Autor: Constanze
Foto: Darja Preuss
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: Damit die Drohne nicht in Nachbars Garten landet: Plakettenpflicht und „Drohnenführerschein“
: Damit die Drohne nicht in Nachbars Garten landet: Plakettenpflicht und „Drohnenführerschein“ Kleine Drohnen finden zunehmend Verbreitung und sollen nun rechtlichen Regelungen unterfallen. Aber sind die konkreten Vorschläge von Verkehrsminister Alexander Dobrindt eigentlich sinnvoll im aufziehenden Drohnenzeitalter? Und was ist mit dem „Drohnenführerschein“ gemeint?
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: Cyborgs! Interview über Implantate, Ende-zu-Ende-Verschlüsselung und Menschenwürde
: Cyborgs! Interview über Implantate, Ende-zu-Ende-Verschlüsselung und Menschenwürde Implantate können Daten über den eigenen Körper des Besitzers aufzeichnen. Wie ist mit Nutzungsdaten oder biometrischen Informationen umzugehen, wenn etwa RFID-Chips absichtlich oder unabsichtlich an Geräte außerhalb des Körpers senden? Und wie steht es um die IT-Sicherheit? Darüber sprechen wir mit Manuela Sixt, Juristin an der Universität Passau.
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: EU-Kommission: Prepaid-Karten-Erfassung und Identifizierungspflicht sogar bei Kleinstbeträgen
Hacker der Polizei (Symbolbild). : EU-Kommission: Prepaid-Karten-Erfassung und Identifizierungspflicht sogar bei Kleinstbeträgen Die Metadaten bei Online-Bezahlvorgängen sind nun auch für eine Vorratsdatenspeicherung vorgesehen. Mit der Begründung, gegen Geldwäsche vorgehen zu wollen, sollen finanzielle Online-Transaktionen künftig einer generellen Identifikationspflicht unterliegen und erfasst werden. Diese Pläne der EU-Kommission sind mit dem deutschen Grundgesetz unvereinbar, stellt Peter Schaar in einem Gutachten fest.
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: Stellungnahme zur Vorratsvideosammlung: „Verfassungsrechtlich bedenklich“
Hinweisschild zur Videoüberwachung : Stellungnahme zur Vorratsvideosammlung: „Verfassungsrechtlich bedenklich“ Die Europäische Akademie für Informationsfreiheit und Datenschutz kritisiert die Pläne von Bundesinnenminister Thomas de Maizière zur Ausweitung von Videoaufzeichnungen an öffentlichen Orten. Sie warnt davor, die optische Überwachung weiter auszudehnen, da keine sinnvolle Begründung vorliegen würde. Im Gegenteil: Das Aufzeichnen der Videos sei sogar in manchen Fällen kontraproduktiv.
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: Keylogger in der taz-Redaktion: Staatsanwaltschaft erhebt Anklage
: Keylogger in der taz-Redaktion: Staatsanwaltschaft erhebt Anklage Der Fall des in der Redaktion der taz entdeckten Keyloggers hat ein weiteres Nachspiel: Die Staatsanwaltschaft in Berlin hat Anklage gegen Sebastian Heiser erhoben. Dass allerdings im Rahmen der Ermittlungen auch etwas über die Motivation des mutmaßlichen Straftäters zum Spionieren in der taz-Redaktion rauskommt, ist nicht sehr wahrscheinlich.
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: Twitter: Verkauf von Daten, die Nutzer gefährden können
: Twitter: Verkauf von Daten, die Nutzer gefährden können Dass Nutzern durch die Auswertung ihrer Daten Schaden und erhebliche Gefahren drohen können, ist kein Geheimnis. Twitter verkauft die Daten seiner Nutzer, sieht sich aber außer Stande, sie auch davor zu schützen, dass die detaillierten Informationen in die Hände repressiver Regimes fallen.
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: Mehr Videoüberwachung: Minister de Maizière plant Gesetzesänderung
: Mehr Videoüberwachung: Minister de Maizière plant Gesetzesänderung Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat erneut seinen Willen betont, die Videoüberwachung an öffentlichen Plätzen mitsamt intelligenter Auswertungstechnik auszubauen. Dazu zählt die automatische Gesichtserkennung von Passanten an Flughäfen, Bahnhöfen oder Einkaufszentren. Der Minister setzt damit Vorhaben aus einem ganzen Paket an Überwachungsmaßnahmen in Gang, die im Sommer schon angedroht worden waren.
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: Gala in Berlin: Logbuch:Netzpolitik feiert mit „Methodisch inkorrekt“
: Gala in Berlin: Logbuch:Netzpolitik feiert mit „Methodisch inkorrekt“ Es gibt was zum Feiern: Der Podcast Logbuch:Netzpolitik wird fünf Jahre alt und zum Jubiläum und zur 200. Folge daher eine besondere Gala veranstalten.
Der Vorverkauf für die Karten hat bereits begonnen. Die Hälfte der Karten ist aber schon weg.
Linus und Tim laden am Samstag, den 5. November, nach Berlin in das ehemalige Stummfilmkino Delphi. -
: Interview zu „Gefährdern“: Die Fokussierung auf Geflüchtete und irreale Ängste
: Interview zu „Gefährdern“: Die Fokussierung auf Geflüchtete und irreale Ängste Nach dem mutmaßlich vereitelten Anschlag und dem Selbstmord des verhafteten Jaber al-Bakr verbindet sich in der politischen Diskussion das Thema Terrorismus mit der Frage der Flüchtlinge. Wir sprechen in einem Interview mit Jannik Rienhoff über „Gefährder“, Überwachung, das Sicherheitsrecht und Populismus.
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: Kommentar: BND auf Expansionskurs
Deutscher Bundestag im Nebel. <a href="https://creativecommons.org/licenses/by-nc-nd/2.0/">CC BY-NC-ND 2.0</a> via flickr/<a href="https://www.flickr.com/photos/mattingham/">Matt Thorpe</a>. : Kommentar: BND auf Expansionskurs Der Deutsche Bundestag wird am Freitag wohl seine Zustimmung geben, die Befugnisse des Bundesnachrichtendienstes zu erweitern. Wir sollten uns nicht vormachen lassen, dass er dabei über eine wirkliche Reform abstimmt oder mehr Überwachung gegen Terrorismus hilft.
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: Mach den Test: Bist Du eingeloggt?
: Mach den Test: Bist Du eingeloggt? Wenn man mal wieder bei fünfzig Tabs in drei verschiedenen Browsern den Überblick verloren hat, hilft eine praktische Website: Your Social Media Fingerprint von Robin Linus demonstriert, wie jede beliebige Website, die ein Nutzer anklickt, herausfinden kann, wo man überall eingeloggt ist. Für manche dürfte das Ergebnis überraschend sein, denn nicht immer ist sich der Nutzer dessen bewusst.
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: Erweiterung des Trojaner-Programms: Staatliche Spionagesoftware auf dem Mobiltelefon
Staatliche Trojaner drohen nun auch auf dem Mobiltelefon. <a href="https://creativecommons.org/licenses/by/2.0/">CC BY 2.0</a> via flickr/<a href="https://www.flickr.com/photos/143601516@N03/">Blogtrepreneur</a>. : Erweiterung des Trojaner-Programms: Staatliche Spionagesoftware auf dem Mobiltelefon Das Bundeskriminalamt soll nun auch mit Trojanern für Mobiltelefone und für weitere informationstechnische Systeme ausgestattet werden. Diese neue „Produktlinie“ des Staatstrojaners wird mehrere Millionen Euro kosten. Ob und wie die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts dabei eingehalten werden, vermag bisher niemand zu prüfen.
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: Reaktionen auf Forderung nach Begnadigung von Edward Snowden
: Reaktionen auf Forderung nach Begnadigung von Edward Snowden Eine Initiative von Bürgerrechtlern aus den Vereinigten Staaten hat für den Whistleblower Edward Snowden gefordert, dass US-Präsident Barack Obama ihn vor Ende seiner Amtszeit begnadigt. Aus Sicht der US-Regierung hat sich Snowden aber der Spionage und des Diebstahls von Regierungseigentum schuldig gemacht. Wir tragen Kommentare nach dem Start der „Pardon Snowden“-Kampagne zusammen.
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: Facebook-Videos: Manipulierte Kennzahlen
: Facebook-Videos: Manipulierte Kennzahlen Facebook muss sich einigen Fragen über Manipulationen bei Werbekennzahlen stellen: Facebook-Video-Verweilangaben sollen übertrieben worden sein. Jetzt stellt sich heraus, dass sich der Datenkonzern bei den Facebook-Videokennzahlen nicht nur ein bisschen verschätzt hat, sondern ganz kräftig daneben lag.
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: Internetfilterung in Bahrain mit Hilfe der kanadischen Firma Netsweeper
: Internetfilterung in Bahrain mit Hilfe der kanadischen Firma Netsweeper Nachrichtenseiten und Websites der Opposition werden in Bahrain seit Jahren zensiert: Nun legt ein Bericht von Citizenlab offen, dass eine kanadische Firma die Technologien dafür liefert. Die bahrainische Regierung blockiert mit den Zensurtechniken abweichende Meinungen und religionskritische Portale in großem Stil. Weite Teile der Bevölkerung sind am Zugang zu unliebsamen Inhalten gehindert.
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: Angebot für soziale Projekte: „Freifunk hilft“ gestartet
: Angebot für soziale Projekte: „Freifunk hilft“ gestartet Unter dem Motto „Zugang ist ein Menschenrecht“ starten die Freifunker heute das Portal „Freifunk hilft“. Es soll als Schnittstelle zur Kooperation von Freiwilligen und Aktivisten bei der Vernetzung sozialer Einrichtungen dienen.
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: Klage gegen den BND wegen Überwachung am Internetknoten DE-CIX
Der Neubau des BND in Berlin. : Klage gegen den BND wegen Überwachung am Internetknoten DE-CIX Der Betreiber großer Internetknoten DE-CIX wehrt sich gegen die Überwachung durch den Bundesnachrichtendienst: Heute wurde eine Klageschrift beim Bundesverwaltungsgericht eingereicht. DE-CIX sieht das Telekommunikationsgeheimnis seiner Kunden verletzt und geht gerichtlich gegen den Geheimdienst vor. Das Bundesverwaltungsgericht soll nun Rechtssicherheit herstellen und die Praktiken des BND prüfen.
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: Geheimdienste: Farce um angeblich geheime Verwaltungsvorschriften
: Geheimdienste: Farce um angeblich geheime Verwaltungsvorschriften Über eine politische Posse um Geheimdienste und Geheimhaltung schreibt Kai Biermann bei „Zeit online“. Die Bundesregierung verweigerte Auskünfte unter Verweis auf angeblich geheime Richtlinien für die Zusammenarbeit von Polizei und Geheimdiensten: Die aber waren gar nicht geheim, sondern bereits öffentlich.
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: Video: Die Informationsfreiheit und die Rigaer Straße
: Video: Die Informationsfreiheit und die Rigaer Straße Wer gern eine Vorstellung davon bekommen möchte, wie sich ein „Gefahrengebiet“ anfühlt und wie die Berliner Polizei reagiert, wenn man mittels einer Informationsfreiheitsanfrage dazu ein paar Fakten erfahren will, dem empfehlen wir einen heute erschienenen Info-Clip.
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: Informationsfreiheitsanfrage: Lobbyisten für ein gesetzliches Verbot von Ad-Blockern
Über diese Werbung können Sie nicht hinwegsehen. Schokoladen-Produkte um 1953. : Informationsfreiheitsanfrage: Lobbyisten für ein gesetzliches Verbot von Ad-Blockern Ein gesetzliches Verbot von Ad-Blockern steht uns möglicherweise ins Haus, denn Interessenverbände fordern aufgrund des hohen Zuwachses der Nutzerzahlen gesetzgeberische Maßnahmen. Vor allem kommerzielle Anbieter von Ad-Blockern sind ihnen dabei ein Dorn im Auge, dem man wettbewerbsrechtlich beikommen will. Wir haben mit einer Informationsfreiheitsanfrage herausfinden wollen, was geplant ist.