Im Juni des letztens Jahres gab Edward Snowden dem Journalisten James Bamford ein Interview in Moskau für einen Dokumentarfilm über Cyber Warfare, welcher in diesem Jahr herauskommen wird und in Kooperation mit NOVA entstand. Ausschnitte des Interviews sind in dem Film „Schlachtfeld Internet: Wenn das Netz zur Waffe wird“ der heute Abend in der ARD […]

Die altehrwürdige „Juristische Gesellschaft zu Berlin“ – schon 1859 gegründet und rechtsfähig durch königlichen Erlass vom 7. Mai 1885 – lädt ein zu einem spannenden Vortrag: Am Mittwoch, 14.1. um 18 Uhr spricht Gudula Geuther “Zu den Schranken des Rechts auf Recherche“. Sie ist rechtspolitische Korrespondentin im Hauptstadtstudio des Deutschlandradios und meiner Ansicht nach eine […]

Das Magazin buten un binnen hat in einem Beitrag über die Arbeit der Freifunker in Bremen berichtet und anschließend warb Rainer Hamann (SPD) aus der Bürgerschaft in Bremen für eine bundesweite politische Unterstützung der Initiative Freifunk.net. Zu sehen ist das Video vom 22.12.2014 noch in der ARD-Mediathek.

Die Journalisten Kai Biermann und Thomas Wiegold haben im Sommer letzten Jahres ein mehrstündiges Interview mit zwei Drohnenpiloten der Bundeswehr geführt, die in Afghanistan Aufklärungsdrohnen vom Typ Heron-1 steuern. Das Interview im Wortlaut ist auf Augen Geradeaus nachlesbar. Interessant ist vor allem, dass die beiden befragten Soldaten keine Vergleichbarkeit mit Videospielen sehen: Es ist schon […]

Heise berichtet mit Verweis auf dpa, dass United-Internet (Unternehmen hinter GMX und Web.de) an einer Ende-zu-Ende-Verschlüsselung arbeitet: GMX und Web.de: Web-Mail-Dienste wollen Verschlüsselung für alle. Die United-Internetgruppe, die unter anderem die E-Mail-Anbieter Web.de und GMX betreibt, will bis Ende des Jahres „Ende-zu-Ende-Verschlüsselung massenmarktfähig machen.“ Das erklärte deren Geschäftsführer Jan Oetjen gegenüber der dpa. Seinen Angaben […]

Heise online berichtete, dass die EU-Ombudsfrau Emily O’Reilly daran gehindert wurde Dokumente zum Terrorist Finance Tracking Program (TFTP) der EU, welches Zugriff auf die SWIFT Transaktionsdatenbank hat, einzusehen. Nachdem bereits EU-Abgeordneten keinen Zugang zu Informationen über Datenlieferungen an die USA im Rahmen des SWIFT-Abkommens erhielten, sei es nun das erste mal, dass die Kontrolltätigkeit der […]

Auszug aus einem PNR-Datensatz (Bild: Edward Hasbrouck).

Die Regierung in Mexiko verschärft ihre Drohungen gegenüber europäischen Airlines, diese mit Strafzahlungen zu belegen wenn sie nicht vorab umfangreiche Passagierdaten übermitteln. Dies teilte die Staatssekretärin Bundesinnenministeriums Emily Haber auf Nachfrage mit. Demnach würden die Strafzahlungen ab Anfang des Jahres von allen Fluggesellschaften verlangt, die keine PNR-Daten weitergeben. Zu den PNR-Datenkategorien gehören ausführliche Kontaktangaben sowie […]

Die EU-Kommission erklärt in einem nichtssagenden einminütigen Video, was die Vorteile des US_EU-Handelsabkommen TTIP sein sollen: Inhalt von YouTube anzeigen In diesem Fenster soll ein YouTube-Video wiedergegeben werden. Hierbei fließen personenbezogene Daten von Dir an YouTube. Wir verhindern mit dem WordPress-Plugin „Embed Privacy“ einen Datenabfluss an YouTube solange, bis ein aktiver Klick auf diesen Hinweis […]

Mal ganz abgesehen davon dass die WELT das Schengener Informationssystem (SIS II) irreführend eine „Terrorliste“ nennt, steht in einem Bericht der Zeitung doch ein interessantes Detail: Demnach waren die Namen der beiden Brüder Saïd und Chérif Kouachi durch französische Behörden ins Schengener Informationssystem eingespeist worden. Sie standen also auf der größten Fahndungsliste der EU und […]

Doc Searls und David Weinberger haben ein überarbeitetes Cluetrain-Manifesto mit 121 Thesen 16 Jahre nach dem Original veröffentlicht. Im Interview mit Süddeutsche.de erklärt Doc Searls, was mit dem Netz schief gelaufen ist: „Im Netz sind wir nackt und Firmen nutzen das aus“. Was ist schief gelaufen, wenn Sie an die Entwicklung der vergangenen Jahre denken? […]

Heribert Prantl in der Süddeutschen Zeitung: Gift für die Pressefreiheit . „Seit dem Anschlag in Paris, seit der Ermordung von zwölf Journalisten und Zeichnern des Magazins Charlie Hebdo, hat nun auch die Politik den aktuellen Wert der Pressefreiheit wieder erkannt; die Pressefreiheit wird in öffentlichen Erklärungen allenthalben gerühmt und gepriesen.[…] Wer „Je suis Charlie“ sagt […]

Deutschlandfunk hat den ersten Teil eines Features über „Militärtechnik: Der neue Drohnenkrieg“ veröffentlicht. Sie klären lautlos auf und töten bei Bedarf: Unbemannte militärische Flugzeuge sollen Soldaten schützen und zivile Opfer vermeiden. Vom sauberen Krieg sprechen Militärs, von Mordmaschinen die Gegner. Kampfdrohnen sind ein Milliardenmarkt – auch Deutschland interessiert sich für die Technologie. Hier ist die […]

Der neue EU-Innenkommissar Dimitris Avramopoulos verkündet die EU-Pläne in Paris. (Bild: EU-Kommission)

Als Reaktion auf die Anschläge dieser Woche in Paris treffen sich heute die Innenminister mehrerer EU-Staaten in Paris, um über neue Überwachungsmaßnahmen zu beraten. Alle vorgeschlagenen Maßnahmen sind bereits seit langem in der Pipeline, darunter die Einführung eines europäischen Fluggastdatenabkommens (PNR) oder das jahrelange Aufbewahren von Telekommunikationsdaten, um diese nachträglich für Ermittlungen nutzen zu können. […]

Diesen Satz (Überschrift) sagte Jacob Appelbaum auf dem 31C3 bei der Veröffentlichung weiterer Snowden-Dokumente zum Thema NSA und Ver-/Entschlüsselung. Wir berichteten. Auf heise.de ist der Kryptologe Damian Weber die Dokumente noch mal in Ruhe durchgegangen und schildert seine – entwarnenden – Eindrücke: Doch anders als es die Spiegel-Veröffentlichung nahelegen, gibt es derzeit keine Hinweise darauf, […]

Willkommen zum ersten netzpolitischen Wochenrückblick im Jahr 2015. Wir sind gut rein gekommen, und Ihr? Eine große Neujahrsansprache sparen wir uns an dieser Stelle und springen direkt hinein in die ersten Themen des neuen Jahres. Der Mordanschlag auf mehrere Mitarbeiter des Satire-Magazins “Charlie Hebdo” dominierte diese Woche die öffentliche Debatte. Natürlich nutzen dies wieder die […]

Bei Süddeutsche.de kommentiert Thorsten Denkler: Die wahre Bedrohung der Freiheit. Freiheit ist ein hohes Gut. Vielleicht das höchste, das Menschen haben. Nur in freien Gesellschaften können die Menschen sich ausprobieren, ihre Wege finden. Diese Freiheit ist in Gefahr. Aber nicht durch die feigen Attentäter von Paris. Nicht durch die Attentäter vom 11. September, von Madrid […]

Der Deutschlandfunk berichtete gestern in einem Feature über „Nur Beamen wäre schöner: Wie sich unser Kommunikationsverhalten über die vergangenen 150 Jahre verändert hat“. Früher überbrachte man die Post mit der Kutsche, verteilte Flugblätter, telegrafierte sich. Heute schickt man E-Mails, twittert oder skypt über das Internet. Ständige Erreichbarkeit, Kontrolle, Konsumismus auf der einen Seite, Bequemlichkeit, Zugang […]

Bei Tagessschau.de gibt es eine FAQ zur Vorratsdatenspeicherung, die vor allem die rechtlichen Fragen nach zwei Grundsatzurteilen behandelt: Zwischen Freiheit und Sicherheit . Könnte es eine überarbeitete, neue EU-Richtlinie zur „Vorratsdatenspeicherung“ geben? Das ist grundsätzlich möglich, würde aber rechtlich alles andere als einfach. Denn der Katalog der Einschränkungen des EuGH ist lang, den eine Neufassung […]

Im iRights-Jahresrückblick gab es auch ein Interview mit mir zu zehn Jahren netzpolitik.org, wo es auch um die Überwachung von Andre Meister im Geheimdienstuntersuchungsausschuss ging. Das Interview findet sich in voller Länge bei iRights: Zehn Jahre netzpolitik.org: Was liegt an, Markus Beckedahl? iRights.info: Das heißt, du gehst davon aus, dass er weiterhin beobachtet wird? Markus […]

Die beiden Spiegel-Online-Journalisten Judith Horchert, stellvertretende Leiterin des Netzwelt-Ressorts (Hamburg), und Chefreporter Jörg Diehl (Düsseldorf) haben ein Streitgespräch über die Vorratsdatenspeicherung per Chat geführt und anschließend als Beitrag veröffentlicht. Eine schöne Format-Idee. Bei uns würde dieses Format in diesem Fall leider nicht funktionieren. In unserer Redaktion gibt es keinen Befürworter der Vorratsdatenspeicherung.

Snowden: „We have to put the security back in NSA.“

Mittwoch um 18h in Berlin: Gudula Geuther zu den Schranken des Rechts auf Recherche

Die Freifunker in Bremen

Interview mit zwei deutschen Drohnenpiloten

GMX und Web.de planen Verschlüsselung für alle

Die USA soll EU-Ombudsfrau die Einsicht in die Akten des Swift-Abkommen verweigert haben

Fluggastdaten: Bundesregierung bereitet Änderung des Luftsicherheitsgesetzes vor

Video für und gegen #TTIP

Pariser Attentäter standen im Schengener Informationssystem. Geholfen hat es nicht

Neues Cluetrain-Manifesto: „Im Netz sind wir nackt und Firmen nutzen das aus“

„Wer „Je suis Charlie“ sagt und zugleich umfassende Vorratsdatenspeicherung fordert, der lügt.“

Militärtechnik: Der neue Drohnenkrieg

239 Anti-Terror-Maßnahmen nach 9/11 sind nicht genug? EU-Innenminister wollen Freiheitsrechte weiter einschränken

They don’t have superpowers, they have backdoors!

Netzpolitischer Wochenrückblick KW 2

Die wahre Bedrohung der Freiheit

Nur Beamen wäre schöner: Wie sich unser Kommunikationsverhalten über die vergangenen 150 Jahre verändert hat

FAQ zur Vorratsdatenspeicherung: Zwischen Freiheit und Sicherheit

Zehn Jahre netzpolitik.org: Was liegt an, Markus Beckedahl?

Streitgespräch bei SpOn: Hilft die Vorratsdatenspeicherung gegen Terror?