An diesem Samstag, dem 10. Oktober, findet in Berlin eine bundesweite Großdemonstration gegen das Transatlantische Freihandelsabkommen (TTIP) und das Abkommen mit Kanada (CETA) statt. Ein großes Bündnis, bestehend aus Gewerkschaften wie der IG Metall, Naturschutzverbunden, Parteien und verschiedenen NGOs, ruft zur Teilnahme auf:
Im Herbst 2015 tritt die Auseinandersetzung um die Handels- und Investitionsabkommen TTIP und CETA in die heiße Phase. Beide Abkommen drohen Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu untergraben und auszuhebeln.
Es ist höchste Zeit, unseren Protest gegen die Abkommen auf die Straße zu tragen!
Wir treten gemeinsam für eine Handels- und Investitionspolitik ein, die auf hohen ökologischen und sozialen Standards beruht und nachhaltige Entwicklung in allen Ländern fördert.
Das Bündnis wehrt sich gegen die Aufweichung von Vorschriften zu Verbraucher‑, Gesundheits- und Umweltschutz führen. Die mitunterstützende Digitale Gesellschaft warnt unter anderem vor der Verschärfung des Urheberrechts und der Gesetze zum geistigen Eigentum. TTIP und CETA würden eine Neuauflage des gescheiterten ACTA-Abkommens in einer deutlich größeren Dimension darstellen.
Allen, die sich fragen, was Handelsabkommen wie TTIP und CETA generell mit Netzpolitik zu tun haben, sei dieses englischsprachige Video von unser letztjährigen „Das ist Netzpolitik“-Konferenz empfohlen.
Los geht es am Samstag um 11 Uhr am Berliner Hauptbahnhof mit einer Auftaktkundgebung. Die Demonstration startet gegen 12 Uhr und zieht durchs Regierungsviertel bis vor die Siegessäule, wo es eine Abschlusskundgebung geben wird.