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Breakpoint: Keine Rosen für Faschisten
Dornen statt Rosen. Breakpoint: Keine Rosen für Faschisten Statt Rechtsradikale zu bekämpfen, biedert die Union sich ihnen an. Das zeigte zuletzt die Vorstellung des neuen Verfassungsschutzberichts. Auch die Einschätzungen des Verfassungsschutzes, wie extreme Rechte Medien nutzen, machen stutzig.
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Gegen die Normalisierung: Faschismusfreie Zone
Gegen die Normalisierung: Faschismusfreie Zone Wir reden nicht mit Nazis, wir konfrontieren sie. Denn Menschenfeindlichkeit ist für uns keine Meinung, Grundrechte für alle sind für uns nicht diskutierbar. Das ist nur möglich durch eure Unterstützung. Und die brauchen wir gerade jetzt.
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Volksverhetzung durch Verfassungsschutz: Wenn Undercover-Agent:innen im Netz Straftaten begehen
Geheimdienst-Mitarbeiter im digitialen Undercover-Einsatz (Symbolbild) Volksverhetzung durch Verfassungsschutz: Wenn Undercover-Agent:innen im Netz Straftaten begehen Sie infiltrieren Chat-Gruppen und betreiben aktiv Volksverhetzung: Mehr als 100 Geheimdienst-Mitarbeiter:innen sollen als „virtuelle Agent:innen“ für den Verfassungsschutz Rechtsextreme im Netz beobachten. Wie problematisch ist es, wenn sie im Auftrag des Staates hetzen?
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Bundesverfassungsgericht: Nazi-Partei will Facebookseite entsperren lassen – und scheitert
Müssen weiterhin ohne Facebook-Seite trommeln: Die Nazis vom Dritten Weg. Bundesverfassungsgericht: Nazi-Partei will Facebookseite entsperren lassen – und scheitert Auf seiner Facebookseite postet der Dritte Weg immer wieder menschenverachtende Aussagen. Facebook sperrte die Seite, die Rechtsradikalen wehrten sich gerichtlich. Das Bundesverfassungsgericht gab dem Unternehmen nun Recht.
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Rezension: Todesliste plus eins
Ausschnitt des Covers von dem Album "Todesliste", das heute erscheint. Rezension: Todesliste plus eins „Scheiß Nazis, ich kann nicht mal mehr entspannen“, tönt es im neuen Album „Todesliste“ des Berliner Rap-Duos Audio88 & Yassin. Rechtsterrorismus, Hassrede, Verschwörungsmythen, wegschauende Sicherheitsbehörden. Die Musiker haben politisch einiges zu sagen.
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Feindeslisten: Ein Gesetzentwurf gegen Nazis gefährdet antifaschistische Recherche
Wer schützt wen gegen was? Feindeslisten: Ein Gesetzentwurf gegen Nazis gefährdet antifaschistische Recherche Vor allem Neonazis sammeln auf Feindeslisten Informationen über politische Gegner, das bringt Betroffene in Gefahr. Das Justizministerium will das Problem mit einem neuen Gesetz angehen, das könnte aber genau das Gegenteil bewirken und antifaschistische Recherche und Journalismus erschweren.
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Hassrede: Facebook sperrt Wahlwerbung von Trump wegen Nazi-Symbolik
Ausschnitt eines Plakates mit den unterschiedlichen Kennzeichnungen in den Konzentrationslagern. Hassrede: Facebook sperrt Wahlwerbung von Trump wegen Nazi-Symbolik In einer Wahlwerbung gegen seine politischen Gegner auf Facebook nutzte Trump den roten Winkel. Dieses Symbol hatten die Nationalsozialisten genutzt, um politische Gefangene in den Konzentrationslagern zu kennzeichnen.
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: Verfassungsschutz sieht Bundestagswahl durch Russland bedroht
Bedrohliche Wetterlage für die deutschen Behörden? : Verfassungsschutz sieht Bundestagswahl durch Russland bedroht Der Verfassungsschutzbericht 2016 ist da. Nicht nur die Bundestagswahl soll durch russische Hacker gefährdet sein. Die innerdeutsche Sicherheit sei zunehmend durch „Extremisten“ und „Reichsbürger“ bedroht.
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: Braun, digital, vernetzt: Der schwierige Kampf gegen Nazis im Netz
: Braun, digital, vernetzt: Der schwierige Kampf gegen Nazis im Netz Die Sendung Breitband auf Deutschlandradio Kultur hat am vergangenen Samstag die gesamte Sendung dem Thema „Braun, digital, vernetzt: Der schwierige Kampf gegen Nazis im Netz“ gewidmet. Mit dem Moderator Philip Banse diskutierten Simone Rafael (Netz-gegen-Nazis), Felix M. Steiner (Störungsmelder / Publikative.org) und Hans Hütt (Autor und Berater). Weltnetz, Heimatseite, E‑Brief – was lustig übersetzt klingt, […]
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: Innenminister verbietet Nazi-Seite Altermedia, bisher zwei Festnahmen (Update)
: Innenminister verbietet Nazi-Seite Altermedia, bisher zwei Festnahmen (Update) Das Bundeskriminalamt und die Bundesanwaltschaft sind heute gegen Betreiber der Nazi-Plattform Altermedia vorgegangen. Zwei Personen wurden festgenommen, ihre und die Wohnungen weiterer Beschuldigter wurden in Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg, Berlin und Thüringen sowie Lloret de Mar/Spanien durchsucht. Das berichtet der Generalbundesanwalt: Jutta V. und Ralph Thomas K. sind dringend verdächtig, sich mit drei weiteren namentlich bekannten Beschuldigten […]
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: Rechts Gegen Rechts – Der Film zum unfreiwilligsten Spendenlauf Deutschlands
: Rechts Gegen Rechts – Der Film zum unfreiwilligsten Spendenlauf Deutschlands Wahrscheinlich die beste Anti-Nazi-Aktion der letzten Zeit: Rechts gegen Rechts. Inhalt von YouTube anzeigen In diesem Fenster soll ein YouTube-Video wiedergegeben werden. Hierbei fließen personenbezogene Daten von Dir an YouTube. Wir verhindern mit dem WordPress-Plugin „Embed Privacy“ einen Datenabfluss an YouTube solange, bis ein aktiver Klick auf diesen Hinweis erfolgt. Technisch gesehen wird das Video […]
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: Musik-Schnüffel-App gegen Nazis
: Musik-Schnüffel-App gegen Nazis Passend zum anlaufenden NPD-Verbotsverfahren wird heute auf der Herbsttagung der Länderinnenminister ein weiteres Werkzeug zur Bekämpfung rechten Gedankenguts in Deutschland diskutiert – eine von der sächsischen Polizei entwickelte Software mit dem Spitznamen „Nazi-Shazam“, die schnell indizierte, rechte Musik erkennen soll – beispielsweise auf Konzerten oder in Radiostreams. Das Ganze soll wie die Smartphone-App Shazam funktionieren […]
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: Rechtes Land: Atlas zur extremen Rechten und der Neonazi-Vergangenheit jetzt online
: Rechtes Land: Atlas zur extremen Rechten und der Neonazi-Vergangenheit jetzt online Ein neues Online-Projekt dokumentiert die Aktivitäten von Neonazis und deren Strukturen. Nach einer erfolgreichen Crowdfunding-Aktion ist „Rechtes Land“ jetzt in einer ersten Beta-Version online. Damit werden Informationen und Wissen über Rechte gebündelt und auf einer gemeinsamen Karte visualisiert. Im Januar berichteten wir über die Crowdfunding-Kampagne von Rechtes Land. Statt den angepeilten 5.000 konnten sogar 6.000 […]
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: Broschüre der Amadeu Antonio Stiftung: Wie Rechtsextreme die Sozialen Netzwerke nutzen
: Broschüre der Amadeu Antonio Stiftung: Wie Rechtsextreme die Sozialen Netzwerke nutzen Die gemeinnützige Amadeu Antonio Stiftung unterstützt Initiativen und Projekte, die gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus vorgehen und sich für demokratische Strukturen engagieren. no-nazi.net, ein Projekt der Stiftung, hat gestern die Broschüre „Liken. Teilen. Hetzen. Neonazi-Kampagnen in Sozialen Netzwerken“ veröffentlicht. Es geht darin unter anderem um Meinungsfreiheit im Netz, Party-Patriotismus, Islamfeindlichkeit im Netz und rechtsextreme Frauen, […]
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: Rechtes Land: Atlas zur extremen Rechten und der Neonazi-Vergangenheit per Crowdfunding finanzieren
: Rechtes Land: Atlas zur extremen Rechten und der Neonazi-Vergangenheit per Crowdfunding finanzieren Die Morde der rechtsextremen terroristischen Vereinigung Nationalsozialistischer Untergrund haben verdeutlicht, welche Gefahr von Neonazis in Deutschland ausgeht. Ein neues Projekt will mit einer Karte und einem Recherche-Wiki die Aktivitäten von Neonazis und deren Strukturen dokumentieren. Um zwei Leute einzustellen, die die Daten recherchieren und eintragen, sollen 5.000 Euro per Crowdfunding gesammelt werden. Das Projekt findet […]
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: Erste landesspezifische Sperre auf Twitter: Account von verbotener rechtsextremistischer Vereinigung in Deutschland gesperrt
: Erste landesspezifische Sperre auf Twitter: Account von verbotener rechtsextremistischer Vereinigung in Deutschland gesperrt Dieser Account ist in deinem Land nicht verfügbar: Twitter hat den Account @hannoverticker der rechtsextremistischen Vereinigung „Besseres Hannover“ gesperrt. Die Organisation war am 25. September von Niedersachsens Innenminister Schünemann verboten worden. Twitter kam einer Aufforderung der Polizeidirektion Hannover nach, der Account ist von Deutschland aus nicht mehr erreichbar. Im Januar berichtete netzpolitik.org, dass Twitter eine […]
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Rechtsextremismus-Datei: Antiterrordatei für Nazis, oder „aus der Einbahnstraße der Kommunikation wird eine Autobahn“
Rechtsextremismus-Datei: Antiterrordatei für Nazis, oder „aus der Einbahnstraße der Kommunikation wird eine Autobahn“ Als Konsequenz aus dem Behördenversagen bei der neonazistischen Terror-Zelle NSU gibt es jetzt eine neue Datenbank. Heute nahm Innenminister Friedrich die Rechtsextremismus-Datei offiziell in Betrieb. Eingerichtet ist sie nach dem Vorbild der Antiterrordatei, damit hat sie auch deren Probleme.
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: Rechtsextremismus online: Soziale Netzwerke sind jetzt das wichtigste Rekrutierungsfeld für Nazis
: Rechtsextremismus online: Soziale Netzwerke sind jetzt das wichtigste Rekrutierungsfeld für Nazis Das Internet und soziale Netzwerke sind mittlerweile das wichtigste Rekrutierungsfeld für Rechtsextreme. Das geht aus dem aktuellen Jahresbericht Rechtsextremismus online von jugendschutz.net hervor. Die Autoren fordern neben Engagement von Plattform-Betreibern ein couragiertes Einmischen der Zivilgesellschaft. Öffentlichkeitsarbeit auf sozialen Medien Die extreme Rechte in Deutschland ist keinesfalls nur ein Randproblem der Gesellschaft, die allenfalls noch Verbindungen […]
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: “Dieser Sicherheitsapparat bekommt, was er sich immer gewünscht hat”
: “Dieser Sicherheitsapparat bekommt, was er sich immer gewünscht hat” Einen sehr guten Kommentar von Isabel Schayani zur Neonazi-Datei gestern in den Tagesthemen hat Anne Roth gebloggt: Inhalt von YouTube anzeigen In diesem Fenster soll ein YouTube-Video wiedergegeben werden. Hierbei fließen personenbezogene Daten von Dir an YouTube. Wir verhindern mit dem WordPress-Plugin „Embed Privacy“ einen Datenabfluss an YouTube solange, bis ein aktiver Klick auf diesen […]
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: Verfassungsschutz nimmt Anti-Islam-Blogs ins Visier
: Verfassungsschutz nimmt Anti-Islam-Blogs ins Visier Die Berliner Zeitung hat ein Interview mit Manfred Murck, dem Leiter des Hamburger Landesamtes für Verfassungsschutz, über Anti-Islam Blogs und ob der Verfassungsschutz diese beobachtet: Gestörtes Verhältnis zum Rechtsstaat. Den Aufruf verbreitete auch „Politically Incorrect“. Steht so ein Blog noch auf dem Boden der demokratischen Grundordnung? Wie gesagt, zu einzelnen Beobachtungsobjekten beziehe ich keine Stellung. […]