Alle Artikel von Andre Meister

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Soziale Netzwerke bei analyse & kritik (ak)

Die traditionsreiche linke Zeitung analyse & kritik (ak) (Wikipedia) hat in ihrer aktuellen Ausgabe einen Schwerpunkt zu sozialen Netzwerken und Web 2.0. Bürogemeinschaft 9to5: Alle Menschen werden Freunde – Das politische Potenzial von sozialen Netzwerken: Eine vergleichbare soziale Dynamik liegt auch vielen aktuellen politischen Auseinandersetzungen zu Grunde: der Bewegung „V de Vivienda“, die von einer […]

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Von der Leyen und Indien: Antwort der Botschaft

Nachdem Frau von der Leyens Behauptung, dass Indien „keinerlei Ächtung von Kinderpornografie“ habe, hier schon widerlegt wurde, gibt es das ganze nun auch in offiziell von Ashutosh Agrawal aus der indischen Botschaft in Berlin: Die Behauptung, dass es in Indien keine Gesetze gegen Kinderpornographie gibt und dass Kindesmißbrauch in Indien legal ist, ist völlig unbegründet […]

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Manifest: „Gemeingüter stärken. Jetzt!“

Aus dem politischen Salon „Gene, Bytes und Emissionen: Zeit für Allmende“ der Heinrich-Böll-Stiftung ist ein Manifest entstanden: Die Explosion von Wissen, Technologie und Produktivität ermöglichte in den vergangenen zweihundert Jahren eine nie gesehene Mehrung privaten Reichtums. Dies hat unsere Lebensqualität in vielerlei Hinsicht verbessert. Doch zugleich haben wir zugelassen, dass die Quellen versiegen und der […]

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Filesharing gegen Musik-Zensur

Mal ein anderes Argument für Musik in Filesharing-Netzwerken: Im Iran wird seit der Islamischen Revolution 1979 ein großer Teil der „westlichen“ Musik genauso wie Gesang von Frauen streng reglementiert. So sind für Frauen- und Rockbands Auftritte in der Öffentlichkeit verboten und ein legaler Vertrieb ist oft nicht möglich. Das Internet und Musik in Tauschbörsen helfen […]

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Anhörung zu Netz-Sperren im Bundestag: Niemand hat die Absicht, eine Zensur-Infrastruktur zu errichten

Am Mittwoch fand die öffentliche Anhörung zum Gesetzesentwurf für Internet-Sperren im Bundestag statt. Die schriftlichen Stellungnahmen der Sachverständigen wurden vorher veröffentlicht und vorausgesetzt. Diesmal gab es keine Impulsreferate der Sachverständigen, sondern gleich eine Befragung durch Abgeordnete des Ausschusses. Die Fragezeit der einzelnen Fraktionen wurde nach der Fraktionsgröße berechnet. Zusammenfassend lässt sich sagen: Die Opposition ist […]

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c’t widerlegt Argumente für Internet-Zensur

In der neuen c’t finden sich prima alle Argumente für die Mahnwache in Berlin am Freitag nochmal zusammengefasst: Die Argumente für Kinderporno-Sperren laufen ins Leere. Darin sind: Die Sperrung von Neonazi-Webseiten in NRW 2002. Eine kritische Hinterfragung der Zahlen des Familienministeriums, mit der recherchierten Aussage, das in diesen Zahlen auch fallen gelassene Ermittlungsverfahren der „Operation […]

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Zahlenspiele des Familienministeriums

Das Eckpunktepapier zur Netz-Zensur (mittlerweile auch offiziell als PDF erhältlich), beginnt mit folgendem Zahlenspiel, welches auch Journalisten gerne aufnehmen: Die polizeiliche Kriminalstatistik weist seit Jahren einen Anstieg bei der Verbreitung von Kinderpornographie aus. Im Jahr 2007 hat sich die Zahl im Hinblick auf die Verbreitung von Kinderpornographie im Internet mehr als verdoppelt (111%). Ein Blick […]

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Anhörung im Bundestag: Internet-Zensur freiwillig oder per Gesetz?

Offenbar wollen die großen Access-Provider in Deutschland durch eine freiwillige Internet-Filterung ein gesellschaftliches Signal gegen Kinderpornografie setzen. Dies wurde in der heutigen öffentlichen Anhörung des Unterausschusses Neue Medien im Bundestag deutlich. Dr. Guido Brinkel vom Branchenverband BITKOM hat zwar klare Zweifel, dass der kommerzielle Markt für Kinderpornografie damit beeinträchtigt werden kann. Dennoch wollen die großen […]

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Internetzensur „noch in dieser Legislaturperiode“

Beim nicht-öffentlichen Spitzengespräch mit Providern haben sich die Minister von der Leyen, Schäuble und Glos mit ihrer Forderung nach Internet-Filtern durchgesetzt. Aus der Mitteilung des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend: In Zukunft wird das Bundeskriminalamt nach kinderpornografischen Internetseiten suchen und diese in eine ständig aktualisierte Liste aufnehmen, die den Internet-Anbietern zugeleitet wird. Diese […]

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Norwegisches Steueramt schickt Personendaten sämtlicher Steuerzahler an Medien

Data Loss auf norwegisch: Die Steuerbehörde des skandinavischen Landes hat versehentlich die Identifikationsnummern und Einkommen aller Steuerzahler an die zehn führenden Medien des Landes verschickt, wie u.a. die futureZone meldet. Die Beschreibung der Personennummer erninnert doch sehr an die nun auch in Deutschland eingeführte einheitliche Steuer-Identifikationsnummer: Die aus dem Geburtsdatum und einer fünfziffrigen Zahl bestehende […]

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BKA-Gesetz mit Online-Durchsuchung soll noch in diesem Jahr verabschiedet werden

Gestern fand im Innenausschuss des Bundestages eine Anhörung von Sachverständigen zum Thema „Abwehr von Gefahren des internationalen Terrorismus durch das Bundeskriminalamt“ statt. Der debattierte Entwurf des neuen BKA-Gesetzes wurde im April von netzpolitik.org veröffentlicht und ist mittlerweile auch als offizielle Drucksache erhältlich. Nach der Verabschiedung durch das Kabinett im Juni war dies wahrscheinlich die letzte […]

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BDK: „Der Gipfel war sein Geld nicht wert“

Der Datenschutz-Gipfel von Innenminister Schäuble ist vorbei und viele Datenschützer sind zufrieden mit den erreichten Ergebnissen. Konkrete inhaltliche Kritik kommt nun ausgerechtet vom Bund Deutscher Kriminalbeamter. So erklärt dessen Bundesvorsitzender Klaus Jansen: Die Ergebnisse des gestrigen Gipfels helfen dem Bürger in der konkreten Situation nicht. Seine Daten sind im Zweifelsfall schon im Umlauf, können national […]

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Datenschutz-Gipfel: Ergebnisse und Versäumnisse

Beim heutigen Datenschutzgipfel wurde eine Überarbeitung des Bundesdatenschutzgesetzes beschlossen. Die wichtigste Änderung ist, dass Verbraucher zukünftig explizit einwilligen müssen, dass Ihre Daten für Werbezwecke verwendet und weiter gegeben werden können. Dieser Schritt vom Opt-Out zum Opt-In wurde lange gefordert. Ergebnisse Am Gipfel von Innenminister Schäuble nahmen Justizministerin Zypries, Wirtschaftsminister Glos, Verbraucherschutzminister Seehofer, der Vorsitzende der […]

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Vorratsdatenspeicherung: Data-Mining und der „Datenraum“

Wie aktuelle Beispiele zeigen, ist der beste Datenschutz noch immer Datenvermeidung. Denn wenn Datensätze einmal existieren, werden sie allzu oft zweckentfremdet genutzt. Auch die Vorratsdaten wecken Begehrlichkeiten bei „Bedarfsträgern“ und Profilern. Welche Möglichkeiten diese Datenberge für Data-Mining-Techniken bergen, ist nur schwer vorstellbar. Diese Gefahr versucht Oliver Leistert in seinem Paper Data Retention in the European […]

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Vorratsdatenspeicherung: Umsetzung und Kosten

Mit Beginn des Jahres 2009 sind Telekommunikationsanbieter in Deutschland gesetzlich verpflichtet, Vorratsdaten zu speichern, auch wenn dann noch keine Technische Richtlinie der Bundesnetzagentur vorliegen wird. Die großen Provider gehen mit dieser Zwickmühle sehr unterschiedlich um. Wir haben mal den aktuellen Stand recherchiert. Umsetzung Die Pressestellen der 16 großen deutschen Provider gaben auf Anfrage von netzpolitik.org […]

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Vorratsdatenspeicherung: Details und offene Fragen

Während Recherchen zum Stand der Umsetzung der Vorratsdatenspeicherung bei Providern hatte ich die Möglichkeit, mit Klaus Landefeld vom eco – Verband der deutschen Internetwirtschaft e.V. über Details und offene Fragen zu reden. Technische Richtlinie Nicht alle Mitgliedsstaaten der EU haben die EG-Richtlinie überhaupt umgesetzt, die Europäische Kommission setzt derzeit säumige Staaten massiv unter Druck, dem […]

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Vorratsdatenspeicherung: Hintergrund

Die Vorratsdatenspeicherung ist nicht nur kontrovers, sondern auch recht komplex. Nicht nur Politik, Justiz und Telekommunikationsanbieter ringen noch immer mit Details, Definitionen und Deutungen, auch unter Aktivisten und Technikern herrschen noch viele Unklarheiten. In einer kleinen Serie möchte ich den Hintergrund, die Diskussion um technische Definitionen sowie den Stand der Umsetzung bei den Providern und […]

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