Netzpolitik

Tadschikistan, wir haben uns alle lieb

Volker Beck, parlamentarischer Geschäftsführer der Grünen hat in seinem Blog die Bemühungen einiger konservativer Politiker kritisiert, sich mit etwas twittern als Netzpolitiker zu inszenieren und damit „Augenwäscherei“ zu betreiben, aber gleichzeitig früher für die Online-Durchsuchung und die Vorratsdatenspeicherung gestimmt zu haben: Tweet, tweet, tweet, wir haben uns alle lieb.


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Gleichzeitig argumentiert er als Fortsetzung seines vor kurzem in der FAZ publizierten Beitrages, die konservativen Bundestagsabgeordneten würden jetzt auch nur mit der Piratenpartei kuscheln, um diese zu stärken und damit Rot-Grün bei der kommenden Bundestagswahl zu verhindern.

Diese Vorlage lassen sich Jürgen Scheele und Jörg Braun, Mitarbeiter der Linksfraktion, nicht nehmen und erinnern Volker Beck wiederum an die grüne Vergangenheit in der letzten Rot-Grünen Koalition, als diese die beiden Otto-Kataloge mit Beteiligung von Volker Beck beschlossen haben: Durchs wilde Tadschikistan – Noch mehr Tacheles.

Sie plädieren dabei für mögliche Dreier-Koalitionen – inklusive der Linken oder der Piraten, weil beide Varianten für eine „umfassendere Bürgerrechtspolitik“ stehen würden.

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3 Kommentare
  1. Ich habe kein Problem wenn Rot-Grün alleine wegen der Piraten nicht klappt.

    Dann müssen sie halt mal bessere Politik machen oder eine dritte Partei suchen — Die Linke oder die Piraten — die Wahl haben sie ja dann. Beachtet man das neue Parteiprogramm der Linken, sind die Piraten sogar die einzige Wahl …

    http://www.wahlrecht.de/umfragen/index.htm

    Ich denke es kann für die Piraten nur besser werden, solange sie es schaffen, ihre Ideen und Lösungen in die Debatten zu bekommen.

  2. Wenn man anfängt, Parteien an ihre Doppelmoral zu erinnern, kann man wohl nie daneben langen. Das gilt für konservative Politiker ebenso wie für alle anderen.

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