Im August soll in der Türkei eine neue Vorschrift der Regulierungsbehörde Bilgi Teknolojileri (BTK) in Kraft treten, die hauptsächlich mit Jugendschutz-Überlegungen begründet wird: Der Zugang zu Gewalt und Pornografie soll für Jugendliche verhindert werden.
Ein Umgehen der Filter soll unter Strafe gestellt werden, über die geplante Filtertechnik gibt es bisher gesicherten keine Informationen. Ebenso wenige Erklärungen gibt es dazu, wie man sich die verschiedenen „Levels“ von Internet-Zugang vorstellt: ein bisschen, ein bisschen mehr und viel Zensur? Weiterhin plant die BTK noch, bestimmte Wörter in Domainnamen zu verbieten.
Netzsperren sind in der Türkei nichts neues. Wir erinnern uns, wie ganz blogger.com aus Urheberrechtsgründen gesperrt wurde, und dass YouTube gesperrt wird, weil es dort ein Video gibt, in dem Attatürk verunglimpft wird. Über 5.000 Seiten werden heute schon gesperrt. Umso wichtiger ist es, dass sich sich nun vehemente Proteste formieren.
In über 40 Städten gab es Proteste, den größten mit über 5.000 Teilnehmern in Istanbul. An Online-Aktionen beteiligten sich weit über eine halbe Million Menschen. Bei Hürriyet gibt es eine Fotogallerie der Proteste in Istanbul – und hier haben wir noch ein Video gefunden:
