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Ein Mann in Bundeswehr-Uniform sitzt vor PC-Bildschirmen

Schon seit einigen Jahren forscht das Verteidigungsministerium an der Auswertung offener Quellen im Internet, um im Mandatsgebiet der Bundeswehr die „Meinungs- und Stimmungslagen der Bevölkerung“ zu ermitteln. Medienberichten zufolge will das Militär nun auch „potenzielle Krisen“ vorhersehen. Zum Einsatz kommt demnach die Software „IBM Watson“.

Das Innenministerium ist der Auffassung, dass die Echtzeitüberwachung sozialer Netzwerke durch Militär und Geheimdienste datenschutzrechtlich unbedenklich ist. Das geht aus einer Antwort auf eine schriftliche Frage der Linkspartei hervor. Datenschützer sehen das anders: Eine Speicherung und Verarbeitung offener Quellen ist ein neuer Verwendungszweck, der eine neue Rechtsgrundlage braucht.

Auch das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) will soziale Medien in Echtzeit überwachen, um aus den Nachrichten Rückschlüsse auf Verbindungen unter den Teilnehmenden der Kommunikation zu ziehen. Dies berichtet der aus dem Projekt „Geheimer Krieg“ hervorgegangene Rechercheverbund aus NDR, WDR und „Süddeutscher Zeitung“. Demnach plane der Inlandsgeheimdienst den Aufbau einer neuen Referatsgruppe, insgesamt seien 75 Vollzeitstellen […]

"Führungsinformationssystem" der Bundeswehr. Hier sollen Ergebnisse der Analyse von Sozialen Netzwerken eingepflegt werden.

Auch das Verteidigungsministerium betreibt Forschungen zur automatisierten Analyse von öffentlichen Quellen im Internet. Das vor genau einem Monat gestartete Projekt trägt den Namen „Wissenserschließung aus offenen Quellen“ (WeroQ). Dies geht aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage vom März diesen Jahres hervor. Jedoch wurde zunächst behauptet, Soziale Medien seien „davon ausgenommen“ und würden „nicht betrachtet“. […]

Screenshot der Anwendung "Content Analytics" von IBM, die jetzt für die Bundeswehr fit gemacht wird

Das Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) forscht zur automatischen Auswertung des Internet. Ein entsprechendes Forschungsvorhaben nennt sich „Wissenserschließung aus offenen Quellen“ (WeroQ). Dies teilte das Ministerium nun auf eine Kleine Anfrage mit. Allerdings ist nicht klar, welche Medien mit einer entsprechenden Technologie gescannt werden sollen: „Soziale Medien sind davon ausgenommen und werden nicht betrachtet“, schreibt das […]

WeroQ

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