Öffentlichkeit

EU-Kommission will Zensur und Überwachung auf Online-Plattformen privatisieren

Die EU-Kommission will Zensur und Überwachung von Nutzerinhalten auf Online-Plattformen in die Hände von Unternehmen wie Facebook und Google legen.

Facebook darf in Belgien wieder Informationen über alle Besucher der Webseite sammeln. Foto: CC-BY-NC-ND tsevis CC-BY-ND 4.0 tsevis

Das geht aus einem internen Papier der EU-Kommission hervor.


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Über die Online-Plattformen heißt es:

[..] As they occupy a special role in the economy and the society with unmatched influence, online platforms should behave responsibly and have frameworks in place to take reasonable and effective action to protect their users from illegal and harmful activities.[..] there is a need to further encourage all types of online platforms to take more effective voluntary action to safeguard key societal values [..]

Das Papier definiert allerdings nicht, was diese „wichtigen gesellschaftlichen Werte“ sein sollen, die alle Arten von Online-Plattformen jetzt freiwillig effektiver vor „illegalen“ und „schädlichen“ Inhalten schützen sollen. Stattdessen stützt sich die Argumentation im Papier auf Prozesse wie das EU Internet Forum, von dem nicht viel mehr bekannt ist als eine Pressemitteilung.

Plattformen und Hoster sollen schon beim Upload filtern

Neben den Themen Hate Speech und Jugendschutz geht es der EU-Kommission vor allem auch um die Durchsetzung von Urheberrechten. So spricht das Papier von „Plattformen, die urheberrechtsgeschützte Inhalte, die von Endusern hochgeladen wurden, verfügbar machen“. Das ist fast das gesamte Netz: Von Facebook über Instagram, Twitter, Youtube bis hin zur Wikipedia.

Diese Formulierung wendet sich gegen das Providerprivileg, das in der E-Commerce-Richtlinie passiv für den Nutzer gehostete Inhalte von der Haftung ausnimmt. Verfügbar machen ist jedoch ein aktive Nutzung des Inhalts, für die die Zustimmung des Rechteinhabers erforderlich ist. Das würde bedeuten, dass die Plattformbetreiber oder Hoster von Inhalten alle Uploads vor dem Hosten filtern und gegebenenfalls löschen müssten.

Das führt nicht nur eine Vorzensur durch die privaten Anbieter ein, sondern gefährdet auch Projekte wie die Wikipedia, die komplett auf nutzergenerierten Inhalten aufbauen.

Intransparent und ohne jegliche Rechenschaftspflicht

Die Debatte um die Privatisierung von Zensur ist auch wichtig, weil die Moderationskriterien der Plattformen und die ganze angeschlossene Branche der Commercial Content Moderation mit Schweigeverpflichtungen (NDA) und Geheimniskrämerei vollkommen intransparent sind. Das zeigte sich unlängst auch als Facebook die Firma Arvato in Berlin für Moderation anheuerte und keinerlei Details über die Zusammenarbeit veröffentlichte.

Grundrechte wie die Meinungsfreiheit in die Hände von undurchsichtig agierenden Unternehmen zu legen, die frei jeder Rechenschaftspflicht sind, kommt einer Privatisierung des Grundrechtes gleich. Das gilt für das jetzige Kommissionpapier genauso, wie für das EU Internet Forum und Bestrebungen der Bundesregierung, mit freiwilligen Selbstverpflichtungen gegen Terrorpropaganda vorzugehen.

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26 Kommentare
  1. Es ist eine durchsichtige Strategie. Die Service-Provider werden für jeden Fall von unzureichender Zensur zur Rechenschaft gezogen. Die Zensur erfolgt dann vorauseilend und ohne Rechtsmittel. Direktes Publizieren im Internet wird dann umgekehrt zu einem juristischen Risiko, welches kein Provider mehr eingehen möchte. Damit können sich nur noch Plattformen am Markt halten, die die Zensur zum einen Teil automatisieren und zum anderen Teil in Billiglohnländer auslagern.
    Leider gibt es kaum jemand, den diese Zensur in Deutschland grundlegend stört. Die Linken wollen die Rechten zensieren und die Rechten standen noch nie für Meinungsfreiheit ein – es sei denn es war ihre eigene.

  2. Zensur ? Einschränkung der Meinungsfreiheit ? Was für ein Quatsch. Hier gehtes darum, dass sich all die FirmenKosten sparen, weil keinerlei Maßnahmen getroffen werden, um illegale Uploads vielerlei Art zu verhindern. Im Gegenteil, es ist Tell der Wertschöpfungsstrategie sich über die Fehlende Haftung ( denn der Uploader haftet aktuell allein ) ohne eigene Kosten allerlei Content von Dritten einzuverleiben. Wie auch schon im Hamburgern GEMA Urtel eindeutig formuliert ( und weiterhin von youtube ignoriert) MÜSSEN ernstzunehmende Maßnahmen seitens der Provider veranlasst werden, unrechtmäßgen Upload zu verhindern, und weiter, bei Bekanntwerden der Illegalität, den Content wirkungsvoll auszusortieren. Das wird den Providern Geld Kosten. Na und ? Das betrifft übrigens weniger die WIKIPEDIA, da diese schon immer in der gewünschten Art tätig war/ ist. Das dies kostenlos über „Wikipedianer“ von statten geht, ist eine andere Sache. Ebenso, dass durch WIKI Zero z.b in Afrika eine besondere Problemstellung der Illiegalen Verbreitung endstanden ist. Hier von „Zensur“ und Einschränkung von Bürgerrechten zu schwadronieren ist allerbesten Sockenpuppenstil im Interesse der Valley Neoliberalen.

    1. Zensur? Einschränkung der Meinungsfreiheit?

      Genau darum geht es: Unternehmen sollen entscheiden, welche Inhalte sich verbreiten. Und als Keule wir das inzwischen völlig aus dem Ruder gelaufene Urheberrecht geschwungen, um ein im digitalen Zeitalter weitgehend überholtes Geschäftsmodell vom „geistigem Eigentum“ zu schützen.

      Sehr geehrter Herr T., ich will selbst entscheiden, welche Inhalte ich sehen will und welche nicht.

      Wenn da mal ein illegaler Upload dabei ist soll das bitteschön meine Sache bleiben – und wenn da mal eine Meinung dabei ist, die jemandem nicht passt (z.B. dem türkischen Ministerpräsidenten), will ich NICHT, dass irgendjemand in vorauseilendem Gehorsam meint, sie nach völlig intransparenten Grundsätzen und Regeln filtern zu müssen.

    2. Öhm, die Bürger sind wie Kleine Kinder … oder Eva im Paradies!
      Verbiete es und sie wollen es alle haben!
      Wer weiß denn, wie viele Äonen (Adam & Eva, Paradies, verbotener Apfel) dieser saure Apfel dort herum hing?
      … unbeachtet von den Bewohnern!
      Dann wurde verboten, den Sauren Apfel zu pflücken!
      … und plötzlich wurde es interessant, begehrenswert!
      … auch wenn es nur ein alter, versauerter und über Äonen unbeachteter Apfel ist!

  3. Lieber Christian,

    im Jahr 2016 solltest Du etwas reflektierter sein, als 2009 NOnsens Phrasen aus dem Valley, zwischenzeitlich promotet auch durch allerlei Clown Parteien, immer noch sinnfrei nachzuplappern. Zu Deiner Info. Wertschöpfung verschwindet nicht. Du kannst von mir aus gern der Meinung sein, Alte Verweter sind Schweine ( zu teilen bin ich auch dieser Meinung ) , aber als Alternative dazu zu promoten, die Neuen Verwerter ( die überhaupt nichts beigetragenhaben ) haben nun das Recht, den Kreativen das Geld abzuziehen, ist ziemlich krude. Keiner hat das Recht die Wertschöpfung die den Kreativen zusteht abzugreifen. Der Entwurf wird übrigens auch wegen Usern wie Dir gemacht, die sich sogar selbst strafbar machen, um Geld in die taschen von Youtube , Facebook und Google zu transferieren. Natürlich kann man das so machen, und Millionen subobtimal reflektierte Menschen abmahnen, anstatt jene, die die Kohle aufgrund dieser defiztär intelleigent agierenden Menschen machen. Geht halt dann auch mit Forderungen nach Datenspsicherung und einfacher Zugang der Abmahnanwälte zu den User Datenbanken einher. UIHHH, wie höre ich dann wieder die Valley Sockenpuppen dagegen schreien. Da sit die Alternative, dass Google und Co von Ihren Mrd. Gewinnen etwas in Infragstruktur investieren müssen, doch wohl besser, oder nicht ?

      1. wer ist „Man“ ? Deine persönliche Einschätzung was die „Welt Man “ hört und teilt ist im übrigen völlig falsch. Beschriebenes interessiert außer Dir „und “ wer auch immer „Man Welt““ ist, kaum jemand. Mach Dich schlau. Gibt einen Haufen Zeug dazu, zumindest außerhalb der Google Sockenpuppen Bubble. Kann helfen. Manchmal frag ich wie es möglich sein kann, dass „Man“ ausblendet, wie die Mrd. der weißen Valley Neoliberalen zustandekommen. Mein Hilfsanker dazu. Das ist wie bei den Baghwan Jüngern. Das Gefühl in einer Gemeinschaft geborgen zu sein ( hier meine Netz Bubble ), überwiegt den Ratio, dass man seine Arbeitskraft und auch sein Geld den Baghwan schenkt. Das Glücksgefühl im prekären Staub zu liegen, während die weißen Valley Gurus im Rolls Royes winkend vorbeifahren, steht über den nüchteren Umgang damit, dass man im Dreck zugunsten der Valley Jungs liegt.

  4. Die KOmmentatoren vergessen, dass dies ohnehin schon bei FB, Google, etc. etc, passiert. Das machen die jetzt allerdings willkürlich mit Vorgaben, die ausschließlich Profit Orientiert sind. oder in der Intention eine Selektion der Information vorzunehmen, um die öffentliche Meinung zu beeinflussen. Hier eine gesetzliche Grundlage zu schaffen, die die Firmen auch in die Haftung nehmen kann ( aktuell nicht möglich ) für Mißbrauch der oligarischen Stellung, ergibt EBEN aus Sicht der Meinungs- und Informationsvielfaltsfreiheit Sinn. Nicht umgekehrt. Einmal mehr macht sich NP zum Büttel neoliberaler Konzerne aus dem Valley.

    1. Ich bin nicht bei FB und muss auch nicht alle 10 Minuten mitteilen, wann ich schlafen gehe, aufstehe oder zur Toilette gehe. Das ist mir zu albern. Abgesehen davon, habe ich auch keine Lust auf endlose Diskussionen, die zu nichts führen, außer zu schlechten Laune ! Es gibt zig Alternativen zu FB und nach dem neuesten Urteil zum Datenschutz, ist eine anlasslose Datenspeicherung ja eh illegal !

    2. Das diese Konzerne Einfluss auf die öffentlcihe Meinung nehmen ist ein Skandal. Der wird aber bestimmt nicht besser indem man ihnen noch von staatlicher Seite den Auftrag dazu erteilt. Anders herum wäre es richtig. Alles was nicht dazu aufruft andere zu ermorden oder Schaden an Leib und leben zuzufügen muss veröffentlicht werden. Das ist echte freie Meinugsäusserung. Und nur so kann man versuchen diejenigen die „schräge“ Meinugen vertreten von ihrem Fehler zu überzeugen. Das was im Moment läuft ist krank und wird irgendwann im grossen Knall enden. Es kann nicht sein das jeder, egal ob er nun die Globalisierung, oder die E-Mobilität, oder Feminismus oder sonst eine, von Politikern, die anscheinend jeden Kontakt zu ihren Bevölkerungen verloren haben, zur Mainstreammeinung erhobene Aussage kritisiert zum Populisten oder noch schlimmeren erklärt wird. Man sehe sich Trump in den USA an. Der wurde von vielen gewählt die ihn für einen riesen Idioten halten, nur aus dem Grund wei er versprochen hat diese abgehobeben nur um sich selber kreisenden Eliten zu bekämpfen.

  5. Es ist seit 2005 bekannt, das beide EU-Institutionen keinerlei demokratische Legitimation besitzen, was unser BVerfG am 30.06.2009 (zum Vertrag von Lissabon) und 09.11.20111 (zur rechtswidrigen 5-Prozent-Klausel) gerichtlich bestätigt hat ! Der europ. Bundesstaat wurde 2005 von 3 Bevölkerungen abgelehnt !
    Es ist also völlig irrelevant, was die „EU-Kommission“ will oder das „EU-Parlament“ meint, denn selbst für unsere höchsten Richter ist das „EU-Parlament“ eine europ. Quasselbude OHNE jegliche Legitimation !
    Zitat aus der Pressemeldung 72/2009:
    „… Das Europäische Parlament ist weder in seiner Zusammensetzung noch im europäischen Kompetenzgefüge dafür hinreichend gerüstet, repräsentative und zurechenbare Mehrheitsentscheidungen als einheitliche politische Leitentscheidungen zu treffen. Es ist gemessen an staatlichen Demokratieanforderungen nicht gleichheitsgerecht gewählt und innerhalb des supranationalen Interessenausgleichs zwischen den Staaten nicht zu maßgeblichen politischen Leitentscheidungen berufen. Es kann deshalb auch nicht eine parlamentarische Regierung tragen und sich im Regierungs-Oppositions-Schema parteipolitisch so organisieren, dass eine Richtungsentscheidung europäischer Wähler politisch bestimmend zur Wirkung gelangen könnte….“.

    Zitat: „..Es ist gemessen an staatlichen Demokratieanforderungen nicht gleichheitsgerecht gewählt..“

    Das ist das Ergebnis unser höchsten Richter zur Witzfigur des „EU-Parlamentes“ und das die „EU-Kommission“ von keinem einzigen Bürger gewählt wurde, dürfte ja schon lange bekannt sein !

    1. Ich halte das für gefährlichen Quark. Mal ganz abgesehen von den großen Demokratiedefiziten, die es in der EU gibt, haben die verabschiedeten Richtlinien natürlich Wirkung auf die nationale Gesetzgebung. Und gerade das EU-Parlament ist im Vergleich zur Kommission eben deutlich legitimierter. Im Übrigen würde ich das Wort „Quasselbude“ aus geschichtlichen Gründen im Hinblick auf Parlamente vorsichtig benutzen.

      1. „Im Übrigen würde ich das Wort „Quasselbude“ aus geschichtlichen Gründen im Hinblick auf Parlamente vorsichtig benutzen.“

        Ja ja, der Nazi lauert hinter jeder Ecke und man kann damit noch alles „begründen“, woher kennt man das noch gleich? Mal davon abgesehen hat ihr „legitimierter“es Parlament keine echte Macht und ist daher eine Dummschwatzbude und zwar eine verdammt teure, was solche Sowjets aber halt so an sich haben.

        1. Leider Gottes ist das mit den Nazis nicht ganz von der Hand zu weisen. Allerdings finde ich viel bezeichnender, dass Urheberrechtsverletzungen mit menschenverachtenden Hassbotschaften von Nazis und Terroristen jeglichen Couleur gleichgesetzt werden. Hier scheint wirklich einiges aus dem Ruder zu laufen.

          1. Ja hier läuft aus dem Ruder, nämlich das abweichende Meinungen mit Begriffen wie Hassbotschfat diffamiert werden. Selbst echter Hass lässt sich am besten bekämpfen indem man den Dialog mit der Person die Hasst sucht. Anstatt jedem der es wagt eine abweichende Meinung z.B. zur Ausländerpolitik zu äussern mit der Hasskeule den Mund zu verbieten, und ihn so in die Arme der echten Nazis zu treiben, weil man ihm da zuhört, sollte man, so wie es sich in einer Demokrtie gehört, versuchen solche Menschen mit Argumenten zu überzeugen. Und auch offen sein, vielleicht haben ja auch Menschen mit abweichender Meinung gute Argumente für ihren Standpunkt.

  6. Gäbe es eine unabhängige Justiz und keine politischen Erfüllungsgehilfen in Robe, dann müßte sich nur mal wer deswegen durchklagen. Das Ergebnis würde vorher feststehen, da die Politverbrecher hier wieder eines der üblichen Verbrechen begehen.

    Da wir hier ein Justizsystem im ehrenden Andenken von Roland und Hilde habe, ist das aber reichlich sinnlos, wie die „Verfassungsklage“ von Schachtschneider wegen der *** zeigte oder die Klagen zur Euroendsiegrettung oder oder oder. Politische „Richter“ (Kriminelle), welche es schaffen einen § 130 für rechtliche zulässig zu befinden, werden auch jede Form der Zensur genehmigen, wenn das System dies so will. Und Genosse Maaslose Verkommenheit will, samt Erika, Larve und Co. im Hintergrund.

  7. Was manche so schreiben – Es heißt ja die Feder ist schärfer als ein Schwert, aber es muss auch der Richtige die Feder führen.
    Grundsätzlich sollte man überlegen über das was man schreibt Netz, zumal das Netz nie vergißt.
    Und da kann sich jeder sicher sein, die überwachen das Netz schon lange!

    1. Das Universum ist ein 0.99 ein Computer, _ALLES_ wird mitgeloggt:

      In physics and cosmology, digital physics (also referred to as digital ontology or digital philosophy) is a collection of theoretical perspectives based on the premise that the universe is, at heart, describable by information, and is therefore computable. Therefore, according to this theory, the universe can be conceived of as either the output of a deterministic or probabilistic computer program, a vast, digital computation device, or mathematically isomorphic to such a device.[1]

      https://en.wikipedia.org/wiki/Digital_physics

      In theosophy and anthroposophy, the Akashic records are a compendium of thoughts, events, and emotions believed by theosophists to be encoded in a non-physical plane of existence known as the astral plane. There are anecdotal accounts but no scientific evidence for existence of the Akashic records.[1][2][3]

      Akasha (ākāśa आकाश) is the Sanskrit word for „aether“ or „atmosphere“.

      https://en.wikipedia.org/wiki/Akashic_records

  8. Die freie Rede und Meinungsfreiheit
    wird bald nur noch auf dem Papier,
    und dann gar-nicht-mehr existieren.
    Es gibt nicht das Gute im Bösen ….

    Doof nur, dass sich aktuell viele Bürger
    weniger Freiheit wünschen.

    Offensichtlich können wir nur erkennen, wie gut es uns geht,
    wenn wir uns regelmäßig Schmerzen zufügen,
    um dann zu erspüren, wie schön es ist,
    wenn der Schmerz wieder abklingt.

    Eine Lösung habe ich dafür nicht ;-(.

  9. Freenet ist eine Peer-to-Peer-Software zum Aufbau eines Netzwerks aus Rechnern, dessen Ziel darin besteht, Daten verteilt zu speichern und dabei Zensur zu vereiteln und anonymen Austausch von Informationen zu ermöglichen. Dieses Ziel soll durch Dezentralisierung, Redundanz, Verschlüsselung und dynamisches Routing erreicht werden. Freenet wird als freie Software unter der GPL entwickelt.

    https://de.wikipedia.org/wiki/Freenet

    1. Mit diesem Freenet ahmt man jetzt mühsam nach, was das Internet (mit IP = internet protocol) von Anfang an hatte sein sollen: ein dezentralisiertes unzerstörbares Netz, das sich jeder Vereinnahmung entzieht.

      Im Zuge der weltweiten Kommerzialisierung und Vereinahmung durch Gewinninteressen ist das staatliche Kontrollbegehren erwacht und enstanden ist ein (technisch) völlig sinnloses Gebilde aus hochzentralisierten Subnetzen mit wenigen strategischen Knoten, die alle von einflußreichen Firmen oder Organisation durch und durch kontrolliert werden.

      Oh Herr – lass Hirn regnen!

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