Heute Abend um 20 Uhr findet im Hackesche Höfe Kino ein Preview des Dokumentarfilms „Die Wirklichkeit kommt“ von Niels Bolbrinker statt, der am 15. Mai in die Kinos kommt. Der Film dreht sich um das Ausmaß von Überwachung, dem wir heute begegnen und in Zukunft begegnen werden. Und um diejenigen, die wir noch als paranoide abstempeln, die aber in der Vergangenheit erschreckend oft mit ihren teils aberwitzigen Überwachungsvisionen richtig lagen. Strahlenkanonen, mikroskopisch kleine Wanzen, getarnte Drohnen und andere Schreckensvorstellungen sind längst nicht mehr nur eine Erfindung derer, die mit Aluhüten ausgestattet ein Leben im Wald führen.
An die Vorstellung schließt sich ein Podiumsgespräch mit Constanze Kurz, der Sprecherin des Chaos Computer Club, dem Politologen und Kriminologen Lars Ostermeier, dem Berliner Polizeipressesprecher Stefan Redlich und mir an.
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Grundrechte statt Überwachung zu fordern, liegt gerade nicht im Trend. Doch der markige Ruf nach mehr vermeintlicher Sicherheit gefährdet unsere Gesellschaft. Deshalb halten wir dagegen. Das geht nur dank eurer Unterstützung.
Kürzlich hatte eine EU-Arbeitsgruppe weitreichende Überwachungsbefugnisse für Ermittlungsbehörden gefordert. Vor diesen Vorschlägen warnen nun Dutzende zivilgesellschaftliche Organisationen. Eine derartige Massenüberwachung sei nicht mit demokratischen Grundsätzen vereinbar.
Mit drastischen Vorschlägen will eine von Polizeibehörden dominierte EU-Arbeitsgruppe zunehmender Verschlüsselung begegnen. Auf der Wunschliste stehen der Zugang zu sicherer Kommunikation, umfassende Vorratsdatenspeicherung und Strafen für unkooperative Anbieter, etwa den datensparsamen Messenger Signal.
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