Archiv: 2025

Welche digitalen Angriffe und IT-Störungen verzeichnen die Kommunen? Der IT-Situation in Städten, Gemeinden und Landkreisen widmet sich das Projekt „Kommunaler Notbetrieb“. Im Interview erklärt Initiator Jens Lange, was ihn antreibt und wie man mitmachen kann.

Eine gemütliche Sitzecke mit Duftkerze vor einem vergitterten Fenster

Ein neoliberaler Zeitgeist rät uns zu Einsamkeit und Ignoranz, damit wir uns besser fühlen. Doch was wir brauchen, ist das genaue Gegenteil: mehr Sorge füreinander und mehr Gemeinschaft.

Die 34. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 6 neue Texte mit insgesamt 51.083 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.

Liebe Leser:innen, es ist immer die gleiche Leier: Um Kriminalität zu bekämpfen, brauche es Vorratsdatenspeicherung. Seit Jahren verklären Innenpolitiker:innen verschiedener Couleur diese Scheinlösung zum Allheilmittel. So auch gestern, als Innenministerium und BKA das aktuelle Lagebild zu Sexualdelikten an Kindern und Jugendlichen vorgestellt haben. In schon wenigen Wochen, so verspricht es Innenminister Alexander Dobrindt (CSU), will […]

Drei Personen vor blauem Hintergrund, namentlich Alexander Dobrindt, Holger Münch und Kerstin Claus

Innenministerium und BKA haben das aktuelle Lagebild zu Sexualdelikten an Kindern und Jugendlichen vorgestellt. Die Zahl der Betroffenen ist leicht gesunken. Die Behördenchefs nutzten den Termin als Anlass, um einmal mehr die Vorratsdatenspeicherung von IP-Adressen zu fordern.

Liebe Leser*innen, 76 Seiten Diskussionspapier hat die renommierte Gelehrtenakademie Leopoldina vergangene Woche hingelegt. Es geht darum, wie soziale Medien Minderjährigen schaden und was man dagegen tun kann. Alterskontrollen spielen auch eine Rolle. Während viele andere Nachrichtenmedien ruckzuck ihre Meldungen auf Alterskontrollen gedreht haben, wollte ich erst einmal nachdenken. Argumentiert das Papier schlüssig? Steckt da nicht […]

Das Bundesverwaltungsgericht in Österreich hat entschieden: Das „Pay or Okay“-Banner der Tageszeitung „Der Standard“ war rechtswidrig. Der Streit kann jedoch in die nächste Instanz gehen.

Das Bild zeigt ein Kind und einen Mann auf dem Sofa, beide haben ein Handy in der Hand. Ihre Gesichter sind nicht durch den Zuschnitt nicht zu erkennen.

Kein Social Media unter 13 Jahren, das empfiehlt die Leopoldina. Nachrichtenmedien stürzen sich auf das Diskussionspapier. Aber die Argumente für Alterskontrollen sind unsauber – und der eigentliche Sprengstoff liegt woanders. Eine Analyse.

Die Schweizer Regierung will Internetdienste verpflichten, ihre Nutzer*innen zu identifizieren. Die Anbieter sollen für die Polizei auch Inhalte entschlüsseln. Eine zivilgesellschaftliche Initiative hat nun eine Petition mit über 15.000 Unterschriften dagegen eingereicht.

Liebe Leser*innen, am Hamburger Hansa- und Hachmannplatz soll ab dem 1. September eine sogenannte Künstliche Intelligenz anhand der Bilder von Überwachungskameras bestimmte Verhaltensweisen erkennen. Wenn sich ein Mensch dann dort zu festgelegten Uhrzeiten bewegt, können seine Bilder auch zum KI-Training genutzt werden. Kritiker*innen kommen in der medialen Debatte darüber kaum zu Wort. Das hat ein […]

Abakus; statt der Steine sitzen kleine Computer in unterschiedlichen Farben auf den Schienen

Die Bundesregierung verfehlt ihre Ziele, die Bundesverwaltung zu digitalisieren. Eigentlich wollte sie zentrale IT-Lösungen bereitstellen, Geld sparen und IT-Sicherheit stärken. Der Bundesrechnungshof kritisiert: Die Bundesregierung bleibt weit hinter den Zielen zurück. Wir veröffentlichen den internen Bericht.

Ein Strauß Kuppelkameras hängt neben einem Straßenschild, auf dem Hansaplatz steht.

Ein Forschungsprojekt soll zeigen, wie sich soziale Beziehungen durch KI-gestützte Videoüberwachung verändern. In einem Zwischenstand berichten die Wissenschaftler*innen über Diskriminierung, Verdrängung und wie KI-basierte Überwachung automatisch zu ihrer Ausweitung führt.

Die 33. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 11 neue Texte mit insgesamt 89.614 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.

Ein menschlicher Schatten, der auf eine Wand hinter einem Gitter fällt

In den meisten deutschen Gefängnissen telefonieren die Insassen über einen externen Anbieter. Der dominiert den Markt, ist teuer – und wurde jüngst wiederholt gehackt.

Liebe Leser:innen, seit Jahren versucht die deutsche Medienaufsicht Pornoseiten zu blockieren. Bald darf sie Geldhähne zudrehen und Domains ohne große Bürokratie sperren. Die Pornoseiten wehren sich gegen diese aus ihrer Sicht übergriffigen Mittel. Wie viel muss, wie viel darf passieren, um Minderjährige im Netz vor Pornos zu schützen? Und sind die Maßnahmen überhaupt praktikabel? Diesen […]

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt und BSI-Präsidentin Claudia Plattner stehen vor Monitoren im Lagezentrum des BSI.

Deutschland hat die EU-Richtlinie zur Cybersicherheit nicht umgesetzt, obwohl die Frist längst verstrichen ist. Vor zwei Wochen hat das Bundeskabinett ein Gesetz auf den Weg gebracht. Der Entwurf hat jedoch erheblichen Nachbesserungsbedarf, zum Beispiel beim staatlichen Umgang mit Sicherheitslücken.

Porträt von KJM-Vorsitzendem Marc Jan Eumann

Nach jahrelangem Ringen gegen Pornoseiten bekommt die Medienaufsicht neue Instrumente. Ab 1. Dezember darf und will die Behörde mehr Netzsperren anordnen und Zahlungen unterbinden. Porno-Produzentin Paulita Pappel vergleicht das Vorgehen mit autoritären Regimen.

Nach Druck von Zahlungsanbietern hatten Steam und Itch.io viele erotische Spiele entfernt. Hier erzählen Game Developer, was für ein großer Wert dabei verloren geht.

Liebe Leser*innen, auf 43 Seiten haben Menschenrechtler*innen die Pläne des CSU-geführten Innenministeriums für mehr biometrische Gesichtskontrolle zerpflückt. Stellenweise wird es sehr juristisch. Ich habe mich durchgewühlt, damit ihr es nicht tun müsst. tl;dr Alexander Dobrindt: Mehr Gesichtserkennung! Menschenrechtler*innen: Halt, Stopp! Knackig sind auch unsere Ticker, die ihr hier in jeder Ausgabe von „Auf den Punkt“ […]

Wegen der Veröffentlichung geheimer Dokumente wurden vor zehn Jahren große Geschütze gegen unsere Redaktion in Stellung gebracht. Ein Geheimdienstchef, der heute als rechtsextrem gilt, gab den Anstoß für Ermittlungen. Wir erinnern uns an den Angriff auf die Pressefreiheit und die Welle der Solidarität.

2025

Ransomware und IT-Störungen: Wir brauchen ein kommunales Lagebild zur Informationssicherheit

Breakpoint: Gefangen in der Vereinzelung

KW 34: Die Woche, als ein Zombie auf die große Bühne trat

Auf den Punkt: Die Bundesregierung steuert auf neue Massenüberwachung zu.

Vorratsdatenspeicherung: Dobrindt kündigt Gesetzentwurf „in den nächsten Wochen“ an

Auf den Punkt: Leopoldina schießt gegen Geschäftsmodell von Big Tech.

Leopoldina-Papier unter der Lupe: Die magische Anziehungskraft des Social-Media-Verbots

Schweiz: Widerstand gegen Ausbau von Überwachungs-Pflichten

Auf den Punkt: KI-gestützte Videoüberwachung hat einen Drang zur Ausweitung.

Bundesrechnungshof: Bundesregierung verfehlt Ziele der IT-Konsolidierung

KI-Kameras in Hamburg: „Schaufenster in die Zukunft der Polizeiarbeit“

KW 33: Die Woche, in der wir uns an den angeblichen Landesverrat erinnerten

Telio: Kein sicherer Anschluss hinter Gittern

Auf den Punkt: Die Medienaufsicht bekommt scharfe Schwerter in die Hand.

Umsetzung der NIS-2-Richtlinie: Bundestag muss Gesetz zur Cybersicherheit nachbessern

Pornhub im Visier: Medienwächter wollen noch mehr Netzsperren für Pornoseiten

Verschwundene Spiele: Entwickler*innen erzählen, warum Games über Sex wichtig sind

Auf den Punkt: Perplexity AI will den Chrome-Browser kaufen.

Zehn Jahre Landesverrat: Ein Angriff auf die Pressefreiheit, der vieles veränderte