Öffentlichkeit

Fazit der Partei-Anfragen zu Internetsperrungen

Am 28. April hatte ich einen kleinen Fragenkatalog zur Diskussion rund um Internetsperrungen bei Urheberrechtsverletzungen an alle im Bundestag vertretenen Parteien und ihre Jugendorganisationen verschickt. Einerseits wollte ich mal die einzelnen Positionen abfragen. Andererseits war das auch ein Test, wie die Parteien auf die Anfrage eines Blogs reagieren.

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Nach über einem Monat kann ich ein Fazit ziehen: Geantwortet haben die Grünen, SPD und Linkspartei. Bei den Jugendorganisationen gab es nur Antworten von der Grünen Jugend und den Jusos. Nicht geantwortet haben FDP, CDU, Julis, Junge Union und Linkspartei-Jugend. Überrascht mich einerseits, aber andererseits auch wieder nicht.

Die Antworten finden sich hier in einer Übersicht. Vielleicht mag ja einer der mitlesenden Journalisten bei FDP und CDU anfragen, wie die jeweilige Position zu Internetsperrungen ist. Würde mich interessieren, ob da jemand antwortet und vor allem wie schnell.

Anfang Mai hab ich den Fragenkatalog auch nochmal gesondert an die Bundesregierung geschickt. Die hat auch noch nicht geantwortet, aber muss das noch. Denn schliesslich hat die eine Antworts-Pflicht für Bürger-Anfragen. Mal schauen, wann da was kommt.

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