Überwachung

MC Supergrundrecht

Metronaut hat einen Song von MC Supergrundrecht alias IM Friedrich entdeckt:

Wir finanzieren uns fast vollständig aus Spenden von Leserinnen und Lesern. Unterstütze unsere Arbeit mit einer Spende oder einem Dauerauftrag.

Auf Metronaut findet sich auch „Fragen an Opa – ein Aufruf zum Protest„.

Und Heribert Prantl erklärt auf Sueddeutsche.de, warum Friedrich unseren Rechtsstaat zur Disposition stellt: Der trojanische Innenminister.

Ein solches Supergrundrecht stellt alles zur Disposition, was der Rechtsstaat an Regeln zur Vorbeugung, Aufklärung und Verfolgung von Straftaten eingeführt hat. Wer hier den großen Kehraus veranstalten will, der kehrt, angeblich oder vermeintlich zur Verteidigung des Rechtsstaats, genau das weg, weswegen dieser Rechtsstaat verteidigt werden mus. Dann stirbt die Freiheit an ihrer Verteidigung.

Weitersagen und Unterstützen. Danke!
7 Kommentare
  1. Sicherheitsstaat ist kein Rechtsstaat mehr, sondern bedeutet: das Recht des Stärkeren gilt. Trojanischer IM -haha..
    Aber das Liedchen ist ja ähm äh natürlich super..
    Gestern hieß es bei Beckmann, es gibt keine Kommunikation, die die VS nicht kennen.. Das und dass man sich eigentlich auch Passwörter schenken kann, haut mich von den Socken. Aber was, wenn man Gebärdensprache spricht und sich mit seinem Gegenüber in einem drehenden Karussell befindet, gibts da schon ne Software für?

  2. Ich fasse mal zusammen: 0 Anschläge in Deutschland, aber die toale Überwachung soll dennoch eingeführt werden.
    Zum Vergleich:
    In der Türkei gibt es seit 30 Jahren einen Krieg mit den PKK-Terroristen, über 30.000 Tote, Friedrich hätte als Innenminister in der Türkei längst alle Grundrechte abgeschafft und den Notstand zum Normalstand erklärt.
    Unter diesen Bedingungen muss man die Türkei auch loben, in Deutschland haben die paar Anschläge der RAF die Republik schon erschüttert, nicht auszudenken was passieren würde, wenn eine PKK ähnliche Terrorgruppe in Deutschland aktiv wäre.

  3. Herr Friedrich, wie kann es sein, dass Sie die NSA so hochloben, weil angeblich Anschläge verhindert, obwohl die NSA bei den NSU Terroranschlägen „geschlafen“ hat? Nach Ihrer Theorie zufolge hätte es nicht so viele Mordopfer geben müssen. Und nun die Preisfrage: Warum hat die alles überwachende NSA die NSU nicht gesehen oder den hilflosen deutschen Beamten geholfen?

  4. Achtung Meinung!

    Nehmen wir mal an, Friedrich hätte Recht und es gebe ein solches „Supergrundrecht“, dann hätte sich Friedrich, meiner Meinung nach, mit seiner eigenen Argumentation komplett in eine Sackgasse manövriert.
    Dieses „Supergrundrecht“ (was ja juristisch keine Bedeutung hat, da es keine Supergrundrechte gibt) gibt an, dass jeder Bürger ein unverletzliches Recht auf Sicherheit hat.
    Nun gibt es aber meiner Meinung nach ein Problem:
    Dieses „Supergrundrecht“ verpflichtet den Staat auch den Bürger vor dem Staat zu schützen.

    Den aus dem Blickwinkel der Sicherheit des Bürgers, ist es egal wer angreift oder warum.
    Ein Angriff auf das Informations Systems
    des Bürgers, wie zum Beispiel bei dem Abhören der Komunitkation,
    ist immer ein Risikofaktor für den Bürger. Es ist nicht ein Risikofaktor
    für den Bürger, weil dieser vielleicht ein Verbrechen plannt(das natürlich auch, aber dass meine ich nicht), sonderen aus einen anderem einfachen, aber elemntaren, wichtigen Grund:
    Dieser kennt die Leute, die ihn angreiffen, und dessen Absicht in der Regel nicht. Außerdem gewinnt der Bürger bei diesem _konkreten_ Angriff nichts.
    Dieser kann nur etwas verlieren.
    Natürlich könnte man argumentieren, dass der Bürger schon vertauen in die Behörden des Staates, die ihn zum Beispiel abhört, schenken könnte.

    Jetzt muss man sich aber vor Augen halten, dass dies Geheimdienste erledigen.
    Bei einem Angriff des Geheimdienstes gilt:
    1.Was dieser Geheimdienst macht und was für eine Absicht dieser hat, weiss der Angegriffene in der Regel nicht, da keine echte Kontrolle vorhanden ist und dieser strukturbediengt intrasparent ist.
    2.Dieser kann sich wahrscheinlich nur schwer gerichtilich Wehren, da dieser unter anderem davon nie was konkret erfahren wird.
    3.Es kann sein, dass der Geheimdienst auch einen aktiven Angriff durchführt ala Trojaner etc..
    Dadurch entseht auch ein Schaden, da die Integrität des Systems aus seiner Sicht nicht mehr gegeben ist. Wie groß er ist, ist natürlich eine andere Sache.
    Es ist also durchaus ein Angriff auf den Bürger: „Ich werde spioniert? Dann schaue ich besser die NPD Webseite, um besser gegen Rechts Extremismus zu argumentieren, nicht an.“ Gedanken werden also manipuliert und somit ist es ein Angriff.

    Insgesamt, denke ich, ist hier also viel Potenzial Macht zum missbrauchen und/oder Demokratie (Gedankenfreiheit) abzuschaffen. Womit wir wieder bei dem „Supergrundrecht“ sind.
    Da Friedrich das „Supergrundrecht“ anscheinend erfunden hat und es juristich nichts bedeutet, nehme ich an das dies „Supergrundrecht“ unverletzlich ist. Was aber in dem Moment verletzt wird in dem ein Geheimdienst angreift.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.