescheinigen dem Konzept allerdings gravierende Schwachstellen. Um ein möglichst hohes Maß an IT-Sicherheit und Datenschutz zu gewährleisten, will die gematik nachbessern.

Die designierte EU-Kommissarin Henna Virkkunen

In zwei Jahren sollen alle EU-Bürger:innen eine europäische digitale Brieftasche nutzen können. Aber ob das gelingen wird, ist zunehmend fraglich: Die Kritik von Regierungen und der Zivilgesellschaft reißt nicht ab. Heute musste die EU-Kommission deshalb eine wichtige Abstimmung verschieben.

Die 42. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 15 neue Texte mit insgesamt 84.898 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.

Die 38. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 9 neue Texte mit insgesamt 74.664 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.

Eine Reihe von ledernen Brieftaschen, die zum Verkauf angeboten werden

Die digitale Brieftasche der EU soll bald kommen. Doch mit Blick auf Datenschutz und Privatsphäre fehlen ihr wichtige Schutzmaßnahmen, schreibt epicenter.works in einer Analyse. Die EU-Mitgliedsstaaten müssten die aufgezeigten Probleme rasch lösen, um nicht das Vertrauen der Bürger:innen zu verspielen.

Nach der Messerattacke von Solingen schlägt die Ampel einen Überwachungskurs ein. Sie plant ein Sicherheitspaket mit mehr Gesichtserkennung, Big-Data-Analysen und anlasslosen Kontrollen.

Ab Anfang 2025 bekommen alle Kassenpatient:innen eine elektronische Akte – es sei denn, sie widersprechen. Was spricht dafür oder dagegen, die gesamte Krankengeschichte digital an einem Ort zu sammeln? Wir tragen die Argumente zusammen.

Die europäische digitale Brieftasche kommt. Doch noch ist unklar, nach welchen rechtlichen Vorgaben die deutsche Version entwickelt und angeboten wird – und von wem. Das Bundesinnenministerium gibt nun erste Einblicke und sucht offenbar selbst noch nach Antworten.

Ein bemaltes Stoppschild vor einer Mauer

Die Kritik an der europäischen digitalen Brieftasche reißt nicht ab. Nun warnen mehrere dutzend Nichtregierungsorganisationen und IT-Sicherheitsexpert:innen eindringlich davor, dass die EU einen gefährlichen Irrweg einschlägt.

In etlichen Bundesländern setzt die Polizei biometrische Videoüberwachung in Echtzeit ein. Nun ist auch Brandenburg mit von der Partie. Aus Sicht von Jurist:innen fehlt dafür jedoch die Rechtsgrundlage. Und das sorgt für Streit in der rot-schwarz-grünen Brandenburger Koalition.

Collage einer Kamera und des Reichstags im HIntergrund

Eigentlich hatte die Ampel-Koalition zugesichert, biometrische Überwachung auf nationaler Ebene strenger zu regulieren. Ein SPD-Innenpolitiker fordert nun, Ausnahmen bei der biometrischen Überwachung wegen „der gestiegenen Bedrohungslage“ zu belassen. Wir haben daher erneut bei Abgeordneten nachgefragt.

Ein Geflecht aus grünen Seilen vor rotem Hintergrund

Der Global Digital Compact soll die Regulierung des Internets auf internationaler Ebene neu regeln. Schon der erste Entwurf des Abkommens stieß in der Zivilgesellschaft auf Kritik. Nun warnen namhafte Entwickler:innen vor einer Zentralisierung des Netzes.

A piece of cheese with holes in the shape of the euro symbol, lying on a blue board with a small cutting knife next to it.

Eighty per cent of all EU citizens should be using a digital wallet by 2030. A group of experts is working on the technical details for this. Because it is not adhering to the legal requirements, it is now being criticised by civil rights activists.

Bis 2030 sollen achtzig Prozent aller EU-Bürger:innen eine digitale Brieftasche nutzen. Eine Expert:innengruppe erarbeitet dafür die technischen Details. Weil sie sich dabei nicht an die gesetzlichen Vorgaben hält, hagelt es nun Kritik von Bürgerrechtlicher:innen.

Eine weiß gekleidete Person mit einem weißen Eimer auf dem Kopf läuft unter Überwachungskameras an einer Mauer entlang

Mehrere Sachverständige haben in einer Anhörung im Bundestag ein Verbot biometrischer Videoüberwachung gefordert. Sie bedrohe die Grund- und Menschenrechte, sei fehleranfällig und verstärke Diskriminierung. Die Fachleute riefen das Parlament dazu auf, das Verbot in die geplante Novellierung des Bundesdatenschutzgesetzes aufzunehmen.

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach

In gut einem halben Jahr startet die „elektronische Patientenakte für alle“. Die Deutsche Aidshilfe kritisiert das Projekt von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach, weil es vulnerable Gruppen diskriminieren könnte. Mit ihrer Kritik steht die Aidshilfe nicht allein.

Nancy Faeser, beide Hände vor der Brust.

Justizminister Buschmann sagt, dass Deutschland der Chatkontrolle „nicht zustimmen“ werde. Doch ob das ein „Nein“ ist oder eine Enthaltung wollen weder das Justizministerium noch das Innenministerium sagen.

Die Euro-Skulptur neben dem Sitz der Europäischen Zentralbank in Frankfurt am Main

Der digitale Euro soll kommen. Und er birgt Risiken für Privatsphäre und Datenschutz. Darauf weisen die Datenschutz-Expert:innen der internationalen Berlin Group hin. Und sie geben Empfehlungen, wie sich die digitale Währung möglichst datenschutzfreundlich gestalten lässt.

Daniel Leisegang

Alle Artikel von Daniel Leisegang

Bundesgesundheitsministerium: Elektronische Patientenakte geht mit weniger Funktionen an den Start

KW 44: Die Woche, in der wir angespannt auf die US-Wahl schauen

Fraunhofer-Gutachten: Elektronische Patientenakte leidet an schweren Schwachstellen

EU-Kommission: Zeitplan für europäische digitale Brieftasche wankt

KW 42: Die Woche, in der die Fortschrittskoalition stirbt

KW 38: Die Woche, in der die Zivilgesellschaft gefordert ist

Digitale Brieftasche: Bürgerrechtsorganisation warnt vor „alarmierenden Mängeln“

"Sicherheitspaket" der Bundesregierung: Überwachung, wie sie Bürger erwarten

Entscheidungshilfe zur elektronischen Patientenakte: Soll ich’s wirklich machen oder lass ich’s lieber sein?

Digitale Brieftasche: Erste Etappenziele, etliche Hürden und viele offene Fragen

Digitale Brieftasche: Zivilgesellschaft und IT-Fachleute schlagen Alarm

Umstrittene Observationstechnik aus Sachsen: Auch Brandenburg betreibt biometrische Videoüberwachung in Echtzeit

KI-Verordnung: Ampel-Abgeordnete wollen weiterhin biometrische Echtzeit-Überwachung verbieten

Offener Brief zum Global Digital Compact: „Es gibt keine zentrale Kontrollstelle im Internet“

EUDI Wallet: A wallet full of loopholes

EUDI-Wallet: Eine Brieftasche voller Schlupflöcher

Anhörung im Bundestag: Sachverständige fordern umfassendes Verbot biometrischer Videoüberwachung

Elektronische Patientenakte: Deutsche Aidshilfe warnt vor Diskriminierung

Massenüberwachung: Deutschland will Chatkontrolle im Rat nicht zustimmen – aber ist das ein „Nein“?

Anonyme Zahlungen in Gefahr: Fachleute warnen vor Risiken des digitalen Euros