Comiczeichnung eines grimmig blickenden Mannes mit Schlapphut und Sonnenbrille in einem dunklen Raum am Computer
Überwachung

Volksverhetzung durch VerfassungsschutzWenn Undercover-Agent:innen im Netz Straftaten begehen

Sie infiltrieren Chat-Gruppen und betreiben aktiv Volksverhetzung: Mehr als 100 Geheimdienst-Mitarbeiter:innen sollen als „virtuelle Agent:innen“ für den Verfassungsschutz Rechtsextreme im Netz beobachten. Wie problematisch ist es, wenn sie im Auftrag des Staates hetzen?

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Neonazis auf einer Demo
Demokratie

FeindeslistenEin Gesetzentwurf gegen Nazis gefährdet antifaschistische Recherche

Vor allem Neonazis sammeln auf Feindeslisten Informationen über politische Gegner, das bringt Betroffene in Gefahr. Das Justizministerium will das Problem mit einem neuen Gesetz angehen, das könnte aber genau das Gegenteil bewirken und antifaschistische Recherche und Journalismus erschweren.

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Linkschleuder

Braun, digital, vernetzt: Der schwierige Kampf gegen Nazis im Netz

Die Sendung Breitband auf Deutschlandradio Kultur hat am vergangenen Samstag die gesamte Sendung dem Thema „Braun, digital, vernetzt: Der schwierige Kampf gegen Nazis im Netz“ gewidmet. Mit dem Moderator Philip Banse diskutierten Simone Rafael (Netz-gegen-Nazis), Felix M. Steiner (Störungsmelder / Publikative.org) und Hans Hütt (Autor und Berater). Weltnetz, Heimatseite, E-Brief – was lustig übersetzt klingt, […]

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Öffentlichkeit

Innenminister verbietet Nazi-Seite Altermedia, bisher zwei Festnahmen (Update)

Das Bundeskriminalamt und die Bundesanwaltschaft sind heute gegen Betreiber der Nazi-Plattform Altermedia vorgegangen. Zwei Personen wurden festgenommen, ihre und die Wohnungen weiterer Beschuldigter wurden in Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg, Berlin und Thüringen sowie Lloret de Mar/Spanien durchsucht. Das berichtet der Generalbundesanwalt: Jutta V. und Ralph Thomas K. sind dringend verdächtig, sich mit drei weiteren namentlich bekannten Beschuldigten […]

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Linkschleuder

Rechts Gegen Rechts – Der Film zum unfreiwilligsten Spendenlauf Deutschlands

Wahrscheinlich die beste Anti-Nazi-Aktion der letzten Zeit: Rechts gegen Rechts. Inhalt von www.youtube.com anzeigen Hier klicken, um den Inhalt von www.youtube.com anzuzeigen Inhalt von www.youtube.com immer anzeigen Inhalt direkt öffnen Am 15. November 2014 gingen die Neonazis in Wunsiedel auf die Straße. Wir konnten sie nicht stoppen – aber wir konnten sie für was Sinnvolles […]

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Datenschutz

Musik-Schnüffel-App gegen Nazis

Passend zum anlaufenden NPD-Verbotsverfahren wird heute auf der Herbsttagung der Länderinnenminister ein weiteres Werkzeug zur Bekämpfung rechten Gedankenguts in Deutschland diskutiert – eine von der sächsischen Polizei entwickelte Software mit dem Spitznamen „Nazi-Shazam“, die schnell indizierte, rechte Musik erkennen soll – beispielsweise auf Konzerten oder in Radiostreams. Das Ganze soll wie die Smartphone-App Shazam funktionieren […]

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Generell

Rechtes Land: Atlas zur extremen Rechten und der Neonazi-Vergangenheit jetzt online

Ein neues Online-Projekt dokumentiert die Aktivitäten von Neonazis und deren Strukturen. Nach einer erfolgreichen Crowdfunding-Aktion ist „Rechtes Land“ jetzt in einer ersten Beta-Version online. Damit werden Informationen und Wissen über Rechte gebündelt und auf einer gemeinsamen Karte visualisiert. Im Januar berichteten wir über die Crowdfunding-Kampagne von Rechtes Land. Statt den angepeilten 5.000 konnten sogar 6.000 […]

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Kultur

Broschüre der Amadeu Antonio Stiftung: Wie Rechtsextreme die Sozialen Netzwerke nutzen

Die gemeinnützige Amadeu Antonio Stiftung unterstützt Initiativen und Projekte, die gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus vorgehen und sich für demokratische Strukturen engagieren. no-nazi.net, ein Projekt der Stiftung, hat gestern die Broschüre „Liken. Teilen. Hetzen. Neonazi-Kampagnen in Sozialen Netzwerken“ veröffentlicht. Es geht darin unter anderem um Meinungsfreiheit im Netz, Party-Patriotismus, Islamfeindlichkeit im Netz und rechtsextreme Frauen, […]

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Wissen

Rechtes Land: Atlas zur extremen Rechten und der Neonazi-Vergangenheit per Crowdfunding finanzieren

Die Morde der rechtsextremen terroristischen Vereinigung Nationalsozialistischer Untergrund haben verdeutlicht, welche Gefahr von Neonazis in Deutschland ausgeht. Ein neues Projekt will mit einer Karte und einem Recherche-Wiki die Aktivitäten von Neonazis und deren Strukturen dokumentieren. Um zwei Leute einzustellen, die die Daten recherchieren und eintragen, sollen 5.000 Euro per Crowdfunding gesammelt werden. Das Projekt findet […]

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Überwachung

Rechtsextremismus-DateiAntiterrordatei für Nazis, oder „aus der Einbahnstraße der Kommunikation wird eine Autobahn“

Als Konsequenz aus dem Behördenversagen bei der neonazistischen Terror-Zelle NSU gibt es jetzt eine neue Datenbank. Heute nahm Innenminister Friedrich die Rechtsextremismus-Datei offiziell in Betrieb. Eingerichtet ist sie nach dem Vorbild der Antiterrordatei, damit hat sie auch deren Probleme.

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Öffentlichkeit

Rechtsextremismus online: Soziale Netzwerke sind jetzt das wichtigste Rekrutierungsfeld für Nazis

Das Internet und soziale Netzwerke sind mittlerweile das wichtigste Rekrutierungsfeld für Rechtsextreme. Das geht aus dem aktuellen Jahresbericht Rechtsextremismus online von jugendschutz.net hervor. Die Autoren fordern neben Engagement von Plattform-Betreibern ein couragiertes Einmischen der Zivilgesellschaft. Öffentlichkeitsarbeit auf sozialen Medien Die extreme Rechte in Deutschland ist keinesfalls nur ein Randproblem der Gesellschaft, die allenfalls noch Verbindungen […]

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Datenschutz

“Dieser Sicherheitsapparat bekommt, was er sich immer gewünscht hat”

Einen sehr guten Kommentar von Isabel Schayani zur Neonazi-Datei gestern in den Tagesthemen hat Anne Roth gebloggt: Inhalt von YouTube anzeigen In diesem Fenster soll ein YouTube-Video wiedergegeben werden. Hierbei fließen personenbezogene Daten von Dir an YouTube. Wir verhindern mit dem WordPress-Plugin „Embed Privacy“ einen Datenabfluss an YouTube solange, bis ein aktiver Klick auf diesen […]

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Öffentlichkeit

Verfassungsschutz nimmt Anti-Islam-Blogs ins Visier

Die Berliner Zeitung hat ein Interview mit Manfred Murck, dem Leiter des Hamburger Landesamtes für Verfassungsschutz, über Anti-Islam Blogs und ob der Verfassungsschutz diese beobachtet: Gestörtes Verhältnis zum Rechtsstaat. Den Aufruf verbreitete auch „Politically Incorrect“. Steht so ein Blog noch auf dem Boden der demokratischen Grundordnung? Wie gesagt, zu einzelnen Beobachtungsobjekten beziehe ich keine Stellung. […]

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Datenschutz

#OpBlitzkrieg: Nazi-Leaks als Online-Pranger

Nazi-Gegner haben kurz vor Weihnachten dazu aufgerufen, im Rahmen der Aktion #OpBlitzkrieg Nazi-Webseiten zu hacken. Letzteres ist zu der Jahreszeit nichts ungewöhnliches, zwischen Weihnachten und Neujahr gibt es regelmäßig kollektives Suchen von Sicherheitslücken in Nazi-Infrastrukturen. Kurz vor Silvester wurde die Plattform nazi-leaks.net gestartet, um die Rechercheergebnisse zu dokumentieren und beispielsweise eine Autorenliste der Jungen Freiheit […]

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Generell

Heile Welten: Rechter Alltag in Deutschland

Heile Welten: Rechter Alltag in Deutschland (Partnerlink) ist ein immer noch aktuelles Buch von Astrid Geisler und Christoph Schultheis (Bildblog-Mitgründer) über den rechten Rand in unserer Gesellschaft. Dabei beschreiben sie nicht nur das Auftreten und in die Gesellschaft integriert sein von NPD-Funktionären, sondern berichten auch ausführlich über das national-rechte-islamkritische Milieu mit Hassseiten wie Politically Incorrect, […]

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