Schlagwort: Hans-Georg Maaßen

Auf der 3. Potsdamer Konferenz für nationale Cybersicherheit passierte allerhand Bizarres. So verglich Verfassungsschutz-Chef Hans-Georg Maaßen das Internet mit Atomkraft, der Präsident des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik, Michael Hange, weist die Vorwürfe zur mangelnden Sicherheit zurück und schuld sind natürlich immer die anderen. Und das BKA gibt sich nicht involviert. Der BSI-Chef Hange […]

Der Präsident des Verfassungsschutzes hat der taz ein Interview gegeben, in dem er Forderungen äußert, die auf das Aushebeln von Verschlüsselung hinauslaufen. Er benutzt die üblichen Bedrohungsszenarien, die von Polizei und Geheimdiensten immer wieder vorgebracht werden, um neue Befugnisse zu fordern. Maaßen bringt zur Begründung den Vergleich mit den Möglichkeiten der Hausdurchsuchung: Die Polizei darf […]

Gestern machte die Vorabmeldung zu einem Interview die Runde, das der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, dem Handelsblatt gegeben hat. Darin enthalten waren einige Statements, die direkt das Vertrauen in die deutschen Geheimdienste im allgemeinen und den Verfassungsschutz im besonderen fast vollständig wiederherstellten. Wir sind jetzt mal den vorgesehenen Weg des legalen e-Commerce […]

Sowohl das Innenministerium als auch der Verfassungsschutz haben laut eigenen Aussagen von Prism nichts gewusst und erst aus den Medien davon erfahren. Das sagten Innenminister Friedrich und Verfassungsschutz-Chef Maaßen heute bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichts 2012. Am wahrscheinlichsten dürfte jedoch der Bundesnachrichtendienst involviert gewesen sein – und der schweigt, mindestens bis morgen. FAZ.net zitiert dpa […]

Das Bundesamt für Verfassungsschutz will mit nachrichtendienstlichen Mitteln Informationen beschaffen, die nicht offen zugänglich sind. Das forderte Präsident Maaßen in einer Rede zum UNO-Bericht über die Nutzung des Internets für terroristische Zwecke. Darin forderte er auch eine Bündelung von Sicherheitsbehörden in neuen Zentren – nicht nur gegen Islamismus und Rechtsextremismus. Ende Oktober berichteten wir über […]

Weil auch Terroristen das Internet benutzen, soll das Internet stärker überwacht werden. Das fordert das Büro der Vereinten Nationen für Drogen- und Verbrechensbekämpfung in einem Bericht über die Verwendung des Internets für terroristische Zwecke. Neben internationaler Kooperation und mehr Privatisierung der Rechtsdurchsetzung stehen Identifizierungspflicht und Vorratsdatenspeicherung auf der Wunschliste. Das Büro der Vereinten Nationen für […]

Hans-Georg Maaßen

Verfassungsschutz-Chef Maaßen vergleicht das Internet mit Atomenergie

Cryptowar: Verfassungsschutz fordert ein Ende der „kryptierten Kommunikation“

Der Verfassungsschutz-Präsident und die Innentäter

Prism: Innenministerium und Verfassungsschutz wollen nichts gewusst haben, Bundesnachrichtendienst schweigt

Rede: Verfassungsschutz-Präsident fordert „offensive Nutzung des Internets“ gegen „elektronischen Jihad“

UNO-Bericht: Der Kampf gegen Terroristen beginnt im Internet, mit Vorratsdatenspeicherung und Identifizierungspflicht