Die zentralen Punkte des BND-Gesetzes im Video erklärt

- - eine Ergänzung

An diesem Freitag soll das BND-Gesetz im Bundestag beschlossen werden. Auf dem 52. Netzpolitischen Abend des Digitale Gesellschaft e. V. stellte netzpolitik.org-Autor Andre Meister die Kernaussagen des BND-Gesetzesentwurfs vor. Unter dem Titel „Das neue BND-Gesetz: Alles, was der BND macht, wird einfach legalisiert. Und sogar noch ausgeweitet.“ hielt er einen Vortrag über die vier zentralen Änderungen, mit denen bislang illegale Praktiken legalisiert werden sollen.

In diesem Fenster soll ein YouTube-Video wiedergegeben werden. Hierbei fließen personenbezogene Daten von Dir an YouTube. Wir verhindern mit dem WordPress-Plugin „Embed Privacy“ einen Datenabfluss an YouTube solange, bis ein aktiver Klick auf diesen Hinweis erfolgt. Technisch gesehen wird das Video von YouTube erst nach dem Klick eingebunden. YouTube betrachtet Deinen Klick als Einwilligung, dass das Unternehmen auf dem von Dir verwendeten Endgerät Cookies setzt und andere Tracking-Technologien anwendet, die auch einer Analyse des Nutzungsverhaltens zu Marktforschungs- und Marketing-Zwecken dienen.

Zur Datenschutzerklärung von YouTube/Google

Zur Datenschutzerklärung von netzpolitik.org

„Das neue BND-Gesetz | Andre Meister | 52. Netzpolitischer Abend #npa052“ direkt öffnen

Übrigens: Diesen Donnerstag und Freitag sind Demonstrationen gegen das geplante Gesetz angekündigt.

Deine Spende an uns ist eine Spende für Grundrechte.

Uns fehlen noch 252.945 €

Um auch 2025 unsere Arbeit in gewohnter Qualität fortsetzen zu können, brauchen wir jetzt deine Unterstützung. Nur durch deine Spende können wir die Überwacher überwachen und Datenhändlern weiter auf die Finger schauen.

Über die Autor:in

macht gerade eine Journalistenausbildung und ist bis Ende des Jahres bei netzpolitik.org Praktikantin. Sie ist unter helena.piontek@netzpolitik.org erreichbar Twitter

Veröffentlicht 18.10.2016 um 16:37
Kategorie
Schlagworte
Weitere Artikel
Überwachung

Going Dark: Digital-NGOs stellen sich gegen Forderungen nach Entschlüsselung

Kürzlich hatte eine EU-Arbeitsgruppe weitreichende Überwachungsbefugnisse für Ermittlungsbehörden gefordert. Vor diesen Vorschlägen warnen nun Dutzende zivilgesellschaftliche Organisationen. Eine derartige Massenüberwachung sei nicht mit demokratischen Grundsätzen vereinbar.

Lesen Sie diesen Artikel: Digital-NGOs stellen sich gegen Forderungen nach Entschlüsselung
Kameraturm, im Hintergrund der Kölner Dom.
Überwachung

Verwaltungsgericht Köln: Teilerfolg bei Klage gegen Videoüberwachung

Das Verwaltungsgericht Köln sieht die polizeiliche Videoüberwachung als grundsätzlich rechtmäßig an. Die Überwachungsbereiche in Köln sind aber zu groß und müssen nun verkleinert werden. Die Kläger-Initiative geht davon aus, dass etwa ein Drittel der Überwachungskameras abgeschaltet oder abgebaut werden muss.

Lesen Sie diesen Artikel: Teilerfolg bei Klage gegen Videoüberwachung

1 Ergänzungen

Dieser Artikel ist älter als ein Jahr, daher sind die Ergänzungen geschlossen.