Linkschleuder

Spiegel berichtet: Bundesrechnungshof kritisiert Bundeswehr, MAD und Verfassungsschutz

Der Bundesrechnungshof kritisiert die nachrichtendienstliche Arbeit der Bundeswehr im Ausland. Das berichtet Der Spiegel unter Berufung auf einen vertraulichen Prüfbericht, um den wir uns bemühen werden.

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Es mangele an gesetzlicher Grundlage und es bestünden Doppelstrukturen mit dem Bundesnachrichtendienst, der in den selben Gebieten arbeite. Darüberhinaus kritisiert man die zahlreichen Standorte des Militärischen Abschirmdienstes in Deutschland und die gleichzeitige Existenz von Landes- und Bundesverfassungsschutzbehörden. Bereits im Juni hatte der Bundesrechnungshof eine weitere „Sicherheitsinstanz“ Deutschlands kritisiert: Das nationale Cyberabwehrzentrum, dessen Nutzen in Frage gestellt worden sei.

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