Digital Rights

  • : Manöverkritik bei der Terrorbekämpfung
    Manöverkritik bei der Terrorbekämpfung

    Was war nochmal die Hauptargumentation, warum wir die Online-Durchsuchung brauchen? Achja, die Terroristen aus dem Sauerland. Das kam zumindest öfters bei Äusserungen des BKA und Politikern in der Öffentlichkeit so an. Die Süddeutsche Zeitung hat jetzt aber eine interne Manöverkritik öffentlich gemacht.

    12. Dezember 2007 6
  • : Fünf-Jahre-Creative-Commons-Party am 14. Dezember in Berlin
    Fünf-Jahre-Creative-Commons-Party am 14. Dezember in Berlin

    Diese Pressemitteilung haben wir eben als Ankündigung der CC-Geburtstagsfeier verschickt. Mittlerweile haben wir noch mehr Zusagen für interessante Redebeiträge. Das wird toll.
    Am Freitag, den 14. Dezember 2007 findet in der c‑base in Berlin die offizielle “Fünf Jahre Creative Commons Party” im Rahmen eines globalen CC-Party-Wochenendes statt.

    12. Dezember 2007 9
  • : SPD-Praxis: Ablenken und schnell die Verantwortung abgeben.
    SPD-Praxis: Ablenken und schnell die Verantwortung abgeben.

    Twister schreibt über die SPD bei Telepolis: Ablenken und schnell die Verantwortung abgeben.
    Nachdem die SPD schon vor kurzem nicht nur das Einknicken zur Tugend erhob, geht man nun noch einen Schritt weiter: Wenn man schon unfaire Praktiken anwendet, sind diejenigen schuld, die sich haben austricksen lassen – nicht aber der, der die Praktiken anwendet.

    11. Dezember 2007 3
  • : Die Online-Durchsuchung in der Diskussion in Karlsruhe
    Die Online-Durchsuchung in der Diskussion in Karlsruhe

    Unter dem „Online-Durchsuchungen. Schutz durch und vor dem Staat unter Wahrung der Balance zwischen Sicherheit und Freiheit?“ veranstaltete das Zentrum für angewandte Rechtswissenschaft der Uni Karlsruhe gestern eine hochkarätig besetzte Podiumsdiskussion zum Thema »Online-Durchsuchungen«. Bei Uninformation.

    11. Dezember 2007
  • : Perlentaucher siegt erneut vor Gericht
    Perlentaucher siegt erneut vor Gericht

    Die Plattform Perlentaucher.de hat sich auch in der Berufung gegen SZ und FAZ vor dem OLG Frankfurt durchgesetzt. Das ist sehr erfreulich, weil ansonsten ein Damoklesschwert über die gängige Praxis von Bloggern schweben würde.
    Beim Perlentaucher steht eine kurze Begründung: Perlentauchen gestattet.
    In der Begründung des Oberlandesgerichts heißt es: „Die Klage hatte – wie schon in erster Instanz – keinen Erfolg.

    11. Dezember 2007 1
  • : Jugendschutz.net: Erwachsenenschutz?
    Jugendschutz.net: Erwachsenenschutz?

    Alvar Freude hat sich mal ausführlich mit Jugendschutz.net beschäftigt: jugendschutz.net, Moral und Medienkompetenz
    Vor rund einer Woche bekamen wir Post von der wie eine Behörde wirkenden Firma jugendschutz.net. Mit ihrer aus Textbausteinen bestehenden E‑Mail wollte Katja R. uns bitten, den Assoziations-Blaster zu schließen, da dieser eine „offensichtlich schwere Jugendgefährdung“ darstelle.

    10. Dezember 2007 5
  • : Netzneutralität: Bremse für die Konkurrenz
    Netzneutralität: Bremse für die Konkurrenz

    Der Deutschlandfunk hat am Samstag in seiner Sendung „Computer & Kommunikation“ wieder mal über die Debatte rund um Netzneutralität berichtet: Bremse für die Konkurrenz.
    Netzneutralität ist ein politisch brisantes Thema. Dürfen Betreiber von Telekommunikationsnetzen bestimmte Anbieter von Inhalten bevorzugen oder müssen sie alle gleich behandeln.

    10. Dezember 2007 1
  • : Polippix
    Polippix

    Mal was neues zum herunterladen und rumspielen: Polippix, eine selbstbootende Linux-CD mit verschiedenen Werkzeugen, um die eigene Privatsphäre zu schützen:
    Polippix is political statement in a bootable CD. It presents several IT-political problematics like how to stay anonymous and avoid censorship on the internet.

    10. Dezember 2007 5
  • : Bundestrojaner: (K)ein Wort des Jahres
    Bundestrojaner: (K)ein Wort des Jahres

    Zum Wort des Jahres hat es der Bundestrojaner leider nicht geschafft. Hier setzte sich die „Klimakatastrophe“ bei der Gesellschaft für deutsche Sprache (GfdS) durch. Herdprämie, Lustreisen, Raucherkneipe und Dopingbeichte waren auch noch besser bewertet. Aber auf PLatz 8, direkt nach dem „Second Life“ findet sich dann endlich der Bundestrojaner.

    10. Dezember 2007 9
  • : Stasi 2.0 für Österreich: Metternich 2.0
    Stasi 2.0 für Österreich: Metternich 2.0

    Es stand ja lange die Frage im Raum, wie man die erfolgreiche „Stasi 2.0“-Schäublone auf Österreich übertragen kann. Eine gute Idee ist „Metternich 2.0″. Wer im Geschichtsunterricht nicht aufgepasst hat: Klemens Wenzel Lothar von Metternich sorgte im 19. Jahrhundert für die sogenannte Restauration, die sich gegen liberale Gedanken richtete und Freiheiten wieder abschaffte.

    10. Dezember 2007 4
  • : Diskussion Das Ende der Privatsphäre?
    Diskussion Das Ende der Privatsphäre?

    Am kommenden Freitag organisiert die German Privacy Foundation eine Diskussion zum Thema „Das Ende der Privatsphäre? Online-Durchsuchung, Vorratsdatenspeicherung, informationelle Selbstbestimmung.“ im dbb Forum in Berlin.
    Seit dem politischen und juristischen Streit um die so genannte „Online-Durchsuchung“ privater Rechner ist der Schutz der Privatsphäre ein Thema, das nicht nur Bürgerrechtler interessiert.

    10. Dezember 2007
  • : Interview zu Politik im Netz
    Interview zu Politik im Netz

    Die Blogpiloten haben mich mal vor einiger Zeit zu den Themen „Politik im Netz“ und „Netzpolitik“ interviewt. Das geschnittene Ergebnis findet sich hier:
    Inhalt von de.sevenload.com anzeigen Hier klicken, um den Inhalt von de.sevenload.com anzuzeigen. Inhalt von de.

    10. Dezember 2007 2
  • : Mit der Online-Durchsuchung gegen den Terrorismus?
    Mit der Online-Durchsuchung gegen den Terrorismus?

    In der Debatte rund um die Online-Durchsuchung wird ja gerne darauf verwiesen, dass man dieses Instrument nur wenige Male brauche und wenn dann auch nur in schlimmsten Terrorfällen. Kennt man ja irgendwie von der Vorratsdatenspeicherung, da gabs auch immer nur Terroranschläge in der Argumentation und jetzt richtet sich dieses Instrument gegen jede „mittels Telekommunikations begangene Straftat“.

    10. Dezember 2007 3
  • : Mit Peer-Production gegen Korruption
    Mit Peer-Production gegen Korruption

    Im Economist ist ein Portrait über Lawrence Lessig und seine aktuelle Arbeit: Cyberlawyer 2.0.
    He is also arguing his case in speeches and on his blog, with the hopes of inspiring and encouraging others to participate in his campaign, in a manner akin to Wikipedia. If “you can architect the problem into bite-sized chunks” and then motivate volunteers, the results can be impressive, he says, noting that Wikipedia has grown to be one of the internet’s ten most popular sites.

    10. Dezember 2007
  • : Nachrichtenüberblick am 10.12.2007
    Nachrichtenüberblick am 10.12.2007

    Heise: Bundesanwalt: Online-Razzien laufen ins Leere.
    Der stellvertretende Generalbundesanwalt Rainer Griesbaum betrachtet im Gegensatz zu seiner Chefin Monika Harms heimliche Online-Durchsuchungen sehr skeptisch. Die geplante umstrittene Ermittlungsmaßnahme hält er für wenig praxisgerecht. „Der Ruf nach der Online-Durchsuchung geht oft ins Leere“, erklärte der Strafverfolger am heutigen Freitag laut Medienberichten auf einer Tagung des baden-württembergischen Justizministeriums zum Thema „Terrorismusbekämpfung gestern und heute“ in Triberg.

    10. Dezember 2007
  • : SPD: Wer tritt die Schily-Nachfolge an?
    SPD: Wer tritt die Schily-Nachfolge an?

    Die SPD kann sich auch nicht so recht entscheiden, ob sie jetzt etwas mehr Bürgerrechtspartei sein möchte oder den Wettkampf mit der Union um die schärfste Sicherheitsrhetorik wieder aufnehmen möchte. Auf jeden Fall scheint Berlins Innensenator Ehrhart Körting für letzteres zu stehen: SPD-Innensenator plädiert für heimliche Online-Durchsuchungen.

    7. Dezember 2007 6
  • : Linkspartei verklagt Wikipedia
    Linkspartei verklagt Wikipedia

    Katina Schubert, stellvertretende Vorsitzende der Linkspartei hat eine PR-Offensive gestartet, um sich in der neuen Medienwelt ein wenig bekannter zu machen. Und das geht ganz schnell, wenn man einfach mal die Wikipedia verklagt. Irgendwie hat sie sich wohl gedacht, dass man Nazis durch eine Anzeige aus der Wikipedia heraus bekommt.

    6. Dezember 2007 21
  • : Angst essen Seele auf
    Angst essen Seele auf

    Interessante Rechtskolumne im Merkur über die aktuelle Sicherheitspolitik und Schäubles Ideologie: Angst essen Seele auf.
    Eine freie Gesellschaft, die frei bleiben will, muß die Gefahr ertragen. Sie muß sie auf sich nehmen, wenn nötig, ohne gleich nach dem Sicherheitsstaat, nach Polizei und Militär zu rufen.

    5. Dezember 2007 7
  • : Heute auf Arte: Big Brother is watching you
    Heute auf Arte: Big Brother is watching you

    Heute Abend läuft in der Sendung zoomeuropa auf ARTE eine Bestandsaufnahme zu „Big Brother is watching you“:
    Nach anfänglichem Misstrauen haben wir uns mit Wissenschaft und Technologie abgefunden. Denn schließlich sind sie praktisch: Sie helfen, Zeit und oft auch Geld einzusparen – und beschützen uns.

    5. Dezember 2007 5
  • : Der Kreuzzug der Musikindustrie in Deutschland gegen Tauschbörsen
    Der Kreuzzug der Musikindustrie in Deutschland gegen Tauschbörsen

    Die FAZ berichtete gestern über den Kreuzzug der Musikindustrie in Deutschland gegen Tauschbörsen: 10.000 Euro für das Lied, 3000 Euro für den Anwalt.
    Neuerdings betreiben Polizei und Musikindustrie selbst eigene Tauschbörsen-Server, um Kinder und Jugendliche schneller zu ermitteln. Im vergangenen Jahr war ein solcher Server in das eDonkey-Netz eingebunden.

    5. Dezember 2007 8