2005
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: Informationsfreiheitsgesetz beschlossen
: Informationsfreiheitsgesetz beschlossen Der Bundesrat hat tatsächlich das Informationsfreiheitsgesetz beschlossen. Wer hätte das gedacht? Heise berichtet darüber: Bundesrat gibt grünes Licht fürs Informationsfreiheitsgesetz
Mit dem Informationsfreiheitsgesetz soll ein allgemeiner Anspruch auf Zugang zu amtlichen Informationen des Bundes geschaffen werden. Einschränkungen erfährt dieses prinzipielle Recht aber durch eine Reihe weit gefasster Ausnahmetatbestände. Dazu gehören etwa nachteilige Auswirkungen auf internationale Beziehungen, sicherheitsempfindliche Belange der Bundeswehr, Aufgaben der Finanz‑, Wettbewerbs- und Regulierungsbehörden und bei Gefährdung der öffentlichen Sicherheit. Anfragen können sogar mit der schwammigen Begründung abgewiesen werden, dass „fiskalische Interessen des Bundes“ tangiert würden. Industrieverbände pochten zudem auf einen breiten Schutz von Geschäftsgeheimnissen und ihres geistigen Eigentums: Sind Daten von Unternehmen mit betroffen, dürfen die Akten daher nur geöffnet werden, wenn die Betroffenen einwilligen. Sind personenbezogene Informationen im Spiel, kann eine Behörde dagegen selbst abwägen, wessen Interesse am Aktenzugang mehr wiegt.
Siehe auch Telepolis: Informationsfreiheitsgesetz gerettet
Das Gesetz könnte zwar besser und umfassender sein, aber so kann man schon sagen, dass es besser ist als kein Informationsfreiheitsgesetz.
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: Negativland – Interview
: Negativland – Interview Die Künstlergruppe Negativland gaben dem „The Onion A.V. Club“ ein Interview.
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: Alternative Freedom – Trailer
: Alternative Freedom – Trailer Das kalifornische Digital Rights Projekt „Free Zarathustra“ sitzt an einer Dokumentation über „Alternative Freedom. A documentary about the invisible war on culture“, die demnächst erscheinen soll. Interessante Menschen wie Richard Stallman, DJ Danger Mouse oder Lawrence Lessig gaben dem Projekt ein Interview. Jetzt gibt es den ersten 6,5MB grossen Trailer (Leider nur .mov) zu sehen, der auf ourmedia.org gehostet wird. Ich bin auf die Langfassung gespannt. Der Trailer ist schonmal echt cool.
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: Chinesische Verhältnisse mit der GEMA
: Chinesische Verhältnisse mit der GEMA Onlinekosten hat einen ausführlichen Artikel zur Filterungskampagne der GEMA:
Sollte die GEMA mit ihrem Anliegen dennoch Erfolg haben, sieht Süme die Freiheit des Netzes in Gefahr. „Damit würde einer Inhaltskontrolle des Internets sämtliche Türen offen stehen.“ Udo Vetter ist ähnlicher Meinung und wird deutlich: „Die Aktion der GEMA ist ein gefährlicher Schritt in Richtung Zensur. Man könnte auch von chinesischen Verhältnissen sprechen.“ Die eigentlich Verantwortlichen sind schwer zu greifen, also mache die GEMA die deutschen Provider verantwortlich. Die Zugangsanbieter hätten mit Inhalten nichts zu tun, würden jetzt aber eingeschüchtert und wirtschaftlich unter Druck gesetzt. „Das ist nicht mehr witzig“, sagt dazu der Geschäftsführer eines betroffenen Unternehmens.
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: Innere Sicherheit wird Wahlkampfthema
: Innere Sicherheit wird Wahlkampfthema Eigentlich sah alles danach aus, dass die Themen Arbeit und Soziales den Wahlkampf bestimmen werden. Seit heute ist wieder alles umgeschmissen. Die Netzeitung berichtet als erste darüber, dass nach den Anschlägen in London jetzt das Thema „Innere Sicherheit“ klar neues Wahlkampfthema wird. Die nächsten Wochen werden sich die Hardliner der Parteien gegenseitig überbieten. Damit angefangen hat Unions-Fraktionsvize Bosbach, der ebenso wie Beckstein als neuer Innenminister gehandelt wird. Für den Anfang forderte er eine gemeinsame Anti-Terror-Datei aller Sicherheitsbehörden, die Zusammenführung des Anti-Terror-Zentrums in Berlin sowie eine neue Kronzeugenregelung – alles keine neuen Forderungen der CDU/CSU. Auch SPD-Innenexperte Dieter Wiefelspütz sieht die Innere Sicherheit als Wahlkampfthema. Die FDP hat in der Funktion ihres innenpolitischen Sprechers schonmal angekündigt, „ihre Positionen nach den Erfahrungen in Großbritannien kritisch zu hinterfragen“. Das wars dann wohl mit der Bürgerrechtspartei, die egentlich keine ist sondern nur einen kleinen Bürgerrechtsflügel hat. Einzig die Grünen scheinen noch klar bei Verstand zu sein. Die Fraktionsvorsitzende Krista Sager erklärte gegenüber der Netzeitung, dass neue Gesetze „uns per se auch nicht davor schützen würden, Ziel von terroristischen Angriffen zu werden“.
Tagesschau: Union will Gesetze rasch verschärfen
Taz: „Wer Böses will, der schafft es“ -
: William Gibson in Wired über Remix-Culture
: William Gibson in Wired über Remix-Culture Der grosse William Gibson in Wired über Remix-Culture: God’s Little Toys
We seldom legislate new technologies into being. They emerge, and we plunge with them into whatever vortices of change they generate. We legislate after the fact, in a perpetual game of catch-up, as best we can, while our new technologies redefine us – as surely and perhaps as terribly as we’ve been redefined by broadcast television.
„Who owns the words?“ asked a disembodied but very persistent voice throughout much of Burroughs’ work. Who does own them now? Who owns the music and the rest of our culture? We do. All of us.
Though not all of us know it – yet.
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: BBC: London blasts
: BBC: London blasts Irgendwas ist in London passiert. Was genau, ist zur Zeit noch unklar, es könnte aber auf Terroranschläge hinauslaufen. Die Webseite der BBC berichtet:
Multiple blasts paralyse London
Explosions on the London Underground network and a double-decker bus in the city cause „terrible injuries“.Auf allen Nachrichtensendern im TV läufts auch.
N24: Explosionen in Londoner U‑Bahn: Gesamter Verkehr eingestellt
Spiegel: Bomben in Londoner Bussen und U‑Bahnen – Tote und Verletzte
Tagesschau: Serie von Explosionen erschüttert London
CNN: Multiple explosions rock London
Netzeitung: Explosionen in Londoner U‑Bahn und Bussen: Spekulation um «großen Terroranschlag»Während auf N24 die Reporter auf CSU/Schily Linie schärfere Gesetze fordern und ich auf die ersten Scharfmacher warte (Ist ja Wahlkampf), kommt gerade ein anderer Aspekt ins Spiel: Die Videoüberwachung in London ist gescheitert. All die Überwachung im Londoner ÖPNV hat nichts gebracht. Und die haben dort flächendeckende Videoüberwachung mit CCTV, wovon wir in Deutschland zum Glück noch meilenweit entfernt sind.
Spiegel-Online entwickelt sich gerade zur ersten Informationsquelle. Es gibt auf der Startseite nur noch Artikel über London, der Rest ist von der Startseite verschwunden. Die Tagesschau bezieht sich in den Nachrichten auch schon darauf.
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: Autos klauen und sich dabei filmen lassen
: Autos klauen und sich dabei filmen lassen Die Polizei von British Columbia (Kanada) hat ein tolles „Bait Car Program“. Sie stellen absichtlich Autos mit eingebauten Kameras und allem Schnickschnack auf Parkplätze, die geklaut werden dürfen (Ähnlich wie Honey-Pots). Und warten dann, bis das jemand tatsächlich tut. Das hat zwar noch nichts mit Netzpolitik zu tun, aber sie releasen die Filme unter einer Creative Commons Lizenz, wenn auch im unfreundlichen WMV-Format. Welche Polizei macht das schon?
Videos – WARNING: Baitcar videos contain coarse language.
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: Economist plädiert für kürzeres Urheberrecht
: Economist plädiert für kürzeres Urheberrecht In Zeiten, wo das Urheberrecht/Copyright immer längere Schutzzeiten bekommen soll, erklingt die Stimme des renomierten Magazins The Economist: Rip. Mix. Burn.:
A first, useful step would be a drastic reduction of copyright back to its original terms—14 years, renewable once. This should provide media firms plenty of chance to earn profits, and consumers plenty of opportunity to rip, mix, burn their back catalogues without breaking the law. The Supreme Court has somewhat reluctantly clipped the wings of copyright pirates; it is time for Congress to do the same to the copyright incumbents.
In dem Artikel geht es eigentlich um die Grokster-Entscheidung.
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: Computer sind besser für Kinder als Fernsehen
: Computer sind besser für Kinder als Fernsehen Florian Rötzer schreibt auf Telepolis über die Auswirkungen von TV- und Computer-Konsum auf die Chancen von Kindern und Jugendlichen. Klarer Gewinner ist der Computer: Fernsehen: Angriff auf das Gehirn?
Gleichzeitig kamen die Wissenschaftler auch zu einem anderen Ergebnis: Wenn Kinder einen Zugang zu einem Computer haben, schnitten sie besser vor allem besser im Rechnen, aber auch in Lesetests ab. Kinder mit TV im Zimmer, aber ohne Computer, zeigten die schlechtesten Leistungen, während diejenigen, die keinen Fernseher im Zimmer, aber Zugang zu einem Computer haben, am besten waren. Die Höhe des Fernsehkonsums hat bei dieser Studie keine Unterschiede ergeben. Allerdings wurden die Schüler schlechter, die während des Beobachtungsjahres einen Fernseher erhielten, während diejenigen besser wurden, denen der Fernseher weggenommen wurde. Die Wissenschaftler sagen zwar, dass man aus der Studie nicht folgern könne, dass ein Fernseher im Kinderzimmer schlechtere Schulleistungen verursachen müsse, aber dass es zumindest keine gute Idee sei.
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: Europaparlament sagt Nein zu Softwarepatenten
: Europaparlament sagt Nein zu Softwarepatenten Jetzt ist es offiziell: Das Europaparlament hat mit 648 Stimmen die umstrittene Softwarepatente-Richtlinie zurück gewiesen!
Aus der FFII-Pressemitteilung dazu:
This is a great victory for those who have campaigned to ensure that European innovation and competitiveness is protected from monopolisation of software functionalities and business methods. It marks the end of an attempt by the European Commission and governmental patent officials to impose detrimental and legally questionable practises of the European Patent Office (EPO) on the member states. However the questions created by this practise remain unsolved. FFII believes that the Parliament’s work, in particular the 21 cross-party compromise amendments, can provide a good basis on which future solutions, both at the national and European level, can build.
Die nächsten Schritte sind jetzt theoretisch eine neue Fassung der EU-Kommission und der Start eines vollkommen neuen Verfahrens. Mit anderen Worten, es wird die nächsten Jahre keine harmonisierten Softwarepatente in Europa geben! Natürlich wäre es schöner gewesen, das Europaparlament hätte die 21 Änderungsanträge der grünen Fraktion und des Sozialisten Rochard angenommen, die eine starke Begrenzung von Patenten auf Software vorsahen. Aber PlanB ist auch nett. Wenngleich das Thema damit in die Verlängerung geht und uns die nächsten Jahre weiterhin begleiten wird. Nun muss das europäische Patentamt demokratisiert werden, damit nicht weiterhin ohne rechtliche Grundlage Softwarepatente in Europa vergeben werden. Das Europäische Patentamt unterliegt keinerlei demokratischer Kontrolle und die Vorhandenen Resosurcen sind überlastet. Dies muss geändert werden. Und es muss aufgepasst werden, dass Softwarepatente nicht durch irgendeine andere HIntertür eingeführt werden, wie beispielsweise bei den Bestrebungen nach einem gemeinsamen EU-Patent.
Nachrichtenüberblick zur Entscheidung:
Futurezone: Softwarepatente abgelehnt
Golem: Softwarepatente? Abgelehnt!
Heise: EU-Parlament beerdigt Softwarepatentrichtlinie
Reuters: EU-Parlament lehnt Vorschlag für Software-Patente ab
Spiegel: Europaparlament stimmt gegen Software-Patente
FTD (AP): EU-Parlament kippt Richtlinie für Software-Patente
Stuttgarter Nachrichten (dpa): EU-Parlament lehnt Richtlinie zu Software-Patenten ab
The Register: EU Parliament bins software patent bill
de.internet.com: Free Software Foundation Europe fordert Aufsicht über Europäisches Patentamt
Netzeitung: EU-Richtlinie für Software-Patente abgelehntZDNet: Europa stimmt gegen Software-Patente
Doch der Stimmungswandel der Abgeordneten hat nicht nur mit dem Wunsch nach mehr Mitspracherecht zu tun. Er ist auch der Erfolg einer beispiellosen Kampagne der Patentrechtsgegner. Vor allem die Open Source-Gemeinde, aber auch Grüne und mittelständische Softwerker, brachten europaweit Parlamente und Regierungen ins Grübeln. Auch von einem „einheitlichen Vorschlag des Rats“, wie es offiziell heißt, kann eigentlich nicht mehr die Rede sein. Insofern lieferten die Gegner ein Lehrstück für europäische Demokratie ab. Zudem bewiesen sie, dass man sich gegen die Lobbyisten selbst der Großindustrie durchsetzen kann. Dafür gebührt ihnen der Dank der europäischen Bürger.
Slashdot: EU Says No To Software Patents
BBC: Software patent bill thrown out
Taz: Kleinstaaterei schafft Verwirrung
Taz: Software-Patent ist gescheitert
Heise: Softwarepatente: Der Tigersprung des EU-Parlaments
Wired: European Patent Law Rejected -
: Vor 5 Jahren: Wem gehört das Wissen?
: Vor 5 Jahren: Wem gehört das Wissen? Vor fünf Jahren, im Herbst 2000, haben wir vom Netzwerk Neue Medien zusammen mit der Heinrich Böll Stiftung und dem FFII eine Tagung zum Thema „Wem gehört das Wissen? – Geistiges Eigentum im Zeitalter des Internets“ in Berlin durchgeführt. Der Tagungs-Reader ist immer noch aktuell und liefert einen guten Überblick über die Debatte. Spannend war damals vor allem eine grosse Podiumsdiskussion mit Befürwortern und Gegnern der Richtlinie, die komplett niedergeschrieben wurde.
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: Wienux – Linux in Wien
: Wienux – Linux in Wien Seit heute können die Mitarbeiter der Stadt Wien entscheiden, ob sie auf Linux migrieren oder weiterhin bei Windows bleiben wollen:
Wienux wurde auf Basis der Linux-Distribution Debian mit dem Unix/Linux-Desktop KDE entwickelt und steht unter der GNU General Public Licence. Als Web-Browser wird Mozilla Firefox eingesetzt, auf die E‑Mails kann via MS Outlook WebAccess zugegriffen werden. Auch seien ein SAP-Zugriff und diverse Zusatzprogramme vorhanden. Für die Entwicklung einer speziellen Open-Source-Plattform für Wien war im Oktober 2004 eine Arbeitsgruppe formiert worden. Eine wichtige Bedingung war, dass sie mit der bestehenden Microsoft-Infrastruktur kommunizieren kann. Für diesen und andere Aspekte hatte der Magistrat eine Studie anfertigen lassen, die seit Januar auch online ist.
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: Mehr Artikel zu Softwarepatente
: Mehr Artikel zu Softwarepatente Sieht ja momentan ganz gut in Strassburg und Brüssel aus. Herr Lehne und seine konservativen Befürworter von Softwarepatenten schwenken gerade auf die PlanB-Linie ein, lieber keine Richtlinie als eine deutliche Begrenzung von Softwarepatenten zu riskieren. Das Szenario und die Drohung gibt es schon länger, man hätte aber viel Zeit und Ressourcen sparen können, dies zu einem früheren Zeitpunkt bekannt zu geben. Aber erstmal den morgigen Tag abwarten. Bis dahin gibt es hier wieder verschiedene Artikel, die ich gefunden habe.
Die aktuellsten Informationen enthält der Heise-Artikel: Softwarepatente: Besser keine Richtlinie als eine schlechte.
Die Tagesschau meldet am Abend, dass die grossen Fraktionen morgen die Richtlinie durchfallen lassen wollen: Software-Patente vor dem Aus
Futurezone: Softwarepatente – das vorletzte Gefecht
Golem: Softwarepatent-Richtlinie vor dem Aus?
Computerwoche: Update: EU-Richtlinie zu Software-Patenten vor dem Aus
Heise: Softwarepatente: Parlamentsmehrheit gegen die EU-Richtlinie zeichnet sich ab
ZDF Heute: Rückzug von der Patentefront?
dpa: Streit um Softwarepatente tritt in die heiße Phase
Stern: „Keine rationale Entscheidung möglich“
Spiegel: Die Patentrichtlinie wackelt
Der Standard: Patentierter Streit
Die Presse: Patentkrieg voll entbrannt
Wiener Zeitung: Niederlage für Konzerne droht
Financial Times: Industrie droht Niederlage beim Patentschutz

Die Grünen haben für die Aktion „S.O.S. – Save Our Software / Save Our SME’s“ ein Video in drei verschiedenen Formaten veröffentlicht. Dazu gibt es noch ein kleines „S.O.S‑Faltblatt“.
Ansonsten sei noch auf die Webseite Economic Majority verwiesen:

Mehr zur Softwarepatente-Richtlinie auf netzpolitik.org:
Special: Softwarepatente in Europa
Interview zu Softwarepatente -
: Ars Electronica 2005
: Ars Electronica 2005 Vom 1. – 6. September findet in Linz / Österreich die Ars Electronica 2005 statt. Ich wollte da schon immer mal hin und freue mich, dass die Veranstalter mich eingeladen haben, an einer Diskussion zu „Digital Communities“ teilzunehmen:
Digital Communities – Welche Bedürfnisse / Interessen treiben eine Community an?
Von Akshaya, das in Kerala Zugang zur IT-Infrastruktur schafft, bis zur Free Software Foundation: So unterschiedlich die Beweggrunde zur Vernetzung sind, gemeinsam ist ihnen die Vision einer lebendigen Netzkultur abseits profitorientierter Interessen. Diskutiert wird ihre Bedeutung fur die offentliche Meinungsbildung und ihr Beitrag zur Kommunikationskultur.
Zeit: 6. September, 10.30 bis 13.30
Ort: Linz /Österr, Brucknerhaus
Moderation: Ina Zwerger, Sonja BettelSteven Clift (e‑democracy.org)
Roman Bleichenbacher (codecheck.ch)
Franz Schmidbauer (Jurist)
Donatella della Ratta (ital. Medienspezialistin)
Georg Pleger (Creative Commons Österreich)
Markus Beckedahl (netzpolitik.org) -
: Die Welt beschreibt die Wikipedia
: Die Welt beschreibt die Wikipedia Mit dem Gewinn des Grimme Online-Awards nimmt nun auch „Die Welt“ die Wikipedia wahr. Ergebnis ist der Artikel: Der Ketwurst eine Chance geben, indem der Autor seine Erlebnisse auf einem Berliner Wikipedia-Treffen verarbeitet.
Die Energie der Wikis ist enorm und ihre Fortschritte sind beeindruckend. Sicherheit gibt es trotz aller Mühe bislang nicht. Letzte Gewißheit gibt es zwar nirgends, aber wenn bei herkömmlichen Publikationen ein Fehler auftaucht, dann weiß man wenigstens, wer dafür verantwortlich ist. Das gilt natürlich auch bei diesem Artikel.
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: Ergebnis der grünen Wiki-Programmdiskussion vorgestellt
: Ergebnis der grünen Wiki-Programmdiskussion vorgestellt Die Grünen haben nun das Ergebnis ihrer Wiki-Programmdiskussion vorgelegt:
Wir fördern das Potential Neuer Medien für mehr Demokratie und weniger Bürokratie. Wir wollen die „digitalen“ Rechte der Verbraucherinnen und Verbraucher ausbauen und stellen der Wirtschaft die notwendigen Rahmenbedingungen für die Entfaltung von Innovationen zur Verfügung. Und wir unterstützen Offene Innovationen für eine offene Informationsgesellschaft.
Der Beschluss basiert auf dem ersten Wiki-Prozess einer politischen Partei in Europa. Dieses politische Experiment ist geglückt. Etwa 450 Teilnehmerinnen und Teilnehmer haben sich konstruktiv eingebracht – dabei blieb das Wiki von Vandalismus weitestgehend verschont und hat sich selbst reguliert. Wer neue Wege geht, lernt aber auch dazu. So hätte es einer inhaltlichen Moderation bedurft. Wir mussten den Text am Ende stark kürzen, sowie inhaltlich und sprachlich überarbeiten. Trotzdem finden sich zahlreiche inhaltliche Anregungen von TeilnehmerInnen im Beschluss des Bundesvorstandes wieder.“
Die Endversion gibt es anscheinend leider nur als PDF: „Offen und vielfältig – Grüne Wege für die digitale Gesellschaft“. Liest sich aber besser als alles andere von den übrigen Parteien.
Immer noch aktuell: Meine Analyse der Wiki-Programmdiskussion
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: Die GEMA will zensieren
: Die GEMA will zensieren Da ist man mal kurze Zeit nicht da und wundert sich über Meldungen, dass die GEMA nun in Büssows Fussstapfen treten will und Internetseiten herausfiltern lassen möchte. Eigentlich war es schon länger klar und ich konnte mir das als Szenario schon vor über einem Jahr vorstellen. Und ich bin froh, dass Joerg Olaf Schaefers den Sachverhalt schon ausführlich auf Medienrauschen beschrieben hat: GEMA erlässt “Sperrverfügungen”.
Die Provider sind erwartungsgemäss, ähnlich wie bei Büssow, not amused:
„Die GEMA meint offenbar, die Probleme der Musikindustrie im Internet mit dem Sperren diverser Portale lösen zu können. Das funktioniert weder in technischer noch in rechtlicher Hinsicht“, so Oliver Süme, Vorstand für Recht und Regulierung bei eco.
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: SZ: Trusted Computing und die Folgen
: SZ: Trusted Computing und die Folgen Ein Thema, welches die Debatte um Musik im Netz, DRM und Broadcast-Flag immer weiter begleitet und kaum Beachtung findet, ist Trusted Computing. Die Süddeutsche Zeitung hat vergangenen Freitag dazu einen lesenswerten Artikel veröffentlicht: Trusted Computing und die Folgen
Wir müssen draußen bleiben
Die Musik- und Filmindustrie muss wegen illegaler Downloads nicht mehr verzagen: Bald stoppen die Computer missliebige Dateien von ganz alleine. Bitte wenden Sie sich dann an den Zensor Ihres Vertrauens!
Spannend ist dabei folgender Absatz:
Der einleuchtende, positive Aspekt von TC ist – und so wird es vermutlich auch beworben werden: Viren, Spam und so ziemlich alles andere Schlimme aus dem Cyberspace, von der Kinderpornographie bis zu extremistischen Inhalten, könnte mit hoher Wahrscheinlichkeit vom Rechner ferngehalten werden. Der negative Aspekt: Alle Anbieter von Nicht-TC-Programmen und ‑Betriebssystemen wären dann draußen. Denn wenn PCs nur noch ausführen lassen, was sie ausdrücklich anerkennen, dann sind Open-Source-Alternativen wie Linux und seine Anwendungen wegen dieser Hardware-Schleuse vom Betrieb ausgeschlossen. Seitdem Apple-Chef Steve Jobs angekündigt hat, dass auch die Macintosh-Rechner künftig mit Chips von Intel bestückt werden, scheint indes auch auf der Insel der seligen Macs ein Einschwenken auf das TC-Konzept möglich.
Die Linux-Frage ist tatsächlich nicht gelöst. Auf DRM-Konferenzen sieht man immer nur zuckende Schultern von Wissenschaftlern, wenn man mal fragt, wie sich das Ganze mit Freier Software verträgt. Das ist noch alles unklar und gerne wird dann erwähnt, dass man doch das Linux von HP oder IBM nutzen könnte, die sicherlich ein eigenes Linux zertifizieren lassen. Aber wer nutzt denn schon HP Linux? Gibts das überhaupt und was ist mit freien Projekten wie Debian oder Ubuntu? Alles noch unklar und sicherlich einer der Gründe, weshalb ich sehr kritisch bei diesem Thema eingestellt bin.
Eine andere Aussage findet sich auch in dem SZ-Text. Natürlich kann man mit TCPA rechtsradikale Inhalte ausblenden, genauso wie die Chinesische Regierung sich auf TCPA udn DRM freut, weil sie dann alle Berichterstattung über den Dalai Lama oder Menschenrechte einfach mal ausblenden kann. Schöne neue Trusted Welt!
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: Special: Softwarepatente in Europa
: Special: Softwarepatente in Europa Jetzt gibt es mal wieder ein Special zu Softwarepatenten. Am 6. Juli wird im Europaparlament über die umstrittene Richtlinie abgestimmt. Während die Mehrheit der Konservativen und Liberalen mal wieder auf die Ratsposition umgeschwenkt ist, bleiben die Grünen und grosse Teil der Sozialdemokraten standhaft. Ein Ergebniss ist noch nicht abzusehen, aber die Lobbyschlacht in Brüssel und Strassburg erreicht ihren Höhepunkt. Alleine Microsoft soll zweistellige Millionenbeiträge für Last-Minute Lobbying ausgeben. Noch kann man als Bürger aktiv werden. Eine Möglichkeit ist folgendes:
Der FFII hat jetzt wieder eine Web-Demo gestartet. Bei der letzten Web-Demo vor zwei Jahren beteiligten sich mehr als 6000 Internetseiten daran, ihre Startseite zu „verdunkeln“ und auf die Auswirkungen der Richtlinie hinzuweisen.
Hier ist das Layout für die aktuelle Web-Demo:

Nachrichtenüberblick zu Softwarepatenten:
Frankfurter Rundschau: Softwarepatent-Gegner sehen letzte Chance
Frankfurter Allgemeine Zeitung: Die Schlacht ums Patent
Heise: Softwarepatente: Last-Minute-Lobbying vor dem Parlamentsbeschluss
Silicon: Debatte zu Softwarepatenten spitzt sich zu
de.internet.com: buch.de richtet Appell gegen Software-Patente an den Bundeskanzler
Pro-Linux: Karlsruher Memorandum gegen Softwarepatente
Standard: Softwarepatente werden am Mittwoch im EU-Parlament behandelt
Futurezone: Softwarepatente – die Entscheidung naht
Ausgesprochen positiv muss man den Spiegel mal für den Artikel „Patentkrieg in Brüssel“ loben. Eine schöne Übersicht über das, was gerade in Brüssel abläuft. Im Druck-Spiegel soll es wohl einen 3‑Seiten Artikel zum Thema geben. Softwarepatente goes Mainstream. Wer hätte das vor fünf Jahren gedacht?
Handelsblatt: Mittelständler machen gegen Softwarepatente mobil
Handelsblatt: EU im Kreuzfeuer der Lobbyisten
Berliner Zeitung:Heftiger Streit um Software
Die Beste Überschrift kommt von der Welt: Programmierter Ärger. Und der Artikel ist auch noch gut!