Antisemitismus: Facebook will Holocaust-Leugnungen jetzt doch löschen

Facebook verspricht, künftig weltweit Inhalte konsequent zu löschen, die den Holocaust leugnen oder verharmlosen. Das teilte der Konzern am Montag auf seinem Blog mit. Bisher waren Zweifel an der systematischen Ermordung von rund sechs Millionen Jüdinnen und Juden für Facebook offenbar ein Ausdruck von Meinungsfreiheit.

„Unsere Entscheidung wird durch den gut dokumentierten weltweiten Anstieg von Antisemitismus und dem alarmierenden Level von Unkenntnis über den Holocaust, insbesondere bei jungen Leuten, gestützt”, schreibt Monika Bickert, die für die inhaltliche Linie des Konzerns zuständig ist. Sie bezeichnet die Maßnahme als „weiteren Schritt, um Hass auf unseren Plattformen entschieden zu bekämpfen“.

Dem SPIEGEL zufolge gilt die neue Regelung auch für Instagram, das ebenfalls zu Facebook gehört.

Werbung für Holocaust-Leugner

Erst vergangene Woche hatte der Konzern ein Verbot von Seiten und Gruppen ausgesprochen, die mit dem Verschwörungsmythos QAnon in Verbindung stehen. In seiner jüngsten Erklärung geht Facebook noch weiter. Nutzer:innen, die auf der Plattform nach Inhalten im Zusammenhang mit dem Holocaust suchen, will der Konzern bald „auf glaubwürdige Informationen verweisen“, wie es heißt.

In seiner Pressemitteilung begründet Facebook die neuerliche Verschärfung der Richtlinien auch damit, dass nach einer aktuellen Studie ein Viertel der befragten 18 bis 39-Jährigen in den USA den Holocaust entweder für einen Mythos hielten, der Meinung seien, er werde „übertrieben dargestellt“, oder sich bezüglich ihrer Einstellung zu dem Völkermord durch die Nationalsozialisten „nicht sicher“ seien. Es ist gut möglich, dass den Konzern eine Teilschuld hieran trifft.

Darauf deutet zumindest die Forschung des Institute for Strategic Dialogue (ISD) in London hin. Denn einer im August vorgestellten Untersuchung zufolge hat Facebooks Algorithmus sogar aktiv Seiten empfohlen, auf denen der Holocaust geleugnet wurde.

Unter den vom ISD dokumentierten Beispielen für entsprechende Inhalte ist in Form eines Memes unter anderem die Lüge zu finden, kein einziger Jude sei in einer Gaskammer gestorben. Der Algorithmus soll Nutzer:innen zudem die Seite des britischen Geschichtsrevisionisten David Irving nahegelegt haben. Auch auf deutschsprachige Beiträge sind die Forschenden in diesem Zusammenhang gestoßen.

Ausdruck von Meinungsfreiheit?

Trotz solcher Zustände hatte sich Facebook lange Zeit dagegen gesträubt, bei Holocaust-Leugnungen hart durchzugreifen. „Ich persönlich finde die Leugnung des Holocaust zutiefst anstößig“, sagte CEO Mark Zuckerberg 2018 dem Tech-Blog Recode.

Zuckerberg, der selbst Jude ist, teilte jedoch zugleich mit, er finde nicht, dass Facebook entsprechende Inhalte tatsächlich löschen sollte. „Letzten Endes glaube ich nicht, dass unsere Plattform das herunternehmen sollte, denn ich glaube, es gibt Sachen, die verschiedene Leute falsch verstehen. Ich denke nicht, dass sie diese absichtlich falsch verstehen.“

Vor diesem Hintergrund handelt es sich bei der Ankündigung vom Montag nun um einen Kurswechsel.

Wächter über Desinformation

Dieser Kurswechsel erfolgte wohl zufällig am selben Tag, an dem der German Marshall Fund Digital die Ergebnisse einer neuen Studie vorstellte, die Facebook abermals in ein schlechtes Licht rückt. Die Forschenden haben ausgewertet, wie häufig Menschen mit einer Reihe von Facebook-Seiten von US-Medien interagieren, die im großen Stil Desinformation verbreiten.

Ihr Fazit: Die Lage hat sich im Vergleich mit der Situation vor der US-Wahl 2016 deutlich verschlechtert. Demnach haben Interaktionen mit Artikeln der untersuchten Medien wie Breitbart zwischen dem dritten Quartal 2016 und dem dritten Quartal 2020 um 242 Prozent zugenommen.

Diese Entwicklung könnte davon begünstigt worden sein, dass Facebook zwar Maßnahmen gegen Medien versprochen hatte, die nach Ansicht von unabhängigen Faktencheck-Partner:innen Desinformation verbreiten. Eigentlich sollten wiederholte Verstöße empfindliche Folgen für die Reichweite der betreffenden Seiten haben. Konsequent umgesetzt wurde dies offenbar aber nicht. Wie NBC News unter Berufung auf geleakte Interna berichtete, hat der Konzern seine Regeln für konservative Medien wie Breitbart längst wieder gelockert.

Die Leugnung des Holocausts ist in Deutschland strafbar

Auch bei dem Verbot, auf seiner Plattform den Holocaust zu leugnen oder zu verharmlosen, wird Facebook zunächst zeigen müssen, dass sein Wille zu mehr reicht als einer bloßen Absichtserklärung.

In der Theorie wird man in Deutschland wenig von alldem bemerken: Äußerungen, die den Holocaust leugnen, sind hier strafbar, wie in sieben anderen Ländern auch. Facebook ist hierzulande längst dazu verpflichtet, entsprechende Beiträge zu löschen oder zumindest für Nutzer:innen aus Deutschland auszublenden.

Grundlage hierfür sind übrigens nicht Facebooks Richtlinien für Hassrede, sondern das Netzwerkdurchsetzungsgesetz und das Telemediengesetz.