NetzpolitikTV 052: Alexander Alvaro über das Telekom-Paket

NetzpolitikTV Folge 052 ist ein Interview mit dem FDP-Europaabgeordneten Alexander Alvaro über das Telekom-Paket und insbesondere die Datenschutzrichtlinie. Er ist Berichterstatter des EU-Parlament für die Richtlinie zum Datenschutz in der elektronischen Kommunikation (ePrivacy). In dem Interview geht es um die Rolle und Aufgabe eines Berichterstatters in der parlamentarischen Debatte und worum es bei der Datenschutzrichtlinie geht. Innerhalb dieser gibt es z.B. die Regelung, dass ein Einverständnis des Nutzers vorliegen muss, wenn Software Daten nach Hause sendet.

Aber wir reden auch über die Konfliktpunkte: Der grösste Konflikt dreht sich um die Frage, ob IP-Adressen als persönliche Daten gewertet werden. Hierfür sprechen sich aktuelle Gesetzgebungen, EU-Kommission, EU-Staaten und alle Datenschützer aus. Alexander Alvaro ist der Meinung, dass dies nicht mehr zeitgemäss ist, weil die IP-Adressen nicht einem Individuum persönlich zugeordnet werden können.* Diese Sichtweise wird von verschiedenen Wirtschfts-Lobbys vertreten und von Verbraucherschützern nicht geteilt. Weiter geht es um Informationspflichten für Datenverluste und wie diese ablaufen könnte. Zum Schluss geht um die Frage, wie man sich in der Politik unter lauter Internet-Analphabeten fühlt und wie man Politikern mehr Medienkompetenz beibringen kann.

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Das Interview ist ca. 15 Minuten lang und liegt als MP4 auf dem Server.

* In der weiteren kurzen parlamentarischen Debatte rund um die Telekom-Paket ist das ein sehr kontroverser Punkt, und es ist wohl derzeit noch nicht klar, wie die Mehrheit des Parlaments dafür abstimmt. Was ist denn Eure Meinung dazu? Sind IP-Adressen personenbezogene Daten und sollten als solche geschützt werden, oder nicht?

9 Ergänzungen

  1. wenn sie es nicht wären wäre weder das böse auf rädern noch die riaa et al dahinter her wie der teufel hinter der armen seele … läßt sich nicht zuordnen … die gerichte sehen das anders und haben da gar keinen humor.

    viel spannender als was politiker sagen ist in wessen interesse sie es tun …

  2. Natürlich können sich hinter einer IP-Adresse auch viele statt nur einem Endgerät mit einem Benutzer verbergen, das ist vor allem für Netzwerke unerlässlich, aber solange dies nicht zwingende Regel ist, ist das Argument des Politikers ohne Bestand. Einer Regelung vorzuwerfen, sie sei nicht mehr zeitgemäß, klingt zunächst sehr fortschrittlich, scheint mir in diesem Fall jedoch nicht zeitgemäß recherchiert.

  3. Natuerlich ist die IP-Adresse ein persoenliches Datum, zumindest fuer den Zeitraum, wo sie einem Anschluss zugeordnet ist. Dahinter steht immer eine Person. Und spaetestens nach der flaechendeckenden Umstellung auf IPv6 hat jeder seine ganz persoenlichen IP’s, die kein anderer verwendet und die sind dann u.U. schon online identifizierbar (waere zumindest leicht machbar).

  4. Seltsam. Vor nem halben Jahr war Alvaro noch offensichtlich anderer Auffassung:
    http://tinyurl.com/6qxtpb

    Traurig, traurig, was aus dem einstmaligen „Bürgerrechtler“ Alvaro geworden ist…. vollends zum rückgratlosen Vollstrecker von Lobbyisten-Interessen geworden – so wie seine Parteifreundin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger. Beide vergessen den Datenschutz, wenn es um kommerzielle Interessen von sterbenden Wirtschaftszweigen geht.

    Und das wo sich doch beide mit Händen und Füßen dagegen wehren, dass der Staat in Besitz von IP-Adressen gelangt.

    Privaten aber wollen sie Daten möglichst auf dem Silbertablett präsentieren.
    Wenn überhaupt würde ich meine Daten lieber beim Staat sehen – der muss sich an Gesetze halten. In den Händen von Privaten würden sie dagegen viel mehr Schaden anrichten, wie man ja bei den jüngsten Datenschutzskandalen gesehen hat.

    Aber so ist das leider in der Politik. Sobald man im System drinne hängt, korrumpiert man. Egal wie alt man ist.

    1. @geblitzt: Der Link zu seiner Homepage klappt leider nicht (mehr?).

      Hast Du den falsch angelegt oder hat der Herr Alvaro die Seite fix gelöscht? Falls letzteres der Fall zu sein scheint – findest Du die Seite auf archive.org oder im Google Cache wieder?

  5. Was hält Euch eigentlich davon ab, diesen Podcast in einem Format zu veröffentlichen, das auch auf den Video-iPods und iPhones abspielt? Ob die Datei nun 704 oder 640 Pixel breit ist macht in meinen Augen keinen großen Unterschied. Ich konsumiere Video in der Regel offline und mobil und da ist das leider keine Hilfe.

    Wenn Ihr da Unterstützung braucht lasst es mich wissen. Ich teste gerne.

Dieser Artikel ist älter als ein Jahr, daher sind die Ergänzungen geschlossen.