Auf den PunktSocial-Media-Verbot bewegt sich auf dünnem Eis.

  • Daniel Leisegang

Liebe Leser:innen,

ein Social-Media-Verbot einzuführen, ist gar nicht so einfach, wie es sich manche wünschen. EU-Recht und das Grundgesetz stehen dem entgegen. Das schreiben die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages. Entscheiden können die Fachleute darüber nicht. Das wird wohl der Europäische Gerichtshof tun. Oder die EU-Kommission selbst macht noch einen Vorstoß, der dann für alle Mitgliedstaaten gilt.

Frankreich prescht derweil schon mal aufs dünne Eis vor. Der französische Senat hat für ein Verbot von bestimmten Online-Diensten für unter 15-Jährige gestimmt. Mehr dazu im Ticker.

Viele Grüße

Daniel

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Über die Autor:innen

  • Daniel Leisegang
    Darja Preuss

    Daniel ist Politikwissenschaftler und Co-Chefredakteur bei netzpolitik.org. Zu seinen Schwerpunkten zählen die Gesundheitsdigitalisierung, Digital Public Infrastructure und die sogenannte Künstliche Intelligenz. Daniel war einst Redakteur bei den "Blättern". 2014 erschien von ihm das Buch "Amazon – Das Buch als Beute"; 2016 erhielt er den Alternativen Medienpreis in der Rubrik "Medienkritik". Er gehört dem Board of Trustees von Eurozine und dem Kuratorium der Stiftung Warentest an.

    Kontakt: E-Mail (OpenPGP), Mastodon, Bluesky, Threema ENU3SC7K, Telefon: +49-30-5771482-28‬ (Montag bis Freitag, jeweils 8 bis 18 Uhr).


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