Digitale Märkte„Big Tech“ schmuggelt sich in EU-Workshops

In öffentlichen Workshops rund um das Gesetz über digitale Märkte tauscht sich die EU-Kommission mit der Branche aus. Doch ein guter Teil der Teilnehmenden hat dabei seine Verbindungen zu Google, Apple & Co. nicht offengelegt. Das haben mehrere NGOs in einer Untersuchung festgestellt.

In der Flagge der EU sind sechs Sterne durch die Firmenlogos von Amazon, Google, Apple, TikTok, Facebook und Microsoft.
Durch massive Lobby-Investitionen versuchen große Tech-Unternehmen immer wieder Einfluss auf EU-Politik zu nehmen (Symbolbild). – Alle Rechte vorbehalten Montage: Ben Bergleiter

Tech-Giganten wie Google, Apple und Amazon konnten in den vergangenen Jahrzehnten fast ungehindert florieren. Einschränkungen ihrer Marktmacht versuchen sie immer wieder durch erhebliche Lobbyarbeit zu verhindern oder mindestens zu verwässern. Eine Recherche der NGOs Corporate Europe Observatory (CEO), SOMO und LobbyControl legt nun einen neuen Fall offen. Demnach sollen viele Teilnehmende bei Workshops der Europäischen Kommission zum Digital Markets Act (DMA) Verbindungen zu „Big Tech“-Unternehmen gehabt haben, ohne dies offenzulegen.

Im Rahmen des DMA veranstaltet die EU-Kommission öffentliche Workshops, um Feedback von Unternehmen und Endverbraucher:innen einzuholen, die von der Macht der Digitalkonzerne betroffen sind. Der Andrang auf die Workshops war groß: Den NGOs zufolge meldeten sich fast 4.000 Interessierte an, darunter Firmen, Anwaltskanzleien, zivilgesellschaftlichen Organisationen und Akademiker:innen.

Gatekeeper verzerren Diskussionen

Der Auswertung von Corporate Europe Observatory (CEO), LobbyControl und SOMO nach soll jedoch jeder fünfte der registrierten Teilnehmenden eine Verbindung zu Tech-Giganten gehabt haben – viele von ihnen nicht offengelegt. Zusammen mit offiziell bei den sogenannten Gatekeepern angestellten Mitarbeitenden standen mehr als ein Viertel der Teilnehmenden in einer Verbindung zu den Unternehmen. Als Gatekeeper gelten ein halbes Dutzend an IT-Unternehmen mit überragender Marktmacht, seit dem DMA müssen sie sich an strengere Regeln halten.

Dass die großen Plattformen ihre Mitarbeitenden zu solchen Veranstaltungen schicken, ist erst mal nicht verwerflich. Auf ihrer Webseite lädt die Kommission interessierte Stakeholder zur Teilnahme ein – die Gatekeeper zählen dazu. Problematisch ist jedoch, dass die Unternehmen dabei offenbar nicht mit offenen Karten gespielt haben. Dadurch konnten sie die Debatten in ihrem Sinne beeinflussen und kritische Argumente durch vermeintlich neutrale Teilnehmende entkräften lassen, argumentieren die Organisationen hinter der Untersuchung.

Aus den Enthüllungen geht hervor, welche Teilnehmenden für welche Unternehmen in den Workshops saßen. Neben den „Big Five“, also Amazon, Google (Alphabet), Apple, Microsoft und Facebook (Meta), waren auch für TikTok (Bytedance) Teilnehmende ungekennzeichnet vertreten. Dabei handelte es sich um Akteure, die finanziell und/oder vertraglich abhängig von den Unternehmen waren. Das waren zum Beispiel Kanzleien, die die Gatekeeper in der EU vor Gericht vertreten, oder Lobbygruppen, die die Gesetzgebung für sie beeinflussen. Aber auch von Big-Tech finanzierte Interessenverbände und Thinktanks saßen in den Workshops und erzeugten den Anschein, sie würden breite Interessen und Expert:innen-Meinungen vertreten.

Interessenkonflikte und mangelnde Transparenz

„Interessenkonflikte und mangelnde Transparenz haben dazu beigetragen, dass die Unterscheidung zwischen Fachwissen und Interessenvertretung in der Wettbewerbspolitik und der Regulierung nicht mehr gewährleistet ist“, kommentiert der ehemalige Chef-Wettbewerbsexperte der EU-Kommission, Tommaso Valletti, die Enthüllungen. „Sie müssen im Vorfeld beseitigt werden, um eine angemessene Diskussion über die digitale Zukunft Europas führen zu können“.

Die Organisationen hinter den Enthüllungen fordern deshalb die Kommission auf, für zukünftige Veranstaltungen klarere Registrierungsprozesse einzusetzen, um mögliche Interessenkonflikte offenzulegen. Um einem Ressourcenungleichgewicht zwischen den Aufsichtsbehörden und Gatekeepern entgegenzuwirken, verlangen sie außerdem mehr Mittel für die zuständige Abteilung in der EU-Kommission.

Die Tech-Giganten versuchen seit Jahren durch erhebliche Lobby-Anstrengungen, die EU-Gesetzgebung und deren Auslegung zu ihren Gunsten zu beeinflussen: Jährlich gibt die Digitalbranche mehr als 100 Millionen Euro für Lobbykampagnen aus. Manchmal wechseln hohe EU-Beamte sogar die Seite und fangen bei großen Tech-Unternehmen an. Die EU und ihre Institutionen werden von der Zivilgesellschaft immer wieder dafür kritisiert, nicht genug gegen solch massive Einflussnahme zu tun.

Der DMA soll sogenannte Gatekeeper wie Google, Apple und Amazon zum fairen Umgang mit kleineren Marktteilnehmer:innen zwingen. Außerdem soll er ihre monopol-ähnliche Entscheidungsmacht gegenüber privaten und Firmenkund:innen einschränken. Google darf dadurch zum Beispiel Handyherstellern nicht vorschreiben, welche Apps sie vorinstallieren müssen und Apple muss auf ihren Geräten andere App Stores zulassen als ihren eigenen. Die Unternehmen hatten bis Anfang März Zeit, die neuen Regeln umzusetzen. Zumindest bei einigen Produkten vermutete die EU dann aber, dass die Plattformen zu wenig unternommen hätten und leitete Untersuchungen ein.

15 Ergänzungen

  1. Big Tech und ihre Führer(sic!) agieren explizit unter der Prämisse, dass Regeln für sie nicht gelten.

    Letztlich sind sie in eigener Definition vollkommen vertrauensunwürdig und sehen das als ihr Privileg an.

  2. Das geht in Deutschland genauso: https://www.ai4democracy.com/ vs. https://www.lobbyregister.bundestag.de/suche/R005431 // Ich habe die jetzt schon auf Veranstaltungen getroffen, ohne das dies durch irgendwen kontextualisiert wurde. Den Besuchern war das absolut nicht klar, was dahinter steckt. Das ist mehr als grob fahrlässig seitens der Veranstalter. Eine Problematisierung finden kaum statt, auch nicht von euch als „digitale Zivilgesellschaft“. Statt dessen gibt es eher die Bereitschaft zur Kooperation und dann wird sich gewundert, dass man überrannt und marginalisiert wird.
    Ich für meinen Teil weigere mich einfach hinzunehmen, dass wir angeblich nur noch die Wahl zwischen faschistoiden und libertären Autokratien haben. Das ist definitiv nicht der Fall. Wir haben nicht mal ernsthaft angefangen die Ressourcen zu allokieren, die wir in 70 Jahren Demokratie aufgebaut haben. Aber dafür müsste man aufhören sich von diesen „Impact“-Baits blenden zu lassen. Und endlich mal gesellschaftlich miteinander reden, statt auf Basis von irgendwelchen Interviews und Statistiken nur noch übereinander.
    Stellt euch doch mal die tiefergehenden Fragen: Welches Menschenbild steckt hinter den Debatten, die grade geführt werden? Wer führt diese Debatten und wer finanziert und berät diese Menschen? Wieso wird so getan als ob Menschen, die sich nicht zum „politischen Berlin“ zählen (möchten) unfähig sind zum kritischen Denken?

    1. Danke für diese Ergänzung!
      „Wir haben nicht mal ernsthaft angefangen die Ressourcen zu allokieren, die wir in 70 Jahren Demokratie aufgebaut haben. “
      Beim „Nach“-Denken frage ich mich, von genau welchen Ressourcen Du hier sprichst?
      Wer genau ist „wir“, und welche Institution/en sind legitimiert, über Allokationen zu entscheiden?
      https://de.wikipedia.org/wiki/Ressourcenallokation

      1. Danke für die kritische Rückfrage!
        Als Ressource spreche ich auf ziemlich technokratisch Art und Weise von sozialer Resilienz. Unser Bildungsniveau & die unter Druck geratenen, aber immer noch vergleichsweisen starken, zivilen Strukturen. Bspw. das Vereinswesen, Gewerkschaften, Gemeinwesenarbeit, schulische und außerschulische Bildungsinstitutionen, universitäre Strukturen,…
        Im Moment gibt es eine extreme Überrepräsentanz der Gruppen und dieses erweitereten Umfelds, die ich im o.g. Beitrag in die Kritik genommen habe. Mit dem „wir“ spreche ich von den Mitmenschen, denen an einer freien und gewaltlosen Gesellschaftsordnung weiterhin gelegen ist.
        Zur Legitimation folgende Gegenfrage: Wieso nehmen wir es hin, dass die „Philantropie“ und das Stiftungswesen diese Ressourcenallokation übernommen hat? https://web.archive.org/web/20130811024306/www.bertelsmann-stiftung.de/bst/de/media/xcms_bst_dms_30519_30520_2.pdf

        1. Herzlichen Dank für die sympathische Erläuterung!

          > Zur Legitimation folgende Gegenfrage: Wieso nehmen wir es hin, dass die „Philantropie“ und das Stiftungswesen diese Ressourcenallokation übernommen hat?

          Legitimation im Zusammenhang mit Allokation von Ressourcen finde ich ganz relevant zu diskutieren. Ganz allgemein stellt sich die Frage auch für (Bildungs-)Technokraten, ob und wie sie auf der Handlungsebene zur Wirkung kommen bzw. kommen können.

          Einer wie Reinhard Mohn hat in den 70ern gezeigt, wie geht, über den eigenen Tod hinaus zu wirken:
          https://de.wikipedia.org/wiki/Reinhard_Mohn#Kritik
          https://de.wikipedia.org/wiki/Bertelsmann_Stiftung#Parteipolitische_Neutralit%C3%A4t

          Dabei spielt eine vorgebliche Gemeinnützigkeit eine zentrale Rolle, freilich auch zur Verschleierung eigener Interessen, das Finanzielle und die Macht betreffend.

          In den USA heißt das Zauberwort „philanthropy“. Diese muss man sich leisten können, uns das fällt umso leichter, je erfolgreicher man zuvor im „Gestalten“, Vermeiden oder Hinterziehen von Steuern ist, bei gleichzeitig skrupelloser Anwendung von Methoden zur Gewinnmaximierung. Vgl. ‘philanthropy as the weapon of choice ’ Mayer, Jane (2016). Dark Money: The Hidden History of the Billionaires Behind the Rise of the Radical Right.

          Zu jedem Firmenlogo im obigen „EU-Symbolbild“ kann man nach Namen der Unternehmen oder CEOs +philanthropy suchen und üppig finden. Was da verteilt wird ist Geld, das dem Gemeinwesen zuvor nicht selten vorenthalten bzw. gestohlen wurde, on „US soil and (fiscally) abroad“. Das neoliberale Mantra zur Selbstermächtigung – „der Staat kann das nicht“ – wird auch hierzulande gerne als Erkennungsmelodie gesungen.

          Wer das nun „hinnimmt“ bzw. hinnehmen soll, darüber sollte gründlich nachgedacht werden.

        2. Ist hip geworden, das Wörtchen Resilienz in Texte zu streuen. Jemanden in der Krise an den Kopf zu werfen er/sie möge doch resilient sein, dürfte wenig erwünschte Effekte auslösen. Das ist wie einem Ertrinkenden zurufen: „So schwimm doch!“

          Was beschreibt „soziale Resilienz“?
          Wer sind die Merkmalsträger? System oder Personen?
          Was zeichnet resilientes Verhalten aus, und wann ist resilientes Verhalten nicht mehr soziales Verhalten? Maximale Ignoranz kann ganz schön resilient gegenüber Stressoren sein, wenn keine Nachteile dadurch zu erwarten sind.
          Macht die Vereinssatzung den Verein resilient, die Personen des Verstands, die Mitglieder?

          Ist der Bund der Steuerzahler ein Merkmalsträger sozialer Resilienz?
          Erwirbt eine Person soziale Resilienz, wenn sie einer Wehrkampfgruppe beitritt?

          Was ist Nährboden für soziale Resilienz, was Gift?

          1. „Ist der Bund der Steuerzahler ein Merkmalsträger sozialer Resilienz?“
            Von der Seitenlinie: Meinten Sie Renitenz?

          2. Danke WTF für die wichtigen Fragen. Grade wenn man mit soziologischen Konzepten argumentiert sollte man diese genügend einordnen, das stimmt.
            Also um das normativ zu tun:
            Wenn man sich an dem Ideal einer gewaltlosen, egalitären Gesellschaftsordnung orientiert, übersetzt sich das für mich in folgende Antwort auf die zumindest letzte Frage.
            Wir müssen diese Zeit ab 2020 hinter uns lassen und wieder mehr analoge wertschätzende soziale Kontakte zu Personen anderer Sozialisierung aufbauen. Diese eintrainierten Segmentierungsmechanismen sind definitives Gift für den Zusammenhalt unserer Gesellschaft. Man kommt oft viel früher zusammen, als unser Twitter-verseuchtes Hirn das vielleicht initial suggeriert. Da geht es nicht nur um die Netzwerkeffekte, sondern einfach auch um unser aller Weltbild. Vielleicht lassen sich so ja auch wieder mehr gemeinsame Themen und Antworten finden als ausschließlich das Agenda-Setting der Oligarchen.

            >Maximale Ignoranz kann ganz schön resilient gegenüber Stressoren sein, wenn keine Nachteile dadurch zu erwarten sind.
            Hierzu einfach vollste Zustimmung.

  3. Das grösste Problem ist auch das Europa und insbesondere Deutschland zu blöd sind, selber atraktive Platttformen und Digitalkonzerne, Betriebsysteme etc. zu formen….die einzigen die da ein wenig was drauf haben sind die Chinesen.

    Europa sieht aus wie ein alter Gaul mit kaputten Zähnen und klapprigen Hufen.
    im übrigen nervt es auch das man in die Konzernplattformen reingezwungen wird als Smartphone Nutzer…..weil Behörden, Ämter etc. auch nur auf Google Play Store oder Apple Store hinweisen……zuminestens sollten Behörden bei Android…..freie Installer apk anbieten. Kann nicht sein das ich gezwungen werde mich bei Apple oder Google zu registrieren nur um digitale Teilhabe zu haben. Europa unterwirft sich den US Konzernen. Droht ab und an mal mit Geldstrafen….um seine Kassen aufzufüllen….eher so eine Art Schutzgebühr die die Konzerne aus der Kriegskasse zahlen.

    1. > Das grösste Problem ist auch das Europa und insbesondere Deutschland zu blöd sind, …

      Europa und Deutschland sind Bezeichnungen, als solche können diese nicht „blöd“ sein. Falls Du jedoch die Menschen gemeint haben solltest, dann könntest Du dich selbst als blöd bezeichnet haben.

      Auch kann überhaupt keine Rede davon sein, dass ‚Europa sich den US Konzernen unterwirft‘, denn EU-Gesetzgebung (Regulation) bewirkt exakt das Gegenteil.

    2. Ich gebe dir zwar Recht, dass Europa bzw. Deutschland es noch nicht geschafft hat, eine eigene Antwort auf die Big-Tech aus den USA oder China zu geben. Aber immerhin ist die Gesetzesgrundlage bzgl. Datenschutz ein bisschen vorhanden (klar, könnte noch deutlich besser sein). Und im politischen Betrieb sollte die Transparenz noch deutlich größer sein!

      Da du gerade das Smartphone ansprichst: ich persönlich finde den umsichgreifenden Smartphone-Zwang, der mit der fortschreitenden „Digitalisierung“ begründet wird, zum Kotzen (Digitalisierung ist für mich mehr als eine „tolle“ neue App auf dem Phone). Jeder sollte die Wahl haben, WELCHEN digitalen Weg man gehen möchte.
      Zurück zum Smartphone: sieh dir mal Murena an. Ist auf Datenschutz bedacht und kommt aus Frankreich. Siehe unter „Kontakt“: https://e.foundation/de/legal-notice-privacy/
      Die installierte App „App Lounge“ zeigt für praktisch alle Apps die Datenschutzfreundlichkeit an und bietet Zugang zum Google Play Store ohne Registrierung.

  4. Hey Ben!

    Wenn ich einen Preis für beste Symbolbilder zu verleihen hätte, dann wäre Deines dabei!

    Durch massive Lobby-Investitionen versuchen große Tech-Unternehmen immer wieder Einfluss auf EU-Politik zu nehmen (Symbolbild). – Alle Rechte vorbehalten Montage: Ben Bergleiter

  5. Das ist nicht einfach nur ein „schmuggeln“, was ja irgendwie verharmlosend klingt, oder einfach ein „kleiner Fehler im System“. Dieser Lobbyismus ist eine durch die Struktur selbst ermöglichte und offensichtlich auch sehr erwünschte Praxis, die zum Kern der EU gehört. Die Kommission dazu aufzufordern, diese Praxis doch bitte gnädigst zu ändern, wirkt daher ziemlich naiv. Denn warum sollte sie das tun, wenn ihre Mitglieder davon profitieren und sie auch mit dieser Art der Digitalisierung eine Menge Profit und Macht gewinnen kann?

    Ohne groben Druck von außen wird sich nichts ändern. Aber die meisten Leute haben bei der letzten Wahl die EU-Kommission und das System Von der Leyen erneut legitimiert. Dabei gilt: „It’s a Big Club and you ain’t in it!“

    1. Naja, weil die Politik dann offenbar zu nichtgewähltem, aber signifikantem Teil von Konzernen und bestimmten Lobbygruppen gemacht ist, und damit gegen die Verfasstheit, bzw. fundamentale Aufstellungsprinzipien verstößt. „(EU-) Ausländer raus“ wäre hier das Minimum!

Wir freuen uns auf Deine Anmerkungen, Fragen, Korrekturen und inhaltlichen Ergänzungen zum Artikel. Bitte keine reinen Meinungsbeiträge! Unsere Regeln zur Veröffentlichung von Ergänzungen findest Du unter netzpolitik.org/kommentare. Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.