Autor:in

Daniel Leisegang

Foto: Darja Preuss

Daniel ist Politikwissenschaftler und Co-Chefredakteur bei netzpolitik.org. Zu seinen Schwerpunkten zählen die Gesundheitsdigitalisierung, Digital Public Infrastructure und die sogenannte Künstliche Intelligenz. Daniel war einst Redakteur bei den »Blättern für deutsche und internationale Politik«. 2014 erschien von ihm das Buch »Amazon – Das Buch als Beute«; 2016 erhielt er den Alternativen Medienpreis in der Rubrik »Medienkritik«. Er gehört dem Board of Trustees von Eurozine an.

Kontakt: E-Mail (OpenPGP), Mastodon, Bluesky, Threema ENU3SC7K (Öffentlicher Schlüssel: 62853a57ffc8e3f4aa08de89082226246ff1610f18e42fa9408674debc265729), Telefon: +49-‭30-5771482-28‬ (Montag bis Freitag, jeweils 8 bis 18 Uhr).

Alle Artikel von Daniel Leisegang

Eine weiße Wand, an der zahlreiche Werkzeuge hängen

Eine Studie der Mozilla Foundation geht der Frage nach, wie sich KI-generierte Inhalte kennzeichnen lassen. Eine einfache Lösung sehen die Forschenden nicht. Vielmehr brauche es einen breiten Lösungsansatz.

Eine Ärztin untersucht das Ohr einer Patientin.

Die EU will die medizinischen Daten von Millionen Bürger:innen zusammenführen. Für diesen Europäischen Gesundheitsdatenraum laufen gerade die finalen Verhandlungen. Bürgerrechtsorganisationen warnen: Patient:innen brauchen mehr Kontrolle über ihre Gesundheitsdaten und ein umfassendes Widerspruchsrecht.

Eine Ampel, die grün leuchtet, frei hängend

Die EU-Mitgliedstaaten haben heute den Kompromisstext der KI-Verordnung bestätigt. Das größte Regelwerk der Welt für Künstliche Intelligenz wird damit wahrscheinlich noch vor den EU-Wahlen in Kraft treten – ungeachtet der breiten Kritik am gesetzgeberischen Prozess und an der drohenden Massenüberwachung.

Illustration im Bauhaus-Stil, ein großes, ausdrucksloses Gesicht schwebt über einer Stadt; auf der Straße sind Passant*innen, es gibt Hochhäuser und eine Stange mit Überwachungskameras.

Wieso hagelt es jetzt so viel Kritik? Wie schlimm wird das mit der Gesichtserkennung? Und was lässt sich jetzt überhaupt noch machen? Wir liefern die wichtigsten Updates zur fast fertigen KI-Verordnung.

Zwei rote Wegweiser vor einer Ziegelwand, die in verschiedene Richtungen weisen

In einem offenen Brief appellieren dutzende kleine und mittlere Unternehmen an die Minister:innen von EU-Ländern, sich gegen die von der EU-Kommission geplante Chatkontrolle zu stellen. Das Vorhaben würde sich negativ auf die Privatsphäre und die Sicherheit von Kindern im Internet auswirken, warnen die Unterzeichner:innen.

Die 1. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 9 neue Texte mit insgesamt 66.832 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.

Der Schreibtisch einer Ärztin von oben. Darauf liegt ein Tablet, das ein sitzendes Skelett zeigt. Neben dem Tablett liegt ein Bolzenschneider.

Die Digitalisierung setzt zur Aufholjagd an, jetzt aber wirklich. Und die Gesundheitsdigitalisierung rast vorneweg. Patient*innenorientiert soll sie sein, so das Versprechen. Und sicher. Aber weder das eine noch das andere stimmt, wie Bianca Kastl und Daniel Leisegang in ihrem Vortrag auf dem 37C3 zeigen.

Plattformregulierung, Chatkontrolle, Gesundheitsdigitalisierung, Staatstrojaner und ein großer Hype um Künstliche Intelligenz: Das zurückliegende Jahr war eine wilde Mischung an netzpolitischen Themen. Und es sieht so aus, als würde es 2024 ähnlich turbulent weitergehen.

Der Bundestag hat heute zwei Gesetzesentwürfe verabschiedet, die die Digitalisierung des Gesundheitswesens voranbringen sollen. Sorgen um den Datenschutz und die IT-Sicherheit wurden in der Plenardebatte einmal mehr in den Wind geschlagen. Ein Kommentar.

Zwei erhobene Hände in Latex-Handschuhen

Das EU-Parlament hat sich auf eine wichtige Änderung am Europäischen Gesundheitsdatenraum geeinigt: Patient:innen sollen widersprechen können, dass ihre Gesundheitsdaten in einer elektronischen Akte landen. Das hatten Datenschützer:innen lange gefordert.

Die Medikamente Viramune und Descovy vor schwarzem Hintergrund

Zwei Gesetze sollen die Gesundheitsdigitalisierung hierzulande beschleunigen – im Sinne des Patient:innen- und Gemeinwohls, wie das zuständige Bundesgesundheitsministerium betont. Manuel Hofmann von der Deutschen Aidshilfe befürchtet, dass sie mehr Diskriminierung insbesondere für chronisch kranke Menschen bringen.

Verhandler:innen beim Trilog zur KI-Verordnung

Nach zähen Verhandlungen haben sich EU-Parlament und Rat gestern Nacht auf die Endfassung des AI Act geeinigt. Der Kompromiss sieht wohl einige Schlupflöcher vor: Vor allem bei biometrischer Videoüberwachung und Predictive Policing haben sich die Mitgliedstaaten offenbar gegenüber dem EU-Parlament durchgesetzt.

Die europäische digitale Brieftasche rückt näher. Eine entsprechende Verordnung hat heute im Europaparlament eine Hürde genommen – ungeachtet der anhaltenden Kritik von Bürgerrechtsgruppen, Sicherheitsfachleuten und Datenschützer:innen.

A boxing ring in a training hall, an EU flag hanging in the background

Eine neue EU-Verordnung könnte es staatlichen Behörden ermöglichen, die Kommunikation aller Bürger:innen auszuspähen, so die Kritik von hunderten Wissenschaftler:innen und dutzenden NGOs. Abgeordnete des Europaparlaments reagieren darauf – und offenbaren ihr technisches Unverständnis über die Praxis der Selbstregulierung bei Zertifikaten.

Schaffen es die Trilog-Parteien heute, sich beim Gerangel um die KI-Verordnung zu einigen? Der Druck ist groß – und könnte insbesondere das EU-Parlament dazu veranlassen, seine rote Linien zu verschieben.

Eine Hand hält einen Stich mit drei Assen, im Hintergrund die Flagge der EU

Gesundheitsdaten aller EU-Bürger:innen sollen schon bald in einem europäischen „Datenraum“ gespeichert werden. Ein umfassendes Widerspruchsrecht will derzeit weder die Kommission noch das EU-Parlament. Damit aber droht das Vorhaben mit aktuellen Plänen der Bundesregierung zu kollidieren.

ein Serverschrank mit Pflaster, daneben eine Ärztin

Die Bundesregierung will das Gesundheitswesen digitaler machen. Expert:innen begrüßten zwei Gesetzesvorhaben am Mittwoch im Gesundheitsausschuss. Die Themen Datenschutz und die Informationssicherheit kamen dabei allerdings nur am Rande vor.

Hängeregister und digitale Patientenakte

Die Bundesregierung will das Gesundheitswesen digitalisieren. In einer ersten Lesung stießen zwei Gesetzentwürfe im Bundestag auf breite Zustimmung. Kritik kam vor allem von der Linkspartei, die vor „gläsernen Patient:innen“, Datenlecks und Hacks warnte.

EU-Kommissar Thierry Breton und die spanische Vize-Premierministerin Nadia Calviño nach der Trilog-Einigung

Jetzt steht es fest: Die europäische digitale Brieftasche kommt. Aus Sicht von Beobachtern bringt der im Trilog erzielte Kompromiss etliche Verbesserungen im Vergleich zum ursprünglichen Kommissionsentwurf. Bürgerrechtsgruppen und Datenschützer:innen warnen jedoch davor, dass Staaten durch die Wallet eine „panoptische Vogelperspektive“ erhielten.

a rusty metal lock that has been broken, lying on a European flag on the ground

Die EU will eine digitale Brieftasche für alle Bürger:innen einführen. Rund 400 Forschende und 30 NGOs kritisieren in einem offenen Brief, dass die aktuellen Pläne es staatlichen Behörden ermöglichen würden, die Kommunikation aller EU-Bürger:innen auszuspähen. Sie rufen zu grundlegenden Korrekturen auf.

Daniel Leisegang

Alle Artikel von Daniel Leisegang

Mozilla-Studie: Werkzeuge gegen die Deepfake-Flut

Offener Brief zum EHDS: „Grundrechte der europäischen Patient:innen wahren“

EU-Rat: KI-Verordnung erhält grünes Licht

Grundrechte in Gefahr: Die sieben quälendsten Fragen zur KI-Verordnung

Offener Brief zur Chatkontrolle: „Die EU-Mitgliedstaaten müssen sich entscheiden, auf welcher Seite sie stehen“

KW 1: Die Woche, in der wir einen kleinen Rekord aufstellten

Von der ePA zum EHDS: 7 Thesen zur aktuellen digitalen Gesundheitspolitik

Netzpolitischer Jahresrückblick: Was 2023 wichtig war

Gesundheitsdigitalisierung: Unsichtbar gemachte Sicherheitsrisiken

Europäischer Gesundheitsdatenraum: EU-Parlament will mehr Widerspruchsrechte für Patient:innen

Interview zu Gesundheitsdigitalisierung: „Wir brauchen maximale, handhabbare Selbstbestimmung“

KI-Verordnung: Schraffierte rote Linien als Kompromiss

eIDAS 2.0: Industrieausschuss des EU-Parlaments stimmt für digitale Brieftasche

eIDAS-Reform: Schlagabtausch zwischen Forschenden und EU-Parlament

KI-Verordnung: Trilog-Einigung hängt am seidenen Faden

Europäischer Gesundheitsdatenraum: EU-Parlament will kein Widerspruchsrecht bei elektronischer Patientenakte

Gesundheitsdigitalisierung: IT-Sicherheit gerät zur Randnotiz

Debatte im Bundestag: Abgeordnete schwärmen von fließenden Gesundheitsdaten

eIDAS-Reform: Digitale Brieftasche mit Ausspähgarantie

eIDAS-Trilog: Hunderte Wissenschaftler:innen und dutzende NGOs warnen vor Massenüberwachung