Äthiopien: Ausreiseverbot für Zone9 Blogger

Am 16. November wollte der äthiopische Blogger Zelalem Kibret nach Straßburg reisen, um einen Pressefreiheits-Preis von Reporter ohne Grenzen (ROG) in der Rubrik „Bürgerjournalisten des Jahres“ entgegenzunehmen. Am Flughafen wurde jedoch sein Pass unbegründet konfisziert, Zelalem Kibret durfte nicht ausreisen.

Der Blogger gehört zum regierungskritischen Kollektiv Zone9, im April 2014 wurden sechs seiner Mitglieder verhaftet und auf Grundlage eines Antiterror-Erlasses angeklagt. Im Juli diesen Jahres wurden die Klagen gegen zwei Blogger_innen, darunter Zelalem Kibret, ohne Begründung fallengelassen, im Oktober folgten Freisprüche für die restlichen vier.

Für Clea Kahn-Sriber von ROG ist das Ausreiseverbot für Zelalem Kibret sehr beunruhigend:

Als er im Juli entlassen wurde, erhielt er keinerlei Auflagen, und die restlichen Mitglieder des Kollektivs sind im Oktober von allen Terrorismusvorwürfen freigesprochen worden. Wir verstehen nicht, warum sein Pass konfisziert wurde und fordern die zuständigen Behörden auf, seine Rechte wiederherzustellen.

Als Zelalem Kibret sich am nächsten Tag bei der Polizei meldete, wurde er darüber informiert dass es eine laufende Untersuchung gebe und er seinen Pass erst zurückbekommt, wenn diese Untersuchung abgeschlossen ist. Worum es sich dabei handelt, ist unbekannt.

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