Zone9
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: Äthiopien: Ausreiseverbot für Zone9 Blogger
: Äthiopien: Ausreiseverbot für Zone9 Blogger Am 16. November wollte der äthiopische Blogger Zelalem Kibret nach Straßburg reisen, um einen Pressefreiheits-Preis von Reporter ohne Grenzen (ROG) in der Rubrik „Bürgerjournalisten des Jahres“ entgegenzunehmen. Am Flughafen wurde jedoch sein Pass unbegründet konfisziert, Zelalem Kibret durfte nicht ausreisen.
Der Blogger gehört zum regierungskritischen Kollektiv Zone9, im April 2014 wurden sechs seiner Mitglieder verhaftet und auf Grundlage eines Antiterror-Erlasses angeklagt. Im Juli diesen Jahres wurden die Klagen gegen zwei Blogger_innen, darunter Zelalem Kibret, ohne Begründung fallengelassen, im Oktober folgten Freisprüche für die restlichen vier.
Für Clea Kahn-Sriber von ROG ist das Ausreiseverbot für Zelalem Kibret sehr beunruhigend:
Als er im Juli entlassen wurde, erhielt er keinerlei Auflagen, und die restlichen Mitglieder des Kollektivs sind im Oktober von allen Terrorismusvorwürfen freigesprochen worden. Wir verstehen nicht, warum sein Pass konfisziert wurde und fordern die zuständigen Behörden auf, seine Rechte wiederherzustellen.
Als Zelalem Kibret sich am nächsten Tag bei der Polizei meldete, wurde er darüber informiert dass es eine laufende Untersuchung gebe und er seinen Pass erst zurückbekommt, wenn diese Untersuchung abgeschlossen ist. Worum es sich dabei handelt, ist unbekannt.
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: Syrerin Zaina Erhaim ist Journalistin des Jahres
Zeina Erhaim ist Journalistin des Jahres 2015 : Syrerin Zaina Erhaim ist Journalistin des Jahres Reporter ohne Grenzen zeichnet die Syrerin Zaina Erhaim als Journalistin des Jahres 2015 aus. Mit weiteren Preisen wurden das äthiopische Blogger-Kollektiv Zone9 und die türkische Tageszeitung Cumhuriyet bei der Preisverleihung am Dienstagabend in Straßburg bedacht.
Zaina Erhaim wird für ihr Engagement in der Ausbildung von Bürgerjournalist*innen in Syrien geehrt. Die Preisträgerin war zuerst vor dem Bürgerkrieg aus ihrem Heimatland ins Ausland geflohen, dann aber 2013 zurückgekehrt um eine unabhängige Berichterstattung aus den umkämpften Gebieten aufzubauen. In der Folgezeit vermittelte sie fast 100 Syrern, davon ein Drittel Frauen, die Grundlagen journalistischen Arbeitens und die Arbeit mit unterschiedlichen Medienformaten.
Der Preis für die Bürgerjournalisten des Jahres 2015 geht an das junge äthiopische Blogger-Kollektiv Zone9. Sechs der regierungskritischen Journalisten waren Ende letzten Jahres von den Sicherheitsbehörden unter dem Vorwand terroristischer Aktivitäten verhaftet worden und kamen zum Teil erst im Oktober wieder frei.
Medium des Jahres 2015 ist die türkische Tageszeitung Cumhuriyet, die zu den wenigen kritischen und unabhängigen Stimmen in der von Repression und Zensur überzogenen türkischen Medienwelt gehört.
Disclaimer: Markus und Andre waren auf Grund der Ermittlungen wegen Landesverrat unter den Nominierten in der Kategorie „Journalist des Jahres“.
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: Äthiopien: Zone9-Blogger von Terrorismusvorwürfen freigesprochen
: Äthiopien: Zone9-Blogger von Terrorismusvorwürfen freigesprochen Im April 2014 hatten wir über die Verhaftung von sechs äthiopischen Blogger_innen des regierungskritischen Kollektivs Zone9 berichtet. Sie waren auf Grundlage eines Antiterror-Erlasses angeklagt worden, unter anderem für die Unterstützung terroristischer Aktivitäten und die Nutzung von Verschlüsselungs-Tools. Der Prozess wurde insgesamt 38 Mal vertagt, im Juli waren die Anklagen gegen zwei der Zone9-Blogger_innen, Mahlet Fantahun und Zelalem Kibret, ohne Begründung fallengelassen worden. Nun wurden auch die verbliebenen vier Blogger_innen vom Terrorismusvorwurf freigesprochen, wie Reporter ohne Grenzen (ROG) berichtet. Befekadu Hailu bleibt jedoch in Haft. Ihm wird vorgeworfen, auf seinem Blog zu Gewalt animiert zu haben. Atnaf Berane, Abel Wabella und Natnail Feleke sollen in Kürze freigelassen werden.
Auch eine fünfte Bloggerin, Soleyana Gebremichael, die in die USA geflohen war und in Abwesenheit angeklagt wurde, wurde freigesprochen. Das Gericht erklärte die Freisprüche damit, dass Kritik an der Regierung noch keinen Terrorakt darstellt. Das sei völlig unzureichend, so die Leiterin des Afrika-Ressorts von ROG, Cléa Kahn-Sriber:
These bloggers should never have been arrested and, even more so, should never have spent 539 days in preventive detention. We urge the judicial authorities to compensate them for the effects of their unjustified detention. We also call on the judicial authorities to pursue their reasoning to its logical conclusion and to drop the remaining charge against the last blogger still held.
Auch Muthoni Wanyeki, Direktor von Amnesty International in der Region, sieht in der Entscheidung noch keinen Sieg der Meinungsfreiheit in Äthiopien:
The imminent release of three bloggers must not be dressed up as a victory for freedom of expression in Ethiopia. It is shameful that the Ethiopian authorities arrested them in the first place, subjected them to a sham judicial process and incarcerated them for nearly a year and a half. […] This is an authoritarian government which continues to repress freedom of expression and crush dissent at every turn. If it is serious about putting right the wrongs of the past, it must immediately release the scores of other journalists, political opposition leaders, and protesters who have been arbitrarily detained or wrongfully imprisoned simply for exercising their right to freedom of expression.
Das PEN American Center, eine Vereinigung von 4.000 Autor_innen, die sich für freie Meinungsäußerung weltweit einsetzt, sieht in der Entscheidung einen Hoffnungsschimmer. Im September hatte PEN die Blogger_innen Soleyana Gebremichael und Endalkchew Chala von Zone9 interviewt und mit ihnen über den Stand der Meinungsfreiheit in Äthiopien gesprochen.
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: #FreeZone9Bloggers
: #FreeZone9Bloggers Im April letzten Jahres berichteten wir über die Verhaftung von sechs äthiopischen Blogger_innen des regierungskritischen Kollektivs Zone9 sowie von drei Journalisten. Sie wurden auf Grundlage des Antiterror-Erlasses angeklagt, unter anderem für die Unterstützung terroristischer Aktivitäten und die Nutzung von Verschlüsselungs-Tools, und warten seitdem auf ihren Prozess. Global Voices Online hat bereits Anfang Mai ein Video veröffentlicht, um den Inhaftierten zu gedenken und ihre Freilassung zu fordern:
Zudem sollen in den nächsten Wochen Artikel zu den einzelnen Blogger_innen veröffentlicht werden, um ihre Geschichte zu erzählen und Aufmerksamkeit zu erzeugen. Den Beginn macht ein Artikel über Atnaf Berahane, den jüngsten Blogger des Zone9 Kollektivs.
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: Äthiopien: 6 Mitglieder eines Blogger-Kollektivs verhaftet
: Äthiopien: 6 Mitglieder eines Blogger-Kollektivs verhaftet Am Freitag wurden in Addis Abeba sechs BloggerInnen des regierungskritischen Kollektivs Zone9 sowie ein freiberuflicher Journalist verhaftet. Wie Al Jazeera berichtet, wurden die BloggerInnen Befeqadu Hailu, Atnaf Berahane, Mahlet Fantahun, Zelalem Kiberet, Natnael Feleke and Abel Wabela nachts von bewaffneten Sicherheitskräften verhaftet und in die berüchtigte Untersuchungshaftanstalt Maikelawi gebracht, in der politische Gefangene auf ihren Prozess warten – manchmal, wie es bei Amnesty Interantional dazu heißt, auch unbegründet. Ebenfalls am Freitag wurde der freiberufliche Journalist Tesfalem Waldyes verhaftet und nach Maikelawi gebracht. Seine sowie die Wohnungen der BloggerInnen wurden durchsucht. Eine weiterer Journalistin und Freundin des Zone9 Kollektivs, Edom Kasaye, wurde am Samstag Morgen verhaftet. Laut Claire Beston von Amnesty International sollen mit diesen Verhaftungen kritische Stimmen von MenschenrechtsvertreterInnen, AktivistInnen und politischen GegnerInnen zum Schweigen gebracht werden – dies sei Teil einer langfristigen Tendenz in Äthiopien.