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Messer + Gabel = Bundestrojaner?

Die überzeugenste Argumentation, warum wir den Bundestrojaner brauchen, stammt aktuell von Wolfgang Bosbach, stellvertretender Unionsfraktionsvorsitzender:

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“Online-Durchsuchung geht nicht mit Messer und Gabel und geht auch nicht mit dem Fernglas. Dafür brauchen wir den Einsatz modernster IT-Technik und da kann eine Mail dafür ein Beispiel sein.

Gibts sogar als MP3 zum samplen.

[via Meike]

Ein schönes Interview gibts noch bei Süddeutsche.de mit Constanze Kurz: Von wegen unschädlich.

sueddeutsche.de: BKA-Chef Ziercke versteht die Aufregung um die Onlinedurchsuchung nicht. Denn es gehe „schlicht und einfach um fünf bis maximal zehn solcher Maßnahmen im Jahr“. Ist das realistisch?

Constanze Kurz: Ja, das ist für den Anfang sicher realistisch. Onlinedurchsuchungen vom BKA gibt es bislang nicht, sie üben sozusagen noch und nach Angaben des Innenministeriums kostet das Vorgehen 200.000 Euro. Da werden sicher zunächst nur die sogenannten „schweren Jungs“ betroffen sein. Die Zahl der Onlinedurchsuchungen wird aber zukünftig sicher steigen. Denn auch bei den Telefonüberwachungen waren es zunächst nur wenige, inzwischen sind es mehrere 100.000 pro Jahr. Nach Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts müssen die Betroffenen benachrichtigt werden, genauso wie bei der jetzt geplanten Onlinedurchsuchung. Das geschieht jedoch eher selten.

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13 Kommentare
  1. Eine E-Mail als modernste IT-Technik zu bezeichnen ist schon fast gewagt. Und ohne gehässig klingen zu wollen, aber ich hab von Herrn Bosbach nichts anderes erwartet.

  2. http://www.faqs.org/rfcs/rfc821.html

    Da sist das SMTP-RFC. Das ist von 1982. Es ist also nicht nur fast gewagt, Mail als ‚modernste IT-Technik‘ zu bezeichnen.

    Wie auf dem CCC-Camp schon berichtet wurde: Solche Leute lassen sich ‚ihr‘ Internet ausdrucken. Z.B. von ihrer Sekretärin. Jede Mail und jede Recherche.

    Ich bekomme so langsam *echt* Angst vor den Jungs. Wenn die keiner aufhält, machen sie sonstnochwas.

  3. Tja, was soll ich sagen? Wehret den Anfängen. Damals fing es auch „harmlos“ an. Plötzlich waren Millionen Menschen tot und hinterher war es dann wieder niemand. Seiten werden vom Netz genommen (=Bücherverbrennung), freie Meinungsäußerung verfolgt, etc. Vielleicht aber war es Absicht, das Internet zu „pushen“. Flatrate für alle und somit ist jeder automatisch überwachbar. Prima Idee. Und sie hat funktioniert. Nun brauchen wir nur noch gute Argumente, um den Strick enger zu ziehen. Der böse Terrorist lauert überall. By the way sterben in Europa mehr Menschen beim Sex als durch Terroristen. Auch letztere gibt es wahrscheinlich nur virtuell. Als ein solcher würde ich persönlich „vernünftige“ Ziele wählen. Grundsätzlich schon mal keine Zivilisten. Im Falle von London nicht wehrlose Passagiere von Bussen, sondern Ziele mit Symbolcharakter. Die Tower-Bridge z.B. Für mich ist daher klar, dass auch diese „Anschläge“ inszeniert waren. Durch wen auch immer.
    Nur der Zweck ist klar.

  4. Bosbach, Ziercke, Wiefelspütz – und wer sich in der IT-Laientruppe sonst noch so alles öffentlich zum Affen macht, erzeugen bei mir nur noch Fassungslosigkeit. Noch nie wurde derart klar, dass gestandene Politiker, die in klassischen Themen bei gut laufender Wirtschaft durchaus brauchbar agieren, auf unbekanntem Terrain einfach munter weiterplappern. Dummer Weise entlarfen sich dem auch nur knapp gebildeten Bürger plötzlich Worthülsen und sinnfreies Geschwafel. Leider ist moderne Kommunikation noch nicht alt genug. So gibt es auch noch einen großen Teil der Bevölkerung, der ebenso wenig darin bewandert ist, und den hohen Herren deren fröhlich blühenden Unsinn ernst nickend abkauft.

  5. Um nochmal E-Mail anzusprechen: Selbst die „modernste“ Technik kann doch alt sein. Beispiel Beleuchtung: Glühlampen mag man als obsolet bezeichnen, Energiesparlampen sind in Teilbereichen auch nicht mehr ganz aktuell. Könnte man Leuchtdioden als „modernste“ Beleuchtungstechnik bezeichnen? Ja? Die gibt es aber laut Wikipedia schon seit mindestens 45 Jahren.

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