Schlagwort: Bundeskanzlerin

Zum Glück keine Blut und Boden Rhetorik.

Angela Merkel hat heute in ihrer ersten außergewöhnlichen TV-Ansprache die Bevölkerung aufgerufen, in der Corona-Krise Solidarität zu zeigen. Ein Kommentar.

„Ausspähen unter Freunden, das geht gar nicht“ – als Angela Merkel ihren berühmten Satz sagte, wusste sie nicht, dass ihr BND auch Freunde abhört. Das sagte die Kanzlerin als letzte Zeugin im Untersuchungsausschuss. Zu den Themen Zeuge Edward Snowden und Drohnen-Basis Ramstein schwieg sie beharrlich.

Die Kanzlerin meint: Digitalisierung ist toll, man braucht aber auch Fakten im Kopf.

Im Vorfeld zum Nationalen IT-Gipfel in Saarbrücken äußert sich Bundeskanzlerin Angela Merkel zur Digitalisierung im Bildungswesen. In einem Video-Podcast gesteht sie ein, dass Veränderungen notwendig seien. So sollen zum Beispiel Schülerinnen und Schüler besser auf den veränderten Arbeitsmarkt vorbereitet werden. Einsichtig zeigt sich Merkel dabei in Bezug auf die späte Reaktion der Bundesregierung. Die Bundeskanzlerin […]

Angela Merkel begrüßt die Vorschläge des Innenministers von letzter Woche und kündigt neue Überwachungsgesetze für soziale Netzwerke an. Welcher Art diese sein sollen, lässt sie offen.

Es lasse sich nicht gerichtsfest beweisen, dass das Handy der Kanzlerin von US-amerikanischen Nachrichtendiensten abgehört worden sei. Das ließ heute die Bundesanwaltschaft vermelden. Generalbundesanwalt Harald Range stellt daher die Ermittlungen in der Sache ein. Das Verfahren war im Sommer 2014 eingeleitet worden, nachdem bekannt geworden war, dass Angela Merkels Mobiltelefon von der NSA abgehört worden […]

Vor kurzer Zeit haben wir uns für die Merkel-Podcasts interessiert, und wollten uns mal alle anschauen. Dabei fiel uns auf, dass auf der bundeskanzlerin.de-Website keine Podcasts, die vor 2011 produziert worden, hochgeladen waren. Auch über andere Umwege konnten wir keinen Zugang zu den älteren Podcasts bekommen. Daraufhin schrieben wir eine Mail an den Chef vom […]

Die Bundesregierung will keine Ahnung über die größte Überwachungsmaschinerie der Menschheitsgeschichte haben. Das sagte gestern Steffen Seibert, Sprecher der Bundeskanzlerin in der Regierungspressekonferenz. Die taz hat ein Protokoll der Fragestunde und Nichtantworten veröffentlicht – und entlarvt damit, wie wenig ernst die Regierung das Thema nimmt. Die tageszeitung hat dem „Geheimcode“ vom Regierungssprecher die heutige Titelseite […]

Bundeskanzlerin

TV-Ansprache von Angela Merkel zum #coronavirus: Durch Solidarität können wir einen Ausnahmezustand verhindern

Live-Blog aus dem Geheimdienst-Untersuchungsausschuss: „Ich sage, was ich wusste. Und ich wusste nichts.“

Bundeskanzlerin Merkel kündigt neue Gesetze zur Überwachung sozialer Netzwerke an

Generalbundesanwalt Range stellt Ermittlungen im Fall Merkel-Handy ein: „Nicht gerichtsfest beweisbar“

Wie wir mal die Merkel-Podcasts aus dem digitalen Nirvana gerettet haben

Die Bundesregierung über den größten Überwachungsskandal der Geschichte: „Ich kann das nicht beantworten“