Deutschland
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: Kommentar: BND auf Expansionskurs
Deutscher Bundestag im Nebel. <a href="https://creativecommons.org/licenses/by-nc-nd/2.0/">CC BY-NC-ND 2.0</a> via flickr/<a href="https://www.flickr.com/photos/mattingham/">Matt Thorpe</a>. : Kommentar: BND auf Expansionskurs Der Deutsche Bundestag wird am Freitag wohl seine Zustimmung geben, die Befugnisse des Bundesnachrichtendienstes zu erweitern. Wir sollten uns nicht vormachen lassen, dass er dabei über eine wirkliche Reform abstimmt oder mehr Überwachung gegen Terrorismus hilft.
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: Fünf drastische Folgen des geplanten BND-Gesetzes
Mit dem neuen BND-Gesetz wird unter anderem die Massenüberwachung legalisiert. Lizenz: <a href="https://creativecommons.org/licenses/by-nc-sa/3.0/">CC BY-NC-SA 3.0</a> : Fünf drastische Folgen des geplanten BND-Gesetzes Legalisierte Massenüberwachung, weniger parlamentarische Kontrolle und Datenweitergabe an die NSA: Das neue BND-Gesetz hat es in sich. Diesen Freitag stimmt der Bundestag darüber ab. Wir haben für Euch die fünf drastischsten Punkte zusammengefasst.
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: Neue Regeln für Drohnen: Dobrindt plant Kennzeichnungspflicht und Führerschein
Die Drohnen sollen die Arbeit der Polizei erleichtern : Neue Regeln für Drohnen: Dobrindt plant Kennzeichnungspflicht und Führerschein Das Bundesverkehrsministerium plant strengere Vorschriften für die Drohnennutzung. Piloten sollen viele Drohnen mit Namen und Adresse kennzeichnen. Für Drohnen mit mehr Gewicht wäre ein Führerschein erforderlich, und über Wohngrundstücken soll Flugverbot herrschen. Das geht aus dem Entwurf für eine Drohnenverordnung hervor, den wir veröffentlichen.
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: Erfolgreiche US-Initiative: 45 Regierungen für die Verschönerung des Drohnenkrieges
Schöner Drohnenkrieg: Zukünftige Einsätze sollen sich an Völker- und Menschenrecht orientieren. Über die Praxis gewordenen außergerichtlichen Hinrichtungen durch Militärs und Geheimdienste der USA verliert die Deklaration kein Wort. : Erfolgreiche US-Initiative: 45 Regierungen für die Verschönerung des Drohnenkrieges Auch die Bundesregierung unterzeichnete eine Deklaration gegen den „Missbrauch“ bewaffneter Drohnen. Sie sollen völker- und menschenrechtskonform eingesetzt werden, ansonsten darf nicht exportiert werden. Ab Frühjahr soll die unverbindliche Erklärung in Diskussionen um eine weltweit gültige Regelung münden.
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: BND kann Internetverkehr nicht zuverlässig nach In- und Ausland filtern und verstößt so gegen Gesetze
Von welchem genauen Standort ein IP-Paket stammt lässt sich nicht mit hunderprozentiger Sicherheit ermitteln - <a href="https://creativecommons.org/licenses/by/2.0/">CC BY 2.0</a> via flickr/<a href="https://www.flickr.com/photos/mil8/380104461">mil8</a> : BND kann Internetverkehr nicht zuverlässig nach In- und Ausland filtern und verstößt so gegen Gesetze In zwei unabhängigen Gutachten kamen Experten zu dem Schluss, dass man bei IP-Paketen nicht eindeutig unterscheiden kann, ob sie aus dem In- oder Ausland stammen. Der BND darf ohne spezielle Genehmigung keine Deutschen abhören, kann aber auch nicht alle Deutschen ausfiltern, wenn er Internetverkehre abschnorchelt – und das ist rechtswidrig.
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: Tatü, tata: „Cyberwehr“ für Hilfe bei IT-Sicherheitsvorfällen geplant – Unternehmen sollen kostenlos mitmachen
Wenns im Cyberraum brennt, soll die Cyberwehr in Zukunft löschen - <a href="https://creativecommons.org/licenses/by-sa/2.0/">CC BY-SA 2.0</a> via flickr/<a href="https://www.flickr.com/photos/sarabbit/4549185468/in/photolist-7VZLmd-77Rb16-8bkxJt-tECQ3-76Y6zH-7dvaC-59nHe2-Narss-ecD4yT-37NR8-7DZBG4-8boQ7Y-772XPY-772Y1E-772G99-5aQN8-fmioa-4xQAEt-3bkog-68eFcB-xYMLn-6JjB6y-gp9HAg-bs28ZN-zWnX-4b62H9-4b22vB-6bCcDZ-4b63P7-4b229k-4b655E-o2acd8-c92CRf-4b64Cu-4b23Z6-4b24v2-6TGcEy-2kRTNu-7uJjT4-beaRmP-pLKhPR-3N47P-76Yhbk-2QLjZW-7zbCpX-oMzAPg-771Ymf-76Y4ra-76X6np-6dfMun">sarabbit</a> : Tatü, tata: „Cyberwehr“ für Hilfe bei IT-Sicherheitsvorfällen geplant – Unternehmen sollen kostenlos mitmachen Die „Cyberwehr“ kommt, eine Feuerwehr für den Cyberraum. Sie soll unter Leitung des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik bei IT-Sicherheitsvorfällen zum Einsatz kommen. Die Experten dafür sollen aus der Wirtschaft kommen und kostenlos für die Behörde arbeiten. Wir veröffentlichen einen Entwurf der Kooperationsvereinbarung.
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: Warum unsere Veröffentlichungen zum Verfassungsschutz kein Landesverrat sind
: Warum unsere Veröffentlichungen zum Verfassungsschutz kein Landesverrat sind Nur weil Geheimdienste ihre Praktiken und Vorgehensweisen zum „Staatsgeheimnis“ erklären, dürfen sich Journalisten noch lange nicht zu Komplizen machen. Wir wüssten nur einen Bruchteil über die Geheimdienste, wenn es keine Berichterstattung über ihre geheimen Machenschaften gäbe. Das aber macht Journalisten nicht zu „Landesverrätern“.
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: Bundesregierung macht Tempo: BND-Gesetz soll am 21. Oktober beschlossen werden
Draußen vor dem Reichstag demonstrieren Gegner des BND-Gesetzes. : Bundesregierung macht Tempo: BND-Gesetz soll am 21. Oktober beschlossen werden Die Bundesregierung hält trotz Protesten und kritischer Stellungnahmen von Sachverständigen an ihrem straffen Zeitplan zur Verabschiedung des BND-Gesetzes fest. Schon am Dienstag, den 18. Oktober, soll die abschließende Beratung im Innenausschuss stattfinden. In zweiter und dritter Lesung soll das Doppelgesetz im Parlament dann am Freitag, dem 21. Oktober, zwischen 09:00 und 10:30 Uhr in zwei Einzel-Debatten beschlossen werden. „Problematisch, […]
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: Viel Wind um einen erfolglosen Phishing-Angriff auf den Bundestag
Einer von vielen erfolglosen Phishing-Angriffen auf den Bundestag - doch dieser wurde medial hochgespielt. <a href="https://creativecommons.org/licenses/by/2.0/">CC BY 2.0</a> via flickr/<a href="https://www.flickr.com/photos/31265723@N04/4483712959/in/photolist-7QdcDR-cvyDaj-dE8ctx-6faDuZ-nc5vH-4LogBr-8dNi1R-bijKxD-6faAvB-dEe1DW-7QdhCt-pAfdLf-HqoHYo-o6oAEr-o8snC2-qwU8vr-fDiypC-o6zw4Y-phSTAX-JJednH-4MCJqa-o8SjDv-pQxRLf-o8u8gH-nNUfNg-ptt3Fv-nL34Dq-qDc4vo-drm7JY-nPbnUj-GjDzer-s71g9Q-6hJ9cZ-FCibu6-a92Kre-oM5rrd-Hy37f5-bBQg51-iudkAE-HpxyXr-dM5r4V-56p8zb-mXBf9W-nx9zhr-siWfrZ-tz7UQw-HhmeYk-bYDiJ1-6feNNm-dWzwax">MiGowa</a> : Viel Wind um einen erfolglosen Phishing-Angriff auf den Bundestag Ende August erreichten den Bundestag Phishing-Mails, der Angriff blieb erfolglos. Phishing-Angriffe sind alltäglich, doch bei diesem war die Medienaufmerksamkeit auffällig groß. Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik lud Parteien und Fraktionen zu einem kurzfristigen Treffen ein, von dem die meisten aber nicht rechtzeitig erfuhren.
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: CCC-Stellungnahme: Geschönte Angaben bei Datenübertragungsraten unterbinden
Der EU-Kommission ist bewusst, dass Europa eine bessere Breitbandinfrastruktur benötigt. <a href="https://creativecommons.org/licenses/by/2.0/">CC BY 2.0</a>, via flickr/<a href="https://www.flickr.com/photos/cogdog/4317096083/">Alan Levine</a> : CCC-Stellungnahme: Geschönte Angaben bei Datenübertragungsraten unterbinden Der CCC veröffentlichte eine Stellungnahme zur Transparenzverordnung für den Telekommunikationsmarkt, die heute im Wirtschaftsausschuss des Bundestags diskutiert wurde. Der CCC fordert verbindliche Regeln für Telekommunikationsanbieter. Durch Sanktionen, wenn Kunden mit geschönten Angaben zu Datenübertragungsraten hinters Licht geführt werden, könne es mehr „wehrhafte Verbraucher“ geben.
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: Hintertüren in Kameras: BND leistet Beihilfe zu NSA-Spionage
Die Firma NetBotz trat an Kunden im Hochsicherheitsbereich heran. Am Frankfurter Flughafen wurde die Technologie dann 2007 in einem Serverraum installiert. Foto: <a href="https://creativecommons.org/licenses/by-nc/2.0/">CC-BY-NC 2.0</a> <a href="https://www.flickr.com/photos/misteral/14199030065/sizes/l"> I_am_Allan</a> : Hintertüren in Kameras: BND leistet Beihilfe zu NSA-Spionage Schon seit 2005 wusste der deutsche Auslandsgeheimdienst, dass ein Hersteller von Hochsicherheitskameras Hintertüren für US-Geheimdienste in seiner Technik verbaut hatte. Die Information gab der BND aus Rücksicht auf die amerikanischen Partner nicht weiter – obwohl die Technologie des Herstellers im Frankfurter Flughafen verwendet wird.
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: Twitter-Transparenzbericht: Mehr Auskünfte, mehr Löschgesuche, mehr Copyright-Takedowns
Löschersuchen bei Twitter : Twitter-Transparenzbericht: Mehr Auskünfte, mehr Löschgesuche, mehr Copyright-Takedowns Die Türkei und Russland zensieren auf Twitter am Meisten, die USA sind Spitzenreiter in Informationsersuchen an das Unternehmen. Frankreich ist sowohl bei Löschersuchen wie auch bei Auskünften ganz oben mit dabei.
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: Klage gegen den BND wegen Überwachung am Internetknoten DE-CIX
Der Neubau des BND in Berlin. : Klage gegen den BND wegen Überwachung am Internetknoten DE-CIX Der Betreiber großer Internetknoten DE-CIX wehrt sich gegen die Überwachung durch den Bundesnachrichtendienst: Heute wurde eine Klageschrift beim Bundesverwaltungsgericht eingereicht. DE-CIX sieht das Telekommunikationsgeheimnis seiner Kunden verletzt und geht gerichtlich gegen den Geheimdienst vor. Das Bundesverwaltungsgericht soll nun Rechtssicherheit herstellen und die Praktiken des BND prüfen.
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: Kommentar: Endlich! Das Innenministerium belohnt Geheimdienste für guten Datenschutz
Daten-Öl wird in Zukunft noch sicherer gelagert. Das Innenministerium zeigt, wie es geht. Foto: <a href="https://creativecommons.org/licenses/by-nc-nd/2.0/">CC-BY-NC-ND 2.0</a> <a href="https://www.flickr.com/photos/carsten_tb/3597145167/sizes/l">10b travelling</a> : Kommentar: Endlich! Das Innenministerium belohnt Geheimdienste für guten Datenschutz Noch nie hat ein Entwurf zum Datenschutz die beteiligten Behörden und Ministerien so begeistert. Wir möchten da mit Lob für den Innenminister nicht hintenanstehen!
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: Geheimdienste: Farce um angeblich geheime Verwaltungsvorschriften
: Geheimdienste: Farce um angeblich geheime Verwaltungsvorschriften Über eine politische Posse um Geheimdienste und Geheimhaltung schreibt Kai Biermann bei „Zeit online“. Die Bundesregierung verweigerte Auskünfte unter Verweis auf angeblich geheime Richtlinien für die Zusammenarbeit von Polizei und Geheimdiensten: Die aber waren gar nicht geheim, sondern bereits öffentlich. Die Befugnisse der Geheimdienste sind nicht nur in Gesetzen wie dem BND- oder dem G10-Gesetz […]
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: Über Joghurt, Fetische und die Digitale Agenda
: Über Joghurt, Fetische und die Digitale Agenda Wie sitzen eigentlich die Anzüge der drei federführenden Minister, wenn sie ihre politischen Erfolge bei der „Digitalen Agenda“ rühmen? Wer sagt was und warum? Und was sagen die gereichten Häppchen über den Status der Netzpolitik aus? – Beobachtungen zur „Digitalen Agenda“.
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: Zu bemüht: Die Digitale Agenda ist noch kein Erfolgsrezept
Die deutschen Internetminister Bundesverkehrsminister Dobrindt, Bundesinnenminister de Maizière und Bundeswirtschaftsminister Gabriel sollten mehr miteinander reden. : Zu bemüht: Die Digitale Agenda ist noch kein Erfolgsrezept Zwei Jahre nach Präsentation der Digitalen Agenda ist die Netzpolitik-Strategie der Bundesregierung immer noch ein Flickenteppich, dazu wenig bemüht und voller Mogelpackungen.
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: Schwarzbuch zur Bundeswehr kritisiert Militarisierung des Cyberraums und Drohnenaufrüstung
Schwarzbuch Bundeswehr: Kritische Gegenposition zu den Aufrüstungsplänen des Verteidigungsministeriums - Originalbild via <a href="http://www.streitkraeftebasis.de/portal/a/streitkraeftebasis/!ut/p/c4/TYrbCsIwEET_aLdmaVp98yu0vkhulMVcSowX_Ho3D4IcOMMwgxcUsnnyahqXbCKecXF8sC-43-x14w-8IQXPxnL0eOp3H8CVHFp3C7mxeK2mlQpbqS325VGrLMAeF9rRSLMKRKTEvZGkJkXDP3qmUXs9aaf3k5HP8AO3lI5frIqhfw!!/">PIZ SKB</a> : Schwarzbuch zur Bundeswehr kritisiert Militarisierung des Cyberraums und Drohnenaufrüstung Im Schwarzbuch zur Aufrüstung und Einsatzorientierung der Bundeswehr von Linken und Rosa-Luxemburg-Stiftung geht es auch um die Cyberoffensive und die Pläne zur Aufrüstung mit Drohnen. Es soll als Gegengewicht zum Weißbuch des Bundesverteidigungsministeriums im Aufrüstungswettlauf stehen.
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: Bild- und Tonübertragungen aus Gerichtssälen werden ein bisschen erlaubt
Kameras werden in einem gewissen Umfang vor Gericht zugelassen werden. (Symbolbild). Foto: <a href="https://creativecommons.org/licenses/by/2.0/">CC-BY 2.0</a> <a href="https://www.flickr.com/photos/unfccc/5600066127/sizes/l">UNclimatechange</a> : Bild- und Tonübertragungen aus Gerichtssälen werden ein bisschen erlaubt In den USA sind Übertragungen von Gerichtsverhandlungen ganz normal, hierzulande sind sie bislang unzulässig. In engem Rahmen sollen Bild- und Tonaufnahmen jetzt erlaubt werden.
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: De Maizière: Facebook soll Meinungsfreiheit regulieren
Was bleibt eigentlich hängen im Uploadfilter? (Symbolbild) Foto: <a href="https://creativecommons.org/licenses/by-nc/2.0/">CC-BY-NC 2.0</a> <a href="https://www.flickr.com/photos/81381408@N07/8332972127/sizes/h/">lochblende</a> : De Maizière: Facebook soll Meinungsfreiheit regulieren Thomas de Maizière hat heute Facebook besucht. Danach wiederholte der Bundesinnenminister seine Forderung nach Inhaltsfiltern, mit denen Facebook und andere Unternehmen Inhalte schon vor dem Upload prüfen und im Zweifelsfall löschen sollen. Diese Filter stellen ein großes Problem für die Meinungsfreiheit dar.