Erst konnte ich es nicht fassen, als ich im Beitrag meines Kollegen Tomas heute las, dass solch alltäglichen Dienste wie WhatsApp oder das Telefonieren übers Internet früher bei vielen Mobilfunkanbietern verboten waren. Kann ich mir aus heutiger Sicht kaum noch vorstellen, dabei hatte ich damals selbst schon ein Mobiltelefon. Na ja, Kraft der Verdrängung.
Mit dieser Gängelung war erst Schluss, als die EU vor zehn Jahren das Prinzip der Netzneutralität gesetzlich festschrieb. Seitdem gilt: Kein Dienst darf schlechter behandelt, gedrosselt oder sonst wie diskriminiert werden. Allerdings soll dieses Prinzip jetzt wieder auf den Prüfstand. Worum es beim sogenannten Digital Networks Act geht und welche alten Ideen darin wieder aufgewärmt werden, lest ihr im umfassenden Artikel von Tomas.
Bis bald
Chris
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Zum 25. Mal wurden die alljährlichen Big Brother Awards vergeben. Negativpreise gehen in diesem Jahr an Bundesinnenminister Alexander Dobrindt, an TikTok sowie an Google. Erstmals gibt es auch Auszeichnungen in der Kategorie „jung und überwacht“.
Teile der Netzneutralität könnten demnächst auf den Prüfstand kommen. Mit dem anstehenden Digital Networks Act will die EU-Kommission den Markt für Telekommunikation neu aufstellen. Dabei könnten die Vorgaben für bezahlte Überholspuren gelockert werden – und womöglich eine Datenmaut eingeführt werden.
Wenn Menschen sehr wütend sind, gehen sie oft irrationale Wege. Das ist aber nicht immer hilfreich, wenn es darum geht, Probleme gut zu lösen. Was diese Dynamik mit der Diskussion um Chatkontrolle zu tun hat, erklärt unsere Kolumnistin Bianca Kastl.
Die 41. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 17 neue Texte mit insgesamt 103.332 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.
Was überrascht am meisten, wenn man neu ins Team bei netzpolitik.org kommt? Und warum dauert der Kampf gegen die Chatkontrolle so lange? Das und mehr besprechen wir in der neusten Folge unseres Podcasts Off/On.
Lesenswert, wichtig und spannend – hier fasst die Redaktion netzpolitische Meldungen von anderswo als Linktipps zusammen.
Golem
Analog geht bei Ryanair bald nichts mehr: Ab dem 12. November gibt es bei dem Billigflieger Check-in und Bordkarte nur noch per Smartphone. Gegen den Digitalzwang formiert sich Widerstand von Verbraucherschutzorganisationen.
The Telegraph
TikToks US-Geschäft soll in die Hände von diversen US-amerikanischen Investoren wandern. Dem neuen Vorstand könnte laut Medienberichten der 19-jährige Präsidentensohn Barron Trump angehören.
heise online
Ein fehlerhaftes Software-Update hat Jeeps mit Hybridantrieb in den USA ausfallen lassen - bei einigen sogar mitten auf dem Highway.
Süddeutsche Zeitung
Das niederländische Wirtschaftsministerium hat in einem überraschenden Schritt den chinesischen Chiphersteller Nexperia übernommen. Die Verstaatlichung diene laut Ministerium dem Erhalt wichtiger technologischer Fähigkeiten in Europa.
heise online
Bayerns Digitalminister Fabian Mehring (Freie Wähler) will das Jahr 2030 als Ablaufdatum für analoge Verwaltungsprozesse. Eingesparte Mittel könnten dann der analogen Unterstützung jener Menschen zugutekommen, die mit diesem Schritt digital abgehängt würden.
Bundesverband IT-Mittelstand
Der BITMi spricht sich gegen die Chatkontrolle aus und warnt vor der Untergrabung von Sicherheitsstandards. Der Vorschlag sei kein seriöser Beitrag zum Schutz von Kindern, sondern schade dem Vertrauen in den Rechtsstaat und dem Wirtschaftsstandort Europa.
The Guardian
In australischen Schulen sind Smartphone-Verbote seit rund zwei Jahren weitverbreitet. Der Guardian fasst Stimmen von Fachleuten, Schüler:innen und Lehrkräften zusammen, die ein differenziertes Fazit ziehen.
BR24
Das Faktenfuchs-Format erklärt, wie mit TikTok-Videos Ängste geschürt werden können und wem das nützt. Der konkrete Anlass sind Videos zu angeblichen Angriffspläne auf das Taurus-Werk in Bayern.
tagesschau.de
Um Glasfaserleitung unter die Erde zu bekommen, nutzen die Ausbauunternehmen oft sogenannte Erdraketen. Manchmal werden dabei auch Gasleitungen beschädigt.
The Washington Post
Auf der Länge eines Straßenzugs in Portland, Oregon inszenieren Influencer:innen den Kampf für und gegen die US-Abschiebebehörde ICE. Das pflanzt sich online, im TV und bis ins Weiße Haus fort.
LTO
Ein Entwurf aus dem Justizministerium soll die EU-Terrorismusrichtlinie umsetzen, schießt aber weit über die Vorgaben hinaus. Strafrechtler:innen kritisieren, dass nicht mehr nur kriminelle Handlungen, sondern auch Aktionen weit im Vorfeld kriminalisiert würden.
heise online
Forschende der Universität München haben untersucht, inwieweit Vorurteile zu verschiedenen Bundesländern in Sprachmodellen reproduziert werden. Bewohner:innen ostdeutscher Länder kamen dabei schlechter weg, ein besonders negatives Bild wurde Sachsen-Anhalt zuteil.
nd
Journalist Matthias Monroy kommentiert zum Start des europäischen Ein- und Ausreisesystems die entstehende riesige Biometrie-Datensammlung als "weltweit größte Überwachungsmaschine".
TechCrunch
Das israelische Überwachungsunternehmen NSO Group, das etwa den Staatstrojaner Pegasus herstellt, wurde von US-Investoren gekauft. Das bestätigte ein Sprecher des Unternehmens gegenüber dem US-Medium TechCrunch.
EU-Kommission
Die EU-Kommission geht auf Grundlage des Gesetzes über digitale Dienste (DSA) gegen Snapchat, YouTube, Apple und Google vor. Gemäß der Leitlinien zum Schutz Minderjähriger sollen die Konzerne Auskunft unter anderem über ihre Alterskontrollsysteme geben.
Liebe Leser:innen, die finnische EU-Abgeordnete Aura Salla hat Brüssel durchgespielt. Erst war sie in der EU-Kommission, danach wechselte sie als Chef-Lobbyistin zu Meta, um schließlich bei der vergangenen EU-Wahl ins Parlament gewählt zu werden. Das allein lässt schon die Augenbrauen nach oben wandern. Doch ausgerechnet Salla wurde jüngst zu einer der Chef-Verhandler:innen des EU-Parlaments rund […]
Liebe Leser*innen, gerade wollen ganz viele Bundesländer ihren Polizeien krasse Sachen erlauben. Verhaltensscanner etwa, also Videoüberwachung, bei der eine sogenannte KI analysiert, was die abgebildeten Menschen gerade tun. Als ich den Polizeigesetz-Entwurf aus Bremen gelesen habe, war ich deshalb erst mal erfreut, dass das Land sich immerhin diese Video-KI spart, auch wenn es sein Polizeigesetz […]
Liebe Leser:innen, in einem Gastbeitrag berichten zwei Forscher über die EU-Regeln, die Forschenden Datenzugang zu Plattformen garantieren sollen. Der Beitrag macht anschaulich, dass das nicht nur ein Thema für die Wissenschafts-Community ist, sondern uns alle angeht. Weil die Forschung es ermöglicht, das zu analysieren, was etwa auf Plattformen schiefläuft. Damit ist sie eine wichtige Säule […]
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