Überwachung
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: re:publica 2015 – Spy Animals! Tierische Spione!
: re:publica 2015 – Spy Animals! Tierische Spione! Auf der vergangenen re:publica’15 haben Jillian York und Claudio Guarnieri über „Spy Animals“ gesprochen. Konkret ging es um diverse Tierversuche und Experimente von Geheimdiensten, Tiere für Spionageaktionen und Überwachungsmaßnahmen einzusetzen. Das ist lustig (selbstverständlich nur wegen der Vortragsweise) und interessant:
From birds to squirrels, ducks to cats, animals have been employed—or accused of being so—by governments around the world for espionage. -
: Österreich: Vertrag mit BND-Dienstleister Deutsche Telekom zur Datenausleitung bei Eikonal veröffentlicht
: Österreich: Vertrag mit BND-Dienstleister Deutsche Telekom zur Datenausleitung bei Eikonal veröffentlicht Letzten Freitag hatte der Abgeordnete im österreichischen Nationalrat Peter Pilz bereits durch Veröffentlichen einer E‑Mail bewiesen, dass der Bundesnachrichtendienst (BND) mit Hilfe der Deutschen Telekom (DTAG) an den Telefon- und Internetleitungen im Nachbarland lauscht. Die österreichische Zeitung Krone beschreibt nun in einem Artikel die Geheimvereinbarung zwischen dem deutschen BND und der DTAG unter dem Titel: So wurden wir von den Deutschen ausspioniert.
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: Vorratsdatenspeicherung und Massenüberwachung in der Bundespressekonferenz
: Vorratsdatenspeicherung und Massenüberwachung in der Bundespressekonferenz Nachdem der erste Vorschlag für die gesetzliche Neuregelung der Vorratsdatenspeicherung nun vorliegt, wurden heute in der Bundespressekonferenz einige Fragen zu diesem Referentenentwurf gestellt. Seit letzten Freitag ist der Gesetzesentwurf in den Ressorts in der Abstimmung und stößt bereits auf breite Ablehnung.
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: CDU/CSU sind stolz: „Im Prostitutionsgewerbe wird es keine Anonymität mehr geben.“
Bild von <a href="http://www.emyfem.net/">Emy Fem</a> : CDU/CSU sind stolz: „Im Prostitutionsgewerbe wird es keine Anonymität mehr geben.“ Überwachung in der Prostitution – was hat es damit auf sich? Neben den großen Überwachungsausweitungen und Grundrechtsunterwanderungen durch Vorratsdatenspeicherung und Co. ist es leicht, den Blick dafür zu verlieren, dass Überwachungsbefugnisse auch in anderen Bereichen ausgeweitet werden. In Bereichen, die nicht jede und jeden betreffen und die daher gern untergehen.
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: CCC-Spende an den AK Vorrat Österreich
: CCC-Spende an den AK Vorrat Österreich Die Arbeit des AK Vorrat Österreich hat bei der erfolgreichen Abschaffung der europäischen Vorratsdatenspeicherung-Richtlinie eine entscheidende Rolle gespielt. Der Chaos Computer Club spendet nun für dessen weitere Arbeit: CCC unterstützt den AK Vorrat Österreich mit 8.000 Euro.
Vorratsdatenspeicherung zusammen verhindern
Der AK Vorrat Österreich organisiert Demonstrationen und Proteste, stellt parlamentarische Anfragen und gibt Stellungnahmen ab. -
: Extra 3 extra: Geheimdienste außer Kontrolle
: Extra 3 extra: Geheimdienste außer Kontrolle Extra 3 berichtete am Mittwoch u. a. über „Geheimdienste außer Kontrolle“.
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: Das Staatswohl ist nicht das Wohl irgendeines Abstraktums
: Das Staatswohl ist nicht das Wohl irgendeines Abstraktums Heribert Prantl kommentiert in der Süddeutschen Zeitung: Kanzlerin der Verdunkelung.
Das Staatswohl besteht nicht darin, dass Geheimdienste tun und lassen können, was sie wollen. Das Staatswohl besteht auch nicht darin, dass über Grundrechtsverletzungen durch den US-Geheimdienst und seine deutschen Helfer der Mantel kanzleramtlichen Schweigens gebreitet wird. -
: Getäuscht: Öffentlichkeit bei No-Spy-Abkommen
: Getäuscht: Öffentlichkeit bei No-Spy-Abkommen Das Medienmagazin NDR-Zapp berichtete gestern über „Getäuscht: Öffentlichkeit bei No-Spy-Abkommen“.
Wie Journalisten, die nachfragten, die Informationspolitik zum No-Spy-Abkommen erlebten: Denn – wie Dokumente belegen – wurden sie von der Bundesregierung genarrt.
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: Phoenix-Runde: „Das Misstrauen wächst – Koalition in der BND-Affäre“
: Phoenix-Runde: „Das Misstrauen wächst – Koalition in der BND-Affäre“ Gestern gab es wieder das Thema Überwachung in der Phoenix-Runde. Konstantin von Notz (Bündnis ´90/Grüne, MdB), Prof. Ulrich von Alemann (Politikwissenschaftler Universität Düsseldorf), Christian Flisek (SPD) und Nina Warken (CDU) diskutierten über „Das Misstrauen wächst – Koalition in der BND-Affäre“.
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: Der Kampf um BND und NSA ist auch ein Kampf um die Kontrollfunktion der Medien in der Demokratie.
: Der Kampf um BND und NSA ist auch ein Kampf um die Kontrollfunktion der Medien in der Demokratie. Sascha Lobo kommentiert bei Spiegel-Online: Merkels Glaubwürdigkeit: Die Leute lieben die Macht und verabscheuen die Medien.
Tatsächlich ist diese längst zu einem Kampf der Medien selbst geworden: Welche Macht hat die „Vierte Gewalt“ überhaupt noch in ihrer Eigenschaft als demokratische Kontrolle? Es geht dabei nicht mehr um das klassische Kohlsche Aussitzen; sondern um das Merkelsche Aussitzen auf Speed, getrieben von der schieren, unerschütterlichen Beliebtheit der Kanzlerin. -
: Keine Antworten der Festplatten-Hersteller auf NSA-Infiltration
: Keine Antworten der Festplatten-Hersteller auf NSA-Infiltration Einige werden sich erinnern: Dieses Jahr wurde im Februar über eine Analyse der IT-Firma Kaspersky Lab berichtet, in der Details nachzulesen waren, wie die Firmware von Festplatten großer Hersteller gezielt infiltriert worden war. Das US-Spionageprogramm lief unter dem Namen The Equation Group.
Wir haben bei den Festplatten-Herstellern nachgefragt, ob und wie sie auf die Veröffentlichungen reagieren, was sie zu tun gedenken und ob sie beispielsweise über signierte Firmware nachdenken. -
: Weitere Stimmen zum BND-Skandal in unserer Chronologie
: Weitere Stimmen zum BND-Skandal in unserer Chronologie Da immer wieder neue Entwicklungen im BND-Skandal zu Tage treten, ist das sensible Thema glücklicherweise noch nicht von der politischen Agenda verschwunden. Als Aufbereitung der vergangenen Tage tragen wir daher hier einige Zitate zusammen. Die Anfänge der medialen BND-Affäre ab dem 30. April hatten wir vorab in einem eigenen Artikel zusammengefasst.
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: Die Hand, die dich füttert… Finanzielle Abhängigkeiten von NSA-Befürwortern
: Die Hand, die dich füttert… Finanzielle Abhängigkeiten von NSA-Befürwortern The Intercept hat einige Zusammenhänge zwischen NSA-verteidigenden Personen und der NSA dargestellt. Und es zeigt sich, dass in vielen Fällen direkte personelle und finanzielle Verbindungen bestehen.
Ein Beispiel ist Stewart Baker, der 1992 bis 1994 für die NSA als General Counsel gearbeitet hat, 2013 versuchte, die Leaks Snowdens kleinzureden und in einer Senatsanhörung letzten Sommer massiv gegen eine bessere Kontrolle der Geheimdienste argumentiert hat. -
: Wichtige Frage: Welche Bilder eignen sich zur Bebilderung von Überwachung?
: Wichtige Frage: Welche Bilder eignen sich zur Bebilderung von Überwachung? Auf Spiegel-Online fragt Markus Böhm: Bilder zu Netzthemen: Überwachung? Kann ich nicht mehr sehen!
Netzpolitik und Überwachung sind Themen, die jeden betreffen – trotzdem erreichen die wenigsten Artikel dazu hohe Klickzahlen. Liegt das vielleicht auch an der Bebilderung? Und wenn ja, wie lässt sich die Situation ändern?
Und beschreibt das Dilemma:
Die Bildarmut bei den Digitalthemen ist ein Problem, gerade im Online-Journalismus. -
: SZ zu BND & Merkel: „Wäre sie nicht Kanzlerin – die Affäre böte genug Anlass für einen Rücktritt“
: SZ zu BND & Merkel: „Wäre sie nicht Kanzlerin – die Affäre böte genug Anlass für einen Rücktritt“ Thorsten Denkler hat sich nochmal genau angeschaut, was Merkel vor zwei Jahren im Wahlkampf der Hauptstadtpresse erzählt hat und kommentiert bei sz.de: Das große Merkel-Versagen.
Das Problem ist nicht unbedingt, was Merkel am Tag der Juli-Pressekonferenz 2013 womöglich tatsächlich nicht gewusst hat. -
: Wegmerkeln geht nicht: Politische Verantwortung ist keine Frage der Quote
: Wegmerkeln geht nicht: Politische Verantwortung ist keine Frage der Quote Guter Kommentar von Veit Medick bei Spiegel-Online zur BND-Affäre: Wegmerkeln geht nicht. „Politische Verantwortung ist keine Frage der Quote.“
Spricht man mit Leuten im Kanzleramt, in der Union oder auch mit einigen Kollegen – oft kann man die immergleiche Beschwichtigung hören: Ach, das ist doch alles halb so wild. -
: re:publica 2015 – Marcus John Henry Brown: Purpose of Entry
: re:publica 2015 – Marcus John Henry Brown: Purpose of Entry Einer der Geheim-Tipps der letzten re:publicas war immer der Talk von Marcus John Henry Brown. Im vergangenen Jahr überraschte er mit „Pledge, Turn, Prestige – The Snowden Pitch“. Und darauf aufbauend spielt sein neuer fiktiver Vortrag in 2018, wo ein neues Überwachungsprodukt auf den Markt kommt: Purpose of Entry.
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: US-Gericht: Massenhafte NSA-Speicherung von Telefonie-Metadaten illegal
Die Massenüberwachung der NSA erlitt vor Gericht eine empfindliche Niederlage. CC BY 2.0, via <a href="https://www.flickr.com/photos/kneoh/14931652922">flickr</a> : US-Gericht: Massenhafte NSA-Speicherung von Telefonie-Metadaten illegal Ein US-Berufungsgericht hat die massenhafte Sammlung von Telefonie-Metadaten durch die NSA für illegal erklärt. Das Programm würde die vom US-Kongress autorisierten Möglichkeiten bei weitem übersteigen, so die drei Bundesrichter in ihrer Begründung des Urteils. Gemeint ist damit die Sektion 215 des Patriot Act, die am 1.
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: Kein Hauch von einer Zusage: Die Lügen um das „No-Spy-Abkommen“
: Kein Hauch von einer Zusage: Die Lügen um das „No-Spy-Abkommen“ Am Wochenende hat das Rechercheteam von NDR, WDR und Süddeutscher Zeitung eine dreiste Lügengeschichte im Zusammenhang mit den Geheimdienstskandalen aufgedeckt: Das angebliche No-Spy-Abkommen war nie in Sicht.
Wir erinnern uns: Im Herbst 2013 gab es eine rege Reisetätigkeit von allerhand Unterhändlern nach Washington, um über das angebliche „No-Spy-Abkommen“ zu sprechen. -
: Live-Blog aus dem Geheimdienst-Untersuchungsausschuss: „Ich habe Weisung von oben empfangen und vollzogen“
Saal vor der Sitzung. : Live-Blog aus dem Geheimdienst-Untersuchungsausschuss: „Ich habe Weisung von oben empfangen und vollzogen“ Heute tagt wieder der Geheimdienst-Untersuchungsausschuss im Bundestag. Die Zeugen diesmal sind die BND-Mitarbeiter „R. U.“, seit 2010 Leiter des Standorts Bad Aibling, „D. B.“ Unterabteilungsleiter für Technische Aufklärung in Pullach sowie „M. T.“ (auch „Dr. T.“), dem 2013 fragwürdige Selektoren aufgefallen waren.