Öffentlichkeit

Zypries: Renaissance des Datenschutzes

Unsere Justizministerin Brigitte Zypries freut sich über die Renaissance des Datenschutzes im Rahmen der Proteste gegen die Vorratsdatenspeicherung. Dies sagte sie in einem Interview mit dem Rheinischen Merkur: „Renaissance des Datenschutzes“.


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RM: Erleben wir nach den Bespitzelungsaffären bei Lidl und bei der Telekom eine Renaissance des Datenschutzes?

Zypries: Ja, es gibt eine Renaissance des Datenschutzes, ihren Ursprung hat sie in der Diskussion um die Einführung der Vorratsdatenspeicherung. Dieses Vorhaben war die Geburtsstunde einer Protestbewegung, die engagiert und mit Demonstrationen ihr Anliegen vorbringt. Die sechsmonatige Speicherung von Telekommunikationsdaten hat bei vielen Menschen offenbar Befürchtungen ausgelöst und ein neues Bewusstsein für persönliche Daten entstehen lassen. Das finde ich erfreulich – auch wenn ich im Fall der Vorratsdatenspeicherung die Bedenken nicht teile.

RM: Muss die Vorratsdatenspeicherung wirklich sein?

Zypries: In jedem Krimi kann man sehen, wie der Kommissar in die Wohnung kommt und im Telefonspeicher nachsieht, mit wem der Verdächtige zuletzt telefoniert hat. Auch der Anschlag von Madrid wurde aufgeklärt, weil durch solche Verbindungsdaten das Umfeld der Täter aufgedeckt werden konnte.

Irgendwie schaue ich wohl die falschen Krimis. Im Tatort kommt das nicht vor.

6 Kommentare
  1. mir war garnicht bewusst das wir für die zulezt geführten telefonate eine vds brauchten

    trotz telefonflat kann und bekomme ich von meinem tel anbieter immernoch einen einzelverbindungsnachweis
    ohne die vds kann die polizei diesen nicht bekommen?

    die unwissenheit der deutschen politik ist grenzenlos -.-

  2. Neues Bewusstsein? Nich wirklich, weil das war schon immer da. Nur nimmt man es eben nun auch in anderen Kreisen wahr.

    Krimis entsprechen ja aber eben nich der Realität. Es sind eben bloss Filme oder Serien.

    Ausserdem weiss man ja nicht, ob dieser Anschlag nich auch ohne diese Daten hätten aufgeklärt werden können…

  3. Irgendwie hinkt das Beispiel mit dem Telefonspeicher auch. Für die letzten Telefonkontakte hätte auch die alte (einmonatige) Speicherung zu Abrechnungszwecken ausgereicht.
    Und wenn Frau Zypries schon Filme als Begründung für die Einführung der VDS anführt, warum dann nicht „1984“?

  4. schon interessant, dass Frau Zypries als Antwort auf eine Frage, die als Beispiele die Skandale um Lidl und Telekom nennt, nur ihre Skepsis zur Vorratsdatenspeicherung zum Ausdruck bringt. Viel interessanter wäre es in diesem Zusammenhang doch gewesen, auf den dringend zu regelnden Arbeitnehmerdatenschutz einzugehen. Da gibt es jedoch in der SPD nur eine Minderheit, die sich für ein Arbeitnehmerdatenschutzgesetz ausspricht. Das war ihr dann wohl zu heikel darauf einzugehen…

  5. Lustig, wie sie um die zweite Frage drumrumredet und inhaltlich _nichts_ sagt. Naja, bei dem allgemein bekannten Wahrheitsgrad ihrer Aussagen wohl auch besser ;)

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