EU

  • : Holger Bleich zum Thema Netzsperren auf EU-Ebene
    Holger Bleich zum Thema Netzsperren auf EU-Ebene

    Bei 3sat.Neues geht es später am Nachmittag u.a. um die Censilia-Pläne auf europäischer Ebene. Im Vorfeld gibt es schon das komplette Interview mit dem ct´- Redakteur Holger Bleich auf Youtube: Ist die wieder aufgeflammte Diskussion über Sperren im Internet nicht der absolute Beweis für eine fehlende Medienkompetenz unserer Politiker? Kann man es sich wirklich so […]

    2. Mai 2010
  • : Computerworld über Censilia-Debatte
    Computerworld über Censilia-Debatte

    Die Computerworld berichtet über die Censilia-Pläne der EU-Kommission: Lone IT industry voice speaks out against EU Web filter plan. Zitiert wurd u.a. Ed Black, Präsident der IT-Industrie-Lobby Computer & Communications Industry Association (CCIA). Dieser beschwert sich, dass von Seiten der IT-Industrie aus Angst zu wenig Kritik an den Plänen geäussert würde: Black said he wishes […]

    29. April 2010
  • : #Censilia-Debatte im EP heute
    #Censilia-Debatte im EP heute

    Jörg-Olaf hatte ja gestern schon drauf hingewiesen: Der Innenausschuss des Europäischen Parlaments hat sich heute Vormittag erstmals mit dem Richtlinienentwurf der Innenkomissarin Cecilia Malmström zum Schutz von Kindern vor sexueller Ausbeutung befasst. Der Entwurf schlägt ja seit einigen Wochen Wellen wegen der dort auch vorgesehenen Internetsperren für nicht-europäische Webseiten und hat Frau Malmström ja schon […]

    27. April 2010
  • : Video: Cleanternet – for a cleaner and safer Internet
    Video: Cleanternet – for a cleaner and safer Internet

    Alexander Lehmann, der Macher von „Rette Deine Freiheit“ und „Du bist Terrorist“, hat ein neues Video zur europäischen Censilia-Diskussion in Kooperation mit dem AK Zensur gemacht: Inhalt von YouTube anzeigen In diesem Fenster soll ein YouTube-Video wiedergegeben werden. Hierbei fließen personenbezogene Daten von Dir an YouTube. Wir verhindern mit dem WordPress-Plugin „Embed Privacy“ einen Datenabfluss […]

    23. April 2010
  • : ACTA Text ist offiziell veröffentlicht
    ACTA Text ist offiziell veröffentlicht

    Die EU-Kommission hat den aktuellen Text der ACTA-Verhandlungen heute veröffentlicht. Das PDF offenbart wenig Neues. Es gibt wohl kaum Unterschiede zur letzten geleakten Version. Mal schauen, wie die Analysen aus der Rechtswelt sein werden.

    21. April 2010
  • : Europaparlament pausiert
    Europaparlament pausiert

    Der Vulkan-Ausbruch in Island hat Auswirkungen auf die Arbeit des Europaparlaments: Da viele Abgeordnete gerade nicht nach Strassburg kommen, sind alle Entscheidungen in den Mai verschoben worden. Das betrifft aus Netzpolitischer Sicht u.a. die Debatten rund um das Flugdaten-Abkommen und SWIFT.

    19. April 2010
  • : Censilia & USA: Alte Zahlen und verbesserte Zusammenarbeit
    Censilia & USA: Alte Zahlen und verbesserte Zusammenarbeit

    Von Frank Ackermann (Vizepräsident von INHOPE) erreicht mich gerade ein Update zu denen im FAZ-Interview vom 14.04. von EU-Kommissarin Cecilia Malmström angesprochenen Problemen bei der Löschung von Webseiten mit Kinderpornographie in den USA: Hallo Herr Schäfers, die Zahlen hat die EU-Kommission aus unseren seit Mai 2009 fortgeschriebenen Statistiken selbst errechnet. Insoweit stimmen diese Daten schon, […]

    16. April 2010
  • : Failed state USA: Censilia und die Meldestellen
    Failed state USA: Censilia und die Meldestellen

    Anläßlich der Aussage von EU-Kommissarin Cecilia Malmström im gestrigen FAZ-Interview, in den USA würden Webseiten mit Kinderpornographie nicht zeitnah gelöscht … Im vergangenen Sommer hat eine deutsche Internet-Meldestelle 144 kinderpornographische Websites zurückverfolgt, 110 davon waren in Amerika. Man hat versucht, diese Seiten über das Providernetzwerk „Inhope“ zu löschen. Doch auch nach mehr als zwei Monaten […]

    15. April 2010
  • : Realitycheck: Censilia in der FAZ
    Realitycheck: Censilia in der FAZ

    Vor gut zwei Wochen durfte EU-Kommissarin Cecilia Malmström ihre Richtlinie zur Etablierung von Internetsperren in Europa exklusiv in der FAZ vorstellen. Ihr damaliger Gastbeitrag, so scheint es Sitte, blieb dabei von kritischen Fragen oder einer redaktionellen Einordnung unbehelligt. Einen Tag später bestätigte FAZ.net Politik-Redakteur Stefan Tomik die Notwendigkeit von Internetsperren in einem allenfalls oberflächlich kritisch […]

    13. April 2010
  • : Leseempfehlung: EU-Kommission fordert Websperren gegen Kinderpornografie (c’t 9/10, S. 53)
    Leseempfehlung: EU-Kommission fordert Websperren gegen Kinderpornografie (c’t 9/10, S. 53)

    Hinweis: Ja, Markus hat den Artikel ein paar Minuten früher entdeckt: Censilia: Ausweitung der Kampfzone Und noch eine kleine Leseempfehlung zum Frühstück: In der c’t 9/10 fasst Holger Bleich die aktuelle Entwicklung auf EU-Ebene noch einmal übersichtlich zusammen. Wer hier und anderswo im Netz in den letzten Wochen mitgelesen hat, erfährt naturgemäß wenig neues, bekommt […]

    12. April 2010
  • : Censilia: Ausweitung der Kampfzone
    Censilia: Ausweitung der Kampfzone

    Einen sehr guten Überblicksartikel zu den aktuellen Netzzensur-Plänen der EU-Kommission hat Holger Bleich für die ct geschrieben: Déjà vu – EU-Kommission fordert Websperren gegen Kinderpornografie. Das Kriminalwissenschaftliche Institut der Uni Hannover erstellt derzeit die erste diesbezügliche Studie. Arnd Hüneke, der die Studie leitet, ist sich nach ersten Zwischenergebnissen sicher: „Einen Markt für kinderpornografische Inhalte gibt […]

    12. April 2010
  • : OpenACTA: Erklärung von Wellington
    OpenACTA: Erklärung von Wellington

    Es gibt eine globale Petition rund um die ACTA-Verhandlungen. Hier ist die deutsche Übersetzung (Danke an den AK-Daten). Erklärung von Wellington anlässlich der PublicACTA Konferenz 10. April 2010 Der Originaltext der Erklärung ist hier nachzulesen. Mitzeichnen können alle Bürger aus den betroffenen Staaten (inkl EU) bis 13..4.2010 hier. Präambel Die Teilnehmer der OpenACTA Konferenz vom […]

    11. April 2010
  • : EU: Provider sollen „illegalen content“ freiwillig löschen
    EU: Provider sollen „illegalen content“ freiwillig löschen

    In einem Kommentar zum Artikel „Korrekturfahne für Frau Wiedemeyer in Brüssel“ schrieb ich gestern beiläufig, dass es neue Unterlagen aus Brüssel gibt, wo klar wird, dass es auf es auf EU-Ebene längst nicht mehr nur um den Kampf gegen die Verbreitung von Kinderpornographie geht. Gemeint war allerdings nicht ACTA, sondern ein neuerlicher Vorstoß, Provider [Nachtrag, […]

    9. April 2010
  • : Gastbeitrag von Dr. Hans Peter Uhl in der FAZ
    Gastbeitrag von Dr. Hans Peter Uhl in der FAZ

    In der (gedruckten) FAZ findet sich heute auf Seite 20 8 ein Gastbeitrag von Dr. Hans Peter Uhl zum Thema Internetsperren: „Was gelöscht werden muss, ist zu sperren“. Der CSU-Politiker wärmt darin ein paar Argumente aus der Mottenkiste wieder auf (50000 geblockte Zugriffe in Schweden, täglich …) und sekundiert den Vorstoß von EU-Kommissarin Cecilia Malmström […]

    9. April 2010
  • : Michael Geist-Interview zu ACTA
    Michael Geist-Interview zu ACTA

    Die ct hat ein Interview mit MIchael Geist zu ACTA veröffentlicht: ACTA muss multilateral werden. Sie haben immer wieder hervorgehoben, ACTA sei auch deshalb ein Etikettenschwindel, weil „Produktfälschung“ zwar im Titel steht, aber gerade in diesem Bereich wenig Verbesserungen durch ACTA zu erwarten sei. Stattdessen gehe es um das Urheberrecht in der digitalen Gesellschaft. Was […]

    9. April 2010
  • : Internetsperren: Three Strikes via ACTA und Leutheusser-Schnarrenberger im Interview
    Internetsperren: Three Strikes via ACTA und Leutheusser-Schnarrenberger im Interview

    Ich sehe gerade, dass Monika Ermert gerade für Heise Online den Artikel geschrieben hat, den ich mir für heute Abend vorgenommen hatte. Prima, spart mir eine Menge Arbeit und ich kann früher zum Grillsport. Bei Heise Online geht es um die Ausführungen des kanadischen Juristen Michael Geist im Europaparlament. Geist gilt inzwischen als Kronzeuge in […]

    6. April 2010
  • : Netzpolitik-Interview: Background on the Censilia-plans
    Netzpolitik-Interview: Background on the Censilia-plans

    Joe McNamee, the European Policy Affairs Coordinator for European Digital Rights (EDRi), recently discussed the current EU Commission’s plans to introduce internet blocking measures with the British webportal Index on Censorship: Out of sight, out of mind. On this theme, I asked him a few questions to further illuminate this topic. Here is the interview: […]

    30. März 2010
  • : Silvana Koch-Mehrin zu den Censilia-Plänen
    Silvana Koch-Mehrin zu den Censilia-Plänen

    Kann mal jemand von den mitlesenden FDP-Mitgliedern Silvana Koch-Mehrin in Sachen Netzsperren briefen? Dann könnte man es zukünftig vermeiden, dass einerseits Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger vehement eine Netzzensur-Infrastruktur ablehnt und Silvana Koch-Mehrin gleichzeitig eine freiwillige Kooperation zu Netzsperren zwischen Providern und Regierung propagiert, damit die Provider selbstständig eine Sperrinfrastruktur errichten: „Das Sperren von Web-Seiten ist kein gangbarer […]

    30. März 2010
  • : Netzpolitik-Interview: Hintergründe zu den Censilia-Plänen
    Joe McNamee
    Netzpolitik-Interview: Hintergründe zu den Censilia-Plänen

    Joe McNamee, der European Policy Affairs Coordinator von European Digital Rights (EDRi), hat für die britische Plattform Index on Censorship die aktuellen Pläne der EU-Kommission zur Einführung von Netzsperren kommentiert: Out of sight, out of mind. Dazu hab ich ihm ein paar Fragen gestellt, um Licht in die Sache zu bringen, die er mir rasch […]

    30. März 2010
  • : Liebe Frau Katrin Brand vom WDR, …
    Liebe Frau Katrin Brand vom WDR, …

    … eigentlich könnte ich Sie direkt auf den vorhin veröffentlichten Blogeintrag für Ihre Kollegin Wiedemeyer vom ZDF verweisen. Auf der anderen Seite ist Ihr Beitrag für das WDR2-Morgenmagazin aber von derart ausgesuchter Dummheit, dass er eine eigene Würdigung verdient. Sie texten: Das ist die Strategie von Kommisarin Malmström und mit ihr kann sie hoffen, dem […]

    30. März 2010