Schlagwort: Leistungsschutzrecht für Presseverleger

Während deutsche Presse-Lobbyisten weltweit unterwegs sind, um die Strippen für eine technische „Rights Expression Language“ nach ihrem Geschmack zu ziehen, mit deren Hilfe sich Snippetrechte wie das angekündigte Presseverleger-Leistungsschutzrecht (Presse-LSR) elegant suchmaschinenlesbar machen ließen, droht der Kern der ganzen Aktion, die Verabschiedung des Presse-LSR selbst, im letzten Moment zu scheitern. Das liegt aber nicht daran, […]

Wenn Christoph Keese im Zusammenhang mit Urheberrecht jubelmeldet, dann verheißt das in der Regel für Internet und Internetnutzer nichts Gutes. Keese fühlt sich durch das jüngste BGH-Urteil zum Tonträger-Sampling („Metall auf Metall II“) in seiner Forderung nach einem Leistungsschutzrecht für Presseverleger bestätigt: In der Begründung zum Regierungsentwurf für das Leistungsschutzrecht spielt die sogenannten „Metall auf […]

Morgen will die Bundesregierung das umstrittene Leistungsschutzrecht für Presseverleger beschließen. Das bestätigte ein Sprecher des federführenden Justizministeriums gegenüber netzpolitik.org. Laut seiner Aussage gibt es keinen dritten Entwurf. Demnach wäre der bekannte zweite Entwurf Thema, der nur noch Suchmaschinen betreffen soll. Update: Nach Informationen von netzpolitik.org wird die morgige Version des Referententwurfs doch Änderungen gegenüber dem […]

Derzeit bietet sich die seltene Gelegenheit, einmal unter die Motorhaube des Text-Verwertungsbetriebes zu schauen und die dortigen Ränkespiele zu beobachten bzw. auch im Nachhinein zu rekonstruieren. Ermöglicht wird das durch ein (nicht rechtskräftiges aber lesenswertes) Urteil des Landgerichts München I und eine daraus entstandene Debatte, die seit mehreren Wochen über Interviews, Blog-Posts und Stellungnahmen geführt […]

Der Bundesverband deutscher Pressesprecher (BdP) hat sich per Brief an Frau Minister* Leutheusser-Schnarrenberger gewandt und darin das viel diskutierte Leistungsschutzrecht für Presseverleger (Presse-LSR) als „Abofalle kraft Gesetzes“ bezeichnet. Der Verband fordert die Regierung auf, „die Frage der Vorlage eines entsprechenden Gesetzentwurfes auch im Interesse der Wahrung der Informationsfreiheit vielleicht sogar ganz grundsätzlich zu überdenken“. Das […]

Leistungsschutzrecht für Presseverleger

Presse-LSR scheitert wohl an EU-Orchideenrecht

Sampling-Urteil des BGH: Zwei Takte Leistungsschutzrecht

Leistungsschutzrecht für Presseverleger ist morgen Thema im Bundeskabinett (Updates)

Ein „praktiziertes kleines Leistungsschutzrecht“ seit Jahrzehnten?

Leistungsschutzrecht: IGEL „leakt“ ein Schreiben des BdP ans BMJ