Generell

Linux-Verband: Marketing Maßnahmen für Windows Vista verlassen den Grad des Erträglichen

Als unerträglich hat der Linux-Verband die Auslassungen Steve Ballmers zu möglichen Patentverletzungen bezeichnet. „Die Anwender sollen nach der Vorstellung von Microsoft in eine vermeintlich sichere Vista Migration investieren, statt sich mit günstigeren Alternativen zu beschäftigen“, sagte der Vorsitzende des Linux-Verbandes, Elmar Geese. Die Aussage Ballmers sei „als der typische Microsoft-Versuch“ zu werten, Markt und Verbraucher […]

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Generell

Leicht wirres Dokument der EU-Projektgruppe zu Informations- und Kommunikationstechnologien

Stefan Krempl berichtet auf Heise „EU-Task-Force kritisiert Pläne zur strafrechtlichen Durchsetzung geistigen Eigentums“. Die von der EU-Kommission einberufene Projektgruppe zu Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) konnte sich in ihrem am heutigen Dienstag veröffentlichen Abschlussbericht (PDF-Datei) nicht auf gemeinsame Vorschläge zu einer umfassenden Reform des Systems geistiger Eigentumsrechte einigen. „Gewisse Punkte sind zu diesem Zeitpunkt noch zu […]

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Demokratie

Protest the Microsoft-Novell Patent Agreement

Es gibt einen Protestbrief an die Novell-Geschäftsführung zum Unterschreiben: Protest the Microsoft-Novell Patent Agreement. Novell and Microsoft’s software patent agreement betrays the rest of the Free Software community, including the very people who wrote Novell’s own system, for Novell’s sole financial benefit. Join Bruce Perens in signing an open letter to Novell’s CEO Ron Hovsepian. […]

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Generell

Geistige Monopolrechte als Bedrohung für Gerechtigkeit, Entwicklung und Demokratie?

Am 30. November gibt es in Berlin die spannende eintägige Veranstaltung „Geistige Monopolrechte als Bedrohung für Gerechtigkeit, Entwicklung und Demokratie?“ (PDF) im Vorfeld des G8-Gipfels in Heiligendamm im Juni 2007. Wissen ist gerade in unserer heutigen Informationsgesellschaft wertvoller als je zuvor und wird sogar als das virtuelle Öl des 21. Jahrhunderts bezeichnet. Wissen ist zum […]

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Generell

Softwarepatent des Jahres

Let´ s talk about Innovation: Die Idee eines Downloads von Gerätetreiber über das Internet ist sicher neu, innovativ und deswegen durch ein Patentmonopol schutzwürdig – oder nicht? Heise: Kandidaten zur Wahl des „Softwarepatents des Jahres“ komplett Bei der Kür des „Softwarepatents des Monats“ machte im September ein Schutzanspruch von Philips auf den Download von Gerätetreibern […]

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Öffentlichkeit

Neues von der WIPO

Heise: Keine WIPO-Verhandlungen zur Patentrecht-Harmonisierung „Das Patentrecht kann nicht harmonisiert werden, wenn es nicht im Interesse der Mehrheit der (WIPO-)Mitglieder, besonders der Entwicklungsländer, geschieht“, sagte dagegen der brasilianische Regierungsvertreter. Er wies darauf hin, dass Studien zu den Folgen des Patentsystems für die wirtschaftliche Entwicklung zu durchaus gemischten Ergebnissen kämen. Der Forderung nach mehr Qualität bei […]

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Generell

Das GIF ist frei

Das hat ja gedauert: GIF ist jetzt frei von Patentrechten. Das als lizenzfreie Alternative entwickelte PNG-Format (Portable Network Graphics) wurde zwar Anfang 2004 offiziell zum internationalen ISO-Standard erhoben (ISO/IEC 15948:2004), konnte sich aber dennoch nie vollständig gegen GIF durchsetzen. Was leider auch daran lag, dass der (ehemalige) Quasi-Monopolist Internet Explorer von Microsoft PNG-Grafiken nicht wirklich […]

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Generell

Spass mit Microsoft: EU-Konsultation zur Zukunft des internen Marktes

Microsoft hat an einer Konsultation der EU-Kommission zum Thema „Future of the Internal Market, genauergenommen des Themas „Softwarepatente“ teilgenommen. Die Antwort ist lustig (PDF), wenn man den derzeitigen Anti-Kartellprozess der EU-Kommission in den richtigen Zusammenhang bringt: 4) Internal market policy fosters economic reforms to which citizens and businesses then have to adjust. Do you think […]

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Generell

EU-Kommission kündigt Patentoffensive an

Binnenmarktkommissar Charlie McCreevy war heute zu Besuch im Europaparlament und verkündete zur künftigen Patentpolitik einen eigenen Aktionsplan: EU-Binnenmarktkommissar kündigt umfassende Patentoffensive an. In einem Brief an deutsche EU-Abgeordnete warnte Hartmut Pilch vom Förderverein für eine Freie Informationelle Infrastruktur (FFII) davor, dem Kommissar „einen Blankoscheck für seine Bemühungen um die Schaffung neuer unkontrollierbarer Patentinstitutionen auszustellen“. Nach […]

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Generell

Microsofts „Open Specification Promise“ – was meint die Community?

Microsoft hat auf der Digital ID World, die gerade in Santa Clara stattfindet, ein Versprechen abgegeben: das „Open Specification Promise“. Es beinhaltet angeblich, dass die Firma bei bestimmten technischen Spezifikationen, für die Microsoft offenbar in den USA geistige Eigentumsrechte hält, verbindlich und in alle Zukunft davon absieht, Ansprüche wie Lizenzgebühren oder anderes geltend zu machen. […]

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Generell

Netzpolitik-Podcast mit Bernhard Reiter zu Freier Software

HIer ist das erste von einigen Interviews, die ich bisher für den Netzpolitik-Podcast auf den WIzards of OS 4 gemacht habe: Bernhard Reiter ist Geschäftsführer der Intevation GmbH und Deutschland-Koordinator der Free Software Foundation Europe. In dem Interview geht es um Freie Software im Allgemeinen, welche Chancen sie für Bildung, Wirtschaft und Verwaltungen bietet, um […]

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Generell

Libération: Geistiges Eigentum ist „Fehler des Kapitalismus“

Abteilung News von gestern, aber immer aktuell: diesmal aus der Libération: „Le libre accès au savoir tient du bien public mondial“. In seinem neuen Buch „Making Globalization Work“, schreibt der Nobelpreisträger Joseph Stiglitz über die Folgen der Globalisierung. Im Interview mit Christian Losson erklärt Stiglitz, warum geistige Urherberrechte „zu den schlimmsten Fehlern des Kapitalismus gehören. […]

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Öffentlichkeit

Access to Knowledge in a Network Society

Karsten Gerloff hat seine Masterthesis zum Thema „Access to Knowledge in a Network Society“ fertiggestellt und unter einer CC-Lizenz verfügbar gemacht. Herzlichen Glückwunsch (Jetzt möchte ich aber auch eine Offline-Version davon erhlaten). Hier ist der Abstract: As the network has become the dominant organising pattern of society, knowledge has taken centre stage in the economy. […]

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Generell

Softwarepatente: Aufruhr im E-Learning-Sektor

Der E-Learning-Bereich ist in Aufruhr, wie die Posts bei O`Reilly zeigen: Die Firma Blackboard hat das so genannte Learning Management System (LMS) patentiert und damit viel böses Blut in der Branche verursacht. Nach amerikanischem Recht wurde der Firma ein Patent genehmigt, das ihr „ziemlich alles, was mit Learning Management Systemen zu tun hat, garantiert“ erklärt […]

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Generell

TVU Player 2.2 erschienen: internationales P2P-Breitband-TV

Liebe TVU Networks aus Shanghai, Euer neuer Player ist ja schön und netter anzusehen als in der alten Version. Es macht auch nichts, dass er noch ab und an abstürzt, denn endlich kann ich einige der Fernsehkanäle von daheim in Taipei gucken, ohne doch noch eine Satellitenschüssel kaufen zu müssen. (Das geht ja mit der […]

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Generell

Niederländisches Parlament kritisiert IPRED2 scharf

Monika Ermert hat für IP-Watch einen Artikel rund um die aktuellen Entwicklungen der IPRED2 EU-Direktive geschrieben. : EU IP Enforcement Directive Questioned On Procedure Civil and consumer rights organisations organized under the umbrella of European Digital Rights (EDRi) are much more concerned with this latter kind of effects. Maurice Wessling, spokesperson for the Dutch consumer […]

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Generell

Softwarepatente wieder Thema in Brüssel

Softwarepatente werden nächste Woche wieder ein zentrales Thema in Brüssel. Die Futurezone berichtet schon vorab: Software-Patente sind wieder da. Bereits am Montag beginnt die Woche mit einem Patentevent der EU-Kommission für kleine und mittlere Unternehmen. Die Kommission ist von ihrer Linie der strikten Befürwortung von Patenten auch auf Software nicht abgerückt. Die eingereichten Meinungen zur […]

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Wissen

UN-Portal zu Geistiges Eigentum und Nachhaltige Entwicklung

IPRsonline.org ist ein neues Portal von „United Nations Conference on Trade and Development“ (UNCTAD) und „The International Centre for Trade and Sustainable Development“ (ICTSD) zum Thema „Geistiges Eigentum und Nachhaltige Entwicklung“. Ziele des Portals sind: * To improve understanding of the development implications of the TRIPS Agreement. * To strengthen the analytical and negotiating capacity […]

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Generell

Computer und Nachhaltigkeit

In der Ausgabe von „Aus Politik und Zeitgeschichte“ vom 30. Januar mit dem Thema „Digitalisierung und Datenschutz“ ist ein Artikel von Dennis Mocigemba mit dem Titel „Computer und Nachhaltigkeit“ zu finden. In dem Beitrag geht es u.a. um Fragen der digitalen Spaltung, Elektroschrott, Softwarepatente, Wikis und Freier Software. Nachhaltigkeitsdebatten im Sinne von Aushandlungsprozessen zwischen ökonomischen, […]

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Generell

Richtlinie über strafrechtliche Maßnahmen zur Durchsetzung des geistigen Eigentums

Während in Deutschland die „Richtlinie zur Durchsetzung Geistigen Eigentums“ mit dem umstrittenen Auskunftsrecht für Rechteinhaber erst im Sommer parlamentarisch diskutiert werden soll, ist auf EU-Ebene schon die Nachfolge-Richtlinie auf dem Weg: Die „Richtlinie über strafrechtliche Maßnahmen zur Durchsetzung des geistigen Eigentums“ (IPRed2) wurde schonmal in einer Rohform präsentiert, musste aber von der EU-Kommission zurückgezogen werden. […]

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