Archiv: 2013

Alexander Lehmann hat einen alten Film neu veröffentlicht, der bereits vor wenigen Jahren gut erklärte, worum es bei der Netzneutralitäts-Debatte geht: Inhalt von YouTube anzeigen In diesem Fenster soll ein YouTube-Video wiedergegeben werden. Hierbei fließen personenbezogene Daten von Dir an YouTube. Wir verhindern mit dem WordPress-Plugin „Embed Privacy“ einen Datenabfluss an YouTube solange, bis ein […]

Eine der als „Handygate“ bekannt gewordenen Funkzellenabfragen in Dresden 2011 war zwar illegal, aber nur wegen eines Formfehlers. Das geht aus einem Urteil des Landgerichts Dresden hervor, das jetzt in Volltext erhältlich ist. Eine weitere Funkzellenabfrage findet das Gericht als verhältnismäßig – und liefert die Blaupause, den Formfehler nächstes mal zu vermeiden. Vorgestern berichteten wir […]

Die umstrittene Tarifänderung der Telekom ist für den Netzausbau nicht notwendig. Das Internet in Deutschland stößt nicht an seine Grenzen, vor allem nicht wegen des Surf-Verhaltens einiger User. Der eigentliche Grund ist viel naheliegender: Die Telekom will schlicht und einfach mehr Geld einnehmen und ihren Gewinn steigern. Die Telekom begründet die „Geschwindigkeitsbegrenzung“ ihrer Festnetz-Internetanschlüsse mit […]

Eine internationale Koalition mehrerer Bürgerrechtsorganisationen hat heute die fünf größten Bedrohungen der Datenschutzreform vorgestellt. Die Protestkampagne der Bürgerrechtler wird von dem Bericht (pdf) begleitet – vom Digitale Gesellschaft e. V. hier ins Deutsche ins übersetzt (pdf). Dieser wurde auf einer heutigen Pressekonferenz in Anwesenheit von vier EU-Abgeordneten – Joseph Weidenholzer (SPÖ), Sarah Ludford (Liberale), Cornelia […]

Nach dem ersten Werbespot der Deutschen Telekom zur besseren Erklärung der Drosselpläne kommt sofort der zweite hinterher: Hallo Zukunft! Inhalt von YouTube anzeigen In diesem Fenster soll ein YouTube-Video wiedergegeben werden. Hierbei fließen personenbezogene Daten von Dir an YouTube. Wir verhindern mit dem WordPress-Plugin „Embed Privacy“ einen Datenabfluss an YouTube solange, bis ein aktiver Klick […]

Die Bürgerrechtsorganisationen European Digital Righs, Bits of Freedom, Open Rights Group und Privacy International haben die Änderungsanträge zur EU-Datenschutzreform durchforstet und nun in einem 13-seitigen Bericht die „fünf Vorschläge, die die Privatsphäre am stärksten verletzen würden“ veröffentlicht. Unter dem Motto „NakedCitizens“ starten sie gemeinsam mit dem Verein Digitale Gesellschaft, Access und La Quadrature du Net […]

Das ist ein Gastbeitrag von Pavel Richter, Vorstand des Wikimedia Deutschland e.V. zu unserer laufenden Leserfinanzierungs-Kampagne. Die Berichterstattung bei netzpolitik.org hilft mir bei meiner täglichen Arbeit und darüber hinaus. Was mich am meisten beeindruckt, ist neben der Aktualität, die gründliche und vor allem verständliche Aufbereitung von netzpolitischen Themen. Aber nicht nur eine Gesellschaft zur Förderung […]

Heute erschien eine Studie der Politikwissenschaftlerin Kathrin Ganz zu den Perspektiven und Handlungsfelder feministischer Netzpolitik. Die Studie ist 2012 im Auftrag des Gunda-Werner-Instituts für Feminismus und Geschlechterdemokratie erstellt worden. Netzpolitik habe sich nach Ganz zu einem bedeutsamen und umkämpften Politikfeld entwickelt, und es sei mittlerweile klar, dass netzpolitische Kämpfe nicht losgelöst von gesellschaftlichen oder Machtverhältnissen […]

Hier werden die Drosselpläne der Deutschen Telekom mit Hilfe eines ihrer Werbespots in einer Minute erklärt: Inhalt von YouTube anzeigen In diesem Fenster soll ein YouTube-Video wiedergegeben werden. Hierbei fließen personenbezogene Daten von Dir an YouTube. Wir verhindern mit dem WordPress-Plugin „Embed Privacy“ einen Datenabfluss an YouTube solange, bis ein aktiver Klick auf diesen Hinweis […]

David Nosal wurde gestern in sechs Anklagepunkten schuldig gesprochen, darunter Diebstahl von Betriebsgeheimnissen und Hacking – obwohl er sich nie selbst in einem Computer gehackt hat. Das Urteil soll später in diesem Jahr verkündet werden. Nosal wollte ein Unternehmen gründen, das zu dem, bei dem er vorher gearbeitet hat, konkurriert. Er überredete ehemalige Kollegen, teilweise […]

Am Montag hatten wir den Song „Funktional kaputt“ von David_1701 vorgestellt, der den passenden Soundtrack zur #Drosselkom – Aktion der Deutschen Telekom bietet. David_1701 hat diesen gestern bei iTunes für 99 Cent eingestellt und man kann ihn jetzt dort kaufen. Die Erlöse will er an den Digitale Gesellschaft e.V. spenden. Seit gestern Abend ist der […]

Das herkömmliche Klagelied über Piraterie wendet sich gegen illegal hochgeladene Videos auf YouTube und kritisiert Google dafür, an diesen Urheberrechtsverletzungen via Werbung auch noch zu verdienen. Außerhalb Deutschlands, wo eine Einigung zwischen GEMA und Google über die Höhe der Vergütung immer noch nicht in Sicht ist, haben sich viele Rechteinhaber inzwischen jedoch mit der Situation […]

Vor einigen Wochen hatten wir hier dazu aufgerufen, an einer Kleinen Anfrage zur Videoüberwachung mitzubasteln. Gefragt wurde nach deutschen und europäischen Forschungen zum Einsatz automatisierter Mustererkennung und Biometrie zum Aufspüren von „bedrohlichem Verhalten“. Die Antwort ist jetzt gekommen und durchaus aufschlußreich. Eine Lektüre lohnt vor allem vor dem Hintergrund der Forderungen nach mehr Videoüberwachung, wie […]

Linus Neumann und Tim Pritlove haben sich in ihren Podcast Logbuch Netzpolitik Clemens Schrimpe eingeladen und reden mit dem Spezialexperten™ über die Pläne der Telekom zur Drosselung der DSL-Anschlüsse und wieso die Telekom gar kein Bandbreiten-Problem haben kann. Außerdem geht es um das eGovernment-Gesetz samt De-Mail-Klausel, das Urteil des Landgerichts Dresden zur Funkzellenabfrage und den […]

Mit den neu angekündigten Telekom-Tarifen wird ein 50 MBit/s Anschluss in Wahrheit zu einem Anschluss mit weniger als 1 MBit/s. Die Webseite der Telekom braucht nach der „Drosselung“ fast zwei Minuten zum Laden. Die neue Seite Drossl.de rechnet aus, wie tief der Eingriff in die Internet-Anschlüsse wirklich wird. Wir haben Sebastian ‚yetzt‚ Vollnhals, Programmierer bei […]

Da jetzt auch endlich die offizielle Pressemitteilung des Bundesverfassungsgerichtes und das Urteil veröffentlicht wurden, gibt es mehr Informationen zur Urteilsbegründung. Demnach ist die Antiterrordatei (ATD) in ihren Grundstrukturen verfassungsgemäß, die Verfassungsbeschwerde jedoch trotzdem teilweise begründet. Das Gericht stellt fest, dass die Aufnahme in die Datei für Betroffene eine erheblich belastende Wirkung haben kann. Diese Wirkung […]

Die deutsche Politik hat in den letzten Jahren das Datenschutzrecht nicht modernisiert – trotz gegenteiliger Ankündigungen. Das kritisiert der Bundesbeauftragte für den Datenschutz in seinem Tätigkeitsbericht für die letzten beiden Jahre. Aufgaben gibt es genug: Staat, Wirtschaft und Privatpersonen sammeln und verarbeiten immer mehr Daten – mit immer weniger Kontrolle.

“Ohne sie würde der Kampf gegen den islamistischen Terrorismus eines Werkzeugs von ganz entscheidender Wirkung beraubt”. Sie, das ist die Antiterrordatei (ATD), die Ende 2006 in Kraft trat und deren Bedeutung Innenminister Friedrich hier betont. Zur “Aufklärung oder Bekämpfung des internationalen Terrorismus mit Bezug zur Bundesrepublik Deutschland” soll sie dienen, die “gemeinsame standardisierte zentrale Antiterrordatei” […]

Die EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung von Fluggastdaten in Europa steht vor dem Aus. Der Innenausschuss des Europäischen Parlaments hat soeben gegen die jahrelange, anlasslose Speicherung von Fluggastdatensätzen gestimmt. Ein Kompromiss mit Rat und Kommission ist damit unwahrscheinlich, der weitere Prozess offenbart aber einen Bug in der Geschäftsordnung des Parlaments. Vor wenigen Minuten hat der Ausschuss für […]

Von Nguyen Ngoc Duong und Felix Drößler gibt es das Video „WHAT IF? Net Neutrality / Netzneutralität – A worst case scenario about not given net neutrality.“, das sie im Rahmen einer Semesterarbeit an der Hochschule Hof gemacht haben. Das Video behandelt dabei einen sozialen Aspekt von Netzneutralität: Inhalt von YouTube anzeigen In diesem Fenster […]

2013

Übermorgen: Worum geht es bei Netzneutralität?

Handygate in Dresden: Landgericht Dresden hält eine einzige Funkzellenabfrage für illegal – aber nur formal

Drosselkom: Warum das Datenaufkommen nur vorgeschoben ist und die Telekom einfach nur mehr Geld verdienen will

Internationale Kampagne gestartet: In Brüssel droht ein Datenschutzdebakel

Werbespot erklärt Drosselpläne der Deutschen Telekom: „Hallo Zukunft“

EU-Datenschutzreform: Mit nackten Postkarten gegen gläserne Bürger

netzpolitik.org ist unser Frühwarnsystem für netzpolitische Arbeit

Studie zu Perspektiven und Handlungsfeldern feministischer Netzpolitik

Werbespot: Die Deutsche Telekom erklärt die Drosselpläne

David Nosal schuldig gesprochen unter „Computer Fraud and Abuse Act“

#Drosselkom-Soundtrack: „Funktional kaputt“ in iTunes-Charts

Piraterie einmal anders: Copyfraud via Content ID

Innenminister will mehr Überwachung – Forschungsministerium lässt Mustererkennung im öffentlichen Raum testen

Logbuch Netzpoltik erklärbärt Drosselpläne der Telekom

Drossl: Warum die Telekom „Drosselung“ DSL-Anschlüsse funktional kaputt macht

Antiterrordatei ist teilweise verfassungswidrig

Tätigkeitsbericht: Bundesdatenschutzbeauftragter kritisiert Fortschritte beim Datenschutz als „sehr bescheiden“

Bundesverfassungsgericht: Antiterrordatei zu schwammig, muss nachgebessert werden

Richtlinie über Fluggast-Daten: EU-Innenausschuss stimmt gegen Vorratsdatenspeicherung von Reisenden (Updates)

WHAT IF? Net Neutrality / Netzneutralität